Kundmachung. der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2016

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1 Gemeinde Pfunds Bezirk Landeck Kundmachung der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2016 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:45 Uhr Anwesende: Bürgermeister Rupert Schuchter, Christoph Pinzger, Karin Westreicher, Peter Wille,, Brigitte Eberhart, Karl Apolonio, Simone Mairhofer, Walter Immler,, Harald Fuchs, Daniel Thöni, Oswald Stadelwieser,, Ingo Schaffenrath; Schriftführerin: Mag. Irene Hackl; Interessierte Besucher: Guido Mehser, Karl Heinz Schuchter, Adrian Handle, Matthias Pedroß, Franz Netzer, Hubert Thöni, Andrea Wachter, Alexander Kratter, Artur Mark, Bruno Schuchter, Anton Monz; Beschluss Punkt 1) Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden und gratuliert den Gemeinderäten/-innen zur Wahl. Die anwesenden Gemeinderäte/-innen geloben in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern.

2 Punkt 2) Punkt 3) Punkt 4) Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen, gegen 0 Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen, dass ein BürgermeisterStellvertreter zu wählen ist. Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen, gegen 0 Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen, dass weitere drei stimmberechtigte Mitglieder dem Gemeindevorstand angehören sollen. Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen, gegen 0 Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen, dass im Fall der Verhinderung der stimmberechtigten Gemeindevorstandsmitglieder, diese durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. Punkt 5) Liste Gemeinsam für Pfunds Stimmen 1/2 Liste Lebenswertes Pfunds und Junges Pfunds , / ,5 257,67 Mandate 1/2 1/ , ,5 2, Liste Lebenswertes Pfunds Liste Junges Pfunds Stimmen 1/ , Mandate 1/ ,5

3 Somit entfallen auf die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds 3 Stellen und auf die Liste Lebenswertes Pfunds 2 Stellen des Gemeindevorstandes. Punkt 6) Punkt 7) Der Bürgermeister Rupert Schuchter fordert die vorschlagsberechtigten Gemeinderatsparteien Gemeinsam für Pfunds und Lebenswertes Pfunds auf, Vorschläge für einen Kandidaten für das Amt des BürgermeisterStellvertreters vorzulegen, der von mehr als der Hälfte der vorschlagsberechtigten Gemeinderatsparteimitglieder unterfertigt ist. Die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds legt den schriftlichen Vorschlag mit dem Kandidaten Peter Wille vor. Die Gemeinderatspartei Lebenswertes Pfunds legt den schriftlichen Vorschlag mit dem Kandidaten Walter Immler vor. Herr Karl Apolonio und Herr Harald Fuchs werden als Wahlhelfer bestimmt. Der Vorsitzende überreicht den Wahlhelfern die Stimmzettel zur Verteilung an die Gemeinderatsmitglieder. Er fordert die Gemeinderatsmitglieder auf, den Vornamen und Nachnamen des von ihm gewählten Kandidaten auf den Stimmzettel zu schreiben und den Wahlzettel einmal zusammenzufalten. Die Wahlhelfer sammeln die Stimmzettel ein und stellen nach Auszählung der Stimmen fest, dass auf den Kandidaten Herrn Peter Wille 8 Stimmen und auf den Kandidaten Herrn Walter Immler 7 Stimmen entfallen. Somit ist Herr Peter Wille als Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Der Vorsitzende fordert die Gemeinderatsparteien auf, für die noch unbesetzten Stellen des Gemeindevorstandes stimmberechtigte Mitglieder namhaft zu machen. Neben dem Bürgermeister Rupert Schuchter und dem Bürgermeister-Stellvertreter Peter Wille macht die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds entsprechend der unter Punkt 5 festgelegten Anzahl der Vorstandsmitglieder Herrn als weiteres Mitglied dieser Gemeinderatspartei namhaft. Die Gemeinderatspartei Lebenswertes Pfunds macht Herrn Harald Fuchs und Herrn Daniel Thöni entsprechend der unter Punkt 5 festgelegten Anzahl als Vorstandsmitglieder namhaft.

4 Punkt 8) Der Vorsitzende fordert die Gemeinderatsparteien auf, entsprechend dem Punkt 4 der Tagesordnung für die Mitglieder des Gemeindevorstandes stimmberechtigte Mitglieder als Ersatzmitglieder namhaft zu machen. Die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds macht folgende Ersatzmitglieder namhaft: Ersatz für Bürgermeister Rupert Schuchter: Brigitte Eberhart Ersatz für Bürgermeister-Stellvertreter Peter Wille: Simone Mairhofer Ersatz für Gemeindevorstand : Karin Westreicher Die Gemeinderatspartei Lebenswertes Pfunds macht folgende Ersatzmitglieder namhaft: Ersatz für Gemeindevorstand Harald Fuchs: Walter Immler Ersatz für Gemeindevorstand Daniel Thöni: Punkt 9) Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen, gegen 0 Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen, nachstehend angeführte Ausschüsse zu bestellen. Die Ausschüsse dienen der Vorberatung und Antragstellung in den ihnen übertragenen Angelegenheiten. Überprüfungsausschuss Finanzausschuss Ausschuss für wirtschaftliche Belange und Tourismus Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bau- und Raumordnung Ausschuss für Kultur und Bildung Ausschuss für Jugend und Sport Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt Weiters beschließt der Gemeinderat mit 8 Stimmen gegen 7 Gegenstimmen bei 0 Enthaltungen, dass der Überprüfungsausschuss entsprechend der Mandatsstärke der Gemeinderatsparteien mit 5 stimmberechtigten Mitgliedern und die übrigen Ausschüsse entsprechend der Mandatsstärke der Gemeinderatsparteien mit 3 stimmberechtigten Mitgliedern besetzt werden. Dabei entfallen auf die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds 3 bzw. 2 Stellen (Überprüfungsausschuss bzw. übrige Ausschüsse) und auf

5 die Gemeinderatspartei Lebenswertes Pfunds 2 bzw. 1 Stelle (Überprüfungsausschuss bzw. übrige Ausschüsse). Für diese stimmberechtigten Mitglieder der Ausschüsse können Ersatzmitglieder gewählt werden. Für besondere Aufgabenbereiche können dem Gemeinderat nicht angehörige Personen als beratender Stimme namhaft gemacht werden. Folgende Personen werden für die einzelnen Ausschüsse namhaft gemacht: Überpüfungsausschuss: Finanzausschuss: Karl Apolonio Karin Westreicher Simone Mairhofer Walter Immler Brigitte Eberhart Christoph Pinzger Oswald Stadelwieser Karin Westreicher Rupert Schuchter Peter Wille Daniel Thöni Nikolaus Gotsch Bernd Flunger Alexander Kratter Hubert Thöni Pauli Köhle Josef Köhle Sandro Thöni Hans Schulz Harald Fuchs

6 Günther Handle Elisabeth Greil Andreas Netzer Beatrix Greil Ingo Schaffenrath Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit: Ausschuss für Bauund Raumordnung: Brigitte Eberhart Karin Westreicher Christoph Pinzger Karl Apolonio Walter Immler Andrea Wachter Renate Wachter Daniel Thöni Bernhard Thöni Petra Gager Elisabeth Greil Sandra Dangl Beatrix Greil Christine Hangl Rupert Schuchter Oswald Stadelwieser Peter Wille Christoph Pinzger Karl Heinz Schuchter Martin Mark Werner Mair Sandro Thöni

7 Gebhard Larcher Ernst Salzmann Petra Gager Florian Wachter Alexander Eberhart Ausschuss für Kultur und Bildung: Ausschuss für Jugend und Sport: Christoph Pinzger Karl Apolonio Brigitte Eberhart Simone Mairhofer Walter Immler Heinrich Köhle Hubert Thöni Karl Buchhammer Erwin Mark Pauli Köhle Franz Netzer Marco Valsecchi Peter Wille Daniel Thöni Harald Fuchs Elisabeth Greil Bernhard Thöni Reinhard Thöni Stefan File Matthias Pedroß Sandra Dangl Peter Wille Daniel Thöni Brigitte Eberhart Karin Westreicher

8 Karl Heinz Schuchter Marco Valsecchi Pauli Köhle Andrea Wachter Klaus Lobenwein Adrian Handle Manuel Krenslehner Emanuel Messner Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt: Rupert Schuchter Peter Wille Oswald Stadelwieser Karl Apolonio Pauli Köhle Hubert Thöni Anton Monz Alex Kratter Martin Mark David Köhle Andreas Netzer Klaus Lobenwein Werner Mair Reinhard Thöni Petra Gager Matthias Pedross Ingo Schaffenrath Ausschuss für wirtschaftliche Belange und Tourismus Simone Mairhofer Walter Immler Rupert Schuchter Christoph Pinzger

9 Harald Fuchs Alex Kratter Anton Monz Gebhard Larcher Oswald Stadelwieser Stefan File Günther Handle Ingo Schaffenrath Adrian Handle Die vorgeschlagene Besetzung der Ausschüsse wird vom Gemeinderat mit 15 Stimmen, gegen 0 Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen beschlossen, die Mitglieder und Ersatzmitglieder der einzelnen Ausschüsse sind somit gewählt. Punkt 10) Für die Gemeindegutsagrargemeinschaft sind der Substanzverwalter, erster und zweiter Stellvertreter und der erste Rechnungsprüfer zu wählen. Die Gemeinderatspartei Gemeinsam für Pfunds schlägt Herrn Christoph Pinzger als Substanzverwalter vor. Die Gemeinderatspartei Lebenswertes Pfunds schlägt Herrn als Substanzverwalter vor. Der Gemeinderat beschließt mit 8 Stimmen gegen 7 Gegenstimmen bei 0 Enthaltungen Herrn Christoph Pinzger als Substanzverwalter zu bestellen. Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen gegen 0 Gegenstimmen bei 0 Enthaltungen Herrn als 1. Substanzverwalter Stellvertreter und Herrn Rainer Nardin als 2. Substanzverwalter Stellvertreter zu bestellen. Der Gemeinderat beschließt mit 15 Stimmen gegen 0 Gegenstimmen bei 0 Enthaltungen Herrn Walter Immler als ersten Rechnungsprüfer zu bestellen.

10 Punkt 11) Der Gemeinderat ist einstimmig damit einverstanden, dass die Einladung zu den Sitzungen des Gemeinderates mit versandt wird. Punkt 12) Der Bürgermeister informiert, dass alle Gemeinderatsmitglieder nächste Woche einen Plan mit den künftigen Sitzungen bekommen werden. Die Tage Montag und Mittwoch sollen für die Gemeindevorstandssitzungen und Gemeinderatssitzungen gleich wie bisher bleiben. Der Sitzungsbeginn der Gemeinderatssitzungen wird mit Uhr fixiert. Die Schriftführerin: Protokollunterfertigung: Angeschlagen am: Abgenommen am: amtssigniert Prüfung unter Signatur aufgebracht von Mag. Irene Hackl, :16:39