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1 * ( 0 (, 1 ' ( ) (, 6 7 5, 7 = $ 0 : ( & + 6 ( / 7HOHIRQ7HOHID[3/=9HUZDOWXQJVEH]LUN1HXQNLUFKHQ1g 6LW]XQJVSURWRNROO Lfd.Nr.: 3/2004 über die Sitzung des *HPHLQGHUDWHV im Gemeindeamt Feistritz am Wechsel Datum: 6. Mai 2004 Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister Leopold Korntheuer als Vorsitzender 2. Vizebürgermeister Karl Stangl 3. GGR Josef Aigner 4. GGR Josef List 5. GGR Hubert Pleyer 6. GGR Hans Schlögl 7. GR Karl Sinabel 8. GR Markus Heissenberger 9. GR Josef Aminger 10. GR Martin List 11. GR Rudolf Schechora 12. GR Karl Kranawetter 13. GR Alfons Scharl 14. GR Ernst Haselbacher 15. Ing. Ronald Pöltl von der Architektur Kaltenbacher beim TOP 3. teilweise. 16. VB Christian Nothnagel als Schriftführer Entschuldigt abwesend: 1. GR Alexander Kral 2. GR Elisabeth Piribauer 3. GR Beate Sinabel Unentschuldigt abwesend: 1. GR Maximilian List 2. GR Herbert Mahrhauser Die Ladung erfolgte am 29. April 2004 mit RSb-Briefen. Die Sitzung war in den Tagesordnungspunkten 1. bis 5. öffentlich, der Tagesordnungspunkt 6. war nicht öffentlich. Der Gemeinderat war beschlussfähig.

2 Gemeinderatssitzung Nr. 3/2004 vom Seite: 2 TAGESORDNUNG: A. Öffentlicher Teil 1. Genehmigen des Protokolls über die Gemeinderatssitzung vom 5. April Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten für den Musikproberaum 3. Auftragsvergabe der Tischlerarbeiten für den Musikproberaum 4. Beschluss über die Aufnahme eines im Rahmen der Landesfinanzsonderaktion für Gemeinden geförderten Darlehens zur Finanzierung des Vorhabens Gemeindehaussanierung 5. Beschluss über die Anschaffung von Skatergeräten für den Sportplatz B. Nicht öffentlicher Teil 6. Genehmigen des Protokolls über den nicht öffentlichen Teil der GR-Sitzung vom 5. April 2004 Der Vorsitzende Bgm. Leopold Korntheuer begrüßt alle anwesenden Mitglieder des GR und eröffnet die Sitzung. A. Öffentlicher Teil der GR-Sitzung Vom Amtsarzt als Lebensmittelaufsichtsorgan wurde mitgeteilt, dass im Wasser der privaten Wasserversorgungsanlage des Herrn Friedrich Burger in Feistritz 143 typische Darmkeime auftraten und demzufolge das Wasser nur in abgekochtem Zustand für Trink- und Hausbrauchzwecke verwendet werden darf (Schreiben der BH Neunkirchen vom , NKG3-S-04, WB-1292). Desgleichen ergab die Untersuchung des Wassers aus der privaten Wasserversorgungsanlage von Herrn Leopold Haidbauer in Feistritz 55 einen Nachweis von coliformen Bakterien. Auch dieses Wasser darf nur in abgekochtem Zustand für Trink- und Hausbrauchzwecke verwendet werden (Schreiben der BH Neunkirchen vom , NKG3-S-04, WB-1315). Zu 1. Protokoll über die letzte GR-Sitzung Hr. Bgm. stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. Zu 2. Trockenbau Musikproberaum Nach der ursprünglichen Kalkulation des Projektes Um- und Zubau beim Gemeindehaus ist vorgesehen, dass die Trachtenkapelle ihre Räumlichkeiten in Eigenleistung ausbaut. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und dem bereits festgesetzten Eröffnungstermin hat sich der GV dafür ausgesprochen, einige Arbeiten durch Firmen auszuführen. So auch den Trockenausbau im Musikproberaum. Drei Angebote liegen vor (alle Preise exkl. USt.): Akustik Blasch, Wiener Neudorf 9.033,40 Bmst. Sperhansl, Thernberg 9.379,79 Tscherne Trockenausbau GmbH, Neudorf ,50

3 Gemeinderatssitzung Nr. 3/2004 vom Seite: 3 Die Firma rhtb: trockenbau GmbH ist aus Kapazitätsgründen der Angebotslegung nicht nachgekommen. Der Vergabevorschlag lautet auf die Firma Akustik Blasch. Damit keine Zeit verloren geht, wurde nach dem GV-Beschluss der Firma Akustik Blasch der Auftrag bereits erteilt. GGR Schlögl weist darauf hin, dass sich durch den Ausbau durch Professionisten das Projekt verteuert. $QWUDJGHV%JP Der GR möge nachträglich beschließen, dass der Akustikausbau im Musikproberaum durch Professionisten erfolgt und mit den Arbeiten die Firma Akustik Blasch beauftragen. 9 Stimmen für den Antrag 5 Stimmen gegen den Antrag GGR Schlögl, GR Kranawetter, GR Schechora, GR Scharl, GR Haselbacher Zu 3. Tischlerarbeiten im Musikproberaum Die Wandverkleidungen und Wandverbauten im Musikproberaum sind aus schallschluckenden Paneelen vorgesehen. Zur Angebotslegung wurden die ortsansässigen Tischlereibetriebe eingeladen. Alle drei Firmen haben angeboten und ergibt sich nach sachlicher und rechnerischer Prüfung folgender Bestbieter (alle Preise exkl. USt.): Richard Wagner ,00 Scherleithner Meistertischlerei ,17 Franz Sinabel ,66 Heute nachmittag hat die Firma Wagner dem Architekten telefonisch mitgeteilt, dass sie die angebotenen, mündlich beauftragten Tischlerarbeiten für den Musikproberaum aus Zeit- und Personalgründen nicht zeitgerecht durchführenndqqxqgwulwwyrp$xiwudj]xu FN. Der Architekt schlägt vor, die Firma Scherleithner gemäß ihrem Angebot zu beauftragen, wobei den Differenzbetrag zum Angebot des Bestbieters (Wagner) die Firma Wagner zu übernehmen hat. Während der Abhandlung dieses TOP kommt Hr. Ing. Pöltl von der Architektur Kaltenbacher zur Sitzung und berichtet über das eben geführte Gespräch mit der Firma Scherleithner. Die Firma Scherleithner kann die Arbeiten zeitgerecht ausführen, muss dazu allerdings Überstunden leisten, wodurch sich die Angebotssumme erhöht. Eine Nachkalkulation wird bis morgen früh vorgelegt. Zudem wurden von der Musik zusätzliche Wünsche geäußert (Bildleiste, Befestigungsschiene für Lautsprecher), welche ebenfalls in die Kalkulation aufgenommen werden. In angeregter Diskussion wird die Situation besprochen und im Hinblick, dass obendrein noch kein Pächter für die Gaststätte vorhanden ist, eine Verschiebung der Eröffnung des Gemeindehauses sowie der Gemeindewappenverleihung in Erwägung gezogen. Ein Gespräch mit Vertretern der Musik wäre dringend erforderlich. $QWUDJGHV%JP Der GR möge die Entscheidung über diesen TOP aussetzen und zustimmen, dass sich der Bauausschuss Gemeindeamt morgen ( ) um Uhr mit Vertretern der Musik zu

4 Gemeinderatssitzung Nr. 3/2004 vom Seite: 4 einem Gespräch trifft und beim Landeshauptmann um eine Verschiebung des Termins zur Gemeindewappenverleihung angesucht wird. Einstimmig. Zu 5. Darlehensaufnahme Der Finanzierungsbesprechung vom hat die Kostenschätzung der Kaltenbacher Architektur vom mit Gesamtkosten von netto ,00 zugrunde gelegen. In diesen Gesamtkosten waren für Auflagen des Bundesdenkmalamtes Kosten von ,00 berücksichtigt. Nach Besprechung mit dem Vertreter des Bundesdenkmalamtes belaufen sich die Kosten für Maßnahmen zur Erhaltung der denkmalschützerischen Substanz auf ,40. Deshalb wurde das Land NÖ um ein weiteres Finanzierungsgespräch ersucht und hat dieses am stattgefunden. Grundlage dieser Besprechung war die Kostenverfolgung der Architektur Kaltenbacher vom mit Netto-Gesamtkosten von ,00. Folgende Förderungen wurden zusätzlich in Aussicht gestellt: 5.000,00 im Jahr 2005 aus Mitteln der Raumordnung ,00 im Jahr 2005 an zusätzlichen Bedarfszuweisungen ,00 im Jahr 2004 als weiteres Darlehen gefördert im Rahmen der Landesfinanzsonderaktion für Gemeinden Für das Darlehen wurden sechs Banken zu einer Angebotslegung eingeladen. Folgende Bedingungen wurden vorgegeben: Darlehensbetrag: EUR ,00 Förderung: NÖ Landesfinanzsonderaktion für Gemeinden allgemein Zuzählung: Laufzeit: 30 Annuitäten, jeweils am 1.3. und 1.9. jeden Jahres, erstmals am Verzinsung: Halbjährlich dekursiv, jeweils zum 1.3. und 1.9. jeden Jahres, Tageberechnung klm/360 %DQNLQVWLWXW Bank Austria Creditanstalt AG Hypo NÖ Landesbank Kommunalkredit Austria AG =LQVHQ (85,%25 )L[]LQVVDW] 0R$XIVFKODJ 4,47% auf 10 J., danach Neuverh. 0,20% 4,65% auf die gesamte Laufzeit 0,24% P.S.K. 0,18% Raiffeisenbank NÖ-Süd Alpin 4,22% bis anschl. 6-Mo-EURIBOR + 0,24% *HE KUHQ$QPHU NXQJ Während Fixzinsphase beiderseits unkündbar keine Spesen, während Fixzinsperiode beiderseits unkündbar 0,25% nicht angeboten keine Spesen 0,18% 3,95% bis keine Spesen anschl. Neuvereinbarung 3,198% bis keine Spesen anschl. 6-Mo-EURIBOR + 0,18 %

5 Gemeinderatssitzung Nr. 3/2004 vom Seite: 5 %DQNLQVWLWXW Sparkasse Aspang =LQVHQ (85,%25 )L[]LQVVDW] 0R$XIVFKODJ kein Angebot kein Angebot gelegt gelegt *HE KUHQ$QPHU NXQJ GGR Schlögl beantragt, das geänderte Finanzierungskonzept im GR aufzuarbeiten. $QWUDJGHV%JP Der GR möge die zusätzliche Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Projektes Um- und Zubau beim Gemeindeamt beschließen und das Darlehen bei der Raiffeisenbank NÖ-Süd Alpin zum angebotenen variablen Zinssatz aufnehmen. Einstimmig. Zu 6. Skateboardgeräte Gestützt auf den GV-Beschluss vom , TOP 6. hat GGR Schlögl Angebote über Skateboardgeräte besorgt. Die Angebote beinhalten jeweils eine Bank, eine Rail und eine Launchbox & Curb. ECO Sport- u. Kommunalanlagen, Köflach 6.830,21 GESTRA Spiel- u. Freizeiteinrichtungen, Waldneukirchen 9.779,62 AGROPAC Spiel-, Sport- u. Freizeitanlagenbau, Wies 6.843,03 Bereits im Jahr 2002 hat Frau Maria Kranawetter im Namen der Bastelrunde v. div. Adventmärkten in Feistritz einen Betrag für Spielgeräte von 7.000,00 bei der Gemeinde hinterlegt. $QWUDJYRQ**56FKO JO Der GR möge zustimmen, dass die genannten Skateboardgeräte Bank, Rail und Launchbox & Curb bei der Firma AGROPAC zum angebotenen Preis angeschafft werden. Einstimmig. B. Nicht öffentlicher Teil der GR-Sitzung Zu 6. Protokoll über die letzte GR-Sitzung Das Protokoll über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung wird von Hrn. Bgm. vorgelesen. Einwände werden nicht erhoben. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.

6 Gemeinderatssitzung Nr. 3/2004 vom Seite: 6 Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am genehmigt - abgeändert bzw. ergänzt - nicht genehmigt. Korntheuer eh. Bürgermeister Nothnagel eh. Schriftführer List Martin eh. Karl Kranawetter eh. Haselbacher Ernst eh. Gemeinderat (ÖVP) Gemeinderat (SPÖ) Gemeinderat (FPÖ)