Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) --- Widerrufsbelehrung
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- Helmut Walter Hochberg
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) --- Widerrufsbelehrung der Firma Kaffee Fachgrosshandel Rudolf Krysa, Wasserburger Str. 8, Halfing Stand: 11. Oktober 2011 (bestehend aus sechs Seiten)
2 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1 Allgemein 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen der Firma Rudolf Krysa, Kaffee Fachgrosshandel (im Folgenden Krysa Kaffee genannt) und privaten Verbrauchern und Unternehmern bzw. Institutionen (im Folgenden Käufer genannt), die die Waren von Krysa Kaffee erwerben. 2. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, die mit Krysa Kaffee in eine Geschäftsbeziehung treten, ohne dass eine gewerbliche bzw. selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. 3. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche / juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Krysa Kaffee eine Geschäftsbeziehung unterhalten. 4. Vertragssprache ist deutsch. 2 Vertrag 1. Nach Abschicken einer Bestellung im Onlineshop erhalten Sie eine mit der Bestätigung Ihrer Bestellung. Mit der Versendung dieser kommt der Kaufvertrag erst zustande. 3 Zahlung & Fälligkeit 1. Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig (außer Nachname). Es gelten die Zahlungsvereinbarungen von Krysa Kaffee im Webshop. 2. In der Zeit eines Zahlungsverzugs, hat der Kunde jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für den Zufall, es sei denn, der Schaden wäre auch bei einer rechtzeitigen Leistung eingetreten. 3. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. 4. Der Kaufpreis ist während eines Verzugs zu verzinsen: er beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem gültigen Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz zehn Prozentpunkte über dem gültigen EZB-Basiszinssatz. 5. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. 4 Versandkosten 1. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen bis zu einem Bestellwert von 59,50 Euro pauschal 5,90 Euro pro Lieferung. Über 59,50 Euro ist der Versand kostenfrei. Wir liefern per DHL. 2. Bei Nachnahmesendungen berechnen wir einen Aufpreis in Höhe von 4 Euro. Zusätzlich erhebt der Zusteller bei Warenübergabe ein Entgelt von 2 Euro.
3 3. Bestellungen in das Ausland sind nur auf Anfrage möglich. Etwaige Zusatzkosten wie z.b. Zoll und Zollbearbeitungsgebühren können entstehen und werden durch Krysa Kaffee nicht getragen. Bitte kontaktieren Sie Ihre zuständige Zollbehörde für genaue Kosten und Gebühren. 5 Lieferung 1. Die Lieferung verfügbarer Artikel erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Sollten unplanmäßige Lieferverzögerungen außerhalb dieser Zeit notwendig sein, werden wir diese per E- Mail mitteilen. Bei verzögertem Zahlungseingang im Falle von Vorkasse zählt der Tag des Geldeingangs. 6 Gefahrenübergang 1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware bzw. zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Käufer nach einem ersten Zustellversuch über. Handelt es sich bei dem Kauf um ein Handelsgeschäft und nicht um einen Verbraucher, dann erfolgt der Gefahrenübergang bei der Übergabe an den Frachtführer bzw. dem Versanddienstleister. 7 Eigentumsvorbehalt 1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer Eigentum von Krysa Kaffee. Vor Eigentumsübertragung sind Verpfändungen, Weiterverarbeitung oder eine Sicherungsübereignung, ohne schriftliche Erlaubnis von Krysa Kaffee nicht zulässig. 8 Preise 1. Der im jeweiligen Angebot aufgeführte Preis versteht sich als Endpreis inklusive Mehrwertsteuer, (sowie Kaffeesteuer) und etwaiger weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Versandkosten, diese werden gesondert ausgewiesen. 9 Rücktritt, Widerruf, Rücksendungen 1. Unbeschadet von möglichem Schadenersatz sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu tragen. 2. Als Verbraucher im Sinne des 1 Abs. 2, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der gesetzlichen Widerrufsbelehrung am Ende dieser Geschäftsbedingungen. 3. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
4 wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 10 Gewährleistung 1. Ist der Kauf für Krysa Kaffee und den Käufer ein Handelsgeschäft, ist die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Bestellmengenabweichung zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Danach ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Krysa Kaffee innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung ebenfalls schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Entstandene Schäden durch eine unsachgemäße, artfremde Nutzung bei Inbetriebnahme oder Lagerung des Artikels, begründen keinen Anspruch zum Mangel. 2. Wenn der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft ist, leistet Krysa Kaffee bei Mängeln nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Liefert Krysa Kaffee zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, ist die Erstlieferung des Artikels zurück zu schicken. 3. Die Ansprüche des Käufers, für den der Kauf ein Handelsgeschäft ist, wegen Mängeln verjähren in einem Jahr Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. 11 Haftungsbeschränkung 1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultierenden Schäden haftet Krysa Kaffee, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen - weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Krysa Kaffee abgegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. 12 Gerichtsstand 1. Streitigkeiten aus diesen AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland eine Geltung von UN-Kaufrecht ist ferner ausgeschlossen. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz der Firma Krysa Kaffee in Halfing (Gerichtsstand Rosenheim). Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz bzw. der Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
5 Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Stand: Oktober 2011 WIDERRUFSBELEHRUNG 1 Widerrufsrecht 1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Rudolf Krysa Kaffee Fachgrosshandel Wasserburger Str Halfing 2 Widerrufsfolgen 1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen eistungen zur c zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem ustand zur c gewähren beziehungsweise herausgeben, m ssen ie uns insoweit Wertersatz leisten. F r die Verschlechterung der ache und f r gezogene utzungen m ssen ie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der ber die r fung der igenschaften und der Fun tionsweise hinausgeht. Unter r fung" der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft m glich und blich ist. a etversandfähige achen sind auf unsere efahr zur c zusenden. ie haben die regelmä igen Kosten der R c sendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der reis der zur c zusendenden ache einen etrag von uro nicht bersteigt
6 oder wenn ie bei einem h heren reis der ache zum eitpun t des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung f r ie ostenfrei. icht pa etversandfähige achen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur rstattung von ahlungen m ssen innerhalb von agen erf llt werden. ie Frist beginnt f r ie mit der bsendung Ihrer Widerrufser lärung oder der ache, f r uns mit deren mpfang. 3 Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, wenn 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder 3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Ende der Widerrufsbelehrung Stand: Oktober 2011
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