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Transkript:

1 Allgemeines dietshirt AG, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Mag.Katharina Goldscheider, Hafenstrasse 2 CH-8853 Lachen (nachstehend "wir" oder "minibag.com"), betreibt unter der Internetadresse www.minibag.com einen Online-Shop, über den insbesondere die minibags und minibag Accessoires zum Kauf angeboten werden. Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Leistungen, Dienstleistungen, Werklieferungen und sonstige Leistungen, welche die Betreiberin der E-Commerce Plattform minibag.com gegenüber Endkunden (nachfolgend Kunde) erbringt. Mit der Bestellung von Leistungen bei minibag.com, anerkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Der Geltung allgemeiner Geschäftsbedingungen und sonstiger Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Es gelten die aktuellen AGBs von minibag.com, die an dieser Stelle aufgeschaltet sind. Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Handelsregisteramt eingetragene vertretungsbefugte Organe der dietshirt AG, Lachen, Schweiz, und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall und mit ausdrücklicher Zustimmung. 2 Wichtige Hinweise 2.1 Darstellung: Die unter www.minibag.com angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. minibag.com ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten. 2.2 Vorrätigkeit der Waren: Wir weisen darauf hin, dass die unter www.minibag.com präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internet-Seite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können. minibags werden, wenn Farben nicht vorrätig sind innerhalb von ca 8 Wochen nachproduziert.

3. Vertragsschluss 3.1 Kaufvertrag: Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar, erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und minibag.com über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Produkte kommt zustande durch das Ausfüllen des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes "Absenden" oder durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Bestellers) und schließlich durch die Annahme des Angebots durch uns, durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Account oder spätestens durch Lieferung der bestellten Ware. Im Bestellformular akzeptiert der Besteller die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den minibag.com-shop". Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der Zurück-Funktion des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. 3.2 Bestellbestätigung Die automatische Empfangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei minibag.com stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar. 3.3 Vertrag mit minibag.com Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie AGB von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der Druck- Funktion des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern. Verträge kommen ausschließlich mit der Firma dietshirt AG zustande Vertragssprache ist Deutsch 3.4 Rücktritt: Falls der Lieferant uns nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt, es sei denn uns trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so wird er dem Kunden unverzüglich erstattet.

4 Preise und Versandkosten 4.1 Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf minibag.com angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise, d.h. inklusive der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer und inklusive anfallender Versandkosten. 4.2 Für Steuern oder Einfuhrzölle haftet minibag.com nicht. Diese werden vom Kunden beim Empfang der Ware zusätzlich entrichtet. 4.3 Bei Änderung der für die Kalkulation der Preise relevanten Kosten ist minibag.com berechtigt, eine Änderung der Preise (Erhöhung oder Senkung der Preise) vorzunehmen. minibag.com verpflichtet sich gegenüber Kunden als private Verbraucher Preiserhöhungen nur dann vorzunehmen, wenn die für die Erhöhung maßgebenden Umstände sachlich gerechtfertigt sind und nicht allein vom Willen von minibag.com abhängen. Außerdem sind Preiserhöhungen gegenüber Kunden als private Verbraucher innerhalb der ersten zwei Monate nach Vertragsabschluss nur dann möglich, wenn dies im Einzelnen ausgehandelt wird. 5 Zahlungsart 5.1 Die Bezahlung erfolgt mittels Kreditkarte (Mastercard und Visacard) oder Banküberweisung. 5.2 minibag.com ist berechtigt, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an den eingeschalteten Dritten weiterzugeben. Die Bezahlung mittels Kreditkarte erfolgt über die ssl gesichterte Schnittstelle von mpay24. 5.3 minibag.com ist berechtigt, Bestellungen von Kunden abzulehnen, welche als kreditunwürdig bekannt sind. minibag.com behält sich außerdem das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweiligen Anforderungen von minibag.com entsprechen. 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von minibag.com.

7 Gewährleistung/Haftung 8.1 Produktbeschreibungen: Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben 8.2 Haftung: Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von minibag.com Schadenersatz geltend zu machen. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht, d.h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.b. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels sowie für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Bestellvorganges, auf die wir keinen Einfluss haben. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, sind wir für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Wir machen uns Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit im Einzelfall keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. 8.3 Verjährungsfrist Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Wir bitten Sie, einen sichtbaren Material- Herstellungs- oder Transportmangel unverzüglich zu rügen, dies ist indes nicht Voraussetzung für die wirksame Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.

9 Rücktrittsrecht 9.1 Die Bestellung durch den Kunden ist verbindlich. Ein Rücktrittsrecht für den Kunden ist ausgeschlossen. 9.2 Sollte ausländisches Recht Anwendung beanspruchen und von diesem Recht zwingend ein Rücktrittsrecht vorgesehen sein, gilt folgendes: Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Bestellung die Lieferung von Waren betrifft, die eigens für den Kunden angefertigt werden oder die eindeutig für die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Das Rücktrittsrecht ist überdies ausgeschlossen bei Verträgen über Waren, bei denen minibag.com innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss vereinbarungsgemäß mit der Ausführung begonnen hat. Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware an minibag.com verpflichtet. Bevor der Kunde Ware zurückschickt, muss er sich mit minibag.com ( info (at) minibag.com) per mail in Verbindung setzen. Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist minibag.com verpflichtet, allfällige vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten sowie vom Kunden getätigte notwendige und nützliche Aufwendungen zu ersetzen. Der Kunde ist verpflichtet, minibag.com ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Leistung eines Entgelts zu vermeiden, indem er die Ware lediglich auf deren Tauglichkeit und Verwendbarkeit prüft. Der Kunde haftet für jede Verschlechterung oder den Untergang der Ware, sofern in diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes vereinbart wird. 10. Umtausch Wenn der Kunde für einen ungebrauchten Artikel einen Umtausch wünscht, kann er diesen innerhalb der Rückgabefrist von zwei Wochen an uns zurücksenden. Ein Umtausch ist allerdings nur möglich, wenn der Artikel verfügbar ist. Sobald der von Ihnen zurückgeschickte Artikel bei uns eingetroffen ist, wir uns von dessen ungebrauchten Zustand überzeugen können, wird der Umtausch vorgenommen.

11 Beschädigte oder falsch gelieferte Artikel Sollte beim Kunden ein beschädigter oder falscher Artikel geliefert worden sein, möchten wir ihn bitten, sich umgehend mit uns in Verbindung zu setzen. Selbstverständlich werden wir diesen Artikel zurücknehmen, gegebenenfalls einen Austausch veranlassen oder den Warenwert umgehend wieder gutschreiben. 12 Datenschutz minibag.com ist berechtigt, sämtliche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Kundendaten zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. 12 Schlussbestimmungen 12.1 Es gilt schweizer Recht unter Ausschluss von Kollisionsrecht. 12.2 Sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, gilt ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in 6300 Zug, Schweiz, als vereinbart. 12.3 Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, haben minibag.com und der Kunde diese Bestimmung einvernehmlich durch eine wirtschaftlich gleichwertige Bestimmung zu ersetzen, welche deren wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt, oder sonst einen interessengerechten Ausgleich zu finden. 13 Impressum dietshirt AG Hafenstrasse 2 8853 Lachen Schweiz info (at) minibag.com +41 (78) 7477 888