Wegeerhaltungsverband Alpenvorland 4890 Frankenmarkt, Auleiten 3 Tel. 07684/8907 - Fax 07684/8907-22 Frankenmarkt, 12.03.2014 Protokoll über die Vollversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland am Donnerstag, den 06.März 2014 im Gasthof Jägerwirt, Gemeinde Lengau Anwesende: Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: LAbg. Bgm. Franz Weinberger Altheim 1 Vzbgm. Helmut Quatember Altmünster 3 Bgm. Berthold Reiter Atzbach 1 Bgm. Friedrich Pommer Auerbach 1 Bgm. Ök.-Rat Franz Steinbichler Berg i.a. 1 GR. Johann Mackinger Feldkirchen b.mattighofen 3 Bgm. Wolfgang Zieher Fornach 1 Bgm. Johann Baumann Frankenburg a.hausruck 1 Bgm. Manfred Hadinger Frankenmarkt 2 Bgm. Josef Lechner Geretsberg 1 GV. Ferdinand Tiefnig Gilgenberg a.weilhart 1 GV. Josef Schmaranzer Gosau 1 Bgm. Franz Wampl Gschwandt 2 Bgm. Gottfried Alois Neumaier Handenberg 2 Bgm. Josef Leimer Helpfau-Uttendorf 1 Bgm. Johann Reschenhofer Hochburg-Ach 1 Vzbgm. Josef Pieringer Höhnhart 2 Bgm. Alois Daxinger Innerschwand 2 Bgm. Franz Zehetner Kirchberg b.mattighofen 1 GR. Klaus Bammer Kirchham 3 LAbg. Bgm. Erich Rippl Lengau 1 Bgm. Johann Schweiberer Lochen am See 2 GR. Christian Simmerer Manning 1 Bgm. Wilfried Gerner Maria Schmolln 2 GV. Johann Schreiber Mauerkirchen 1 Bgm. Ing. Johann Scharf Moosbach 1 GV. Franz Kupfner Neukirchen a.d.enknach 1 GR. Walter Schneeweiß Neukirchen a.d.vöckla 1 Bgm. Johann Öhlinger Niederthalheim 1 Vzbgm. Herbert Hammerl Nußdorf a.attersee 1 Bgm. Elisabeth Höllwarth-Kaiser Oberhofen a.irrsee 2 Bgm. Christine Eisner Ohlsdorf 1 GV. Walter Schneider Ottnang a.hausruck 1 Bgm. Josef Sulzberger Perwang a.grabensee 1 Bgm. Hildegard Pauzenberger Pfaffing 1 Vzbgm. Rudolf Humer Pilsbach 1 Bgm. Johann Sengthaler Pischelsdorf am Engelbach 1
Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: Bgm. Karl Reiter-Stranzinger Polling i.innkreis 1 Bgm. Johann Zieher Pöndorf 2 Vzbgm. Josef Huber Redlham 1 Bgm. Peter Harringer Regau 2 Bgm. Alfred Gruber Roitham 2 GR. Engelbert Priewasser Roßbach 1 Vzbgm. Josef Müller Rüstorf 1 Bgm. Franz Wengler St.Georgen am Fillmannsbach 1 Bgm. Franz Kronberger St.Konrad 2 Vzbgm. Karl Nußbaumer St.Lorenz 2 Vzbgm. Josef Schmidlechner St.Pantaleon 1 Bgm. Simon Sigl St.Radegund 1 Bgm. Stefan Fuchs Schalchen 1 Bgm. Rudolf Raffelsberger Scharnstein 3 Bgm. Gerhard Gründl Schörfling am Attersee 1 Vzbgm. Josef Priewasser Schwand im Innkreis 1 Bgm. Franz Kneißl Steinbach am Attersee 1 Bgm. Markus Bradler Straß im Attergau 1 Bgm. Franz Meindl Tarsdorf 1 Vzbgm. Alois Siegerleitner Traunkirchen 1 GR. Hermann Huber Überackern 1 Vzbgm. Ernst Milacher Ungenach 1 GR. Ing. Klaus Lohninger Vorchdorf 3 Bgm. Josef Meinhart Weißenkirchen im Attergau 2 Bauausschuß-Obm. Franz Reiter Weng im Innkreis 1 GR. Josef Renner Weyregg am Attersee 1 Vzbgm. Mag. Johann Wiesinger Zell am Moos 2 Bgm. Maximilian Dollberger Zell am Pettenfirst 1 90 Geschäftsführer: Geschäftsführer-Stellvertreter: Kassenleiter: Schriftführer: Zuhörer: Krenn Robert Ing. Hörhager Wilhelm Herbert Beiskammer Helmut Wesenauer Johann Eisenführer Wolfgang Dutzler Gemeinde: Altmünster Bad Ischl Insgesamt sind 103 Gemeinden mit 140 Stimmen geladen. Der ordnungsgemäßen Einladung sind 65 Gemeinden, das sind 90 Stimmen gefolgt. Sitzungsbeginn: 14:07 Uhr TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Obmann Der Obmann des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Bgm. Markus Bradler, eröffnet die Vollversammlung. Er begrüßt die Gemeindevertreter des WEV und stellt fest, dass die Vollversammlung beschlussfähig ist.
TOP 2 Wahl eines neuen Vorstandsmitgliedes Der Obmann teilt mit, dass Herr Bgm. Franz Sieberer, Gde. Frankenburg aus dem Vorstand ausgeschieden ist und Herr Bgm. Johann Baumann, Gde. Frankenburg als neues Vorstandsmitglied vorgeschlagen wird. Der Obmann stellt den Antrag die Wahl durch Akklamation durchzuführen. Abstimmung: einstimmige Annahme Der Obmann bringt den Wahlvorschlag Herrn Bgm. Johann Baumann, Gde. Frankenburg als neues Vorstandsmitglied zu benennen, zur Abstimmung. Abstimmung: einstimmige Annahme Annahme der Wahl durch Bgm. Johann Baumann. TOP 3 Geschäftsbericht 2013 durch den Geschäftsführer Der Geschäftsführer des WEV Alpenvorland, Herbert Beiskammer, begrüßt alle Gemeindevertreter des Wegeerhaltungsverbandes und stellt einleitend fest, dass das Jahr 2013 ein sehr schwieriges Jahr war. Zu Beginn des Jahres behinderte ein extrem langer Winter die Arbeiten, im Mai verursachte der laufende Regen Probleme und Anfang Juni traten erhebliche Katastrophenschäden auf, die zum Großteil sofort zu beseitigen waren. Er berichtet über die Tätigkeiten des Verbandes im abgelaufenen Geschäftsjahr wie folgt: Im Rahmen der Instandhaltung wurden 1.085 lfm Straßengrundgrenzen wiederhergestellt 211.135 lfm Lichtraum freigeschnitten, Gräben geräumt, Bankette geschottert 127.968 lfm Fugen vergossen 2.305 m2 Verdrückungen mit Heißmischgut profiliert 157.483 m2 Oberflächen gespritzt 39.240 m2 Dünnschichtdecken kalt 11.445 m2 Fahrbahndecken mit Heißmischgut saniert 116.216 kg Kaltasphalt zum ausbessern von Schlaglöchern und Randabbrüchen verarbeitet 3.945 lfm Verrohrungen erneuert, Randleisten gesetzt, Geländert erneuert, udglm. Die Ausgaben im Rahmen der Instandhaltung betrugen 1,826.142,89 Im Zuge der Instandsetzung wurden 20 Güterwegabschnitte mit einer Gesamtlänge von 12,380 km generalsaniert. Der Bauaufwand dafür betrug 1,334.620,38. Im Juni und Juli des Jahres 2013 traten verursacht durch heftige Niederschläge erhebliche Hochwasserschäden an Güterwegen auf, deren Beseitigung umgehend in Angriff zu nehmen war. Es wurde an 46 Güterwegen gearbeitet, die bisherigen Sanierungskosten betrugen 1,118.970,05. Die Sanierung dieser Schäden scheint im Rechnungsabschluss des WEV nicht auf, da die Kosten von den Gemeinden zwischenfinanziert werden. Im Rechnungsabschluss enthalten ist jedoch ein dafür zusätzlich gewährter und an die Gemeinden ausbezahlter Landesbeitrag in Höhe von 311.730,24. Weiters wurden 164.770,27 für die Fertigsanierung von K-Schäden aus dem Jahr 2012 an die Gemeinden ausbezahlt. Da keine Fragen zum Bericht gestellt werden, bedankt sich der Obmann für die geleistete Arbeit und übergibt das Wort an den Prüfungsausschuss-Obmann.
TOP 4 Prüfbericht des Prüfungsausschuss-Obmannes Bgm. Stefan Fuchs gibt bekannt dass am 11. Februar 2014 von Bgm. Ing. Johann Scharf, Bgm. Johann Forstinger und seiner Person die Buchhaltung geprüft und für richtig befunden wurde und es wurde auch festgestellt, dass die Buchführung sehr sorgfältig und genau erfolgte. Auch der Rechnungsabschluss 2013 wurde geprüft und für richtig befunden. Der Prüfungsausschuss-Obmann bedankt sich recht herzlich bei Herrn Johann Eisenführer für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm das Beste für seinen Ruhestand. TOP 5 Rechnungsabschluss 2013 Beratung und Beschlussfassung Der Geschäftsführer Herbert Beiskammer erläutert den Rechnungsabschluss 2013: Im Jahr 2013 wurden 4,001.880,12 Euro eingenommen, was zusammen mit den Restmitteln aus dem Jahr 2012 in Höhe von 70 200,89 Euro zur Verfügung stehende Mittel in Höhe von 4,072.081,01 Euro ergibt. Demgegenüber stehen Ausgaben von 3,684.627,78 Euro. Somit verbleibt ein Kassarest von 387.453,23 Euro. Von diesem Kassarest entfallen 179.369,76 Euro auf zusätzlich gewährte Landesmittel zur Beseitigung der Katastrophenschäden vom Juni 2013, die entsprechend dem Sanierungsfortschritt an die Gemeinden ausbezahlt werden. Überdies hat der Vorstand heute beschlossen, die Sanierung der Katastrophenschäden 2013 seitens des Wegeerhaltungsverbandes mit einer 10%igen Kostenübernahme zu unterstützen. Dies wird Kosten von derzeit 170.720,76 Euro verursachen, sodass tatsächlich 37.362,71 Euro als Kassarest verbleiben. Die Gruppe 6 Straßen-und Wasserbau, Verkehr stellt sich wie folgt dar: Einnahmen: Landesmittel 2,300.100,00 Gemeindemittel 1,696.065,01 (einschl. Bedarfszuweisungen) Vergütungen 852,08 (Versicherungsfall) Gesamt: 3,997.017,09 Ausgaben: Instandhaltung 1,826.142,89 Instandsetzung 1,334.620,38 K-Schäden 476.500,51 Einsenkungsmessungen 16.907,20 Gesamt: 3,654.170,98 Da zum Rechnungsabschluss 2013 keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Obmann Bgm. Markus Bradler den Antrag an die Vollversammlung den Rechnungsabschluss zu genehmigen. Abstimmung: einstimmige Annahme