Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates

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1 gemeinde thannhausen internet: DVR-Nr.: , UID: ATU Lfd. Nr.: 5 Seite: 1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Gemeindeamt THANNHAUSEN Beginn der Sitzung: Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister: Gottfried Heinz Vizebürgermeister: Johannes Strobl Gemeindekassier: Tanja Hierzberger GR. Franz Leitner GR. Johannes Schinagl GR. Gottfried Steinbauer GR. Johannes Zöhrer GR. Anna Schwarz GR. Renate Laubreuter GR. Manfred Hartweger Außerdem waren anwesend: Entschuldigt waren: GR. Gerhard Steiner, GR. Johann Schneider, GR. Franz Prem, GR. Edmund Sackl Nicht entschuldigt waren:

2 Der Gemeinderat ist öffentlich. beschlußfähig. Die Sitzung ist Vorsitzender: Bgm. Gottfried Heinz Tagesordnung: 1 Fragestunde 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Aussprache und Beschlussfassung - Einwendungen Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner 4 Aussprache und Beschlussfassung - Endbeschluss Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner 5 Aussprache und Beschlussfassung - Bebauungsplan Gewerbegebiet Oberfladnitz 6 Aussprache und Beschlussfassung - Grundkauf VS Peesen 7 Aussprache und Beschlussfassung Pachtvertrag Magnettafel 8 Aussprache und Beschlussfassung Förderung Wasserversorgungsanlagen 9 Aussprache und Beschlussfassung Förderungen Hofzufahrten 10 Vorstellung Wasserprojekt Oberdorf 11 Allfälliges Verhandlungsschrift Seite 2 von 13 Gemeinde Thannhausen

3 Verlauf der Sitzung: (Hier sind insbesondere der Berichterstatter zu jedem Punkt der Tagesordnung einschließlich Antrag und Begründung, aus der Wechselrede die Redner für und gegen den Antrag einschließlich Begründung und dergleichen anzuführen) Der Bürgermeister stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnungspunkte: 11. Aussprache und Beschlussfassung altes Feuerwehrhaus Landscha 12. Allfälliges zu 1 Fragestunde Es gibt keine Fragen. zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom zu 3 Aussprache - Einwendungen Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner Während des Anhörungsverfahrens langten folgende Einwendungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan (laut Beilage) ein, welche nun vom Gemeinderat zu behandeln sind: Einwendung 01: Schreiben der Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung, Frau DI Dr. Skerbetz, Amt der Stmk. Landesregierung, vom , GZ: ABT / Einwendung 02: Schreiben vom Einwendung 03: Schreiben der Abteilung 15 Energie und Wohnbau, Amt der Stmk. Landesregierung, Frau Dipl. Ing. Marion Schubert, vom , GZ: A / Stellungnahme 01: Stellungnahme im Zuge der Anhörung am von Frau Kulmer Maria Stellungnahme 02: Stellungnahme im Zuge der Anhörung am von Frau Dr. Holzer und Frau Holzer-Terada Stellungnahme 03: Stellungnahme im Zuge der Anhörung am von Baron Gudenus Stellungnahme 04: Verhandlungsschrift Seite 3 von 13 Gemeinde Thannhausen

4 Stellungnahme im Zuge der Anhörung am von Herrn Richard Leitner Stellungnahme 05: Stellungnahme im Zuge der Anhörung am von Herrn Doppelhofer und DI Gerstmann zu 4 Aussprache - Endbeschluss Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge aufgrund der Erstellung des Bebauungsplanes die Änderung der Baulandzonierung stattgeben. Der Gemeinderat möge den angehörten Entwurf des Bebauungsplanes Kulmer/Hollndonner sowie den seitens des Bürgermeisters dem Gemeinderat zur Kenntnis gebrachten Wortlaut, verfasst von HC-Heigl Consulting, Graz, vom , GZ: 369.1, unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse zu den Einwendungen, Stellungnahmen und die Änderung der Baulandzonierung für den Bebauungsplan zum Beschluss erheben. zu 5 Aussprache Bebauungsplan Gewerbegebiet Oberfladnitz Frau Heigl schätzt die Kosten für den Bebauungsplan mit ca Bgm. Heinz holt noch weitere Anbote ein. Bebauungsplan wird in Auftrag gegeben, wenn sich die Schafbauern mit Herrn Erwein Gudenus einig sind! zu 6 Aussprache Grundkauf VS Peesen Bgm. Heinz hat mit Fam. Lammer wegen eines Grundkaufs gesprochen. Fam. Lammer verkauft nicht ev. verpachten aber zu anderen Konditionen wie für Parkplatz. Herr Johann Derler würde seinen Bauplatz Grstk.Nr. 581/1 und den Weganteil neben der Schule für verkaufen. Einstimmig für den Grundkauf von Derler Johann. zu 7 Aussprache Pachtvertrag Magnettafel Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt. zu 8 Aussprache Förderung Wasserversorgungsanlagen Der Gemeinderat diskutiert die unterschiedlichen Berechnungsvarianten, die von Vizebgm. Strobl erstellt wurden. zu 9 Aussprache Förderungen Hofzufahrten Verhandlungsschrift Seite 4 von 13 Gemeinde Thannhausen

5 zu 10 Vorstellung Wasserprojekt Oberdorf Bgm. Heinz stellt das Wasserprojekt Oberdorf vor. Die Konsensmenge der WG Landscha könnte für den Bedarf am Landscha und für den Bedarf der Gemeinde hinsichtlich Gewerbegebiet Oberfladnitz erhöht werden. Der Hydrogeologe Dr. Strobl wurde beauftragt, Messungen hinsichtlich der Schüttung der Quelle durchzuführen. Bei einer eintägigen Messung wurde der Bach trockengelegt, um zu überprüfen welche Wassermengen aus der Quelle in den Bach fließen. Ca. 8 Sekundenliter speisen in diesem Bereich den Bach, ca. 6 Sekundenliter kommen aus dem Bereich der Quelle. In einem weiteren Versuch soll durch einen erhöhten Abfluss aus der Quellfassung untersucht werden, ob dadurch schon mehr Wasser in die Quellfassung eintritt. Ist dem nicht so, könnte durch eine bauliche Sanierung der Quellfassung mehr Wasser gefasst werden. zu 11 Aussprache altes Feuerwehrhaus Landscha Da das Haus keine Kaufinteressenten findet und die Gemeinde die Wohnbauförderung nicht verlieren möchte, präsentiert Bgm. Heinz einen Entwurf für den Umbau in 4 Wohneinheiten, gedacht für eine Vermietung. Die Wohnbauförderung des Landes wäre eine Direktförderung in der Höhe von ca ,-- bis ,-- und einem gefördertem Darlehen mit 0,5 % Verzinsung und einer Laufzeit von 25 Jahren. Mit den Mieteinnahmen könnte dieses Darlehen getilgt werden. Die Kostenschätzungen für den Umbau belaufen sich auf insgesamt Verhandlungsschrift Seite 5 von 13 Gemeinde Thannhausen

6 ca ,-- netto. Um die Landesförderung zu sichern, benötigen wir noch heuer einen Baubescheid und eine Bieterliste. zu 12 Allfälliges GR ín Hierzberger: Ob es stimmt, dass die Gemeinde für landwirtschaftliche Flächen in Peesen ein Kaufangebot erstellt hat? Vizegbm. Strobl: Frau Eigenmann hat wegen Grundstückspreise angefragt und wir haben die Flächen von der Landwirtschaftskammer bewerten lassen und den Preis an Frau Eigenmann weitergegeben. Die Flächen wären eventuell als Tauschflächen für Flächen im Gewerbegebiet interessant. Frau Eigenmann hat sich aber seitdem nicht mehr gemeldet. GR Hartweger: Wie funktioniert die Bewirtung in der Halle? Bgm. Heinz: Es hat kein Wirt den Gastrobereich fix gemietet. Wir vergeben den Bereich je nach Bedarf. Für die gemeindeeigenen Veranstaltungen wird zuerst das GH Hafner und dann das GH Schloßtaverne gefragt. Vizebgm. Strobl: Für die Photovoltaikanlage Rüsthaus Landscha gibt es 2 Angebote. Max Leitinger ,-- Die Neuen ,--, - 2% Skonto Der GR entscheidet sich nach intensiver Diskussion einstimmig für Die Neuen. Verhandlungsschrift Seite 6 von 13 Gemeinde Thannhausen

7 Beschlüsse in der Sitzung vom (Hier sind die Beschlüsse zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in ihrem Wortlaut anzuführen. Bei jedem Beschluß ist außerdem anzugeben: Art der Abstimmung (offen, namentlich, geheim), Ergebnis der Abstimmung (einstimmig), Anzahl der Für- und Gegenstimmen; bei Abstimmung durch Erheben der Hand oder Erheben von den Sitzen sowie bei namentlicher Abstimmung sind die Namen jener Gemeinderatsmitglieder anzuführen, die für den Antrag gestimmt haben, und kurze Begründung des Antrages, wenn deren Aufnahme vom Antragsteller bzw. von den Gemeinderäten besonders begehrt wird.) Der Bürgermeister stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnungspunkte: 11. Aussprache und Beschlussfassung altes Feuerwehrhaus Landscha 12. Allfälliges Einstimmiger Beschluss. zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Einstimmiger Beschluss. zu 3 Beschlussfassung - Einwendungen Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner Zu Einwendung 01: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge dieser Einwendung wie folgt stattgeben (laut Beilage). Zu Einwendung 02: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge dieser Einwendung wie folgt nicht stattgeben (laut Beilage). Verhandlungsschrift Seite 7 von 13 Gemeinde Thannhausen

8 Zu Einwendung 03: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge dieser Einwendung wie folgt stattgeben (laut Beilage). Zu Stellungnahme 01: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge diese Stellungnahme zur Kenntnis nehmen (laut Beilage). Zu Stellungnahme 02: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge diese Stellungnahme zur Kenntnis nehmen (laut Beilage). Zu Stellungnahme 03: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge diese Stellungnahme zur Kenntnis nehmen (laut Beilage). Zu Stellungnahme 04: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge diese Stellungnahme zur Kenntnis nehmen (laut Beilage). Verhandlungsschrift Seite 8 von 13 Gemeinde Thannhausen

9 Zu Stellungnahme 05: Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge diese Stellungnahme zur Kenntnis nehmen (laut Beilage). Herr Bürgermeister Gottfried HEINZ stellt den Antrag, der Gemeinderat möge aufgrund der Erstellung des Bebauungsplanes die Änderung der Baulandzonierung stattgeben. zu 4 Beschlussfassung - Endbeschluss Bebauungsplan Kulmer/Hollndonner Abschließend beschließt der Gemeinderat den angehörten Entwurf des Bebauungsplanes Kulmer/Hollndonner sowie den seitens des Bürgermeisters dem Gemeinderat zur Kenntnis gebrachten Wortlaut, verfasst von HC-Heigl Consulting, Graz, vom , GZ: 369.1, unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse zu den Einwendungen, Stellungnahmen und die Änderung der Baulandzonierung für den Bebauungsplan. Verhandlungsschrift Seite 9 von 13 Gemeinde Thannhausen

10 zu 5 Beschlussfassung Bebauungsplan Gewerbegebiet Oberfladnitz Frau Heigl schätzt die Kosten für den Bebauungsplan mit ca Bgm. Heinz holt noch weitere Anbote ein. Bebauungsplan wird in Auftrag gegeben, wenn sich die Schafbauern mit Herrn Erwein Gudenus einig sind! Einstimmiger Beschluss. zu 6 Beschlussfassung Grundkauf VS Peesen Bgm. Heinz hat mit Fam. Lammer wegen eines Grundkaufs gesprochen. Fam. Lammer verkauft nicht ev. verpachten aber zu anderen Konditionen wie für Parkplatz. Herr Johann Derler würde seinen Bauplatz Grdstk.Nr. 581/1 und den Weganteil neben der Schule für verkaufen. Einstimmiger Beschluss für den Grundkauf von Derler Johann. zu 7 Beschlussfassung Pachtvertrag Magnettafel Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt. Einstimmiger Beschluss. zu 8 Beschlussfassung Förderung Wasserversorgungsanlagen Der Gemeinderat diskutiert die unterschiedlichen Berechnungsvarianten die von Vizebgm. Strobl erstellt wurden. Da man sich auf keine Variante einigen kann, beschließt der GR die derzeitige Regelung beizubehalten. 1 Stimmenthaltung zu 9 Beschlussfassung Förderungen Hofzufahrten Verhandlungsschrift Seite 10 von 13 Gemeinde Thannhausen

11 Einstimmiger Beschluss. Zu 11 Aussprache und Beschlussfassung- Altes Rüsthaus der FF- Landscha Da das Haus keine Kaufinteressenten findet und die Gemeinde die Wohnbauförderung nicht verlieren möchte, präsentiert Bgm. Heinz einen Entwurf für den Umbau in 4 Wohneinheiten, gedacht für eine Vermietung. Die Wohnbauförderung des Landes wäre eine Direktförderung in der Höhe von ca ,-- bis ,-- und einem gefördertem Darlehen mit 0,5 % Verzinsung und einer Laufzeit von 25 Jahren. Mit den Mieteinnahmen könnte dieses Darlehen getilgt werden. Die Kostenschätzungen für den Umbau belaufen sich auf insgesamt ca ,-- netto. Um die Landesförderung zu sichern, benötigen wir noch heuer einen Baubescheid und eine Bieterliste. Der GR beschließt einstimmig, dieses Projekt in Angriff zu nehmen. Zu 12 Allfälliges Vizebgm. Strobl: Für die Photovoltaikanlage Rüsthaus Landscha gibt es 2 Angebote. Max Leitinger ,-- Die Neuen ,--, - 2% Skonto Der GR entscheidet sich nach intensiver Diskussion Verhandlungsschrift Seite 11 von 13 Gemeinde Thannhausen

12 einstimmig für Die Neuen. Verhandlungsschrift Seite 12 von 13 Gemeinde Thannhausen

13 *) Der unter Tagesordnungspunkt gefaßte Beschluß wird *) Die unter den Tagesordnungspunkten gefaßten Beschlüsse werden gemäß 131 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGBL. Nr. 87/1986, i.d.g.f., als dringlich erklärt. Schluß der Sitzung: Uhr Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 12 Seiten. Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben Thannhausen, am Schriftführer GR. Johannes Schinagl eh. Vorsitzender Bgm. Gottfried Heinz eh. Schriftführer GR. Tanja Hierzberger eh. Schriftführer *) Nichtzutreffendes ist zu streichen Verhandlungsschrift Seite 13 von 13 Gemeinde Thannhausen