MARKTGEMEINDE ALTENMARKT AN DER TRIESTING 2571 Altenmarkt/Triesting, Bezirk Baden, NÖ Telefon 02673/2200, Fax 02673/2200-2

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1 MARKTGEMEINDE ALTENMARKT AN DER TRIESTING 2571 Altenmarkt/Triesting, Bezirk Baden, NÖ Telefon 02673/2200, Fax 02673/ V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die öffentliche Sitzung bei der Konstituierung des G E M E I N D E R A T E S am Freitag, dem 27. Februar 2015 um 20,00 Uhr im Markgraf Leopold-Saal in Klein-Mariazell. Die Einladung erfolgte am 18. Februar 2015 durch Kurrende. ANWESEND: Bürgermeister Josef Balber als Vorsitzender Vizebürgermeister Christian Haan die Mitglieder des Gemeinderates gf. Gemeinderat Christian Kapeller gf. Gemeinderat Andreas Bartl gf. Gemeinderat Dr. Manfred Hollenberger Gemeinderat Anton Pechhacker Gemeinderat Martin Steiner Gemeinderat Johann Ströcker-Grandl Gemeinderat Michael Foramitti Gemeinderat Gottfried Gadinger Gemeinderat Claudia Gadinger Gemeinderat Mag. Lisa Maria Straub Schriftführer Stephan Schildbeck gf. Gemeinderat Erich Bettel gf. Gemeinderat Ing. Tobias Schindelar Gemeinderat Ing. Georg Grandl Gemeinderat Helmut Schönleitner Gemeinderat Karl Aichinger Gemeinderat Ursula Steinbacher Gemeinderat Mag. Peter Terzer Gemeinderat Ing. Martin Seethaler ENTSCHULDIGT ABWESEND: Gemeinderat Erich Weigl T A G E S O R D N U N G Pkt. 1: Pkt. 2: Pkt. 3: Konstituierung Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Vizebürgermeisters Bestellung a) Ortsvorsteher b) Jugendgemeinderat c) Bildungsgemeinderat d) Umweltgemeinderat Wahl der Gemeinderatsausschüsse a) Prüfungsausschuss b) Ausschuss Umwelt, Familie und Jugend c) Ausschuss Wirtschaft und Regionale Vernetzung d) Ausschuss Kultur, Sport und Tourismus e) Ausschuss Soziales und Gemeindefriedhöfe f) Ausschuss Volksschule, Kindergarten und Liegenschaften

2 g) Ausschuss Finanzwirtschaft, Landwirtschaft und Bauhof Pkt. 4: Entsendung Vertreter a) Gemeindeverband Abwasserbeseitigung Altenmarkt/Triesting - Kaumberg b) Gemeindeverband der Musikschule Triestingtal c) Gemeindeverband der Musikschule Hainfeld d) Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Pottenstein e) NÖ Mittelschulgemeinde und Musikmittelschulgemeinde Weissenbach f)polytechnische Schule Pottenstein Punkt 1: Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Vizebürgermeisters Siehe eigene Niederschrift über die Konstituierung des Gemeinderates. * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * Nach der Behandlung des ersten Tagesordnungspunktes wird gemäß 19 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. Nr , von der Wahlpartei ÖVP gf.gr Christian Kapeller, von der Wahlpartei SPÖ gf.gr Dr. Manfred Hollenberger und von der Wahlpartei FPÖ GR Mag Peter Terzer als Klubsprecher bekanntgegeben. Punkt 2: Bestellungen a) Ortsvorsteher Bürgermeister Balber schlägt gemäß 40 NÖ Gemeindeordnung 1973 vor, wie bisher für die Katastralgemeinde Klein-Mariazell eine Ortsvorsteher zu bestellen und stellt daher den Antrag, Gemeinderat Anton Pechhacker zum Ortsvorsteher zu bestellen. b) Jugendgemeinderat Aufgrund des Vorschlages der ÖVP-Fraktion stellt der Bürgermeister den Antrag, das Gemeinderatsmitglied Michael Foramitti zum Jugendgemeinderat zu bestellen. c) Bildungsgemeinderat Aufgrund des Vorschlages der ÖVP-Fraktion stellt der Bürgermeister den Antrag, das Mitglied des Gemeindevorstandes, gf. GR Andreas Bartl zum Bildungsgemeinderat zu bestellen. d) Umweltgemeinderat Ebenfalls aufgrund des Vorschlages der ÖVP-Fraktion stellt der Bürgermeister den Antrag, das Gemeinderatsmitglied Anton Pechhacker zum Umweltgemeinderat zu bestellen

3 Punkt 3: Wahl der Gemeinderatsausschüsse Der Vorsitzende schlägt vor, in der neuen Funktionsperiode neben dem Prüfungsausschuss einen Ausschuss Umwelt, Familie und Jugend; einen Ausschuss für Wirtschaft und Regionale Vernetzung; einen Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus; einen Ausschuss für Soziales und Gemeindefriedhöfe; einen Ausschuss für Volksschule, Kindergarten und Liegenschaften sowie einen Ausschuss Finanzwirtschaft, Landwirtschaft und Bauhof zu bilden. Jeder Ausschuss soll aus sechs Mitgliedern bestehen, wie bisher steht der Vorsitz im Prüfungsausschuss der SPÖ zu. Den Vorsitz im Ausschuss Soziales und Gemeindefriedhöfe soll ebenfalls weiterhin die SPÖ führen, bei den weiteren fünf Ausschüssen soll die ÖVP den Vorsitzenden stellen. Die Gemeinderäte der ÖVP- und SPÖ-Fraktion bringen hierauf ihre Wahlvorschläge ein und es wird ausschussweise über jeden Parteivorschlag per Akklamation abgestimmt. a) Prüfungsausschuss Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Mag. Lisa Maria Straub, Ing. Georg Grandl, Johann Ströcker-Grandl, Michael Foramitti und Gottfried Gadinger werden Der von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderat Helmut Schönleitner wird ebenfalls In den Prüfungsausschuss sind daher gewählt: GR Mag. Lisa Maria, GR Ing. Georg Grandl, GR Johann Ströcker-Grandl, GR Michael Formatitti, GR Gottfried Gadinger, GR Helmut Schönleitner b) Ausschuss Umwelt, Familie und Jugend Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Ing. Tobias Schindelar, Martin Steiner, Michael Foramitti, Johann Ströcker-Grandl und Claudia Gadinger werden einstimmig Die von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderätin Ursula Steinbacher wird ebenfalls In den Ausschuss Umwelt, Familie und Jugend sind daher gewählt: gf.gr Ing. Tobias Schindelar, GR Martin Steiner, Michael Foramitti, GR Johann Ströcker-Grandl, GR Claudia Gadinger, GR Ursula Steinbacher c) Ausschuss Wirtschaft und Regionale Vernetzung Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Erich Bettel, Ing. Tobias Schindelar, Mag. Lisa Maria Straub, Erich Weigl und Martin Steiner werden einstimmig Der von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderat Karl Aichinger wird ebenfalls einstimmig - 3 -

4 In den Ausschuss Wirtschaft und Regionale Vernetzung sind daher gewählt: gf.gr Erich Bettel, gf.gr Ing. Tobias Schindelar, GR Mag Lisa Maria Straub, GR Erich Weigl, GR Martin Steiner, GR Karl Aichinger d) Ausschuss Kultur, Sport und Tourismus Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Andreas Bartl, Anton Pechhacker, Michael Foramitti, Martin Steiner, Claudia Gadinger, werden Der von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderat Karl Aichinger wird ebenfalls einstimmig In den Ausschuss Kultur, Sport und Tourismus sind daher gewählt: gf.gr Andreas Bartl, GR Anton Pechhacker, GR Michael Foramitti, GR Martin Steiner, GR Claudia Gadinger, GR Karl Aichinger e) Ausschuss Soziales und Gemeindefriedhöfe Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Christian Kapeller, Johann Ströcker-Grandl, Erich Weigl, Michael Foramitti und Ing. Grandl Georg werden einstimmig Der von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderat Helmut Schönleitner wird ebenfalls In den Ausschuss Soziales und Gemeindefriedhöfe sind daher gewählt: gf. GR Christian Kapeller, GR Johann Ströcker-Grandl, GR Erich Weigl GR Michael Foramitti, Ing. Georg Grandl, GR Dr. Manfred Hollenberger f) Ausschuss Volksschule, Kindergarten und Liegenschaften Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Christian Haan, Christian Kapeller, Erich Bettel, Erich Weigl und Martin Steiner werden Die von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderätin Ursula Steinbacher wird ebenfalls In den Ausschuss Umwelt, Jungend, Soziales und Gesundheit sind daher gewählt: Vizebürgermeister Christian Haan, gf. GR Christian Kapeller, gf. GR Erich Bettel, GR Erich Weigl, GR Martin Steiner, GR Ursula Steinbacher g) Ausschuss Finanzwirtschaft, Landwirtschaft und Bauhof Die von der ÖVP-Fraktion vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder Christian Kapeller, Anton Pechhacker, Johann Ströcker-Grandl, Mag. Lisa Maria Straub und Gottfried Gadinger werden Der von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagene Gemeinderat Helmut Schönleitner wird ebenfalls In den Ausschuss Gemeindefriedhöfe sind daher gewählt: gf.gr Christian Kapeller, GR Anton Pechhacker, GR Johann Ströcker- Grandl, GR Mag. Lisa Maria Straub, GR Gottfried Gadinger, GR Helmut Schönleitner Alle anwesenden Gewählten nehmen auf Befragen des Bürgermeisters die Wahl an

5 Punkt 4: Entsendung Vertreter a) Gemeindeverband Abwasserbeseitigung Altenmarkt/Triesting - Kaumberg Laut Satzung des Gemeindeabwasserverbandes stehen unserer Gemeinde neben dem Sitz des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung auch fünf Mitglieder im Verbandsvorstand und ein Mitglied im Prüfungsausschuss zu. Nach Einbringung der Nominierungsvorschläge durch die Klubsprecher von ÖVP und SPÖ stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen: In den Verbandsvorstand des Gemeindeverbandes Abwasserbeseitigung Altenmarkt an der Triesting - Kaumberg werden Bürgermeister Josef Balber, Vizebürgermeister Christian Haan, gf.gr Erich Bettel, gf.gr. Tobias Schindelar und gf.gr Dr. Manfred Hollenberger entsendet bzw. wird in den Prüfungsausschuss wieder gf.gr Christian Kapeller entsandt. b) Gemeindeverband der Musikschule Triestingtal Laut Satzung des Gemeindeverbandes der Musikschule Triestingtal steht unserer Gemeinde neben dem Sitz in der Verbandsversammlung auch jeweils ein Sitz im Verbandsvorstand und Prüfungsausschuss zu. Nach Einbringung der Nominierungsvorschläge durch die beiden Klubsprecher stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen: In der Verbandsversammlung und im Verbandsvorstand des Gemeindeverbandes der Musikschule Triestingtal wird die Gemeinde durch gf.gr Andreas Bartl vertreten. In den Prüfungsausschuss wird wieder gf.gr Dr. Manfred Hollenberger entsendet. c) Gemeindeverband der Musikschule Hainfeld Laut Statuten des Gemeindeverbandes der Musikschule Hainfeld stehen unserer Gemeinde neben dem Sitz in der Verbandsversammlung auch zwei Vertreter im Verbandsvorstand und ein Vertreter im Prüfungsausschuss zu. Nach Einbringung der Nominierungsvorschläge durch die beiden Klubsprecher stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen: In der Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes der Musikschule Hainfeld wird die Gemeinde durch gf.gr Andreas Bartl vertreten und in den Verbandsvorstand werden gf.gr Andreas Bartl und gf.gr Ing Tobias Schindelar entsendet. In den Prüfungsausschuss wird GR Ing. Georg Grandl entsandt. d) Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverband Pottenstein Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass unsere Gemeinde in der Verbandsversammlung des Standesamtsverbandes Pottenstein durch gf.gr Erich Bettel vertreten wird

6 e) NÖ Mitteschulgemeinde und Musikschulgemeinde Weissenbach Im Schulausschuss stehen unserer Gemeinde wie bisher drei Vertreter zu. Nach Einbringung der Nominierungsvorschläge durch die beiden Klubsprecher stellt der Bürgermeister den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen: Im Schulausschuss der NÖ Mitteschulgemeinde und Musikschulgemeinde Weissenbach wird die Gemeinde durch Vizebürgermeister Christian Haan, GR Johann Ströcker-Grandl und GR Martin Steiner vertreten. In den Prüfungsausschuss wird gf.gr Dr. Manfred Hollenberger entsandt f) Polytechnische Schule Pottenstein Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass unsere Gemeinde im Schulausschuss der Polytechnischen Schule Pottenstein durch gf.gr Erich Bettel vertreten wird. Nach Behandlung der Tagesordnungspunkte dankt der wiedergewählte Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für das Vertrauen und ersucht um weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Marktgemeinde Altenmarkt. Mit guten Ideen und Einsatzbereitschaft sollten die Herausforderungen der nächsten Jahre zu bewältigen sein. Ende der Sitzung: 21,15 Uhr Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt.. Bürgermeister Schriftführer gf.gemeinderat. gf.gemeinderat.. Gemeinderat - 6 -