Niederschrift. Entschuldigt: Klaus Pinter Ersatz: Karl Kaltenhauser

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1 Marktgemeinde Grafenstein -Bezirk Klagenfurt Land AZ.: 004-1/3/2018 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Grafenstein am Donnerstag, dem 5. Juli 2018 um Uhr im Hambruschsaal (Mittlerer Saal). Beginn: Anwesende: Uhr Bgm. Mag. Stefan Deutschmann Vzbgm. Valentin Egger Vzbgm. DI Markus Tschischej Theresia Lauer SR Helmut Köstinger Peter Funke DI Martin Stromberger Josef Maurel Dr. Sabine Tschernko Tamara Fuchs Karl Kaltenhauser Mag. Peter Ruttnig Stefan Michor Valentin Michor Peter Schwagerle Peter Struger Helmut Nikel Jürgen Laßnig Marianne Edlacher Entschuldigt: Klaus Pinter Ersatz: Karl Kaltenhauser Stefan Nastran Jürgen Laßnig Friedrich Pribassnig DI Martin Stromberger Martin Deutschmann Peter Schwagerle Amtsleiter: Schriftführer: Ing. Mag. Andreas Tischler Andrea Schnögl Die Sitzung wurde vom Bürgermeister ordnungsgemäß unter Beachtung der Bestimmungen der K-AGO und der GO, unter Bekanntgabe der Tagesordnung auf den gegenwärtigen Zeitpunkt einberufen. Hinweis: Diese Niederschrift enthält zu den einzelnen Tagesordnungspunkten die gestellten Anträge, die Abstimmungsergebnisse und die zur Beschlussfassung wesentlichen, dem Sinne nach wiedergegebenen Diskussionsbeiträge bzw. wörtlich geforderten Zitierungen. Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates, die anwesenden Mitarbeiter des Gemeindeamtes und eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1

2 1. Fragestunde a) SPÖ-Grafenstein Dringlichkeitsantrag Sommerkinderbetreuung Hr. Bgm. Mag. Deutschmann informiert, dass bereits zu Jahresbeginn eine Elternbefragung stattgefunden hat und dies auch beim Elternabend im Kindergarten besprochen wurde. Die Mindestanmeldezahl für den Sommerkindergarten wurde bei der Elternbefragung im Januar nicht erreicht. Nach eingehender Diskussion zieht die SPÖ-Grafenstein ihren Antrag zurück. Hr. Vzbgm. Egger schlägt vor, soll bis zur nächsten Sitzung eine Kostenaufstellung für den Betreib des Sommerkindergartens bei mind. 5 Anmeldungen erstellt werden. 2

3 b) Bürger Allianz Grafenstein Antrag auf Errichtung eines ampelunterstützten Fußgängerübergang Der Antrag wird dem Vorstand zugewiesen. 3

4 2. Bestellung der Protokollfertiger Als Protokollfertiger werden Herr Peter Funke und Herr Josef Maurel vorgeschlagen. 3. Bericht Kontrollausschuss Es folgt der Bericht des Kontrollausschusses vom Sportzentrum Grafenstein Bericht Es folgt ein Bericht von Vzbgm. Valentin Egger und AL Mag. Andreas Tischler samt Bilddokumentation. Hr. Bgm. Mag. Deutschmann verlässt den Sitzungssaal Hr. Vzbgm. Egger übernimmt den Vorsitz für den folgenden Tagesordnungspunkt: 5. Aufhebung eines Aufschließungsgebietes den Antrag auf Aufhebung eines Aufschließungsgebietes; Teilbereich A01/2017. Abstimmung: mehrheitlich 6. Standesamt Außentrauungen den Antrag auf Einhebung eines Aufwandsersatzes für Außentrauungen (ausgenommen davon sind Nottrauungen)in Höhe von 220,- je Trauung außerhalb der Trauungsräumlichkeiten der Marktgemeinde Grafenstein wie im Vorschlag ausgearbeitet, einzuheben. Die Einhebung erfolgt im Zuge des Abschlusses der Ermittlung der Ehefähigkeit (Aufgebot). 4

5 7. Auftragsvergabe FF-Grafenstein Vertragsabschluss Ankauf Feuerwehrfahrzeug den Antrag auf Abschluss eines Liefervertrages für das TLFA 4000 für die FF-Grafenstein bei der Firma Gimaex, auf Basis der Ausschreibung des Landesfeuerwehrverbandes und der am erfolgten Aufbaubesprechung anhand der angeführten Spezifikationen. Hr. Maurel erkundigt sich, was dann mit dem alten Fahrzeug der FF passiert. Hr. AL Ing. Mag. Tischler informiert, dass der TLF noch bis September 2019 in Betrieb bleibt, danach wird das Fahrzeug wahrscheinlich verkauft. 8. Abtretung/Übernahme von Grundstücken aus/ins Öffentliche Gut Ferdinand Gross, Tainacherfeld 2 Im Zuge einer Grundstücksteilung wurden aufgrund des Bebauungsplanes an das Öffentliche Gut 10m² zur Parzelle 824/1, KG 72150, EZ 243 abgetreten. MARKTGEMEINDE GRAFENSTEIN Bezirk Klagenfurt 9131 Grafenstein, ÖR-Valentin-Deutschmann-Platz 1 Tel: 04225/2220, Fax: 04225/ grafenstein@ktn.gde.at AZ.: 004-1/3/2018/ Gross Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Grafenstein, vom , mit welcher die in der Vermessungsurkunde des DI Christian Maletz, GZ.: 4452/2016 vom , angeführten und ausgewiesenen Teilflächen einerseits als öffentliches Gut aufgelassen und andererseits zum öffentlichen Gut erklärt werden. Gemäß 3, 5 und 22 des Kärntner Straßengesetzes 1991 KStrG, LGBl. 72/1991, in der Fassung LGBl. 6/2009, in Verbindung mit den Bestimmungen der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung K-AGO, LGBl. 66/1998, in der Fassung LGBl. 3/2015, wird verordnet: 1 Die in der Vermessungsurkunde des DI Christian Maletz, mit der GZ.: 4452/2016 vom , angeführten und ausgewiesenen Teilflächen werden der EZ 243, KG zugeschrieben und zum öffentlichen Gut (Verbindungsweg) erklärt. 2 Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages in Kraft, an dem sie angeschlagen worden ist. Der Bürgermeister: 5

6 Mag. Stefan Deutschmann Angeschlagen am: Abgenommen am: den Antrag auf Übernahme des Teilstückes sowie die Erlassung der vorstehenden Verordnung. Mag. Stefan Deutschmann, Unterwuchel 4 Im Zuge einer Grundstücksteilung wurden aufgrund des Bebauungsplanes an das Öffentliche Gut 86m² zur Parzelle 507/2, KG 72160, EZ 205 abgetreten. MARKTGEMEINDE GRAFENSTEIN Bezirk Klagenfurt 9131 Grafenstein, ÖR-Valentin-Deutschmann-Platz 1 Tel: 04225/2220, Fax: 04225/ grafenstein@ktn.gde.at AZ.: 004-1/3/2018/ Deutschmann Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Grafenstein, vom , mit welcher die in der Vermessungsurkunde der Vermessungskanzlei Kraschl & Schmuck ZT GmbH, GZ.: 628/2018/72 vom , angeführten und ausgewiesenen Teilflächen einerseits als öffentliches Gut aufgelassen und andererseits zum öffentlichen Gut erklärt werden. Gemäß 3, 5 und 22 des Kärntner Straßengesetzes 1991 KStrG, LGBl. 72/1991, in der Fassung LGBl. 6/2009, in Verbindung mit den Bestimmungen der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung K-AGO, LGBl. 66/1998, in der Fassung LGBl. 3/2015, wird verordnet: 1 Die in der Vermessungsurkunde der Vermessungskanzlei Kraschl & Schmuck ZT GmbH, GZ.: 628/2018/72 vom , angeführten und ausgewiesenen Teilflächen werden der EZ 205, KG zugeschrieben und zum öffentlichen Gut (Verbindungsweg) erklärt. 2 Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages in Kraft, an dem sie angeschlagen worden ist. Der Bürgermeister: Mag. Stefan Deutschmann Angeschlagen am: Abgenommen am: 6

7 den Antrag auf Übernahme des Teilstückes sowie die Erlassung der vorstehenden Verordnung. 9. GKI GmbH Mietvertrag Der Gemeindevorstand als Beirat der GKI GmbH stellt aufgrund des einstimmigen Sitzungsbeschlusses vom den Antrag an die Generalversammlung auf Annahme des vorstehenden Mietvertrages. 10. Allgemeines Special Olympics Einladung Sportfest Datenschutzbeauftragte Familienfreundliche Gemeinde Pflege Dorfplatz Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen schließt der Bürgermeister die Sitzung. Ende: Uhr Die Schriftführerin: Der Bürgermeister: Andrea Schnögl Mag. Stefan Deutschmann Die Protokollfertiger: Peter Funke Josef Maurel 7