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Transkript:

der Energiepolitik Schwerpunkte, Positionen und Aktivitäten Stand 7. Dezember 2017

TOP-THEMEN DES VSE Zahlreiche Themen auf dem politischen Radar des VSE Energie-Union EU Wirtschaftsentwicklung Grosshandelspreise Strom CO2-Preis Primärenergiepreise Versorgungssicherheit 2

STRATEGIE STROMNETZE Zusätzliche Optimierungen notwendig für das richtige Netz zur richtigen Zeit Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Neukonzeption der Planungsgrundlagen und der Prozesse im Netzaus- und Umbau, Entscheidkriterium für Verkabelung im Verteilnetz, Optimierung der Bewilligungsverfahren Durchschnittspreismethode Beratung im Ständerat (Erstrat) und Nationalrat (Zweitrat) abgeschlossen Differenzbereinigung im Gang Schlussabstimmung voraussichtlich am 15. Dezember 2017 Vorlage wird unterstützt Begleitung des parlamentarischen Prozesses Jan 17 Mär 17 Mai 17 Jun 17 Aug 17 Sep 17 Nov 17 Jan 18 UREK-N NR Differenzbereinigung Referendumsfrist Begleitung parlamentarischer Prozess 3

STROMMARKTDESIGN INKL. STROMMARKTÖFFNUNG Versorgungssicherheit durch eine zuverlässige, inländische Stromproduktion Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Sicherstellung der Versorgungssicherheit in der Schweiz Wirtschaftlichkeit von Schweizer Kraftwerken Berücksichtigung internationaler Vorgaben und Entwicklungen Verknüpfung mit vollständiger Strommarktöffnung und evt. Stromabkommen Präsentation der Stossrichtungen am Infrastrukturtag UVEK 27.10.2017 Publikation Studien BFE und ElCom im Herbst 2017 Ausarbeitung Strommarktdesign (inkl. langfr. Modell Wasserzins), Vernehmlassung (im Rahmen Revision StromVG) ab Herbst 2018 Fokus auf sich verschärfende Winterversorgung und Umgang mit kurzfristig wegfallender Importmöglichkeit Prüfung Strommarktöffnung und ggf. Stromabkommen im Gesamtzusammenhang Erarbeitung von Entscheidgrundlagen Einbringen von Vorschlägen in die politische Diskussion Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Arbeit Verwaltung an Strommarktdesign (inkl. Vernehmlassunschaft Bot- langfristiges Modell Wasserzins) Parlamentarische Phase Grundlagen / Position Einbringen Vorschläge / Begleitung politische Diskussion 4

NEUREGELUNG WASSERZINS Berücksichtigung des Marktumfelds durch eine Flexibilisierung Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Ablösung des bis Ende 2019 geltenden Wasserzinsmaximums im Wasserrechtsgesetz zur Entschädigung der Kantone und Gemeinden für die Nutzung der Ressource Wasser zur Stromproduktion Vernehmlassung bis 13. Oktober 2017: Übergangsregelung 2020 bis 2022 und Grundzüge eines langfristig festzulegenden flexiblen Modells Weiteres Vorgehen offen ( 1. Quartal 2018) Marktsituation durch Flexibilisierung des Zinses berücksichtigen (fixer und variabler Teil) Ab 1.1.2020 flexible Regelung, evt. mit max. 3 Jahren Übergangsfrist und deutliche Senkung Wasserzins Stellungnahme in Vernehmlassung Medienkommunikation Begleitung politische Diskussion Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Referendumsfrist Beschluss BR- VL Parlamentarische Phase Inkrafttreten Arbeit Verwaltung an Strommarktdesign (inkl. langfristiges Modell Wasserzins) Begleitung politische Diskussion Vernehmlassung Parlamentarische Phase 5

MESSWESEN UND DIGITALISIERUNG Keine Eingriffe in kosten- und ressourceneffiziente Prozesse im Messwesen Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Auftreten neuer Marktakteure und zunehmender Eigenverbrauch beeinflussen die Messung Steigender Kostendruck im Messwesen Sicherstellung der Datenverfügbarkeit und Gewährleistung der Datensicherheit Bundesgerichtsurteil vom 14.7.2017 ES2050 (Rollout / Anforderungen) / Datenschutzgesetz (DSG) Revision StromVG (Organisation des Messwesens): Vernehmlassung ab Herbst 2018 Die Verantwortung für Messwesen und Informationsprozesse muss beim VNB bleiben Eine Liberalisierung des Messwesens ist weder notwendig noch sinnvoll Interoperabilität der Zähler muss gewährleistet sein Analyse Bundesgerichtsurteil und Positionierung AG Data policy / Task Force Messwesen Dialog mit Grossverbrauchern Einbringen der Branchenmeinung und von Lösungsvorschlägen in die politische Diskussion Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 DSG Parlamentarische Phase Datenschutzgesetz Entwicklung Data Policy VL Rev. StromVG Parlamentarische Phase Revision StromVG 6

NETZTARIFIERUNG Die Diskussion über sachgerechte Netztarife ist jetzt zu führen Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Mehr Eigenverbrauch führt zu Entsolidarisierung bei der Netzkostentragung Finanzierungsbasis des Netzes Stärkere Berücksichtigung der Leistungskomponente Erste Anpassung in die richtige Richtung ES2050 (jedoch ungenügende Umsetzung in Verordnungen) Revision StromVG: Vernehmlassung ab Herbst 2018 Tarifmodelle müssen den neuen Bezugsstrukturen aus dem Netz Rechnung tragen können Anpassung der rechtlichen Grundlagen für mehr Gestaltungsfreiraum Einbringen der Branchenmeinung und von Lösungsvorschlägen in die politische Diskussion Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 BR Inkrafttreten ES2050 VL Rev. StromVG Begleitung politische Diskussion Parlamentarische Phase Revision StromVG 7

FLEXIBILISIERUNG ENDVERBRAUCH UND DEZENTRALE PRODUKTION Subsidiarität statt Überregulierung bei der Nutzung von Flexibilitäten Thema Politik Position VSE Aktivitäten VSE Verbreitung von dezentralen Speicherlösungen und E-Mobilität Steuerung des Verbrauchs als Alternative zum Netzausbau Netzdienliches Verhalten der dezentralen Produktion ES2050 (Definition Intelligente Steuer- und Regelsysteme) Revision StromVG (Regulierung der Flexibilitäten): Vernehmlassung ab Herbst 2018 Marktverzerrungen / Marktmacht einzelner Anbieter vermeiden Klare Zuordnung von Rechten und Pflichten beim Abruf von Flexibilitäten Bewährte Lösungen (Rundsteuerung) nicht in Frage stellen, keine administrativen Hürden durch «opt-in»-system Erarbeitung von Grundlagen Einbringen der Branchenmeinung und von Lösungsvorschlägen in die politische Diskussion Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 BR Inkrafttreten ES2050 VL Rev. StromVG Begleitung politische Diskussion Parlamentarische Phase Revision StromVG 8

ROADMAP Ein Strauss an Vorlagen setzt den künftigen Rahmen (1/2) Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Strategie Stromnetze Wasserzins (Übergangsregelung) Strommarktdesign (inkl. langfristiges Modell Wasserzins) Ref. B Parlament Ref. Vollständige Strommarktöffnung Inkrafttreten Inkrafttreten Ausarbeitung durch Bundesrat VL B Parlament Revision StromVG (1. Paket) VL B Parlament Stromabkommen Berichterstattung an BR bis Ende 2017 Verhandlungen auf technischer Ebene (Abschluss abhängig von institutionellen Fragen) 9 B BR Bundesrat Ref. VL Referendumsfrist Vernehmlassung

ROADMAP Ein Strauss an Vorlagen setzt den künftigen Rahmen (2/2) Okt 17 Jan 18 Apr 18 Juli 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Revision Fernmeldegesetz Totalrevision Datenschutzgesetz Parlament Parlament Revision CO 2 -Gesetz B Parlament Revision Enteignungsgesetz Revision Bundesgerichtsgesetz Sachplan geologische Tiefenlager Gasversorgungsgesetz Revision StromVG (2. Paket) VL B Parlament B Etappe 2: VL BR Etappe 3 Begleitgruppe BFE Start Arbeiten nach Abschluss Revision StromVG 1. Paket Parlament VL 10 B BR VL Bundesrat Vernehmlassung

ROADMAP Der VSE arbeitet laufend an seinen Branchendokumenten Revision MDM-CH Branchenempfehlung Datensicherheit Smart Meter Werkvorschriften CH Nov 17 Dez 17 Jan 18 Feb 18 März 18 Apr 18 Mai 18 Juni 18 Juli 18 Aug 18 Sep 18 Okt 18 TP Umgang mit den Network Codes Branchendokument ICT-Sicherheit für kritische Infrastrukturen Branchendokument physische Sicherheit von kritischen Infrastrukturen TP Flexibilitäten Überarbeitung Branchendokumente aufgrund ES 2050 Detail s. Folgeseite VSE-Vorstand TP Themenpapier 11 Publikation PP Positionspapier

ROADMAP Überarbeitung zahlreicher Branchendokumente aufgrund der ES 2050 Q3/2017 Q4/2017 Q1/2018 Q2/2018 Q3/2018 Q4/2018 MC-CH SDAT-CH Handbuch SDAT Handbuch HKN/KEV/EIV/MKF Handbuch Smart Metering Handbuch Eigenverbrauchsregelung MMEE Handbuch Speicher Branchenempfehlung Messkosten Handbuch Rückspeisevergütung KRSV KRSG BC swissgrid Identifikation Überarbeitungsbedarf Vernehmlassung, Übersetzung 12 Überarbeitung VSE-Vorstand, Publikation

TÄTIGKEITEN PUBLIC AFFAIRS Kurzer Rück- und Ausblick letztes Quartal nächstes Quartal Begleitung der Differenzbereinigung der Strategie Stromnetze Vorbereitung der parlamentarischen Beratung des Fernmeldegesetzes und des Datenschutzgesetzes Sensibilisierung bzgl. Messwesen, Versorgungssicherheit / Strommarktdesign, Wasserzins, Netztarifierung Durchführung der -Anlässe in Zürich und Lausanne sowie ausführliche Berichterstattung auf bulletin.ch Referat und Präsenz an den Journées des Directeurs et Cadres Begleitung der parlamentarischen Beratung des Fernmeldegesetzes und des Datenschutzgesetzes Sensibilisierung bzgl. Versorgungssicherheit / Strommarktdesign, Wasserzins, Netztarifierung Stellungnahme zum Abschluss der Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager Politische Podien am Stromkongress 2018 Teilnahme an den Vorabendgesprächen 2018 13

TEAM PUBLIC AFFAIRS Ihre Ansprechpartner beim VSE Dominique Martin Mitglied der Geschäftsleitung Leiter Public Affairs dominique.martin@strom.ch Tel. 062 825 25 66 Cornelia Abouri Senior Expertin Public Affairs Büro Bern cornelia.abouri@strom.ch Tel. 062 825 25 15 Céline Reymond Kommunikationsexpertin und Public Affairs Westschweiz celine.reymond@strom.ch Tel. 021 310 30 23 14