Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24. Tel / Fax P R O T O K O L L

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Irma Abel
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1 Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel / Fax Rappottenstein, am P R O T O K O L L über die öffentliche bzw. ab TOP 12 nicht öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Rappottenstein am Dienstag, 27. März 2012 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: entschuldigt: Schriftführer: Friedrich Wagner, Ing. Josef Wagner, Ing. Manfred Preiser, Franz Schöller, Eva Paukner, Helmut Reiter, Martha Rauch, Sonja Hörth, Martin Stöger, Anton Karl Trondl, Gerhard Böhm-Gundacker, Ewald Gersthofer, Helmut Brandstetter, Erik Penka, Roland Stöger, Bettina Fessl Günther Hahn, Johannes Pichler, Willibald Hahn, Sek. Karin Fichtinger Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ( ) 2. Wegebauprogramm Kulturprogramm Vereinsförderungen ABA-Reichenbach/Pfaffendorf/Höhendorf, Annahme Fördervertrag mit NÖ. Wasserwirtschaftsfonds 6. ABA-Reichenbach/Pfaffendorf/Höhendorf Auftragsvergaben für Kanäle u. Kläranlagen 7. Vergaben a) Errichtung der Kanäle b) Materiallieferung c) Errichtung Wasserleitung 8. Asphaltierungsarbeiten 2012 Vergabe 9. Grundkauf von der Pfarre Rappottenstein im Bereich der Schulen und des Kindergarten a) Beschluss über Grundkauf b) Annahme Vorgenehmigung 10. Genehmigung Verträge a) Kaufvertrag über Baugrund mit Fam. Dr. Sulzberger, Rappottenstein, b) Kaufvertrag über Teilflächen mit Herta Scherzer, Rappottenstein, c) Tauschvertrag über Teilflächen mit Kurt Strommer, Rappottenstein, d) Servitutsverträge mit Gas Connect Austria für West Austria Gasleitung II 11. Mitteilung des Bürgermeisters und der gf. Gemeinderäte 12. Wirtschaftsförderung, Ersatz Kommunalsteuer für Lehrlinge 13. Wohnbauförderung im Rahmen der Aufschließungskosten a) Andreas u. Anna Bauer, Hausbach 16, Der Bürgermeister als Vorsitzender begrüßt die Gemeinderätinnen, Gemeinderäte und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

2 B E S C H L Ü S S E : TOP 1) Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ( ) Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung vom keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. TOP 2) Wegebauprogramm 2012 Das Wegebauprogramm für das Jahr 2012 wurde vom Wegereferenten Vizebgm. Ing. Josef Wagner erstellt und verlesen. (Beilage 1) Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge das Wegebauprogramm 2012 beschließen. TOP 3)Kulturprogramm 2012 Das Kulturprogramm 2012 wurde von gf. GR. Roland Stöger erstellt und verlesen. (Beilage 2) Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge das Kulturprogramm 2012 beschließen. TOP 4) Vereinsförderungen 2012 Die Vereinsförderungen wurden von Bgm. Wagner verlesen. (Beilage 3) Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Vereinsförderungen laut Beilage 3 vergeben. Die Auszahlung soll in den nächsten Wochen erfolgen. TOP 5) ABA-Reichenbach/Pfaffendorf/Höhendorf, Annahme Fördervertrag mit NÖ. Wasserwirtschaftsfonds Die Zusicherung und Annahmeerklärung wurde vom Bürgermeister vorgestellt. Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Annahme dieser Erklärung beschließen.

3 TOP 6) ABA-Reichenbach/Pfaffendorf/Höhendorf Auftragsvergaben für Kanäle u. Kläranlagen Nach Absprache mit der Förderstelle bei der NÖ Landesregierung Herrn Hofrat Dipl. Ing. Braun wurden zur Anbotlegung sechs Firmen eingeladen. Firma Swietelsky, Zwettl; Firma Strabag, Rastenfeld; Firma Leyrer & Graf, Gmünd; Firma Alpine, Horn, Firma Talkner, Heidenreichstein, Firma Mokesch, Gmünd. Die Anbotöffnung war am 29. Februar 2012, um 9.30 Uhr im Gemeindeamt. BM. Ing. Hirsch vom TB Seidl hat die Angebote rechnerisch geprüft und einen Vergabevorschlag erstellt. Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Swietelsky Baugesellschaft m.b.h., Rudmanns 142, 3910 Zwettl, vergeben. Angebotssumme: ABA Höhendorf Euro excl. Mwst. ABA Reichenbach Euro ,25 excl. Mwst. ABA Pfaffendorf Euro ,75 excl. Mwst. Gesamtangebotssumme Euro ,72 excl. Mwst. ( Euro ,06 incl. Mwst) Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Nö Landesregierung. TOP 7) Vergaben a) Errichtung der Kanäle b) Materiallieferung c) Errichtung Wasserleitung Für die Errichtung der Kanäle und der Wasserleitung wurde von der Firma Swietelsky Zwettl ein Angebot vorgelegt. Für die Materiallieferungen wurde ein Angebot von der Firma Jungwirth vorgelegt. BM. Ing. Hirsch vom TB Seidl hat die Angebote geprüft und mit dem Ausschreibungsergebnis Reichenbach/Pfaffendorf/Höhendorf verglichen. Vom BM. Ing. Hirsch wurde ein Vergabevorschlag erstellt. Dieser wurde vom Vizebgm. Ing. Wagner verlesen. Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Auftragsvergaben beschließen. Zu a) An die Firma Swietelsky - Euro ,75 excl. Mwst. Zu b) An die Firma Jungwirth - für WVA Euro 9.024,97 excl. Mwst für ABA Euro ,54 excl. Mwst Zu c) An die Firma Swietelsky Euro ,40 excl. Mwst Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Nö Landesregierung.

4 TOP 8) Asphaltierungsarbeiten 2012 Vergabe Vizebgm. Ing. Josef Wagner hat für die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten drei Angebote eingeholt. (Firma Swietelsky, Zwettl und Firma Strabag, Rastenfeld und Firma Leyrer u. Graf, Gmünd) Nach der Anbotöffnung bei der Sitzung des Gemeindevorstandes am hat Vizebgm. Ing. Josef Wagner die Angebote geprüft einen Preisspiegel und Vergabevorschlag erstellt. (Beilage 4) Dieser wurde von ihm verlesen. Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge den Auftrag an die Billigstbieterfirma Swietelsky, Zwettl, vergeben. Angebotspreis ( 400 Tonnen) Euro ,96 incl. Mwst. (Euro 88,50 excl. Mwst. / Tonne eingebaut) TOP 9) Grundkauf von der Pfarre Rappottenstein im Bereich der Schulen und des Kindergarten a) Beschluss über Grundkauf b) Annahme Vorgenehmigung Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge den Grundankauf zu a) und die Annahme der Vorgenehmigung zu b) beschließen. TOP 10) Genehmigung Verträge a) Kaufvertrag über Baugrund mit Fam. Dr. Sulzberger, Rappottenstein, b) Kaufvertrag über Teilflächen mit Herta Scherzer, Rappottenstein, c) Tauschvertrag über Teilflächen mit Kurt Strommer, Rappottenstein, d) Servitutsverträge mit Gas Connect Austria für West Austria Gasleitung II Die Verträge wurde vom Bürgermeister vorgestellt. Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Kaufverträge zu a), b), den Tauschvertrag zu c) und die Servitutsverträge zu d) genehmigen. Bei der WAG II muss die Wiederherstellung der Weganlagen in den ursprünglichen Zustand gewährleistet sein.

5 TOP 11) Mitteilung des Bürgermeisters und der gf. Gemeinderäte Von 2 Vorstandssitzungen wurde berichtet. Von der Änderung der Richtlinien der Ehrungen wurde berichtet. Die anonyme Anzeige bei der NÖ Landesregierung, betreffend Bauten ohne baubehördlicher Bewilligung wurde verlesen. Beginn des nicht öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung: TOP 12) Wirtschaftsförderung, Ersatz Kommunalsteuer für Lehrlinge TOP 13) Wohnbauförderung im Rahmen der Aufschließungskosten a) Andreas u. Anna Bauer, Hausbach 16,

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