Deutsche Israel- und Nahostpolitik

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Transkript:

Markus A. ^Veingardt Deutsche Israel- und Nahostpolitik Die Geschichte einer Gratwanderung seit 1949! v A 2003/ 4758 Campus Verlag Frankfurt/New York

Inhalt 1. Einleitung 11 1.1 Problemstellung 11 1.2 Zielsetzung 13 1.3 Gliederung 15 1.4 Quellenlage 18 1.5 Anmerkungen 21 2. Einführung: Zur historisch-politischen Entwicklung im Nahen Osten bis 1948 23 2.1 Politische Situation und Entwicklung in Palästina 23 2.1.1 Zur Nahostpolitik der Großmächte 24 2.1.2 Die jüdische Zuwanderung nach Palästina 35 2.1.3 Jüdisch-arabische Spannungen vor und während der britischen Mandatsregierung 44 2.2 Zur deutschen Nahostpolitik 52 3. 1949 bis 1965: Die Ära Adenauer 61 3.1 Der Nahe Osten und die Politik der Siegermächte 61 3.2 Zur Israelpolitik der Bundesregierung: Formen der Moral 72 3.2.1.Wiedergutmachung' 72 3.2.1.1 Über Stock und Stein: Der Weg nach Luxemburg 72 3.2.1.2 Schilumim: Das Abkommen 93 3.2.1.3 Neue und.traditionelle' Freunde: Internationale Reaktionen 99 3.2.2.Hallsteinzeit': Die Bumerang-Doktrin 106 3.2.3 Mut und Missmut: Zwischen Suez-Feldzug und Deutschland-Mission 110 3.2.4 Tauschgeschäfte: Waffen statt Diplomaten 115 3.2.5.Aktion Geschäftsfreund': Ben-Gurion trifft Adenauer 126 3.2.6 Bewährungsprobe: Der Eichmann-Prozess 132 3.2.7.Unsere Nazis in Ägypten': Deutsche Experten in Nassers Diensten 138

3.2.8 Mord und Totschlag: Die Verjährungsdebatte 144 3.2.9.Zwischen Gefühl und Verstand': Diplomatische Beziehungen 147 3.2.9.1 Heillos: Zur Ausgangslage in den deutschen Nahostbeziehungen... 147 3.2.9.2 Planlos: Erhards Nahostpolitik 150 3.2.9.3 Wahllos: Reaktionen in Israel 154 3.2.9.4 Ruhelos: Zum Austausch der Botschafter 157 3.2.9.5 Harmlos: Zur Resonanz im In- und Ausland 159 3.2.10 Ausklang und Auftakt: Die Endphase der Ära Adenauer/Erhard... 164 3.3 Zusammenfassung 171 4. 1966 bis 1974: Die Ära Brandt 180 4.1.Politik der Bewegung': Die Große Koalition (1966) 180 4.2 Solidarität in der Krise (1967) 182 4.2.1 Zum Sechstagekrieg: Vorgeschichte, Verlauf und Folgen 183 4.2.2 Zur Bedeutung des Krieges für die deutsche Nahostpolitik 189 4.2.3 Das Jahr danach: Aufschwung und Gegenwind (1968) 193 4.3 Wende ostwärts: Die sozialliberale Regierungskoalition (1969)... 197 4.3.1.Ausgewogene Entspannung': Zur neuen Ost- und Nahostpolitik.. 199 4.4 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) (1970) 202 4.4.1 Zur Entwicklung und Rolle der EPZ 202 4.4.2 Die EPZ und der Nahostkonflikt 204 4.4.3 Die EPZ und die Bundesrepublik 207 4.5 Deutsch-israelische Beziehungen zu Beginn der siebziger Jahre (1970-1973) 212 4.5.1.Demutssymbolik' 212 4.5.2 Takt und Taktik 219 4.5.3 Der Nahe Osten rückt näher 220 4.5.4.Charakter der Besonderheit' 223 4.6 Krieg und Krise (1973/1974) 224 4.6.1 Der Jom-Kippur-Krieg 224 4.6.2 Ölkrise 228 4.6.2.1.Grenzen der Solidarität' in der EG 228 4.6.2.2 Der Europäisch-Arabische Dialog 231 4.6.2.3 Konsequenzen in der Bundesrepublik 232 4.6.3 Regierungswechsel 234 4.7 Zusammenfassung 235

5. 1974 bis 1982: Die Ära Schmidt/Genscher 241 5.1 Entspannung und Sicherheit: Zur deutschen Außenpolitik 241 5.1.1 Kontinuität der Öffnung: Ostpolitik 241 5.1.2 Kontinuität der Vertiefung: Westbindung und Europäische Einheit 245 5.2 Zur Entwicklung des Nahostkonfliktes 1974-1982 246 5.2.1 Unruhe in der arabischen Welt 246 5.2.2 Von Falken und Frieden: Israel zwischen Entebbe und Camp David 250 5.2.3 Krieg im Libanon 257 5.2.3.1 Elemente der Eskalation 257 5.2.3.2 Operation.Frieden für Galiläa' 259 5.2.3.3 Friedenspläne für den Nahen Osten 264 5.3 Zur deutschen Israel- und Nahostpolitik 266 5.3.1 Deutsche Israel- und Nahostpolitik im Rahmen internationaler Bündnisse 267 5.3.1.1 Zur Nahostpolitik der EG 267 5.3.1.2 Deutsche Nahostpolitik im Rahmen der UNO 276 5.3.2 Deutsche Israel- und Nahostpolitik im Rahmen der Beziehungen zur arabischen Welt 278 5.3.2.1 Deutsch-arabische Beziehungen 278 5.3.2.2 Deutsch-Palästinensische Beziehungen 281 5.3.3 Bilaterale deutsche Israelpolitik 286 5.3.3.1.Brücken in die Zukunft': Annäherung durch Kooperation 286 5.3.3.2 Kompromisslos, sprachlos, beziehungslos: Alte neue Spannungen 290 5.3.3.3 Wiederkehr der Vergangenheit: Zur Begin-Schmidt-Kontroverse.. 292 5.4 Zusammenfassung 300 6. 1982 bis 1998: Die Ära Kohl : 305 6.1 1982 bis 1987: Gehversuche auf glattem Parkett 305 6.1.1.Neue Normalität' 305 6.1.2.Alte Besonderheiten' 312 6.1.3 Zum Einfluss internationaler Entwicklungen 318 6.2 1987 bis 1992: Zurückhaltung in bewegter Zeit 325 6.2.1 Hintergründe der deutschen Israel- und Nahostpolitik 325 6.2.1.1 Europäische Gemeinschaft 325

6.2.1.2 Ost-West-Konflikt: Entspannung und Entlastung 326 6.2.1.3 Destabilisierung und Zusammenbruch des kommunistischen Systems 328 6.2.1.4 Deutsche Einheit 332 6.2.2 Deutsche Israelpolitik im Rahmen der Ereignisse im Nahen und Mittleren Osten 337 6.2.2.1 Goliath und David: Die Intifada 337 6.2.2.2 David und Saddam: Kuwaitkrise und Golfkrieg 341 6.3 1992 bis 1996: Parallel-Schwung im Friedensprozess 350 6.3.1 Rabins Kurswechsel: Ein neuer Naher Osten? 351 6.3.2 Doppelte Annäherung: Zur deutschen Israel- und Palästinenserpolitik 355 6.3.3 Friedensfrüchte fördern: Zur Rolle der EG/EU im Nahen Osten... 362 6.4 1996 bis 1998: Von Stagnation und Konfrontation 365 6.4.1.Sowohl - als auch': Die Regierung Netanyahu 365 6.4.2.Treue Verbündete' und.willige Vollstrecker' 369 6.5 Zusammenfassung 371 7. Seit 1998: Die.erwachsene Republik': Zur Israelpolitik der Regierung Schröder/Fischer 376 7.1 Deutschlands Israelpolitik und die Entwicklung im Nahen Osten... 376 7.2 Zusammenfassung 394 8. Zusammenfassung: Spannungsfelder der deutschen Israel- und Nahostpolitik 396 8.1 Zwischen Ost und West: Zum außenpolitischen Rahmen der deutschen Israelpolitik 396 8.1.1 Raum und Rahmen: Außenpolitische Schwerpunkte der Bundesregierungen... 396 8.1.2 Deutschland und der Nahe Osten als Schauplätze des.kalten Krieges' 404 8.1.3 Nach innen und außen: Der europäische Einheitsprozess 406 8.1.4 Zur Ambivalenz von bilateraler und internationaler Handlungsebene in der deutschen Israelpolitik 408 8.2 Zwischen den Fronten: Deutsche Israelpolitik im israelisch-arabischen Spannungsfeld 411

8.2.1 Aktion und Reaktion: Zum Einfluss des Nahostkonfliktes auf die deutsche Israelpolitik 411 8.2.2 Die Quadratur des Dreiecks: Deutsch-israelische und deutsch-arabische/-palästinensische Beziehungen 415, 8.3 Zwischen gestern und heute und morgen: Zur Bedeutung der nationalsozialistischen Vergangenheit in der deutschen Israelpolitik 419 Fazit 425 9.1 Erkenntnisgewinn und Diskussion 425 9.2 Ausblick 432 10. Anhang 437 Zeittafel 437 Präsidenten, Kanzler und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland.. 468 Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten des Staates Israel 469 Deutsche bzw. israelische Botschafter in Israel bzw. Deutschland 469 Personen- und Stichwortverzeichnis 470 Quellen- und Literaturverzeichnis 485