Protokoll des StuRa vom 24.10.17 Genehmigung steht noch aus genehmigt Protokollverteiler: Schreibe eine E-Mail mit deiner gewünschten Empfangsadresse an protokolle-on@stura.uni-freiburg.de und folge den Anweisungen, um dich in den Protokollverteiler einzutragen. Anwesende Vertreter*innen: Yannick Allgeier (AGeSoz), Klara Herzog (Anglistik), Tobias Wild (Archäologie und Altertumswissenschaften), Sebastian Neufeld (Biologie), Jonas Büchmann (Chemie), Franziska Jebok (EZW), Caroline Pollmann (Geographie), Ella Supik (Geologie), Odilia Fried (Germanistik), Lorenz Kammerer (Geschichte), Friedhelm Wittmann (Kulturanthropologie), Jonas Wagner (LAS), Robin Eger (Mathematik), Philippe Ries (Medizin), Jana Gawron (Molekulare Medizin), Juliane Breiltgens (Pharmazie), Robin Sluk (Philosophie), Niels Sorgenfrei (Physik), Anna Zimmer (Politik), Leila Funke (Psychologie), Eva Wunsch (Rechtswissenschaften), Philipp Findling (Romanistik), Kathrin Wöhrle (Slavistik), Isabelle Walz (Sport), Stephan Nickel (TF), Michaela Ahr (Theologie), David Looser (Wirtschaftswissenschaften), Christian Kröper (Initiative Asoziales Netzwerk), Nicolas Zang (Initiative Die HOCHSCHULGRUPPE), Clara Hilgemann, Hans Lückhoff (Initiative Juso-HSG 1), Max Wandel (Initiative Juso-HSG 2), Katerina Breitling (Initiative Juso-HSG 3), Ester Trutwin (Initiative RCDS/LHG), Steven Bialas (Initiative RCDS) Vorstand: Phillip Stöcks, Katharina Krahé Gäste: Florian Weiß, Florian Schäfer, Amina Günter, Kai Gallant, Erik Dober, Isabel Schön (Die HOCHSCHULGRUPPE), Alisa Geßler, Lasse Hauf, Andreas Groo, Lou Mollat Tagesordnung TOP 0Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung des Protokolls 3) Vorschläge zur TO TOP 1Berichte 1) Vorstandsbericht 2) Senatskommission für Studium und Lehre 3) Lehramtsreferat TOP 2Bewerbungen 1) Nicolas Bosbach (WSSK) 2) Paula Friedrich (WSSK) 3) Elisabeth Albrecht (WSSK) 4) Guido Seidl (WSSK) 5) Tabea Häberle (WSSK) TOP 3Liste ideell unterstützter Gruppierungen TOP 4Abstimmungen 1) Abstimmung: "Umwidmungsverfahren (SVB-Gremium)" 2) Abstimmung: "Minou Bouchehri (StuRa-Präsidium)" 3) Abstimmung: "Leon Strnad (Sozialreferat)" 4) Abstimmung: "Isabel Schön (Genderreferat)" 5) Abstimmung: "Michaela Ahr (Genderreferat, stv.)" 1
6) Abstimmung: "Ernesto Aschka (Datenschutzreferat)" 7) Finanzantrag: "EduDay (FS Biologie)" 8) Finanzantrag: "Mein Leben mit Autismus - Autobiografischer Vortrag von Julian (FS Sport)" 9) Finanzantrag: "Die UN in Deutschland - Arne Molfenter (UNRIC) (ForUN)" 10) Finanzantrag: "Werbung über moderne Medien (Nightline Freiburg e.v.)" 11) Finanzantrag: "Schulung der Nightline Freiburg e.v." 12) Finanzantrag: "Schwarzwaldcup (Debattierclub Freiburg e.v.)" 13) Finanzantrag: "Grundlagen des islamischen Finanzwesens (MHG Freiburg)" 14) Finanzantrag: "Fahrt/Teilnahme Tagung der DGV (Lena Keller-Bischoff)" 15) Finanzantrag: "Vortrag "materialistische Staatstheorien" (La Banda Vaga)" 16) Finanzantrag: "Greenmotions Filmfestival 2017 (Greenmotions e.v.)" 17) Finanzantrag: "Schulungsseminar zum Akkreditierungswesen (Sebastian Neufeld)" 18) Finanzantrag: "Tacker Online-Veranstaltungskalender (Tacker)" TOP 5Bewerbungen 1) Amina Günter (Pressereferat) 2) Isabelle Groß (Pressereferat, stv.) 3) Sid Moreira da Silva (Datenschutzreferat, stv.) TOP 6Finanzanträge 1) Lange Nacht der Universität 2017 (Nicolas Zang, Rahel Stahmann, Kai Gallant) 2) Sneep e.v. Herbsttagung 2017 Nachhaltig(e) Ziele erreichen (sneep Freiburg) 3) Tagungsband Literaturkontakte (Isabell Oberle) 4) Teilnahmegebühren Local Platform (ESN Freiburg) 5) Teilnahmegebühren Western Europe Platform (ESN Freiburg) 6) Unterstützung der Klage gegen Studiengebühren (Vorstand) TOP 7Berichte 1) Abteilung Lehrentwicklung TOP 8Sonstige Anträge 1) Ideelle Unterstützung Kreidestaub 2) Aufwandsentschädigung (Vorstand) TOP 9Termine und Sonstiges TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die StuRa-Sitzung ist mit 29 abstimmungsberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. Juso-HSG 1 schreibt Protokoll. 2) Genehmigung des Protokolls Das Protokoll vom 17.10.2017 wird ohne Änderungen genehmigt. 3) Vorschläge zur TO Bewerbungen auf die WSSK (TOP 4.1 bis 4.5) vorziehen und als neuen TOP 2 behandeln; ohne Gegenrede angenommen. Punkt zur Lehrentwicklung nach hinten verlegen und als neuen TOP 5 behandeln; ohne Gegenrede angenommen. 2
TOP 1 Berichte 1) Vorstandsbericht Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Politik: Hatten wir nicht mal eine Protokollstelle beschlossen? Wie sieht es damit aus? Das war Teil des Wirtschaftsplans 2017, der vom Rektorat noch nicht abschließend genehmigt ist. Sobald die Genehmigung kommt, können wir die Protokollstelle ausschreiben. RDS/LHG: Wenn es Eduroam in Zukunft auch für geflüchtete Gasthörer*innen geben soll, wie sieht es dann mit der Verbindungsqualität aus? Die ist ja jetzt schon schlecht. Asoziales Netzwerk: Das ist eines der Argumente mit denen sich das Rechenzentrum gegen die Pläne wehren wird. 2) Senatskommission für Studium und Lehre Die Berichtenden sind nicht anwesend. GO-Antrag auf Nichtbehandlung ohne Gegenrede angenommen. 3) Lehramtsreferat Der Bericht entfällt krankheitsbedingt. TOP 2 Bewerbungen 1) Nicolas Bosbach (WSSK) Der Bewerber stellt sich vor. Nachfragen: Wiwi: Hast du Erfahrung in der Hochschulpolitik? Ich möchte sie vor allem in der WSSK sammeln, habe aber auch schon in der Fachschaft mitgemacht. 2) Paula Friedrich (WSSK) Die Bewerberin stellt sich vor. Keine Nachfragen. 3) Elisabeth Albrecht (WSSK) Die Bewerberin stellt sich vor. Keine Nachfragen. 4) Guido Seidl (WSSK) Der Bewerber stellt sich vor. Keine Nachfragen. 3
5) Tabea Häberle (WSSK) Die Bewerberin stellt sich vor. Keine Nachfragen. Aussprache in Abwesenheit der Bewerber*innen. TOP 3 Liste ideell unterstützter Gruppierungen Asoziales Netzwerk: Der CSD Freiburg fehlt in der Liste. Wir werden ihn hinzufügen. RCDS: Wir würden gerne den AK Falsch verbunden erneut einladen. Vetos: 21 Gegenstimmen keine Wiedereinladung. TOP 4 Abstimmungen 1) Abstimmung: "Umwidmungsverfahren (SVB-Gremium)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 67 Stimmen, also mehr als 33. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 91.04 2 Nein 0.00 2) Abstimmung: "Minou Bouchehri (StuRa-Präsidium)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 74 Stimmen, also mehr als 37. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 89.19 2 Nein 0.00 4
3) Abstimmung: "Leon Strnad (Sozialreferat)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 107 Stimmen, also mehr als 53. Enthaltungen wurden als Nein-Stimme gewertet. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 64.49 2 Nein 0.00 4) Abstimmung: "Isabel Schön (Genderreferat)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 107 Stimmen, also mehr als 53. Enthaltungen wurden als Nein-Stimme gewertet. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 68.22 2 Nein 0.00 5) Abstimmung: "Michaela Ahr (Genderreferat, stv.)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 107 Stimmen, also mehr als 53. Enthaltungen wurden als Nein-Stimme gewertet. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 68.22 2 Nein 0.00 5
6) Abstimmung: "Ernesto Aschka (Datenschutzreferat)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 107 Stimmen, also mehr als 53. Enthaltungen wurden als Nein-Stimme gewertet. Das folgende Ranking wurde abgestimmt: 1. Gruppe Ja 2. Gruppe Nein Übersicht über die Abstimmungsgegenstände: Nr. Option % der Stimmen vor Nein 1 Ja 65.42 2 Nein 0.00 7) Finanzantrag: "EduDay (FS Biologie)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 72 Stimmen, also mehr als 36. Beantragt wurden 950.00, genehmigt wurden 700.00. 8) Finanzantrag: "Mein Leben mit Autismus - Autobiografischer Vortrag von Julian (FS Sport)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 65 Stimmen, also mehr als 32. Beantragt wurden 257.28, genehmigt wurden 257.28. 9) Finanzantrag: "Die UN in Deutschland - Arne Molfenter (UNRIC) (ForUN)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 60 Stimmen, also mehr als 30. Beantragt wurden 117.50, genehmigt wurden 117.50. 10) Finanzantrag: "Werbung über moderne Medien (Nightline Freiburg e.v.)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 72 Stimmen, also mehr als 36. Beantragt wurden 240.40, genehmigt wurden 240.40. 11) Finanzantrag: "Schulung der Nightline Freiburg e.v." Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 72 Stimmen, also mehr als 36. Beantragt wurden 1011.11, genehmigt wurden 1011.11. 12) Finanzantrag: "Schwarzwaldcup (Debattierclub Freiburg e.v.)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 67 Stimmen, also mehr als 33. Beantragt wurden 500.00, genehmigt wurden 500.00. 6
13) Finanzantrag: "Grundlagen des islamischen Finanzwesens (MHG Freiburg)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 60 Stimmen, also mehr als 30. Beantragt wurden 374.50, genehmigt wurden 347.50. 14) Finanzantrag: "Fahrt/Teilnahme Tagung der DGV (Lena Keller- Bischoff)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 64 Stimmen, also mehr als 32. Beantragt wurden 765.00, genehmigt wurden 150.00. 15) Finanzantrag: "Vortrag "materialistische Staatstheorien" (La Banda Vaga)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 62 Stimmen, also mehr als 31. Beantragt wurden 389.00, genehmigt wurden 100.00. 16) Finanzantrag: "Greenmotions Filmfestival 2017 (Greenmotions e.v.)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 71 Stimmen, also mehr als 35. Beantragt wurden 1000.00, genehmigt wurden 700.00. 17) Finanzantrag: "Schulungsseminar zum Akkreditierungswesen (Sebastian Neufeld)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 66 Stimmen, also mehr als 33. Beantragt wurden 2300.00, genehmigt wurden 1150.00. 18) Finanzantrag: "Tacker Online-Veranstaltungskalender (Tacker)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 66 Stimmen, also mehr als 33. Beantragt wurden 230.00, genehmigt wurden 230.00. TOP 5 Bewerbungen 1) Amina Günter (Pressereferat) Die Bewerberin stellt sich vor. Nachfragen: Die HOCHSCHULGRUPPE: Was ist geplant? Wir würden die Berta* gerne zweimal im Semester herausbringen. Die nächste Ausgabe soll im November zum Thema Teilhabe und Autonomie erscheinen. 2) Isabelle Groß (Pressereferat, stv.) Die Bewerberin wird vorgestellt. Keine Nachfragen. 7
3) Sid Moreira da Silva (Datenschutzreferat, stv.) Der Bewerber stellt sich vor. Nachfragen: Die HOCHSCHULGRUPPE: Was ist geplant? Letzte Woche hatten wir bereits einen Film gezeigt in Kooperation mit Heidelberg. Am 4. November wird auch eine Veranstaltung zum Thema Autokript stattfinden. Aussprache in Abwesenheit der Bewerber*innen. TOP 6 Finanzanträge 1) Lange Nacht der Universität 2017 (Nicolas Zang, Rahel Stahmann, Kai Gallant) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: RCDS/LHG: Warum kommt vom Rektorat und den Alumni nur wenig Geld? Der Veranstalter ist nicht das Rektorat, sondern das Studium Generale. Die haben aber nicht so viel Geld. Politik: Ist das eine der größten studentischen Veranstaltungen in Freiburg, Deutschland oder der Welt? Das kann ich gar nicht so genau sagen, aber definitiv in Freiburg. In den nächsten Jahren würden wir auch gerne noch expandieren, wenn es uns möglich ist. Wiwi: Worauf musste denn verzichtet werden? Letztes Jahr mussten Unmengen an Essen zum Verteiler gebracht werden. Da treten wir dieses Jahr ein Stück kürzer. EZW: Wurde auf dem Plakat vermerkt, dass die Veranstaltung von den Studierenden kommt? Nein, wir machen das aber auf der Pressekonferenz stark und wollen die Sichtbarkeit auch erhöhen. EZW: Wollt ihr vielleicht auch eine Spendenbox aufstellen? Letztes Jahr haben wir uns im kleinen Kreis dagegen entschieden. Wir werden es uns aber wieder überlegen. Wiwi: Wärt ihr dazu bereit, den Fachschaften die Möglichkeit zum Verkauf zu geben? Ja, wir suchen sogar immer dringend Helfer*innen und Leute, die sich beim Verkauf einbringen wollen. 2) Sneep e.v. Herbsttagung 2017 Nachhaltig(e) Ziele erreichen (sneep Freiburg) GO-Antrag auf Vertagung, wegen Abwesenheit Gegenrede WiWi: Der Finanzplan ist ausführlich genug. Abst.: 10/3/14 angenommen 8
3) Tagungsband Literaturkontakte (Isabell Oberle) GO-Antrag auf Vertagung, wegen Abwesenheit; ohne Gegenrede angenommen 4) Teilnahmegebühren Local Platform (ESN Freiburg) GO-Antrag auf Vertagung, wegen Abwesenheit; ohne Gegenrede angenommen 5) Teilnahmegebühren Western Europe Platform (ESN Freiburg) GO-Antrag auf Vertagung, wegen Abwesenheit; ohne Gegenrede angenommen 6) Unterstützung der Klage gegen Studiengebühren (Vorstand) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: Bio: Wie sieht es beim fzs bzgl. Mitfinanzierung aus? Wiwi: Fällt das in Rechtsmitteltopf und wie viel ist da noch drin? Ja, es sind noch 7.000 von 8.000 vorhanden. Wiwi: Werden die Mittel auch kontrolliert verwendet? Nicht, dass sie beim ABS versickern. Die Mittel werden immer zweckgebunden ausgezahlt. GO-Antrag Vorstand: Nicht im Median-Verfahren abstimmen (Abweichung von der Geschäftsordnung); Gegenrede Chemie: Ich sehe keinen Grund, warum wir das anders als üblich abstimmen sollten. Abst.: 8/11/7 abgelehnt Der Antrag wird zurückgezogen. TOP 7 Berichte 1) Abteilung Lehrentwicklung Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Wiwi: Aktuell ist es ja so, dass Studierende, die am Akkreditierungsprozess teilnehmen eine relativ gute finanzielle Entschädigung bekommen. Wie wird das im internen Akkreditierungsprozess sein? Es wird keine Vergütung geben. Politik: Wenn sich keine Studierenden auf die Positionen in den Gremien bewerben, was passiert dann? Dann säßen im schlimmsten Fall gar keine Studierenden in den Gremien. Allerdings haben auch die Fakultätsräte ein Vorschlags- und Berufungsrecht von dem sie Gebrauch machen könnten. Politik: Werden die Mitarbeiter*innen aus dem akademischen Mittelbau dazu verpflichtet mitzuarbeiten oder geschieht das auf freiwilliger Basis? Wenn sich niemand freiwillig meldet, erfolgt eine Benennung durch die Fakultätsräte, allerdings sind die Stellen in vielen Fakultäten bereits besetzt. TF: Wie viele Mitglieder sind das? 9
In jeder Fakultät zwei und zwei weitere, die durch die VS gewählt werden. Vorstand: Wenn man mitarbeiten muss, ist das ja ein hoher Zeitaufwand, kann man sich von Univeranstaltungen freistellen lassen? Das weiß ich nicht. Wenn man zu einem Unterausschuss eingeladen wird, kann man aber auch ablehnen, d.h. man ist nicht an der Teilhabe verpflichtet. Politik: Gibt es für die Mitarbeiter*innen Freistellung oder können sie sich das als Arbeitszeit anrechnen lassen? Nein, das gehört zu ihren Aufgaben. Politik: Was passiert, wenn es mehr Bewerbungen als Plätze gibt? Dann wird von den Fakultäten bzw. der VS ausgewählt, wer die Plätze bekommen soll. Bio: Wird queerbeet ausgesucht oder werden fachnahe Studiengänge gewählt? Es wird queerbeet ausgesucht. Wiwi: Wenn es sich nicht länger um externe Kontrollen handelt, wie sieht es dann mit Einflussnahme aus? Bio: Normalerweise ist ja auch immer jemand aus der Berufspraxis dabei, das sehe ich hier jetzt nicht. Expert*innen aus der Berufspraxis werden im Sechsjahres-Zyklus hinzugezogen. Politik: Was macht der IAA und findet die Hauptarbeit in Unterausschüssen statt? Es gibt ein Hauptseminar am Anfang, dann findet aber die Hauptarbeit in Unterausschüssen statt. Der IAA hat dann keine weitere Funktion und es finden keine monatlichen Treffen statt, aber einmal im Jahr. Das ist auch gut, wenn man betrachtet, dass die studentischen Mitglieder ja jährlich wechseln. Wiwi: Was ist die Funktion des IAA? Ist es möglich, die Empfehlung der Studierenden als im Unterausschuss bindend festzulegen? Nein. Studentische Mitglieder haben lediglich 1/5 der Stimmen im Gremium. Kulturanthropologie: Wie kommt es dazu, dass in den Unterausschüssen 2/5 Hochschullehrer und aus den anderen Statusgruppen, besonders den Studierenden nur jeweils 1/5 stammen? Das ist unklar. TF: Wann wird gewählt/entschieden? Am Freitag wurden Einladungen verschickt und am 14. November sollte der StuRa dann entscheiden. GO-Antrag Politik: Vertagung Abstimmung des Finanzantrags Sebastian Neufeld Gegenrede Antragssteller: Es ist schon wichtig, dass ich bald weiß, ob ich das Geld bekomme, weil ich nur noch bis Januar da bin und das Seminar im Zweifelsfall dann nicht mehr geplant werden kann. Abstimmung: 2/12/9 abgelehnt TOP 8 Sonstige Anträge 10
1) Ideelle Unterstützung Kreidestaub GO-Antrag auf Vertagung, wegen Abwesenheit; ohne Gegenrede angenommen 2) Aufwandsentschädigung (Vorstand) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: RCDS: Warum sollte man Menschen ohne demokratische Legitimation bezahlen? Die Bewerbung ist rechtzeitig eingegangen und die Person ist nur deshalb nicht gewählt worden, weil der StuRa wochenlang nicht beschlussfähig war. Chemie: Warum wurde die Person eingearbeitet, obwohl sie nicht gewählt war? Politik: Ich finde die Diskussion unsinnig: Wenn Leute dieses Amt übernehmen wollen, dann müssen sie sich auch darauf vorbereiten und das ist sehr arbeitsintensiv. Wiwi: Das sehe ich genauso. Wir sprechen hier nicht von 2-3 Stunden, sondern eher von 20-30 pro Woche. EZW: Ich finde es schade, dass wir darüber überhaupt diskutieren. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass man Leute, die viel leisten dafür angemessen entlohnt. Wiwi: Die Einarbeitung ist sehr zeitintensiv, da muss man viel lernen, viel kennen und wissen ansammeln. Hochschulgruppe: Rechtlich gibt es da gar kein Problem. Wir können selbst entscheiden, wo unser Geld hinwandert. Chemie: Es soll eine Aufwandsentschädigung bezahlt werden, für jemand, der noch nicht gewählt ist. Das finde ich nicht ok. GO-Antrag auf Ende der Redeliste; ohne Gegenrede angenommen Politik: Es handelt sich hierbei lediglich um eine geringe Aufwandsentschädigung. Hier ist niemand zu Reichtum gekommen. Nachfrage: Änderung bzw. Zusatzklausel ergänzen, um künftig eine solche Diskussion zu unterbinden. Kann man evtl. in der Finanzordnung ändern. TOP 9 Termine und Sonstiges 13.12. Vollversammlung im Audimax 16.11. EduDay der FS Biologie und naturwissenschaftlichen Fachschaften (Zielgruppe Master- Studis) 27.10. Wiwi-Party im TIK 18.11. Studieren nur mit reichen Eltern? Veranstaltung der FES. 11
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