Herr GR Mag. Hucek :07:43

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1 P R O T O K O L L d e r k o n s t i t u i e r e n d n e S i t z u n g d e s G e m e i n d e r a t e s vom im Festsaal BRUNO, Franz Weiß-Platz 7 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: Anwesend waren: Mitglied 20:52 Uhr Herr GR Ing. Thomas Baumann, BSc Herr GR Kurt Benesch Herr gf GR Dr. Ernst Brunner Frau GRin Edith Digruber Herr 2. Vbgm Gerhard Feichter Frau Renate Feiks Herr GR Erich Führnstahl Frau UGRin Sabine Hiermann Frau GRin Brigitta Hirsch Wolfgang Herr GR KommR Ing. Robert Krickl Frau GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner Herr gf GR Peter Lackner Herr GR Peter Lang Freies Mandat ÖVP BFB GRÜNE NEOS FPÖ ÖVP GRÜNE Seite 1 von 42

2 Frau GRin Elisabeth Lichtblau ÖVP Herr gf GR Alois Lick Herr Bgm Dr. Andreas Linhart Frau GRin Mag. Andrea Lorenz GRÜNE Frau GRin Christine Mitischka FPÖ Herr 1. Vbgm Matthias Müller Herr UGR Miklos Nemeth ÖVP Frau GRin Andrea Niegl-Richter Frau GRin Cordula Nossek ÖVP Frau GRin Claudia Olbert Herr GR Mario Rosensteiner FPÖ Herr GR Albert Scheiblauer Frau GRin Gabriele Schiener Herr GR DI Dr. Christian Schmitzer NEOS Frau GRin Maria Luise Schuster ÖVP Frau GRin Ulrike Schuster Frau gf GRin Gabriele Steiner Frau GRin Brigitte Herta Stummer FPÖ Herr GR Wolfgang Alois Tringler ÖVP Frau gf GRin Silvia Weginger Herr GR Ing. Walter Wukowits Herr gf GR DI (FH) Dieter Zelber Schriftführerin Frau Birgit Glatz-Stadler Weiterer Anwesender Herr AL Wolfgang Schragner Entschuldigt und abwesend war: Mitglied Herr GR Oliver Prosenbauer ÖVP Seite 2 von 42

3 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Angelobung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte 3 Nominierung von zwei Gemeinderätinnen/Gemeinderäten zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel 4 Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters 5 Beschluss der Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte 6 Beschluss der Anzahl der Vizebürgermeisterinnen/ Vizebürgermeister 7 Wahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen/Gemeinderäte 8 Wahl der Vizebürgermeisterinnen/Vizebürgermeister 9 Beschluss über die Zahl und den Wirkungskreis der Gemeinderatsausschüsse 10 Beschluss über die Zahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse 11 Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses 12 Wahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse 13 Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses der Musikschulgemeinde 14 Bestellung von Vertretern und Beauftragten der Gemeinde Seite 3 von 42

4 14.1 Bestellung einer/eines Umweltgemeinderätin/Umweltgemeinderates 14.2 Bestellung einer/eines EU-Gemeinderätin/-Gemeinderates 14.3 Bestellung einer / eines Jugendgemeinderätin / Jugendgemeinderates 14.4 Bestellung der Protokollprüfer/Protokollprüferinnen 14.5 Bestellung jener Gemeinderätinnen/Gemeinderäte, die Urkunden der Gemeinde gem. 55 NÖ Gemeindeordnung 1973 mit zu unterfertigen haben 14.6 Bestellung von Betriebsleitern/Betriebsleiterinnen (Wohnund Geschäftsgebäude, Wasserversorgung, Müllbeseitigung) 14.7 Bestellung von Geschäftsführern/Geschäftsführerinnen der Betriebs- und Errichtungs GmbH 14.8 Bestellung von Mitgliedern der Disziplinarkommission 14.9 Bestellung von Mitgliedern der Grundverkehrs- Bezirkskommission Bestellung von Mitgliedern der Mittelschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern der Volksschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern der Musikschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern im Schulausschuss des Polytechnischen Lehrganges Bestellung von Mitgliedern der Sonderschulgemeinde Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Schwechater Wasserverband Seite 4 von 42

5 14.16 Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Fremdenverkehrsverband Wienerwald Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Tourismusverband Weinstraße-Thermenregion Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Gemeindeverband Abfall Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Kontrollamtstätigkeiten beim Österr. Städtebund Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Verkehrsangelegenheiten beim Österr. Städtebund Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Öffentlichkeitsarbeit beim Österr. Städtebund Bestellung von Vertretern im Bezirksausschuss Österr. Rotes Kreuz Bestellung von Biosphärenparkbotschaftern Bestellung einer Leiterin/eines Leiters Arbeitskreis Klimabündnis Bestellung einer Leiterin/eines Leiters Arbeitskreis Fair Trade Seite 5 von 42

6 Protokoll: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitz der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wird vom Altersvorsitzenden, Herrn Ing. Walter Wukowits, bis zur Annahme der Wahl durch den neu gewählten Bürgermeister geführt. Danach wird der Vorsitz von dem neu gewählten Bürgermeister bzw. von der neu gewählten Bürgermeisterin übernommen. Der Altersvorsitzende begrüßt alle erschienenen neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates. Die Zuhörer und Zuhörerinnen sowie die Damen und Herren der Presse heißt er ebenfalls willkommen. Zu Beginn der Sitzung stellt Herr Ing. Walter Wukowits fest, dass die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister eingeladen wurden (Beilagen./1 bis./5). Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes festgesetzten Frist statt. An der Teilnahme zur heutigen Sitzung ist Oliver Prosenbauer entschuldigt. Somit ist die Beschlussfähigkeit dieses Gremiums gegeben. Die Sachverhalte, Anträge sowie Beschlüsse der Tagesordnungspunkte 1, 2, 3, 4, 5, 7, 8 und 11 sind in der Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses enthalten (Beilage./7). 2 Angelobung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Seite 6 von 42

7 Der Altersvorsitzende, Herr Ing. Walter Wukowits, verliest die Gelöbnisformel: Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Marktgemeinde Brunn am Gebirge nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Im Anschluss legt jede einzelne Gemeinderätin / jeder einzelne Gemeinderat über Namensaufruf durch den Altersvorsitzenden das Gelöbnis mit den Worten Ich gelobe ab. Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7). 3 Nominierung von zwei Gemeinderätinnen/Gemeinderäten zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden GR Edith Digruber () und Maria Luise Schuster (ÖVP) nominiert Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7). 4 Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters Seitens der -Gemeinderatsfraktion wird GR Dr. Andreas Linhart für die Wahl zum Bürgermeister nominiert ( 99 NÖ Gemeindeordnung 1973). Zur Wahl des Bürgermeisters werden leere Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel stehen zwei Wahlzellen zur Verfügung. Die Wahl erfolgt geheim. Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7 und Beilage./8, 8a und 8b). Seite 7 von 42

8 5 Beschluss der Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Seitens der -Gemeinderatsfraktion wird beantragt, elf geschäftsführende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu wählen ( 24 Abs. 1). Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7) Die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen / Gemeinderäte wird mit elf festgelegt. 6 Beschluss der Anzahl der Vizebürgermeisterinnen/Vizebürgermeister Seitens der -Gemeinderatsfraktion wird beantragt, zwei Vizebürgermeisterinnen bzw. Vizebürgermeister zu wählen ( 24 Abs. 1). Zusatzantrag GR Mario Rosensteiner: Der Gemeinderat möge nur einen Vizebürgermeister wählen. Seite 8 von 42

9 Der Zusatzantrag von GR Mario Rosensteiner wird mehrheitlich abgelehnt. 27 JA-Stimmen: 4 GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner, GRin Christine Mitischka, GR Mario Rosensteiner, GRin Brigitte Herta Stummer 5 GRin Sabine Hiermann, GR Mag. Wolfgang, GR Peter Lang, GRin Mag. Andrea Lorenz, GR DI Dr. Christian Schmitzer Der Gemeinderat möge die Zahl der Vizebürgermeisterinnen / Vizebürgermeister mit zwei festlegen. Der Gemeinderat beschließt, zwei Vizebürgermeisterinnen bzw. Vizebürgermeister zu wählen. JA-Stimmen: 27 4 GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner, GRin Christine Mitischka, GR Mario Rosensteiner, GRin Brigitte Herta Stummer 5 GRin Sabine Hiermann, GR Mag. Wolfgang, GR Peter Lang, GRin Mag. Andrea Lorenz, GR DI Dr. Christian Schmitzer 7 Wahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen/Gemeinderäte Seite 9 von 42

10 Nachstehende Personen werden vorgeschlagen von der Alois Lick Matthias Müller Gabriele Schiener Gabriele Steiner Silvia Weginger DI (FH) Dieter Zelber von der ÖVP Gerhard Feichter Elisabeth Lichtblau Wolfgang Tringler von den GRÜNEN Sabine Hiermann von der FPÖ Mario Rosensteiner Zur Wahl der geschäftsführenden Gemeinderätinnen/Gemeinderäte werden vorgedruckte Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel stehen zwei Wahlzellen zur Verfügung. Die Wahl erfolgt geheim. Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7 und Beilage./9, 9a und 9b). 8 Wahl der Vizebürgermeisterinnen/Vizebürgermeister Seitens der wird Matthias Müller als 1. Vizebürgermeister ( 105 Abs. 1) nominiert, seitens der ÖVP Gerhard Feichter als 2. Vizebürgermeister. Zur Wahl des 1. Vizebürgermeisters und des 2. Vizebürgermeisters werden lee- Seite 10 von 42

11 re Stimmzettel verteilt. Die Wahlen werden getrennt durchgeführt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel stehen zwei Wahlzellen zur Verfügung. Die Wahl erfolgt geheim. Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7, Beilage./10, 10a und 10b (1. Vizebürgermeister) sowie Beilage./11, 11a und 11b (2. Vizebürgermeister). 9 Beschluss über die Zahl und den Wirkungskreis der Gemeinderatsausschüsse Seitens der -Gemeinderatsfraktion wird beantragt, elf Gemeinderatsausschüsse mit jeweils folgendem Wirkungskreis zu bilden ( 30 Abs. 1): Referat 1 Finanzverwaltung Vorsitz Referat 2 Liegenschaftsverwaltung Vorsitz Referat 3 Soziales und Gesundheit Vorsitz Referat 4 Familie und Bildung Vorsitz Referat 5 Bauen, Wohnen und Verkehr Vorsitz ÖVP Referat 6 Infrastruktur Vorsitz Referat 7 Abfallwirtschaft Vorsitz FPÖ Referat 8 Umwelt Vorsitz GRÜNE Referat 9 Wirtschaft und Tourismus Vorsitz ÖVP Referat 10 Kunst und Kultur Vorsitz ÖVP Referat 11 Jugend und Sport Vorsitz Die entsprechenden Wirkungskreise sind mit der Verwaltung abgesprochen und liegen in den Mappen auf (Beilage 12). Der Gemeinderat möge elf Gemeinderatsausschüsse mit den vorliegenden Wirkungskreisen beschließen. Seite 11 von 42

12 Der Gemeinderat beschließt elf Gemeinderatsausschüsse mit vorliegenden Wirkungskreisen. 10 Beschluss über die Zahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse Seitens der -Gemeinderatsfraktion wird beantragt, neun Mitglieder je Gemeinderatsausschuss zu bestellen (Beilage./13). Der Gemeinderat möge die Zahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse mit neun festlegen. Der Gemeinderat beschließt die Zahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse mit neun. 11 Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses Seite 12 von 42

13 Sachverhalt Seitens der Parteien werden folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte als Mitglieder des Prüfungsausschusses nominiert ( 107 Abs. 5): GRin Edith Digruber GR Erich Führnstahl (BFB) GR Albert Scheiblauer GR DI Dr. Christian Schmitzer (NEOS) GR Ing. Walter Wukowits ÖVP GR Miklos Nemeth GR Oliver Prosenbauer Grüne GR Peter Lang FPÖ GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner Zur Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses werden vorgedruckte Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel stehen zwei Wahlzellen zur Verfügung. Die Wahl erfolgt geheim. Siehe Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (Beilage./7 und Beilage./14, 14a und 14b). 12 Wahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse Die Zahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse wurde mit neun festgelegt. Die Vorschläge der anspruchsberechtigten Parteien liegen in den Mappen Seite 13 von 42

14 auf (Beilage./15). Der Bürgermeister stellt den Antrag aus zeitökonomischen Gründen über die Vorschläge mit Handzeichen abzustimmen. Der Gemeinderat stimmt zu, die Entsendung von Mitgliedern in die jeweiligen Ausschüsse per Handzeichen zu beschließen. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 1 entsenden: Referat 1 Finanzverwaltung GRin Edith Digruber GR Mag. Wolfgang (Neos) 1. Vbgm Matthias Müller GRin Claudia Olbert GR Albert Scheiblauer ÖVP GRin Maria Luise Schuster GR Wolfgang Tringler Grüne GR Peter Lang FPÖ GRin Christine Mitischka Seite 14 von 42

15 Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 1. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 2 entsenden: Referat 2 Liegenschaftsverwaltung GRin Edith Digruber GR Ing. Robert Krickl GRin Claudia Olbert GR Albert Scheiblauer gf GR Gabriele Schiener ÖVP GR Peter Lackner GR Oliver Prosenbauer Grüne GR Peter Lang FPÖ GRin Christine Mitischka Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 2. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 3 entsenden: Referat 3 Soziales und Gesundheit GRin Renate Feiks GRin Andrea Niegl-Richter GRin Ulrike Schuster Seite 15 von 42

16 gf GRin Gabriele Steiner GR Ing. Walter Wukowits ÖVP GRin Cordula Nossek GRin Maria Luise Schuster Grüne GRin Mag. Andrea Lorenz FPÖ GRin Brigitte Stummer Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 3. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 4 entsenden: Referat 4 Familie und Bildung GRin Renate Feiks GRin Andrea Niegl-Richter GRin Ulrike Schuster gf GRin Silvia Weginger gf GR DI (FH) Dieter Zelber ÖVP GRin Cordula Nossek GRin Maria Luise Schuster Grüne GRin Mag. Andrea Lorenz FPÖ GRin Brigitte Stummer Seite 16 von 42

17 Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 4. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 5 entsenden: Referat 5 Bauen, Wohnen und Verkehr GR Kurt Benesch GR Erich Führnstahl (BFB) gf GR Alois Lick 1. Vbgm Matthias Müller GR Ing. Walter Wukowits ÖVP 2. Vbgm Gerhard Feichter GR Wolfgang Tringler Grüne GRin Sabine Hiermann FPÖ GR Mario Rosensteiner Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 5. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 6 entsenden: Referat 6 Infrastruktur Seite 17 von 42

18 GR Kurt Benesch GR Thomas Baumann gf GR Alois Lick GRin Ulrike Schuster gf GR Gabriele Steiner ÖVP GR Peter Lackner GR Miklos Nemeth Grüne GRin Sabine Hiermann FPÖ GR Mario Rosensteiner Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 6. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 7 entsenden: Referat 7 Abfallwirtschaft GR Thomas Baumann GR Kurt Benesch GR Erich Führnstahl (BFB) gf GR Alois Lick gf GRin Gabriele Steiner ÖVP GR Miklos Nemeth GR Wolfgang Tringler Grüne Seite 18 von 42

19 GRin Sabine Hiermann FPÖ GR Mario Rosensteiner Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 7. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 8 entsenden: Referat 8 Umwelt: GR Kurt Benesch GRin Edith Digruber GRin Brigitta Hirsch gf GR Alois Lick gf GRin Gabriele Schiener ÖVP GRin Elisabeth Lichtblau GR Miklos Nemeth Grüne GR Peter Lang FPÖ GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner Protokoll: Zur Abstimmung von Referat 8 spricht GR Dr. Ernst Brunner. Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 8. Seite 19 von 42

20 Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 9 entsenden: Referat 9 Wirtschaft und Tourismus GR Thomas Baumann GRin Brigitta Hirsch GR Ing. Robert Krickl GRin Claudia Olbert gf GRin Gabriele Schiener ÖVP GR Peter Lackner GRin Elisabeth Lichtblau Grüne GR Peter Lang FPÖ GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 9. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 10 entsenden: Referat 10 Kunst und Kultur GRin Renate Feiks GRin Brigitta Hirsch GRin Andrea Niegl-Richter gf GRin Gabriele Steiner Seite 20 von 42

21 GR Ing. Walter Wukowits ÖVP 2. Vbgm Gerhard Feichter GRin Cordula Nossek Grüne GRin Mag. Andrea Lorenz FPÖ GRin Christine Mitischka Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 10. Der Gemeinderat möge nachstehende Mitglieder in das Referat 11 entsenden: Referat 11 - Jugend und Sport GR Thomas Baumann GRin Renate Feiks GR Albert Scheiblauer gf GRin Silvia Weginger gf GR DI (FH) Dieter Zelber ÖVP GR Peter Lackner GR Oliver Prosenbauer FPÖ GRin Brigitte Stummer Grüne GRin Mag. Andrea Lorenz Seite 21 von 42

22 Der Gemeinderat entsendet oben stehende Mitglieder in das Referat 11. Die Wahl wird von allen genannten Mitgliedern des Gemeinderates angenommen. 13 Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses der Musikschulgemeinde Es sind zwei Mitglieder des Gemeinderates in den Prüfungsausschuss des Musikschulgemeindeverbandes zu wählen. Vorgeschlagen sind seitens der GR Ing. Walter Wukowits und seitens der ÖVP 2. Vbgm Gerhard Feichter (Beilage./16 bis./16 f). Der Bürgermeister stellt den Antrag aus zeitökonomischen Gründen über die Vorschläge mit Handzeichen abzustimmen. Der Gemeinderat stimmt zu, die Entsendung von Mitgliedern in die jeweiligen Ausschüsse per Handzeichen zu beschließen. Der Gemeinderat möge GR Ing. Walter Wukowits und 2. Vbgm Gerhard Feichter in den Prüfungsausschuss des Musikschulgemeindeverbandes entsenden. Seite 22 von 42

23 Der Gemeinderat entsendet GR Ing. Walter Wukowits und 2. Vbgm Gerhard Feichter in den Prüfungsausschuss des Musikschulgemeindeverbandes. 14 Bestellung von Vertretern und Beauftragten der Gemeinde 14.1 Bestellung einer/eines Umweltgemeinderätin/Umweltgemeinderates Seitens der FPÖ wird GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner, seitens der ÖVP GR Miklos Nemeth vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Zusatzantrag 1. Vbgm Mattias Müller: Die Formulierung des TOP ist falsch, es mögen zwei Personen nominiert werden. Es werden zwei Personen nominiert. JA-Stimmen: 35 1 GR Dr. Ernst Brunner Seite 23 von 42

24 Der Gemeinderat möge GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner zur Umweltgemeinderätin sowie GR Miklos Nemeth zum Umweltgemeinderat bestellen. Der Gemeinderat bestellt GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner zur Umweltgemeinderätin sowie GR Miklos Nemeth zum Umweltgemeinderat. JA-Stimmen: 35 1 GR Dr. Ernst Brunner Protokoll: Zu diesem TOP spricht GR Dr. Ernst Brunner 14.2 Bestellung einer/eines EU-Gemeinderätin/-Gemeinderates Seitens der wird GR Albert Scheiblauer als EU-Gemeinderat nominiert (Beilage./ 16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GR Albert Scheiblauer als EU-Gemeinderat bestellen. Seite 24 von 42

25 Der Gemeinderat bestellt GR Albert Scheiblauer als EU-Gemeinderat Bestellung einer / eines Jugendgemeinderätin /Jugendgemeinderates Seitens der wird gf GR DI (FH) Dieter Zelber nominiert, seitens der ÖVP GRin Cordula Nossek (Beilage./16 bis./16f). Zusatzantrag Bgm Dr. Andreas Linhart: Auch hier ist die Formulierung des TOP falsch. Es liegen zwei Nominierungen vor, daher möge der Gemeinderat zwei Personen beschließen. Der Gemeinderat beschließt, zwei Personen als Jugendgemeinderätin bzw. Jugendgemeinderat zu nominieren. Seite 25 von 42

26 Der Gemeinderat möge GRin Cordula Nossek als Jugendgemeinderätin sowie gf GR DI (FH) Dieter Zelber als Jugendgemeinderat nominieren. Der Gemeinderat nominiert GRin Cordula Nossek als Jugendgemeinderätin sowie gf GR DI (FH) Dieter Zelber als Jugendgemeinderat Bestellung der Protokollprüfer/Protokollprüferinnen Gemäß 53 Abs. 3 NÖ GO 1973 hat jede im Gemeinderat vertretene Partei ein Mitglied namhaft zu machen, das spätestens bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates das Protokoll unterfertigt. Bekannt gegeben sind GR Albert Scheiblauer (), GRin Maria Luise Schuster (ÖVP), GR Peter Lang (Grüne), GR Mario Rosensteiner (FPÖ), GR Erich Führnstahl (BFB) und GR DI Dr. Christian Schmitzer (NEOS), (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge die vorgeschlagenen Personen zur Kenntnis nehmen. Der Gemeinderat nimmt die vorhin genannten Personen zur Kenntnis. Seite 26 von 42

27 14.5 Bestellung jener Gemeinderätinnen/Gemeinderäte, die Urkunden der Gemeinde gem. 55 NÖ Gemeindeordnung 1973 mit zu unterfertigen haben Gemäß 55 Abs. 2 NÖ GO 1973 ist bei Urkunden, für die ein Beschluss des Gemeinderates erforderlich ist, die Genehmigung durch Mitzeichnung zweier Mitglieder des Gemeinderates zu fertigen. Vorgeschlagen sind GRin Andrea Niegl-Richter () und GR Peter Lackner (ÖVP (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge beschließen, dass die GRin Andrea Niegl-Richter und GR Peter Lackner Urkunden gem. 55 Abs. 2 NÖ GO 1973 mitfertigen. Der Gemeinderat beschließt, dass GRin Andrea Niegl-Richter und GR Peter Lackner gem. 55 Abs. 2 NÖ GO 1973 mitfertigen Bestellung von Betriebsleitern/Betriebsleiterinnen (Wohn- und Geschäftsgebäude, Wasserversorgung, Müllbeseitigung) Seitens der werden gf GR Alois Lick für die Bereiche Wasserversorgung Seite 27 von 42

28 und Kanal sowie gf GRin Gabriele Schiener für den Bereich Wohn- und Geschäftsgebäude nominiert. Die FPÖ nominiert GR Mario Rosensteiner für den Bereich Abfallwirtschaft (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge gf GR Alois Lick für die Bereiche Wasserversorgung und Kanal, gf GRin Gabriele Schiener für den Bereich Wohn- und Geschäftsgebäude sowie GR Mario Rosensteiner für den Bereich Abfallwirtschaft nominieren. Der Gemeinderat nominiert gf GR Alois Lick für die Bereiche Wasserversorgung und Kanal, gf GRin Gabriele Schiener für den Bereich Wohn- und Geschäftsgebäude sowie GR Mario Rosensteiner für den Bereich Abfallwirtschaft Bestellung von Geschäftsführern/Geschäftsführerinnen der Betriebs- und Errichtungs GmbH Seitens der wird GR Ing. Robert Krickl, seitens der ÖVP GR Oliver Prosenbauer nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GR Ing. Robert Krickl und GR Oliver Prosenbauer als Geschäftsführer für die Betriebs- und Errichtungs GmbH bestellen. Seite 28 von 42

29 Der Gemeinderat bestellt GR Ing. Robert Krickl und GR Oliver Prosenbauer als Geschäftsführer für die Betriebs- und Errichtungs GmbH. JA-Stimmen: 32 4 GRin Eva Maria Krottner auch Gröpner, GRin Christine Mitischka, GR Mario Rosensteiner, GRin Brigitte Herta Stummer 14.8 Bestellung von Mitgliedern der Disziplinarkommission Seitens der wird GR Albert Scheiblauer, seitens der ÖVP GR Wolfgang Tringler in die Disziplinarkommission nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GR Albert Scheiblauer und GR Wolfgang Tringler in die Disziplinarkommission entsenden. Der Gemeinderat entsendet GR Albert Scheiblauer und GR Wolfgang Tringler in die Disziplinarkommission. Seite 29 von 42

30 14.9 Bestellung von Mitgliedern der Grundverkehrs-Bezirkskommission Seitens der wird GR Ing. Robert Krickl, seitens der ÖVP GR Wolfgang Tringler in die Grundverkehrs-Bezirkskommission nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GR Ing. Robert Krickl und GR Wolfgang Tringler in die Grundverkehrs-Bezirkskommission entsenden. Der Gemeinderat entsendet GR Ing. Robert Krickl und GR Wolfgang Tringler in die Grundverkehrs-Bezirkskommission Bestellung von Mitgliedern der Mittelschulgemeinde Seitens der werden GR Ing. Robert Krickl, gf GR DI (FH) Dieter Zelber und, gf GRin Gabriele Schiener für die Mittelschulgemeinde nominiert, seitens der ÖVP Seite 30 von 42

31 GRin Elisabeth Lichtblau und der 2. Vbgm Gerhard Feichter (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GR Ing. Robert Krickl, gf GR DI (FH) Dieter Zelber, gf GRin Gabriele Schiener, GRin Elisabeth Lichtblau und 2. Vbgm Gerhard Feichter in die Mittelschulgemeinde entsenden. Der Gemeinderat entsendet GR Ing. Robert Krickl, GR DI (FH) Dieter Zelber, gf GRin Gabriele Schiener, GRin Elisabeth Lichtblau und 2. Vbgm Gerhard Feichter in die Mittelschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern der Volksschulgemeinde Sachverhalt Seitens der werden GRin Andrea Niegl-Richter, GRin Ulrike Schuster, gf GR DI (FH) Dieter Zelber und gf GRin Silvia Weginger in die Volksschulgemeinde nominiert. Seitens der ÖVP GRin Maria Luise Schuster und GRin Elisabeth Lichtblau und seitens der FPÖ GRin Christine Mitischka (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GRin Andrea Niegl-Richter, GRin Ulrike Schuster, gf GR DI (FH) Dieter Zelber, gf GRin Silvia Weginger, GRin Maria Luise Schuster, GRin Elisabeth Lichtblau und GRin Christine Mitischka in die Volksschulgemeinde entsenden. Seite 31 von 42

32 Der Gemeinderat entsendet GRin Andrea Niegl-Richter, GRin Ulrike Schuster, gf GR DI (FH) Dieter Zelber, gf GRin Silvia Weginger, GRin Maria Luise Schuster, GRin Elisabeth Lichtblau und GRin Christine Mitischka in die Volksschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern der Musikschulgemeinde Seitens der werden Bgm Dr. Andreas Linhart und GRin Andrea Niegl-Richter, seitens der ÖVP 2. Vbgm Gerhard Feichter in die Musikschulgemeinde nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge Bgm Dr. Andreas Linhart, GRin Andrea Niegl-Richter und 2. Vbgm Gerhard Feichter in die Musikschulgemeinde entsenden. Der Gemeinderat entsendet Bgm Dr. Andreas Linhart, GRin Andrea Niegl-Richter Seite 32 von 42

33 und 2. Vbgm Gerhard Feichter in die Musikschulgemeinde Bestellung von Mitgliedern im Schulausschuss des Polytechnischen Lehrganges Seitens der wird gf GRin Silvia Weginger, seitens der ÖVP GRin Elisabeth Lichtblau nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge gf GRin Silvia Weginger und GRin Elisabeth Lichtblau in den Schulausschuss Polytechnischer Lehrgang entsenden. Der Gemeinderat entsendet gf GRin Silvia Weginger und GRin Elisabeth Lichtblau in den Schulausschuss Polytechnischer Lehrgang Bestellung von Mitgliedern der Sonderschulgemeinde Seitens der ÖVP wird GRin Elisabeth Lichtblau nominiert (Beilage./16 bis./16f). Seite 33 von 42

34 Der Gemeinderat möge GRin Elisabeth Lichtblau in die Sonderschulgemeinde entsenden. Der Gemeinderat entsendet GRin Elisabeth Lichtblau in die Sonderschulgemeinde Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Schwechater Wasserverband Seitens der wird gf GR Alois Lick nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge gf GR Alois Lick in den Schwechater Wasserverband entsenden. Der Gemeinderat entsendet gf GR Alois Lick in den Schwechater Wasserverband. Seite 34 von 42

35 14.16 Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Fremdenverkehrsverband Wienerwald Seitens der ÖVP wird GRin Elisabeth Lichtblau vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GRin Elisabeth Lichtblau in den Fremdenverkehrsverband Wienerwald entsenden. Der Gemeinderat entsendet GRin Elisabeth Lichtblau in den Fremdenverkehrsverband Wienerwald Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Tourismusverband Weinstraße-Thermenregion Seitens der ÖVP wird GRin Elisabeth Lichtblau vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Seite 35 von 42

36 Der Gemeinderat möge GRin Elisabeth Lichtblau in den Tourismusverband Weinstraße-Thermenregion entsenden. Der Gemeinderat entsendet GRin Elisabeth Lichtblau in den Tourismusverband Weinstraße-Thermenregion Bestellung einer Gemeindevertreterin/eines Gemeindevertreters beim Gemeindeverband Abfall Seitens der wird 1. Vbgm Matthias Müller vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge 1. Vbgm Matthias Müller in den Gemeindeverband Abfall entsenden. Der Gemeinderat entsendet 1. Vbgm Matthias Müller in den Gemeindeverband Abfall. Seite 36 von 42

37 14.19 Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Kontrollamtstätigkeiten beim Österr. Städtebund Seitens der wird GRin Edith Digruber vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GRin Edith Digruber in den Fachausschuss für Kontrollamtstätigkeiten beim Österr. Städtebund entsenden. Der Gemeinderat entsendet GRin Edith Digruber in den Fachausschuss für Kontrollamtstätigkeiten beim Österr. Städtebund Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Verkehrsangelegenheiten beim Österr. Städtebund Seite 37 von 42

38 Seitens der wird gf GR Alois Lick, seitens der ÖVP GR Wolfgang Tringler vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge gf GR Alois Lick und GR Wolfgang Tringler in den Fachausschuss für Verkehrsangelegenheiten beim Österr. Städtebund entsenden. Der Gemeinderat entsendet gf GR Alois Lick und GR Wolfgang Tringler in den Fachausschuss für Verkehrsangelegenheiten beim Österr. Städtebund Bestellung einer Delegierten/eines Delegierten im Fachausschuss für Öffentlichkeitsarbeit beim Österr. Städtebund Seitens der wird 1. Vbgm Mattias Müller vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge 1. Vbgm Matthias Müller in den Fachausschuss für Öffentlichkeitsarbeit beim Österr. Städtebund entsenden. Der Gemeinderat entsendet 1. Vbgm Matthias Müller in den Fachausschuss für Öffentlichkeitsarbeit beim Österr. Städtebund. Seite 38 von 42

39 14.22 Bestellung von Vertretern im Bezirksausschuss Österr. Rotes Kreuz Seitens der wird gf GRin Gabriele Steiner, seitens der ÖVP GRin Maria Luise Schuster nominiert (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge gf GRin Gabriele Steiner und GRin Maria Luise Schuster in den Bezirksausschuss Österr. Rotes Kreuz entsenden. Der Gemeinderat entsendet gf GRin Gabriele Steiner und GRin Maria Luise Schuster in den Bezirksausschuss Österr. Rotes Kreuz Bestellung von Biosphärenparkbotschafter Seitens der Grünen Brunn wird GR Peter Lang vorgeschlagen (Beilage./16 bis Seite 39 von 42

40 ./16f). Der Gemeinderat möge GR Peter Lang zum Biosphärenparkbotschafter bestellen. Der Gemeinderat bestellt GR Peter Lang zum Biosphärenparkbotschafter. JA-Stimmen: 35 1 GR Miklos Nemeth Bestellung einer Leiterin/eines Leiters Arbeitskreis Klimabündnis Seitens der Grünen Brunn wird GRin Sabine Hiermann vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GRin Sabine Hiermann zur Leiterin des Arbeitskreises Klimabündnis bestellen. Der Gemeinderat bestellt GRin Sabine Hiermann zur Leiterin des Arbeitskreises Klimabündnis. Seite 40 von 42

41 JA-Stimmen: 34 2 GR Peter Lackner, GR Miklos Nemeth Bestellung einer Leiterin/eines Leiters Arbeitskreis Fair Trade Seitens der Grünen Brunn wird GRin Mag. Andrea Lorenz vorgeschlagen (Beilage./16 bis./16f). Der Gemeinderat möge GRin Mag. Andrea Lorenz zur Leiterin des Arbeitskreises Fair Trade bestellen. Der Gemeinderat bestellt GRin Mag. Andrea Lorenz zur Leiterin des Arbeitskreises Fair Trade. JA-Stimmen: 35 1 GR Dr. Ernst Brunner Der Vorsitzende schließt, nachdem alle Punkte behandelt wurden, die Sitzung um 20:52 Uhr. Seite 41 von 42

42 die Schriftführerin: der Vorsitzende: Birgit Glatz-Stadler Bgm Dr. Andreas Linhart für die : für die ÖVP: GR Albert Scheiblauer GR Maria Luise Schuster für die GRÜNEN: für die FPÖ: GR Peter Lang für das BFB: GR Erich Führnstahl GR Mario Rosensteiner für die NEOS GR DI Dr. Christian Schmitzer Seite 42 von 42