Interkommunale Zusammenarbeit im Kanton Zürich Esta-Nr.:... Gemeindeschreiberinnen/Gemeindeschreiber

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1 Interkommunale Zusammenarbeit im Kanton Zürich Esta-Nr.:... Gemeindeschreiberinnen/Gemeindeschreiber Dieser Fragebogen geht an alle Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber der Zürcher Gemeinden. Wir bitten Sie, den Fragebogen aus Ihrer Sicht auszufüllen. Ihre Antworten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 1) Name der politischen Gemeinde:... Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden (Ist-Zustand) 2) In welchen Aufgabenbereichen arbeitet Ihre Gemeinde im Rahmen eines Zweckverbandes mit einer oder mehreren anderen Gemeinden zusammen? Unter Zweckverband wird die Zusammenarbeit von mindestens zwei Gemeinden in Form einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft verstanden, wie sie durch 7 des Zürcher Gemeindegesetzes vorgesehen ist. Abwasser... [ ] Abfall... [ ] Wasser... [ ] Feuerwehr... [ ] Sicherheit (Zivilschutz)... [ ] Polizei... [ ] Regionalplanung... [ ] Verkehr... [ ] Schiessanlage... [ ] Sport... [ ] Fürsorge/Vormundschaft... [ ] Alters- und Pflegeheime... [ ] Spitex... [ ] Spital... [ ] Schule... [ ] Friedhof... [ ] Forst... [ ] Betreibung... [ ] Anderes:... [ ] 3) In wie vielen Zweckverbänden ist Ihre Gemeinde insgesamt Mitglied?... Zweckverbände - 1 -

2 4) Über wie viele Delegierte verfügt Ihre Gemeinde in den untenstehenden Zweckverbänden? Wie viele davon sind Mitglied der Gemeindeexekutive? Delegierte total davon Mitglieder der keine ZV in Gemeindeexekutive diesem Bereich Abwasser [ ] Abfall [ ] Wasser [ ] Feuerwehr [ ] Sicherheit (Zivilschutz) [ ] Polizei [ ] Regionalplanung [ ] Verkehr [ ] Schiessanlage [ ] Sport [ ] Fürsorge/Vormundschaft [ ] Alters- und Pflegeheime [ ] Spitex [ ] Spital [ ] Schule [ ] Friedhof [ ] Forst [ ] Betreibung [ ] Anderes: [ ] 5) Neben den Zweckverbänden gibt es noch eine ganze Reihe anderer Formen der interkommunalen Zusammenarbeit. In welchen Bereichen besteht zwischen Ihrer Gemeinde und mindestens einer anderen Gemeinde eine solche andere Form der Zusammenarbeit? Handelt es sich hierbei um einen Vertrag (Anschlussvertrag, Zusammenarbeitsvertrag) oder um eine privat-rechtliche Organisation (Verein, Aktiengesellschaft)? Vertrag privat-rechtliche andere Organisation Abwasser... [ ] [ ] [ ] Abfall... [ ] [ ] [ ] Wasser... [ ] [ ] [ ] Feuerwehr... [ ] [ ] [ ] Sicherheit (Zivilschutz)... [ ] [ ] [ ] Polizei... [ ] [ ] [ ] Regionalplanung... [ ] [ ] [ ] Verkehr... [ ] [ ] [ ] Schiessanlage... [ ] [ ] [ ] Sport... [ ] [ ] [ ] Fürsorge/Vormundschaft... [ ] [ ] [ ] Alters- und Pflegeheime... [ ] [ ] [ ] Spitex... [ ] [ ] [ ] Spital... [ ] [ ] [ ] Schule... [ ] [ ] [ ] Friedhof... [ ] [ ] [ ] Forst... [ ] [ ] [ ] Betreibung... [ ] [ ] [ ] Anderes: [ ] [ ] [ ] - 2 -

3 6) Wie intensiv pflegt Ihre Gemeinde Kontakt zu folgenden Institutionen? überhaupt nicht sehr intensiv Nachbargemeinde(n)... [1] [2] [3] [4] [5] Gemeinden im Bezirk... [1] [2] [3] [4] [5] Gemeinden in der Region... [1] [2] [3] [4] [5] Gemeinden im Kanton... [1] [2] [3] [4] [5] ausserkantonale Gemeinden... [1] [2] [3] [4] [5] Kantonale Behörden und Verwaltung insgesamt [1] [2] [3] [4] [5] - Staatskanzlei... [1] [2] [3] [4] [5] - Baudirektion... [1] [2] [3] [4] [5] - Bildungsdirektion... [1] [2] [3] [4] [5] - Gesundheitsdirektion... [1] [2] [3] [4] [5] - Volkswirtschaftsdirektion... [1] [2] [3] [4] [5] - Finanzdirektion... [1] [2] [3] [4] [5] - Direktion für Soziales und Sicherheit... [1] [2] [3] [4] [5] - Direktion der Justiz und des Innern... [1] [2] [3] [4] [5] Bund... [1] [2] [3] [4] [5] Interessenorganisationen der Gemeinden... [1] [2] [3] [4] [5] - GPV (Verein Gemeindepräsidenten)... [1] [2] [3] [4] [5] - VZGV (Gemeindeschreiber/Verw.fachleute).. [1] [2] [3] [4] [5] - Verein der Finanzverwalter... [1] [2] [3] [4] [5] Wissenschaft (Uni, Fachhochschule)... [1] [2] [3] [4] [5] Verbände... [1] [2] [3] [4] [5] Medien... [1] [2] [3] [4] [5] Parteien... [1] [2] [3] [4] [5] Beratungsunternehmen... [1] [2] [3] [4] [5] andere private Unternehmen... [1] [2] [3] [4] [5] 7) Wie beurteilen Sie die Intensität der Zusammenarbeit Ihrer Gemeinde mit anderen Gemeinden ganz allgemein? - unsere Gemeinde arbeitet stark mit anderen Gemeinden zusammen... [ ] - unsere Gemeinde arbeitet in einem mittleren Masse mit anderen Gemeinden zusammen.. [ ] - unsere Gemeinde arbeitet wenig mit anderen Gemeinden zusammen... [ ] - weiss nicht... [ ] 8) Wie hat sich für Ihre Gemeinde in den letzten 5 Jahren die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden verändert? - zugenommen... [ ] - gleich geblieben... [ ] - abgenommen... [ ] Wenn die Zusammenarbeit zugenommen hat: Handelt es sich dabei mehrheitlich um... - die Erfüllung von Aufgaben für andere Gemeinden... [ ] - die gemeinsame Erbringung von Aufgaben... [ ] - die Übertragung von Aufgaben an andere Gemeinden... [ ] - 3 -

4 - 4 -

5 9) Sollte die Intensität der Zusammenarbeit Ihrer Gemeinde mit anderen Gemeinden verändert werden? - unsere Gemeinde sollte stärker mit anderen Gemeinden zusammenarbeiten... [ ] - die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden sollte weder verstärkt noch reduziert werden [ ] - unsere Gemeinde sollte weniger stark mit anderen Gemeinden zusammenarbeiten... [ ] Zweckverbände (Beurteilung) Im Folgenden interessieren wir uns ganz spezifisch für die Aufgabenerbringung Ihrer Gemeinde durch Zweckverbände. 10) Wie beurteilen Sie die Aufgabenerbringung Ihrer Gemeinde im Rahmen von Zweckverbänden ganz allgemein? - sehr zufrieden stellend... [ ] - zufrieden stellend... [ ] - eher nicht zufrieden stellend... [ ] - überhaupt nicht zufrieden stellend... [ ] - Gemeinde ist nicht Mitglied eines Zweckverbandes... [ ] weiter bei Frage 23) 11) Möglicherweise gibt es Unterschiede zwischen den Zweckverbänden, in denen Ihre Gemeinde vertreten ist. Wie beurteilen Sie die Aufgabenerbringung in den verschiedenen Zweckverbänden? Bitte beantworten Sie diese Frage für alle Zweckverbände, in denen Ihre Gemeinde Mitglied ist. positiv eher eher negativ kein ZV positiv negativ in diesem Bereich Abwasser... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Abfall... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Wasser... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Feuerwehr... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Sicherheit (Zivilschutz)... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Polizei... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Regionalplanung... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Verkehr... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Schiessanlage... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Sport... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Fürsorge/Vormundschaft... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Alters- und Pflegeheime... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Spitex... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Spital... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Schule... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Friedhof... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Forst... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Betreibung... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - 5 -

6 12) Wie gut sind Sie als Gemeindeschreiberin/Gemeindeschreiber informiert über die Arbeit der Zweckverbände, in denen Ihre Gemeinde vertreten ist? - gut informiert... [ ] - eher gut informiert... [ ] - eher schlecht informiert... [ ] - schlecht informiert... [ ] 13) Wie beurteilen Sie grundsätzlich die Ausgabenkompetenzen der Zweckverbände, in denen Ihre Gemeinde vertreten ist? - eher zu gross... [ ] - angemessen... [ ] - eher zu klein... [ ] 14) Wie beurteilen Sie grundsätzlich die betrieblichen und unternehmerischen Freiheiten der Zweckverbände, in denen Ihre Gemeinde vertreten ist? - eher zu gross... [ ] - angemessen... [ ] - eher zu klein... [ ] 15) Wie beurteilen Sie grundsätzlich die Einzugsgebiete der Zweckverbände, in denen Ihre Gemeinde vertreten ist? - eher zu gross... [ ] - angemessen... [ ] - eher zu klein... [ ] 16) Wie beurteilen Sie die Entscheidungsabläufe der Zweckverbände, bei denen es die Zustimmung der Verbandsgemeinden braucht, hinsichtlich ihrer Dauer? - sie dauern zu lange... [ ] - sie benötigen eine angemessene Zeitdauer... [ ] - sie dauern zu wenig lange... [ ] - weiss nicht... [ ] - 6 -

7 17) Wie beurteilen Sie die Entscheidungen der Zweckverbände im Rahmen der Delegiertenversammlung hinsichtlich der ihnen zugrunde liegenden Entscheidungskriterien? - sachliche Kriterien überwiegen... [ ] - politische und sachliche Kriterien sind gleich wichtig... [ ] - politische Kriterien überwiegen... [ ] - weiss nicht... [ ] 18) Wie beurteilen Sie die Fachkompetenz der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter in den Zweckverbänden insgesamt? - gut... [ ] - eher gut... [ ] - eher ungenügend... [ ] - ungenügend... [ ] 19) Wie beurteilen Sie generell die Einflussmöglichkeiten von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, Gemeinderat, Parlament (wenn vorhanden), Delegierten der Gemeinde und RPK auf Politik und Tätigkeiten der Zweckverbände? zu eher zu ange- eher zu zu weiss gering gering messen gross gross nicht - Stimmbürgerschaft [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Gemeindeexekutive [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Parlament [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Delegierte im Zweckverband [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Rechnungsprüfungskommission [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] 20) Wie beurteilen Sie generell die Kontrollmöglichkeiten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, des Gemeinderats, des Parlaments (wenn vorhanden), der Delegierten der Gemeinde und der RPK bezüglich der konkreten Arbeit der Zweckverbände? zu eher zu ange- eher zu zu weiss gering gering messen gross gross nicht - Stimmbürgerschaft [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Gemeindeexekutive [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Parlament [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Delegierte im Zweckverband [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - Rechnungsprüfungskommission [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - 7 -

8 21) Welches sind für Sie die wichtigsten positiven Aspekte von Zweckverbänden? 22) Welches sind für Sie die wichtigsten negativen Aspekte von Zweckverbänden? Wie sieht die Zukunft der Aufgabenerfüllung Ihrer Gemeinde aus Ihrer Sicht aus? 23) Es gibt verschiedene Möglichkeiten den Einfluss der Gemeindeexekutiven und der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf die Aktivitäten der Zweckverbände zu vergrössern. Bitte geben Sie an, wie Sie zu diesen Vorschlägen stehen. ablehnend eher eher zu- zustimmend weiss ablehnend stimmend nicht Bindendes Mandat für die Delegierten (Delegierte müssen gemäss Weisung der Gemeindeexekutive entscheiden)... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Bündelung der Stimmkraft verschiedener Gemeinden bei Delegierten... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Stärkere Steuerung über Leistungsaufträge... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Gleichzeitig stattfindende Abstimmungen im gesamten Gebiet des Verbandes... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Direkte Wahl der Delegierten durch die Stimmberechtigten... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Ausbau des Vetorechts (Einführung des Einstimmigkeitsprinzips bei allen Entscheidungen [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Einführung einer Geschäftsprüfungskommission [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Einführung von Initiativ- und Referendumsmöglichkeiten... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] - 8 -

9 24) Es gibt verschiedene Möglichkeiten den betrieblichen und unternehmerischen Spielraum der Zweckverbände zu vergrössern. Bitte geben Sie an, wie Sie zu diesen Vorschlägen stehen. ablehnend eher eher zu- zustimmend weiss ablehnend stimmend nicht Umwandlung des Zweckverbandes in eine Aktiengesellschaft mit Mehrheitsbeteiligung der öffentlichen Hand... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Umwandlung des Zweckverbandes in eine Aktiengesellschaft mit Minderheitsbeteiligung der öffentlichen Hand... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Auflösung des Zweckverbandes zugunsten von Zusammenarbeitsverträgen... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Erhöhung der Ausgabenkompetenzen... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Zugang zu eigenen Finanzquellen ermöglichen [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Generelle Übertragung der Zuständigkeiten von den Gemeinden an den Verband... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Bessere Trennung zwischen operativen und strategischen Tätigkeiten... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Kompetenzverlagerung von der Delegiertenversammlung zur Verbandsexekutive/zur Geschäftsleitung... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Professionalisierung der Geschäftsführung... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Stärkere Beschränkung auf Outputorientierte Leistungsvorgaben... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Vergrösserung des Einzugsgebiets... [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] 25) Wie sinnvoll wäre aus Ihrer Sicht der Zusammenschluss mehrer Zweckverbände zu einem Mehrzweckverband? - sinnvoll... [ ] - eher sinnvoll... [ ] - eher nicht sinnvoll... [ ] - nicht sinnvoll... [ ] - 9 -

10 26) Wie optimal wäre aus Ihrer Sicht die gemeinsame Erbringung mehrerer Aufgaben im Rahmen des Bezirkes, zu der Ihre Gemeinde gehört? - optimal... [ ] - eher optimal... [ ] - ehr nicht optimal... [ ] - nicht optimal... [ ] 27) Wie optimal wäre aus Ihrer Sicht die gemeinsame Erbringung von Aufgaben im Rahmen einer grösseren räumlichen Einheit, welche die Bezirksgrenzen überschreitenden und eine neue staatliche Ebene darstellen könnte? - optimal... [ ] - eher optimal... [ ] - ehr nicht optimal... [ ] - nicht optimal... [ ] 28) Welche der folgenden Auswirkungen wird eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden Ihrer Ansicht nach auf Ihre Gemeinde haben? stimme lehne weiss völlig völlig nicht zu ab Das Leistungsangebot kann ausgebaut werden (grösseres Angebot)... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Die Qualität der Leistungen nimmt zu (bessere Dienstleistungen, besserer Standort, längere Schalteröffnungszeiten usw.)... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Kooperativ erfüllte Aufgaben können weniger flexibel geänderten Verhältnissen angepasst werden... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Der Einfluss der Exekutive nimmt zu... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Der Einfluss des Parlaments/der Stimmberechtigten nimmt zu... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Der Einfluss von Interessengruppen (Verbänden usw.) nimmt zu... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Es sind weniger Absprachen mit dem Kanton nötig... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Es sind mehr Absprachen mit den beteiligten Gemeinden nötig... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Der Gemeindehaushalt wird entlastet... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Die Bürger zahlen höhere direkte Gebühren... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Die Rechtssicherheit nimmt ab... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Zusammenarbeitsformen sind mit bestehenden Gesetzen schlecht vereinbar... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ]

11 29) Welchen Stellenwert werden in 10 Jahren die folgenden aufgeführten verschiedenen Formen der Aufgabenerfüllung für Ihre Gemeinde haben (Schätzung)? kein Gewicht sehr grosses Gewicht Zusammenlegung/Fusion von Gemeinden. [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden.. [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] Zusammenarbeit mit Privaten... [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] verstärkte Zusammenarbeit mit Kanton... [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] Leistungsabbau, Verzicht auf Leistung... [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] Übernahme neuer Aufgaben... [1]----- [2]----- [3]----- [4]----- [5] weiss nicht: [ ] Angaben zur Person 30) Wie lange sind Sie schon Gemeindeschreiber/in in Ihrer Gemeinde?... Jahre Wir danken Ihnen herzlich für Ihre Mitarbeit. Bitte senden Sie den ausgefüllten Fragebogen bis zum 31. Januar 2002 an: Soziologisches Institut der Universität Zürich, Projekt "Zweckverbände", Rämistr. 69, 8001 Zürich