Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop
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- Albert Heintze
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop 1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer (Besteller) und der Afghanistik Verlag- Social Business Verlag (nachfolgend: Verkäufer). 2 Vertragsabschluss Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Ein Vertrag kommt zustande durch Angebot und Annahme. Das kann sowohl durch den Käufer als auch den Verkäufer geschehen. Demzufolge kann es nicht vertraglich festgehalten werden, dass nur durch den Verkäufer die Annahmeerklärung erfolgen kann. Sobald der Verkäufer ein Angebot gemacht hat und der Käufer zustimmt, ist der Vertrag zustande gekommen unabhängig davon, ob der Verkäufer danach seine Zustimmung gibt oder nicht. 3 Preise und Versandkosten Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und angegebenen Versandkostenzuschläge. Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel) variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. 4 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs Im Fall des Widerrufs hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Der Besteller muss nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. 5 Zahlung 1
2 Der Käufer kann die Artikel per Rechnung, Online-Zahlungsverfahren, oder Vorauskasse bezahlen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.b. PayPal,) ermächtigt der Käufer den Verkäufer ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto der Verkäufer zu überweisen. Der Verkäufer reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von drei Kalendertagen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per , falls keine -Adresse hinterlegt ist, per Post, an die vom Verkäufer angegebene Rechnungsadresse verschickt. Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, so behält sich die Verkäufer vor Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen. 6 Widerrufsrecht Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht wie im Art. 4 zu. Besteller ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( 13 BGB). [[ Anfang der gesetzlichen Widerrufsbelehrung ]] WIDERRUFSBELEHRUNG Der Käufer kann innerhalb von bis 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E Mail) oder wenn dem Verkäufer die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 2
3 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Sache an: Afghanistik Verlag Herrmann Heberlein Ring 10c Hamburg Der Widerruf ist zu richten an: per Brief an: Afghanistik Verlag Herrmann Heberlein Ring 10c Hamburg per Fax Nr per an: ruecksendung@afghanistikverlag.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beide Parteien empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, so muss der Besteller dem Verlag insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlag zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbringen kann. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. 3
4 Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verlag abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang. [[ Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung ]] Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie z. B. E-Books, Downloads etc., bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, 7. Eigentumsvorbehalt Der an den Käufer gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Eigentum des Verkäufers. 8 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit Der Verkäufer behält sich vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der Verkäufer den bestellten Titel nicht mehr vorrätig haben, der vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wir der Verlag unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Besteller bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten. 9 Mängelrüge und Haftung Der Käufer haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der 434 ff. BGB. 10 Kostentragungsvereinbarung Macht der Käufer von seinem vorgenannten Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verkäufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt 4
5 des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. 11 Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind; 12. Datenschutz Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen des für die Erfüllung der Kundenbestellung Erforderlichen und zwar nach den Grundsätzen der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit. Die Daten werden zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorganges einschließlich der Auslieferung und Abrechnung erhoben. Mit Absendung seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der o.g. Bestellbearbeitung, Auslieferung und Abrechnung einverstanden. Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden. Der Kunde erklärt sich mit der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an ein Inkassounternehmen, das in gleichemmaße an die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gebunden ist, einverstanden. 13 Sonstiges Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu beachten. 14 Gerichtsstand / anwendbares Recht Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist Hamburg. Juli
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