Allgemeine Geschäftsbedingungen der emco electroroller GmbH für die Vermittlung von Kaufverträgen auf der Internetseite emco-elektroroller.
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- Krista Kranz
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der emco electroroller GmbH für die Vermittlung von Kaufverträgen auf der Internetseite emco-elektroroller.de 1. Vertragspartner / Vermittlerstellung der emco electroroller GmbH 1.1. Die emco electroroller GmbH ist nicht Ihr Vertragspartner bei Abschluss eines Kaufvertrages Die emco electroroller GmbH ist lediglich Vermittlerin zwischen Ihnen und dem jeweiligen Händler, den Sie in Ihrem Bestellprozess auswählen und der Ihnen hiernach vor Absendung Ihrer Bestellung im Internet angezeigt wird. Lediglich mit diesem Händler kommt ein Kaufvertrag zustande. 2. Geltungsbereich und Anbieter 2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop unter emco-elektroroller.de Alle zwischen Ihnen und dem Händler im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, der schriftlichen Auftragsbestätigung des Händlers und einer etwaigen Annahmeerklärung Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert der Händler nicht. Dies gilt auch, wenn der Händler der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht Ein Verkauf erfolgt lediglich innerhalb Deutschlands. 3. Vertragsschluss 3.1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellen eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes dar Durch Anklicken des Buttons Zahlungspflichtig bestellen geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Dieses wird durch Zusendung der Auftragsbestätigung angenommen, wodurch der Vertrag zustande kommt. 4. Preise Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Überführungskosten.
2 5. Überführungskosten Pro Elektroroller fallen Überführungskosten von 65,00 inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer an, damit dieser bei Ihrem Händler bereitgestellt werden kann. 6. Übergabe / Pflicht zur Abholung Die Überführung an den Händler erfolgt binnen 14 Tagen ab Bestellung. Ihr Händler wird mit Ihnen telefonisch oder per nach Wahl des Händlers Kontakt aufnehmen, um eine Übergabe im Ladenlokal Ihres Händlers gegen Zahlung zu vereinbaren. Eine Übergabe hat binnen weiterer 14 Tage ab Bereitstellung und Terminübersendung bei Ihrem Händler zu erfolgen. 7. Zahlung Die Zahlung erfolgt in bar bei Ihrem Händler bei Übergabe der Ware. Eine hiervon abweichende Zahlungsweise ist mit Ihrem Händler schriftlich zu vereinbaren. 8. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum Ihres Händlers. 9. Widerrufsrecht Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht: 9.1. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur
3 Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: emco electroroller GmbH Breslauer Str Lingen (Ems) Fax: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
4 Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 9.2. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. 10. Gewährleistung und Haftung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen In sonstigen Fällen haften wir soweit in 10.4 nicht abweichend geregelt nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 10.4 ausgeschlossen Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und ausschlüssen unberührt.
5 11. Schlussbestimmungen / Gerichtsstand Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften Wenn Sie Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Händlers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
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