Bundesvoranschlag 2013

Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 40 Wirtschaft

Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 40: Wirtschaft

Inhalt Allgemeine Hinweise... 1 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages... 2 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung... 4 I. Bundesvoranschlag Untergliederung 40... 5 I.A Aufteilung auf Globalbudgets... 6 I.B Gesamtüberblick Personal... 7... 8 40.01 Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets... 8 40.01.01 Zentralstelle... 10 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung... 18 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde... 24 40.01.04 Beschusswesen... 29 40.01.05 Bundesvergabeamt... 34 40.02 Transferleistungen an die Wirtschaft Aufteilung auf Detailbudgets... 39 40.02.01 Wirtschaftsförderung... 40 40.02.02 Unternehmensbezogene Arbeitsmarktförderung... 49 40.03 Eich- und Vermessungswesen Aufteilung auf Detailbudgets... 52 40.03.01 Eich- und Vermessungswesen... 53 40.04 Historische Objekte Aufteilung auf Detailbudgets... 61 40.04.01 Burghauptmannschaft Österreich... 62 40.04.02 Bau u. Liegenschaftsmanagement... 68 I.D Summarische Aufgliederung des Ergebnisvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen... 74 I.E Summarische Aufgliederung des Finanzierungsvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen... 76 I.F Anmerkungen und Abkürzungen... 78 I.G Bundespersonal das für Dritte leistet Bruttodarstellung 2013... 80 II. Beilagen: II.A Übersicht über die zweckgebundene Gebarung... 83 II.C Übersicht über die EU-Gebarung... 84 II.E Übersicht über Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen von besonderer Budget- und Steuerungsrelevanz... 85

1 Allgemeine Hinweise Vergleichbarkeit zu den Vorjahren Im Finanzierungsvoranschlag beziehen sich die Vergleichswerte für 2011 und 2012 auf die UG-Summen laut Erfolg 2011 beziehungsweise laut Bundesvoranschlag 2012 (i.d.g.f.). Diese Summen wurden allerdings in die neue Budgetstruktur übergeleitet und sind somit nur bedingt vergleichbar. Für den Bundesvoranschlag 2011 und 2012 hat es den Ergebnisvoranschlag per Definition nicht gegeben. Daher gibt es auch keine Vergleichsspalten. Die Haushaltsrechtsreform 2013 macht umfassende Änderungen der Budgetstruktur und der Struktur der Planstellenbereiche erforderlich; ein aussagekräftiger Vergleich des Finanzjahres 2013 mit den Vorjahren ist daher nicht möglich. Hinweis: Soweit im Folgenden personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise, es sei denn, dass ausdrücklich anderes angegeben ist. Bei der Anwendung auf bestimmte Personen wird die jeweils geschlechtsspezifische Form verwendet.

2 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages Budgetstruktur Durch die Haushaltsrechtsreform hat sich die Darstellung des Bundesvoranschlages und somit die gesamte Budgetstruktur grundlegend verändert. Mit Inkrafttreten der 2. Etappe wird der Gesamthaushalt, der das gesamte Budget des Bundes darstellt, in Rubriken, Untergliederungen (UG), Globalbudgets (GB) und Detailbudgets (DB) unterteilt. Aufgabenbereiche 16 Allgemeine öffentliche Verwaltung 17 Staatsschuldentransaktionen 25 Verteidigung 31 Polizei 33 Gerichte 34 Justizvollzug 36 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 42 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd 45 Verkehr 49 Wirtschaftliche Angelegenheiten 56 Umweltschutz 61 Wohnungswesen 76 Gesundheitswesen 82 Kultur 84 Religiöse und andere Gemeinschaftsangelegenheiten 86 Sport 91 Elementar- und Primärbereich 92 Sekundarbereich 94 Tertiärbereich 98 Bildungswesen 99 Grundlagen-, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung 09 Soziale Sicherung Hinweis: Die Detailbudgets 2. Ebene sind nicht Bestandteil der gedruckten Budgetunterlagen (Bundesfinanzgesetz und Teilheft). Diese werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen als Anhang zum Teilheft elektronisch bereitgestellt. Zu diesem Zwecke werden alle Detailbudgets 2. Ebene eines Detailbudgets 1. Ebene in einem eigenständigen Dokument zusammengefasst. Bundesvoranschlag Der Bundesvoranschlag (BVA) gliedert sich in den Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag: Im Ergebnisvoranschlag werden Erträge und Aufwendungen periodengerecht abgegrenzt veranschlagt; die Aufwandsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Globalbudgets. Im Finanzierungsvoranschlag werden Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt; die Auszahlungsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Gesamthaushalt, Rubriken, Untergliederungen und Globalbudgets. Der Vermögenshaushalt wird nicht budgetiert, er entspricht der Bilanz. Die einzelnen Voranschläge sind in Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen gemäß 30 und 33 BHG 2013 gegliedert.

3 Wirkungsorientierung im Budget Erstmals wird systematisch dargestellt, was mit den Budgetmitteln an Ergebnissen erreicht werden soll. Jedes Ministerium legt Rechenschaft ab. Weil neben liquiden Mitteln auch der Ressourcenverbrauch und die damit zu erreichenden Ziele dargestellt werden, verbessert sich die Aussagekraft des Budgets. Durch die neue Budgetgliederung mit Global- und Detailbudgets verbessert sich darüber hinaus auch die Übersichtlichkeit des Budgets. Elemente des neuen Veranschlagungs- und Verrechnungssystems des Bundes Gesamthaushalt Ergebnishaushalt (entspricht der Gewinnund Verlustrechnung) Finanzierungshaushalt (entspricht der Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt (entspricht der Bilanz) = Ergebnisvoranschlag + Ergebnisrechnung = Finanzierungsvoranschlag + Finanzierungsrechnung = Vermögensrechnung Mittelverwendungsgruppen: - Personalaufwand - Transferaufwand - betrieblicher Sachaufwand - Finanzaufwand Mittelaufbringungsgruppen: - Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - Finanzerträge Mittelverwendungsgruppen: Auszahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit - aus Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Tilgung von Finanzschulden - aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - für den Erwerb von Finanzanlagen Mittelaufbringungsgruppen: Einzahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Aufnahme von Finanzschulden - aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - aus dem Abgang von Finanzanlagen

4 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung Untergliederung 40 Wirtschaft Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs 40.01 Steuerung und Services Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle Leiter/in der Abteilung BA/1 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung Leiter/in der Abteilung BA/1 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde Leiter/in der Abteilung BA/1 40.01.04 Beschusswesen Leiter/in der Abteilung BA/1 40.01.05 Bundesvergabeamt Leiter/in der Abteilung BA/1 Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs 40.02 Transferleistungen an die Wirtschaft Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget 40.02.01 Wirtschaftsförderung Leiter/in der Abteilung BA/1 40.02.02 Unternehmensbezogene Leiter/in der Abteilung BA/1 Arbeitsmarktförderung Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs 40.03 Eich- und Vermessungswesen Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget 40.03.01 Eich- und Vermessungswesen Leiter/in Eich- u. Vermessungswesen Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs 40.04 Historische Objekte Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget 40.04.01 Burghauptmannschaft Österreich Burghauptmann/Burghauptfrau 40.04.02 Bau u. Liegenschaftsmanagement Burghauptmann/Burghauptfrau Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs 40.01 Steuerung und Services Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget 40.01.91 Personal, das für Dritte leistet Haushaltsref. Wesentliche Veränderungen zum Vorjahr Aufgrund der Haushaltsrechtsreform 2013 handelt es sich hierbei um eine völlig neue Budgetstruktur, die sich von Grund auf von der Budgetstruktur des Vorjahres unterscheidet.

5 I. Bundesvoranschlag Untergliederung 40 (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 148,185 Finanzerträge 0,049 Erträge 148,234 Personalaufwand 141,905 Transferaufwand 162,946 Betrieblicher Sachaufwand 152,860 Finanzaufwand 0,002 Aufwendungen 457,713 Nettoergebnis -309,479 Finanzierungsvoranschlag- BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 147,719 169,487 197,424 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,034 0,035 1,202 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,909 0,953 1,425 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 148,662 170,475 200,052 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 237,466 247,977 224,103 Auszahlungen aus Transfers 162,946 174,880 133,199 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 20,447 22,092 51,122 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,511 0,531 0,314 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 421,370 445,480 408,739 Nettogeldfluss -272,708-275,005-208,687

6 Bundesvoranschlag 2013 I.A Aufteilung auf Globalbudgets Untergliederung 40 Wirtschaft (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag UG 40 GB 40.01 GB 40.02 GB 40.03 GB 40.04 Wirtschaft Steuerung u.services Transfer. Wirtschaft Eichu.Vermessu Historische Objekte ngsw. Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 148,185 1,453 128,564 7,807 10,361 Finanzerträge 0,049 0,003 0,044 0,002 Erträge 148,234 1,456 128,608 7,807 10,363 Personalaufwand 141,905 67,447 66,803 7,655 Transferaufwand 162,946 0,023 162,782 0,041 0,100 Betrieblicher Sachaufwand 152,860 18,829 39,169 18,200 76,662 Finanzaufwand 0,002 0,002 Aufwendungen 457,713 86,299 201,951 85,044 84,419 Nettoergebnis -309,479-84,843-73,343-77,237-74,056 Finanzierungsvoranschlag- UG 40 GB 40.01 GB 40.02 GB 40.03 GB 40.04 Allgemeine Gebarung Wirtschaft Steuerung u.services Transfer. Wirtschaft Eichu.Vermessu Historische Objekte ngsw. Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 147,719 1,454 128,094 7,809 10,362 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,034 0,009 0,002 0,014 0,009 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,909 0,244 0,534 0,116 0,015 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 148,662 1,707 128,630 7,939 10,386 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 237,466 84,718 38,834 82,464 31,450 Auszahlungen aus Transfers 162,946 0,023 162,782 0,041 0,100 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 20,447 0,499 0,002 1,194 18,752 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,511 0,310 0,001 0,176 0,024 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 421,370 85,550 201,619 83,875 50,326 Nettogeldfluss -272,708-83,843-72,989-75,936-39,940

Bundesvoranschlag 2013 I.B Gesamtüberblick Personal Untergliederung 40 Wirtschaft 7 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr 2013 2012 2012 2011 (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 2.482,000 782.464,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 66,000 26.785,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 2.548,000 809.249,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

8 Bundesvoranschlag 2013 40.01 Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag GB 40.01 DB 40.01.01 DB 40.01.02 DB 40.01.03 DB 40.01.04 Steuerung u.services Zentralstelle BMobV BWB Beschusswesen Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 1,453 0,758 0,150 0,211 0,114 Finanzerträge 0,003 0,002 0,001 Erträge 1,456 0,760 0,151 0,211 0,114 Personalaufwand 67,447 61,891 1,420 2,108 0,469 Transferaufwand 0,023 0,023 Betrieblicher Sachaufwand 18,829 15,772 0,954 0,783 0,473 Aufwendungen 86,299 77,686 2,374 2,891 0,942 Nettoergebnis -84,843-76,926-2,223-2,680-0,828 Finanzierungsvoranschlag- GB 40.01 DB 40.01.01 DB 40.01.02 DB 40.01.03 DB 40.01.04 Allgemeine Gebarung Steuerung u.services Zentralstelle BMobV BWB Beschusswesen Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 1,454 0,759 0,150 0,211 0,114 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,009 0,005 0,001 0,001 0,001 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,244 0,217 0,010 0,011 0,001 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 1,707 0,981 0,161 0,223 0,116 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 84,718 76,336 2,220 2,868 0,902 Auszahlungen aus Transfers 0,023 0,023 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,499 0,193 0,246 0,030 0,025 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,310 0,266 0,015 0,018 0,003 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 85,550 76,818 2,481 2,916 0,930 Nettogeldfluss -83,843-75,837-2,320-2,693-0,814

Bundesvoranschlag 2013 9 DB 40.01.05 Bundesvergabeamt 0,220 0,220 1,559 0,847 2,406-2,186 DB 40.01.05 Bundesvergabeamt 0,220 0,001 0,005 0,226 2,392 0,005 0,008 2,405-2,179

10 Bundesvoranschlag 2013 40.01.01 Zentralstelle Erläuterungen Globalbudget 40.01 Steuerung und Services Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Steuerung und Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und seiner nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen nach innen und nach außen. Ziel 2 Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft. Ziel 3 Eigentümervertretung von ausgegliederten Gesellschaften. Ziel 4 Förderung von Frauen in Unternehmen. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Zurverfügungstellung von Support- und Serviceleistungen (Personal und Budget; Infrastruktur und Facilitymanagement; IT- Leistungen; Koordination, Öffentlichkeitsarbeit etc) für das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend und seine nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen. 2 Legistische Maßnahmen, koordinierende Tätigkeiten, Wissensmanagement und Erarbeitung von Problemlösungen im Wirkungsbereich des BMWFJ. 3 Steuerung der ausgegliederten Gesellschaften und Beteiligungen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Erhaltung des hohen Niveaus an Unterstützungsleistungen an die Fachsektionen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und seiner nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen, insbesondere auch zur Erfüllung der Ziele und Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der wirkungsorientierten Haushaltsführung sowie Weiterentwicklung der Ziele und Maßnahmen des Ressorts. Erhaltung des hohen Standards der rechtlichen Rahmenbedingungen durch entsprechende Anpassungen und rasches Reagieren auf geänderte Rahmenbedingungen (wie z.b. in der Vergangenheit: Wirtschaftskrise). Erarbeitung aktueller strategischer Vorgaben, Erstellung aufgabenund leistungsorientierter Zielvorgaben an die Geschäftsführungen, notwendige Koordinationsmaßnahmen, Istzustand zum 31.12.2011 Laufende Unterstützungsleistungen an die Fachsektionen bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben und insbesondere auch im Hinblick auf die Einführung einer wirkungsorientierten Haushaltsführung durch Festlegung von Zielen und Maßnahmen. Laufende Anpassung und Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf Grund von EUrechtlichen Vorgaben, notwendigen technischen Änderungen und geänderten politischen Rahmenbedingungen und Zielvorgaben. Folgende Beteiligungen (im weitesten Sinne) im Wirkungsbereich des BMWFJ sind u.a. erfasst: Austria Wirtschaftsservice GmbH, Österreichische

im Rahmen der/dem Eigentümer/in obliegenden Aufgaben. 4 Lancierung des Führungskräfteprogramms "Zukunft.Frauen". Bundesvoranschlag 2013 Beteiligungscontrolling und Compliancemanagement. Teilnehmerinnen am Führungskräfteprogramm "Zukunft.Frauen"; Zielzustand (2013): 60 Absolventinnen. 11 ForschungsförderungsGmbH, Austrian Business Agency Ö. Industrieansiedlungs- und Wirtschaftswerbungs GmbH, BIG Bundesimmobilien GmbH, Familie & Beruf Management GmbH, Schloss Schönbrunn Kultur- und BetriebsGmbH, Schönbrunner Tiergarten GmbH. Teilnehmerinnen am Führungskräfteprogramm "Zukunft.Frauen"; Istzustand 2011: 45 Absolventinnen.

12 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 88.000 Erträge aus Mieten 16 3.000 Sonstige betriebliche Erträge 16 85.000 Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 231.000 Erträge aus Transfers 429.000 16 426.000 76 3.000 Erträge aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern 374.000 16 371.000 76 3.000 Transfers von Sozialversicherungsträgern 76 3.000 Transfers von Bundesfonds 16 370.000 Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern 16 1.000 Erträge aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern 16 54.000 Transfers von EU-Mitgliedstaaten 16 54.000 Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Erträge 16 10.000 Geldstrafen 16 1.000 Erträge aus Währungsdifferenzen 16 1.000 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 16 1.000 Übrige sonstige Erträge 16 7.000 Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 758.000 hievon finanzierungswirksam 757.000 Finanzerträge Erträge aus Zinsen 16 2.000 Summe Finanzerträge 2.000 hievon finanzierungswirksam 2.000 Erträge 760.000 hievon finanzierungswirksam 759.000 Personalaufwand Bezüge 16 46,462.000 Mehrdienstleistungen 16 938.000 Sonstige Nebengebühren 16 1,705.000 Gesetzlicher Sozialaufwand 16 10,837.000 Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube 16 1,527.000 Freiwilliger Sozialaufwand 341.000 16 340.000 76 1.000 Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 81.000 Summe Personalaufwand 61,891.000 hievon finanzierungswirksam 60,973.000 Transferaufwand Aufwand für Transfers an Unternehmen 16 23.000 Aufwand für Transfers an Unternehmen 16 23.000 Summe Transferaufwand 23.000 hievon finanzierungswirksam 23.000

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle (Beträge in Euro) 13 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Betrieblicher Sachaufwand Vergütungen innerhalb des Bundes 16 3.000 Materialaufwand 16 1.000 Mieten 16 1,872.000 Instandhaltung 16 270.000 Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 484.000 Reisen 16 503.000 Aufwand für Werkleistungen 16 9,458.000 Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund 1,027.000 09 2.000 16 1,025.000 Transporte durch Dritte 16 608.000 Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte 16 279.000 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 16 322.000 Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 945.000 Aufwand aus Währungsdifferenzen 16 8.000 Aufwendungen aus der Dotierung von Rückstellungen 16 130.000 Energie 16 120.000 Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 687.000 Summe Betrieblicher Sachaufwand 15,772.000 hievon finanzierungswirksam 15,363.000 Aufwendungen 77,686.000 hievon finanzierungswirksam 76,359.000 Nettoergebnis -76,926.000 hievon finanzierungswirksam -75,600.000

14 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 88.000 93.000 93.032,16 Einzahlungen aus Mieterträgen 16 3.000 3.000 Einzahlungen aus sonstigen betrieblichen Erträgen 16 85.000 90.000 93.032,16 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 231.000 221.000 255.866,02 Einzahlungen aus Transfers 429.000 555.000 542.585,63 16 426.000 552.000 538.947,46 76 3.000 3.000 3.638,17 Einzahlungen aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern 374.000 504.000 478.532,21 16 371.000 501.000 474.894,04 76 3.000 3.000 3.638,17 Einzahlungen aus Transfers von Sozialversicherungsträgern 76 3.000 3.000 3.638,17 Einzahlungen aus Transfers von Bundesfonds 16 370.000 500.000 474.894,04 Einzahlungen aus Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern 16 54.000 50.000 64.053,42 Einzahlungen aus Transfers von EU-Mitgliedstaaten 16 54.000 50.000 64.053,42 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Finanzerträgen 16 2.000 2.000 8.661,80 Einzahlungen aus Erträgen aus Zinsen 16 2.000 2.000 8.661,80 Sonstige Einzahlungen 16 9.000 35.000 6.263,82 Einzahlungen aus Geldstrafen 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Währungsdifferenzen 16 1.000 1.000 Übrige sonstige Einzahlungen 16 7.000 33.000 6.263,82 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 759.000 906.000 906.409,43 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen 16 5.000 5.000 1.000,00 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 4.000 4.000 1.000,00 Einzahlungen aus dem Abgang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung 16 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 5.000 5.000 1.000,00 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen 217.000 262.000 192.108,89 16 120.000 133.000 117.339,08 61 97.000 129.000 74.769,81 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 217.000 262.000 192.108,89 16 120.000 133.000 117.339,08 61 97.000 129.000 74.769,81 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 217.000 262.000 192.108,89 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 981.000 1,173.000 1,099.518,32

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle (Beträge in Euro) 15 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 46,462.000 54,080.000 44,597.602,00 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 16 938.000 1,000.000 897.558,77 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 16 1,705.000 1,555.000 1,697.734,00 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 10,837.000 7,482.000 6,577.358,17 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben 16 609.000 471.000 679.263,07 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand 341.000 341.000 353.526,38 16 340.000 340.000 353.526,38 76 1.000 1.000 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 81.000 80.000 78.120,54 Auszahlungen aus Vergütungen innerhalb des Bundes 16 3.000 4.000 3.346,69 Auszahlungen aus Materialaufwand 16 1.000 1.000 6,00 Auszahlungen aus Mieten 16 1,872.000 1,929.000 2,220.489,90 Auszahlungen aus Instandhaltung 16 270.000 129.000 322.363,13 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 484.000 475.000 467.898,20 Auszahlungen aus Reisen 16 503.000 541.000 538.127,50 Auszahlungen aus Werkleistungen 16 9,458.000 11,065.000 8,260.149,30 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund 1,027.000 1,419.000 1,074.792,77 09 2.000 1.000 1.397,64 16 1,025.000 1,418.000 1,073.395,13 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 16 608.000 659.000 582.033,11 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) 16 322.000 371.000 336.633,02 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand 16 815.000 788.000 1,271.169,50 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen 16 8.000 21.000 7.269,71 Auszahlungen aus Energie 16 120.000 81.000 117.742,32 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand 16 687.000 686.000 1,146.157,47 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 76,336.000 82,390.000 69,958.172,05 Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger 16 2,801.382,66 Auszahlungen aus Transfers an EU- Mitgliedstaaten 16 2,801.382,66 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 16 23.000 123.000 192.740,33 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 16 23.000 123.000 192.740,33 Summe Auszahlungen aus Transfers 23.000 123.000 2,994.122,99 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen 16 180.000 178.000 179.124,17 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 93.000 108.000 46.864,79 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung 16 87.000 70.000 132.259,38

16 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Auszahlungen aus dem Zugang von immateriellen Vermögensgegenständen 16 13.000 15.000 Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 193.000 193.000 179.124,17 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen 266.000 286.000 128.172,00 16 206.000 216.000 99.372,00 61 60.000 70.000 28.800,00 Auszahlungen aus sonstigen Forderungen 266.000 286.000 128.172,00 16 206.000 216.000 99.372,00 61 60.000 70.000 28.800,00 Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 266.000 286.000 128.172,00 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 76,818.000 82,992.000 73,259.591,21 Nettogeldfluss -75,837.000-81,819.000-72,160.072,89 Erläuterungen zum Budget Unter diesem Detailbudget sind die Auszahlungen insbesondere für das Personal der Untergliederung 25, 33 und 40 sowie Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen der Zentralleitung veranschlagt. Das sind im Wesentlichen Mittel für - Investitionen - Infrastruktur sowie - sonstige betriebliche Erfordernisse.

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.01 Zentralstelle Überblick Personal 17 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr 2013 2012 2012 2011 (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 993,000 358.062,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 16,000 6.780,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 1.009,000 364.842,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

18 Bundesvoranschlag 2013 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung Erläuterungen Globalbudget 40.01 Steuerung und Services Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Sammlung, Dokumentation und Erhaltung historischer Mobilien. Ziel 2 Präsentation und Repräsentation historischer Objekte. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Durchführung der Inventarverwaltung, der Lagerverwaltung und der Restaurierungsprogramme. 2 - Bereitstellung der Mobilien zur historisch richtigen Einrichtung der Schauräume in den ressortinternen Kulturbauten - Fachspezifische Ausrichtung von Staatsbesuchen - Bereitstellung und Pflege der Einrichtung von Amtsräumen der Obersten Organe des Bundes und der österreichischen Vertretungen im Ausland zur Repräsentation der Republik. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Die aus dem kaiserlichen Haushalt ererbten oder als Sammlungsstücke erworbenen Einrichtungsgegenstände, Tafelgeräte, Gemälde und Grafiken sind derzeit zu 100% nach RIM inventarisiert und werden nach neuen wissenschaftlichen Standards inventarisiert, konserviert und sicher gelagert. Inventarisierungsstand per Ende 2013 neu: 26,2% vom Gesamtbestand (175.000 Inventarnummern). - In- und ausländische Besucher/innen werden in den Appartments der kaiserlichen Hofburgen und Schlösser authentischeres, historisch aufgearbeitetes und restauriertes Ambiente besichtigen können. - Durch museal restaurierte, historische Einrichtungsgegenstände der Räume des Bundespräsidenten, der österreichischen Botschaften sowie bei Betreuung von Staatsbesuchen und Staatsakten werden die Repräsentationserfordernisse der Republik erfüllt. Nach diesem Standard neu restaurierte Möbel: Ziel 2013: 950 Mobilien. Istzustand zum 31.12.2011 Istzustand 2012: 24,5% Inventarisierungsstand nach neuen wissenschaftlichen Standards (von gesamt 175.000 Inventarnummern). Istzustand 2012: Anteil am Gesamtobjektbestand an hochwertigen, museal nach neuem Restaurierungsstandards restaurierte Objekte: 700 Mobilien.

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) 19 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 143.000 Erträge aus Mieten 16 140.000 Erträge aus der Veräußerung von Material 16 2.000 Erträge aus Leistungen 16 1.000 Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 1.000 Erträge aus Transfers 16 1.000 Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Erträge 16 5.000 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 16 1.000 Übrige sonstige Erträge 16 4.000 Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 150.000 hievon finanzierungswirksam 149.000 Finanzerträge Erträge aus Zinsen 16 1.000 Summe Finanzerträge 1.000 hievon finanzierungswirksam 1.000 Erträge 151.000 hievon finanzierungswirksam 150.000 Personalaufwand Bezüge 16 1,070.000 Mehrdienstleistungen 16 10.000 Sonstige Nebengebühren 16 26.000 Gesetzlicher Sozialaufwand 16 260.000 Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube 16 29.000 Freiwilliger Sozialaufwand 16 16.000 Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 9.000 Summe Personalaufwand 1,420.000 hievon finanzierungswirksam 1,405.000 Betrieblicher Sachaufwand Mieten 16 239.000 Instandhaltung 16 123.000 Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 10.000 Reisen 16 9.000 Aufwand für Werkleistungen 16 226.000 Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund 51.000 09 2.000 16 49.000 Transporte durch Dritte 16 4.000 Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte 16 139.000 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 16 20.000 Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 133.000 Aufwand aus Währungsdifferenzen 16 1.000 Energie 16 42.000 Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 90.000 Summe Betrieblicher Sachaufwand 954.000 hievon finanzierungswirksam 815.000

20 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Aufwendungen 2,374.000 hievon finanzierungswirksam 2,220.000 Nettoergebnis -2,223.000 hievon finanzierungswirksam -2,070.000

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) 21 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 143.000 143.000 388.776,27 Einzahlungen aus Mieterträgen 16 140.000 140.000 387.765,41 Einzahlungen aus der Veräußerung von Material 16 2.000 2.000 247,25 Einzahlungen aus Leistungen 16 1.000 1.000 763,61 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Transfers 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Finanzerträgen 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Erträgen aus Zinsen 16 1.000 1.000 Sonstige Einzahlungen 16 4.000 4.000 1.718,50 Übrige sonstige Einzahlungen 16 4.000 4.000 1.718,50 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 150.000 150.000 390.494,77 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen 16 1.000 1.000 83,34 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 1.000 1.000 83,34 Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 1.000 1.000 83,34 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen 10.000 10.000 4.894,32 16 9.000 9.000 4.894,32 61 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 10.000 10.000 4.894,32 16 9.000 9.000 4.894,32 61 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 10.000 10.000 4.894,32 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 161.000 161.000 395.472,43 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 1,070.000 1,206.000 1,017.305,58 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 16 10.000 7.000 9.193,48 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 16 26.000 23.000 24.111,33 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 260.000 195.000 190.584,30 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben 16 14.000 4.000 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand 16 16.000 15.000 18.037,37 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 9.000 9.000 8.112,54 Auszahlungen aus Mieten 16 239.000 239.000 243.570,07 Auszahlungen aus Instandhaltung 16 123.000 88.000 215.443,07 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 10.000 10.000 6.710,07 Auszahlungen aus Reisen 16 9.000 4.000 7.015,84 Auszahlungen aus Werkleistungen 16 226.000 211.000 182.457,02

22 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund 51.000 48.000 43.157,76 09 2.000 2.000 1.587,20 16 49.000 46.000 41.570,56 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 16 4.000 4.000 2.463,70 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) 16 20.000 15.000 21.238,00 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand 16 133.000 127.000 103.849,90 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen 16 1.000 1.000 199,04 Auszahlungen aus Energie 16 42.000 42.000 38.731,81 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand 16 90.000 84.000 64.919,05 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 2,220.000 2,205.000 2,093.250,03 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen 16 246.000 355.000 222.004,95 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 28.000 29.000 38.275,94 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung 16 218.000 326.000 183.729,01 Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 246.000 355.000 222.004,95 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen 15.000 15.000 16 14.000 14.000 61 1.000 1.000 Auszahlungen aus sonstigen Forderungen 15.000 15.000 16 14.000 14.000 61 1.000 1.000 Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 15.000 15.000 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2,481.000 2,575.000 2,315.254,98 Nettogeldfluss -2,320.000-2,414.000-1,919.782,55 Erläuterungen zum Budget Die veranschlagten Mittel dienen der Durchführung folgender Aufgaben: - Verwaltung und Instandhaltung der ehemals hofärarischen Sonderinventarbestände (Gemälde, Einrichtungsgegenstände, Tafelgerät) - Ausstattung mit historischem Mobiliar für Repräsentationszwecke der Republik (Präsidentschaftskanzlei, Ministerien, Botschaften) sowie bei Staatsbesuchen und Staatsbanketts - Ausstattung der ehemaligen Kaiserappartements (Hofburg Wien, Hofburg Innsbruck, Schloss Schönbrunn, Schlosshof) - Wissenschaftliche Betreuung der Museen der Bundesmobilienverwaltung (Silberkammer in der Hofburg und Hofmobiliendepot Möbel Museum Wien)

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.02 Bundesmobilienverwaltung Überblick Personal 23 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr 2013 2012 2012 2011 (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 45,000 9.851,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 45,000 9.851,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

24 Bundesvoranschlag 2013 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde Erläuterungen Globalbudget 40.01 Steuerung und Services Detailbudget 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Verbesserung/Aufrechterhaltung des Wettbewerbs. Ziel 2 Verdeutlichung der Wichtigkeit von Wettbewerb in der Öffentlichkeit (Building Awareness). Ziel 3 Struktur- und Personalentwicklung zur Effizienzsteigerung in der Kartellrechtsverfolgung. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Schnelles und effizientes Abstellen von Kartellrechtsverstößen. 1 Aufdecken von Kartellrechtsverstößen mittels Branchenuntersuchungen/Beric hten. 2 - Vermehrte Berichterstattung über BWB - Verbesserung der Aufklärungsarbeit 3 Ausstattung der BWB mit notwendigen Kompetenzen. 3 Verbesserte Ausbildung der Mitarbeiter/innen. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Steigerung der Anzahl der Kartell- und Marktmachtmissbrauchs-Anträge vor dem Kartellgericht. Erhöhung der Anzahl der (Branchen)Berichte. - Erhöhung der Anzahl der Berichte in den Medien über die BWB - Erhöhung der Anzahl der Vorträge durch Mitarbeiter/innen der BWB Bessere Durchgriffsrechte für BWB. Weiterbildungsmaßnahmen Istzustand zum 31.12.2011 4 Anträge vor dem Kartellgericht. Istzustand 2012: Bisher 4 Branchenberichte (Themengebiete Strom und Gas, Themengebiet Treibstoff, Themengebiet Lebensmittelhandel, Themengebiet Zement und Beton). - Rd. 380 Berichte in den Medien über die BWB - Rd. 14 Vorträge durch Mitarbeiter/innen der BWB In Umsetzung - 72,8 Weiterbildungstage der BWB Mitarbeiter/innen - 3 BWB Seminare

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) 25 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 49 201.000 Sonstige Erträge 49 10.000 Übrige sonstige Erträge 49 10.000 Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 211.000 hievon finanzierungswirksam 211.000 Erträge 211.000 hievon finanzierungswirksam 211.000 Personalaufwand Bezüge 49 1,618.000 Mehrdienstleistungen 49 35.000 Sonstige Nebengebühren 49 15.000 Gesetzlicher Sozialaufwand 49 404.000 Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube 49 21.000 Freiwilliger Sozialaufwand 49 10.000 Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 49 5.000 Summe Personalaufwand 2,108.000 hievon finanzierungswirksam 2,097.000 Betrieblicher Sachaufwand Mieten 49 389.000 Instandhaltung 49 4.000 Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 49 22.000 Reisen 49 35.000 Aufwand für Werkleistungen 49 236.000 Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund 49 4.000 Transporte durch Dritte 49 38.000 Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte 49 12.000 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 49 11.000 Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 49 32.000 Aufwand aus Währungsdifferenzen 49 1.000 Energie 49 10.000 Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 49 21.000 Summe Betrieblicher Sachaufwand 783.000 hievon finanzierungswirksam 771.000 Aufwendungen 2,891.000 hievon finanzierungswirksam 2,868.000 Nettoergebnis -2,680.000 hievon finanzierungswirksam -2,657.000

26 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren 49 201.000 201.000 376.000,02 Sonstige Einzahlungen 49 10.000 10.000 8.546,11 Übrige sonstige Einzahlungen 49 10.000 10.000 8.546,11 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 211.000 211.000 384.546,13 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen 49 1.000 1.000 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 49 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 1.000 1.000 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen 11.000 11.000 16 10.000 10.000 61 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 11.000 11.000 16 10.000 10.000 61 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 11.000 11.000 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 223.000 223.000 384.546,13 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 49 1,618.000 1,461.000 1,543.987,04 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 49 35.000 37.000 32.708,37 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 49 15.000 20.000 12.354,45 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 49 404.000 329.000 298.749,90 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben 49 10.000 10.000 9.830,60 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand 49 10.000 10.000 4.208,94 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 49 5.000 5.000 4.118,11 Auszahlungen aus Mieten 49 389.000 497.000 356.336,74 Auszahlungen aus Instandhaltung 49 4.000 3.000 2.123,38 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 49 22.000 16.000 20.974,89 Auszahlungen aus Reisen 49 35.000 30.000 33.291,31 Auszahlungen aus Werkleistungen 49 236.000 152.000 238.772,53 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund 49 4.000 4.000 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 49 38.000 38.000 35.729,07 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) 49 11.000 12.000 5.874,92 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand 49 32.000 33.000 18.666,07 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen 49 1.000 1.000 139,55 Auszahlungen aus Energie 49 10.000 10.000 6.191,55

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) 27 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand 49 21.000 22.000 12.334,97 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 2,868.000 2,657.000 2,617.726,32 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen 49 30.000 30.000 19.122,80 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 49 11.000 11.000 7.439,20 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung 49 19.000 19.000 11.683,60 Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 30.000 30.000 19.122,80 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen 18.000 18.000 16 17.000 17.000 61 1.000 1.000 Auszahlungen aus sonstigen Forderungen 18.000 18.000 16 17.000 17.000 61 1.000 1.000 Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 18.000 18.000 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2,916.000 2,705.000 2,636.849,12 Nettogeldfluss -2,693.000-2,482.000-2,252.302,99 Erläuterungen zum Budget Die Hauptaufgabe der Bundeswettbewerbsbehörde ist es, funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, einerseits durch Antragstellung an das Kartellgericht und andererseits durch die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission bei der Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechtes. Um eine effektive Erfüllung dieser Aufgaben zu gewährleisten, verfügt die Bundeswettbewerbsbehörde über umfangreiche Ermittlungsbefugnisse.

28 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.03 Bundeswettbewerbsbehörde Überblick Personal PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr 2013 2012 2012 2011 (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 36,000 15.198,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 36,000 15.198,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

Bundesvoranschlag 2013 40.01.04 Beschusswesen Erläuterungen 29 Globalbudget 40.01 Steuerung und Services Detailbudget 40.01.04 Beschusswesen Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Schutz der Benutzer/innen ziviler Handfeuerwaffen und deren Munition (Jäger/innen, Sportschütz/innen, Polizei, Sicherheitsdienste). Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Mitarbeit in internationalen Fachgremien (Commission Internationale Permanente pour l'épreuve des armes à feu portatives - C.I.P.; Ständige Internationale Kommission für den Beschuss von Handfeuerwaffen) auf Grund der Mitgliedschaft Österreichs beim Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung von Beschusszeichen für Handfeuerwaffen. 1 Regelmäßige Anpassung der Bezug habenden österreichischen Rechtsvorschriften auf der Grundlage der internationalen Beschlüsse (C.I.P.) im Hinblick auf den jeweiligen Stand der Technik und Normierung neuer Kaliber. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Anpassung der Prüfmethoden, um das Sicherheitsniveaus für die Benutzer/innen ziviler Handfeuerwaffen und deren Munition beizubehalten. Durch die weitreichenden internationalen Verbote der Verwendung von bleihältigen Schroten und deren Ersatz durch Stahlschrote bei der Jagd sind die Flinten größeren Belastungen ausgesetzt, weshalb für solche Waffen eine Neugestaltung/Verbesserung der Prüfvorschriften festgelegt wird. Überarbeitung aller übrigen Prüfvorschriften hinsichtlich deren Revision im Hinblick auf den jeweils aktuellen Stand der Technik; Einbeziehung neuer, von der C.I.P. genormter Kaliber in die Prüfvorschriften. Istzustand zum 31.12.2011 Anpassungsbedarf bezüglich der Prüfmethoden für zivile Handfeuerwaffen und deren Munition an neue Techniken. Normierung neu entwickelter Kaliber. Die geltenden Durchführungsverordnungen zum Beschussgesetz enthalten keine spezifischen Prüfvorschriften für Waffen zur Verwendung von Stahlschroten und deren Munition sowie keine Daten der von der C.I.P. neu genormten Kaliber. Der aktuelle Stand der Technik bei Waffen- und Munitionsprüfung ist nicht ausreichend berücksichtigt.

30 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.04 Beschusswesen (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg 2013 2012 2011 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 15.000 Erträge aus Mieten 16 2.000 Erträge aus der Veräußerung von Material 16 3.000 Erträge aus Leistungen 16 10.000 Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 60.000 Erträge aus Transfers 16 1.000 Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 Sonstige Erträge 16 38.000 Übrige sonstige Erträge 16 38.000 Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 114.000 hievon finanzierungswirksam 114.000 Erträge 114.000 hievon finanzierungswirksam 114.000 Personalaufwand Bezüge 16 339.000 Mehrdienstleistungen 16 13.000 Sonstige Nebengebühren 16 21.000 Gesetzlicher Sozialaufwand 16 85.000 Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube 16 3.000 Freiwilliger Sozialaufwand 16 6.000 Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 2.000 Summe Personalaufwand 469.000 hievon finanzierungswirksam 467.000 Betrieblicher Sachaufwand Mieten 16 210.000 Instandhaltung 16 36.000 Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 7.000 Reisen 16 25.000 Aufwand für Werkleistungen 16 51.000 Transporte durch Dritte 16 3.000 Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte 16 38.000 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 16 12.000 Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 91.000 Aufwand aus Währungsdifferenzen 16 1.000 Energie 16 49.000 Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 41.000 Summe Betrieblicher Sachaufwand 473.000 hievon finanzierungswirksam 435.000 Aufwendungen 942.000 hievon finanzierungswirksam 902.000 Nettoergebnis -828.000 hievon finanzierungswirksam -788.000

Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget 40.01.04 Beschusswesen (Beträge in Euro) 31 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung 2013 2012 2011 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit 16 15.000 15.000 13.498,56 Einzahlungen aus Mieterträgen 16 2.000 2.000 6.546,96 Einzahlungen aus der Veräußerung von Material 16 3.000 3.000 2.068,32 Einzahlungen aus Leistungen 16 10.000 10.000 4.883,28 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren 16 60.000 70.000 59.178,80 Einzahlungen aus Transfers 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes 16 1.000 1.000 Sonstige Einzahlungen 16 38.000 28.000 54.374,07 Übrige sonstige Einzahlungen 16 38.000 28.000 54.374,07 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 114.000 114.000 127.051,43 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen 16 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 1.000 1.000 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen 16 1.000 1.000 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen 16 1.000 1.000 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 1.000 1.000 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 116.000 116.000 127.051,43 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 339.000 365.000 323.889,06 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 16 13.000 10.000 12.428,76 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 16 21.000 38.000 8.941,58 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 85.000 55.000 49.305,43 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben 16 1.000 1.000 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand 16 6.000 4.000 4.400,52 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand 16 2.000 2.000 1.992,20 Auszahlungen aus Mieten 16 210.000 274.000 231.285,88 Auszahlungen aus Instandhaltung 16 36.000 7.000 34.427,93 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand 16 7.000 6.000 8.034,98 Auszahlungen aus Reisen 16 25.000 19.000 23.203,26 Auszahlungen aus Werkleistungen 16 51.000 52.000 32.105,00 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 16 3.000 3.000 2.397,00 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) 16 12.000 20.000 11.830,16 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand 16 91.000 78.000 51.056,58 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen 16 1.000 1.000 206,70