Wegeerhaltungsverband Alpenvorland 4890 Frankenmarkt, Auleiten 3 Tel / Fax 07684/

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1 Wegeerhaltungsverband Alpenvorland 4890 Frankenmarkt, Auleiten 3 Tel / Fax 07684/ Frankenmarkt, 03. Dezember 2009 Protokoll über die konstituierende Vollversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland am Donnerstag, den 03. Dezember 2009 im Gasthaus Jägerwirt, Gemeinde Lengau Anwesende: Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: LAbg. Bgm. Franz Weinberger Altheim 1 GR. Rudolf Wintersteiger Altheim Vzbgm. Johann Schögl Altmünster 3 1.Vzbgm. Karl Reichinger Aspach 2 Bgm. Berthold Reiter Atzbach 1 Bgm. Erwin Bichler Aurach am Hongar 2 Vzbgm. ÖR Fritz Pomberger Bad Goisern 2 GR. Andreas De Bettin Bad Ischl 1 StR. Harry Buchmayr Braunau 1 Bgm. Georg Hofstätter Burgkirchen 1 GR. August Müller-Kreutzer Desselbrunn 1 Bgm. Franz Harner Feldkirchen b.mattighofen 3 Bgm. Franz Sieberer Frankenburg am Hausruck 1 Bgm. Mandred Hadinger Frankenmarkt 2 Bgm. Hermann Stockinger Gampern 2 Bgm. Josef Lechner Geretsberg 1 Vzbgm. Josef Wallerstorfer Gilgenberg a.w. 1 LAbg. GR. Arnold Schenner Gmunden 1 GV.Josef Schmaranzer Gosau 1 Vzbgm. Johann Ettinger Grünau im Almtal 1 Bgm. Franz Wampl Gschwandt 2 Vzbgm. Walter Bamberger Haigermoos 1 Bgm. Gottfried Alois Neumaier Handenberg 2 Bgm. Josef Leimer Helpfau-Uttendorf 1 Bgm. Karl Lugmayr Hochburg-Ach 1 Vzbgm. Ing. Johann Staudinger Innerschwand 2 GV. Klaus Bammer Kirchham 3 StR. Franz Hufnagl Laakirchen 3 LAbg. Bgm. Erich Rippl Lengau 1 Bgm. Johann Schweiberer Lochen 2 LAbg. Bgm. Josef Brandmayr Manning 1 GV. Johann Schreiber Mauerkirchen 1 Vzbgm. Franz Wührer Moosbach 1 Bgm. Franz Zeilinger Neukirchen an der Vöckla 1 Bgm. Johann Öhlinger Niederthalheim 1 Vzbgm. Herbert Hammerl Nußdorf am Attersee 1 Bgm. Elisabeth Höllwarth-Kaiser Oberhofen am Irrsee 2

2 Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: Bgm. Rupert Imlinger Oberndorf b.schwanenstadt 1 Bgm. Wilhelm Waldl Oberwang 2 Vzbgm. Aloisia Graspointner Oberwang Bgm. Christine Eisner Ohlsdorf 1 GV. Walter Schneider Ottnang am Hausruck 1 Bgm. Josef Sulzberger Perwang am Grabensee 1 Vzbgm. Günter Mairhofer Pfaffing 1 Vzbgm. Rudolf Humer Pilsbach 1 Vzbgm. Ing. Gerhard Hackmair Pinsdorf 1 Bgm. Gustav Höchsmann Pitzenberg 1 Bgm. Johann Zieher Pöndorf 2 Bgm. Johann Forstinger Redlham 1 Bgm. Alfred Gruber Roitham 2 Bgm. Franz Bernroitner Roßbach 1 Vzbgm. Josef Müller Rüstorf 1 Bgm. Franz Kastinger St.Georgen am Fillmannsbach 1 Bgm. Franz Kronberger St.Konrad 2 Bgm. Johannes Gaderer St.Lorenz 2 Vzbgm. Josef Schmidlechner St.Pantaleon 1 Bgm. Simon Sigl St.Radegund 1 Bauaussch.Obm. Markus Preishuber St.Veit im Innkreis 1 Vzbgm. Josef Kogler St.Wolfgang i.skgt. 1 Bgm. Stefan Fuchs Schalchen 1 Bgm. Rudolf Raffelsberger Scharnstein 3 Bgm. Johann Prielhofer Schwand im Innkreis 1 Bgm. Franz Kneißl Steinbach am Attersee 1 Bgm. Markus Bradler Straß im Attergau 1 GV. Str.A.Obmann Johann Dittlbacher Tiefgraben 3 Bgm. Johann Riezinger Timelkam 1 Herr Baldinger Timelkam GR. AL. Alois Schernberger Traunkirchen 1 Vzbgm. Josef Aigner Treubach 1 Vzbgm. Ernst Milacher Ungenach 1 Vzbgm. Georg Baumann Unterach am Attersee 1 Vzbgm. Hubert Mayer Vöcklabruck 1 Bgm. Josef Six Vöcklamarkt 2 GR. Ing. Klaus Lohninger Vorchdorf 3 Bgm. Josef Meinhart Weißenkirchen im Attergau 2 Bauaussch.Obm. Franz Reiter Weng im Innkreis 1 GR. Josef Renner Weyregg am Attersee 1 GV. Andreas Lidauer Wolfsegg am Hausruck 1 Bgm. Maximilian Dollberger Zell am Pettenfirst Geschäftsführer: Herbert Beiskammer Geschäftsführer-Stellvertreter: Helmut Wesenauer Kassenleiter: Johann Eisenführer Insgesamt sind 103 Gemeinden mit 140 Stimmen geladen. Der ordnungsgemäßen Einladung sind 76 Gemeinden, das sind 107 Stimmen gefolgt. Sitzungsbeginn: 13,30 Uhr TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Obmann Der Obmann des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Herr Bgm. Markus Bradler eröffnete die konstituierende Vollversammlung und begrüßte alle Gemeindevertreter. Anschließend übergibt der bisherige Obmann dem ältesten Vertreter der Verbandsversammlung, Herrn Gemeindevorstand Walter Schneider von der Gemeinde Ottnang am Hausruck gem. 25 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes das Wort.

3 Herr GV Walter Schneider übernimmt den Vorsitz bis zur Wahl des Obmannes. TOP 2 Wahl des Obmannes, des Obmann-Stellvertreters, sowie der übrigen Mitglieder des Verbandsvorstandes Der Vorsitzende trägt den schriftlich eingebrachten Wahlvorschlag, Herrn Bürgermeister Markus Bradler von der Gemeinde Straß i.a. als Obmann zu wählen, der Verbandsversammlung vor ( 25 GemO) ANTRAG des Herrn Bürgermeister Hermann Stockinger der Gemeinde Gampern, dass die Wahlvorschläge nicht mit Stimmzettel, sondern per Akklamation erfolgen soll. ABSTIMMUNG: einstimmig angenommen Der Vorsitzende bringt den Wahlvorschlag für den Obmann des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Bürgermeister der Gemeinde Straß im Attergau, Herr Markus Bradler, zur Abstimmung. ABSTIMMUNG: einstimmig - Annahme der Wahl durch Herrn Bürgermeister Markus Bradler GV Walter Schneider übergibt den Vorsitz an den wiedergewählten Obmann Bgm. Markus Bradler. Der Obmann bringt den Wahlvorschlag für den Obmann-Stellvertreter des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Vizebürgermeister der Marktgemeinde Bad Goisern, Herr ÖR. Fritz Pomberger zur Abstimmung. ABSTIMMUNG: einstimmig Annahme der Wahl durch Herrn Vizebürgermeister ÖR Fritz Pomberger Der Obmann bringt den Wahlvorschlag für den Verbandsvorstand des Wegerhaltungsverbandes Alpenvorland zur Abstimmung. Funktion Vertreter Gemeinde Bezirk Partei Obmann Bradler Markus, Bgm. Straß i.a. Vöcklabruck ÖVP Obmann-Stellvertreter ÖR. Pomberger Fritz, Vzbgm. Bad Goisern Gmunden SPÖ Dr. Mandl Karl, Bgm. Aspach Braunau ÖVP LAbg. Rippl Erich, Bgm. Lengau Braunau SPÖ Kastinger Franz, Bgm. St.Georgen a.f. Braunau FPÖ Schögl Johann, Vzbgm. Altmünster Gmunden ÖVP Dollberger Maximilian, Bgm. Zell am Pettenfirst Vöcklabruck ÖVP Peter Harringer, Bgm. Regau Vöcklabruck ÖVP Franz Sieberer, Bgm. Frankenburg a.h. Vöcklabruck SPÖ ABSTIMMUNG: einstimmig Annahme der Wahl durch die Vorstandsmitglieder TOP 3 Festsetzung der Anzahl der Mitglieder sowie Bestellung und Wahl des Prüfungsausschusses Der Obmann lässt über die Anzahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses abstimmen. Sein Antrag die Mindestmitgliederanzahl von 3 beizubehalten wird einstimmig angenommen. Der Obmann bringt der Verbandsversammlung als Wahlvorschlag 3 Mitglieder für den Prüfungsausschuss zur Kenntnis. Funktion Vertreter Gemeinde Bezirk Partei Obmann Fuchs Stefan, Bgm. Schalchen Braunau SPÖ Obmann-Stellv. Ing. Scharf Johann, Bgm. Moosbach Braunau FPÖ Johann Forstinger Bgm. Redlham Vöcklabruck ÖVP Ersatz Emmersberger Manfred, Bgm. Moosdorf Braunau SPÖ Daxinger Alois, Bgm. Innerschwand Vöcklabruck ÖVP

4 ABSTIMMUNG: einstimmig Annahme der Wahl Der Obmann Bgm. Markus Bradler bittet den Geschäftsführer des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Herrn Herbert Beiskammer um den Situationsbericht TOP 4 Situationsbericht und Erläuterung der Voranschläge durch den Geschäftsführer Der Geschäftsführer Herbert Beiskammer berichtet, dass der Wegeerhaltungsverband sein heuriges Programm großteils abgeschlossen hat bzw. infolge der günstigen Witterung dabei ist es abschließen. Er hoffe, dass die Erwartungen einigermaßen erfüllt wurden. Da neben der Erhaltung auch noch der Güterwege-Neubau und der Radwegebau abgewickelt werden müsse, sind personelle Engpässe unvermeidlich. Herr Beiskammer ersucht die Gemeinden um Mithilfe bei der Güterwegeerhaltung, da es dem Wegeerhaltungsverband nicht möglich ist, jedes Schlagloch sofort zu beheben. Er versichert aber, dass sich die Situation infolge des Rückganges beim Güterwege-Neubau verbessern werde. Weiters stellt der Geschäftsführer fest, dass in den letzten 10 Monaten manche Gemeinden bei der Güterwege-Erhaltung besser ausgestiegen sind und im Gegenzug in anderen Gemeinden nicht alle Arbeiten erledigt werden konnten. Dies werde sicher in der nächsten Bausaison ausgeglichen und jene Gemeinden die heuer zu kurz kamen, werden im nächsten Jahr bevorzugt werden. Jede Gemeinde müsse aus dem Wegeerhaltungsverband anteilmäßig den gleichen Vorteil erhalten. Zum Nachtragsvoranschlag 2009 stellt der Geschäftsführer fest, dass die Kürzung gegenüber dem Voranschlag in der Limitierung der Bedarfszuweisungsmittel auf Euro begründet ist. Zum Voranschlag 2010 führt Herr Beiskammer aus, dass die Aufwendungen des Jahres 2009 zu Grunde gelegt worden sind. Wobei hier ebenfalls eine Verringerung der Einnahmen bzw. Ausgaben durch die Begrenzung der Bedarfszuweisungen, in Verbindung mit sinkender Finanzkraft der Gemeinden, gegeben ist. Die Aufwendungen für Instandsetzungen mussten von rund 1, Euro auf rund 1, Euro zurückgenommen werden. Die laufende Instandhaltung wurde mit Euro überproportional dotiert, um für etwaige Einnahmenrückgänge einen Polster zu haben und nicht in bestehende Programme (Instandhaltung, Instandsetzung) eingreifen zu müssen. Für den mittelfristigen Finanzplan wurden ebenfalls die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2009 herangezogen und eine Erhöhung der Erhaltungskilometer um 5 km pro Jahr angenommen. Diese Zahlen seien aber eher fiktiv, da noch nicht einmal die Budgetzahlen für das Jahr 2010 bekannt sind. Top 5 Nachtragsvoranschlag 2009 Beratung und Beschlussfassung Der Obmann bringt den Nachtragsvoranschlag 2009 zur Kenntnis und stellt ihn zu Beratung: Voranschlag , ,00 Nachtragsvoranschlag , ,00 Differenz ,00 Instandsetzung ,00 Katastrophenschäden ,00 Finanzwirtschaft ,00 Instandhaltung ,00

5 Da zum Nachtragsvoranschlag 2009 keine Wortmeldungen erfolgen, kommt dieser zur ABSTIMMUNG - einstimmig angenommen TOP 6 Voranschlag 2010 Beratung und Beschlussfassung Der Obmann bringt den Voranschlag 2010 zur Kenntnis und stellt ihn zur Beratung: Einnahmen 4, ,00 Ausgaben 4, ,00 Instandhaltung 1, ,00 Instandsetzung 1, ,00 Laufende Instandhaltung ,00 Katastrophenschäden ,00 Differenz zu ,00 Da zum Voranschlag 2010 keine Wortmeldungen erfolgen, kommt dieser zur ABSTIMMUNG - einstimmig angenommen TOP 7 Mittelfristiger Finanzplan Beratung und Beschlussfassung Der Obmann bringt den mittelfristigen Finanzplan zur Beratung: Da zum mittelfristigen Finanzplan keine Wortmeldungen erfolgen, kommt dieser zur ABSTIMMUNG - einstimmig angenommen. TOP 8 Allfälliges Zur Anfrage bezüglich der Salzsstreuung auf Güterwegen teilt Geschäftsführer Beiskammer mit, dass Güterwege für eine Salzstreuung nicht geeignet sind, da die Fahrbahndecken nicht wasserdicht sind und ein Eindringen von Salzsole die Lebensdauer der Straßen erheblich verkürzt. Eine Möglichkeit wäre dem Streusplit etwas Salz beizumischen. Zur Anfrage bezüglich neuer Bauweisen wird von Geschäftsführer Beiskammer mitgeteilt, dass auch in der Güterwegeerhaltung, entsprechend den finanziellen Möglichkeiten und den technischen Voraussetzungen, vermehrt Dünnschichtbeläge (auch im Kalteinbau) zum Einsatz gelangen werden.

6 Da keine weiteren Wortmeldungen vorgebracht wurden, schließt der Obmann die konstituierende Vollversammlung um 14,30 Uhr. Der Obmann: Bgm. Markus Bradler eh. Der Obmann-Stellvertreter: Der Gemeindevertreter: Vzbgm. ÖR. Fritz Pomberger eh. Bgm. LAbg. Erich Rippl eh. Der Schriftführer: Johann Eisenführer eh.