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Transkript:

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/3237 10.08.2018 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) Aufstellung der kommunalen Haushalte 2018 Kleine Anfrage - KA 7/1850 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gemeinden, Städte und Landkreise hatten am 30. Juni 2018 für das Jahr 2018 ihren Haushalt beschlossen? Welche dieser Kommunen erreichten den Haushaltsausgleich nach 98 Abs. 3 und 156 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz? 2. In welchen Kommunen wurden die beschlossenen Haushalte 2017 durch die Kommunalaufsicht beanstandet und deshalb nicht oder verzögert in Kraft gesetzt? Soweit möglich, wird um Sortierung der Gemeinden nach Landkreisen gebeten. Die erbetenen Angaben zu den Fragen 1 und 2 sind der zu entnehmen. Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 13.08.2018)

landesverwaltungsamt Kleine Anfrage 7/1850 vom 3. Juli 2018,Swen Knöchel (DIE LINKE) Dessau-Roßlau Halle JSaale) Landeshauptstadt Magdeburg Altmarkkreis Salzwedel Stadt Arendsee (Altmark) Hansestadt Gardelegen Stadt Kalbe (Milde) Stadt Klötze Hansestadt Salzwedel Verbandsgemeinde B.-Diesdorf Flecken Apenburg-Winterfeld Beetzendorf Dähre Flecken Diesdorf Jübar Kuhfelde Rohrberg Wallstawe Landkreis Anhalt-Bitterfeld Stadt Aken (Eibe) Stadt Bitterfeld-Wolfen Stadt Köthen (Anhalt) Gemeinde Muldestausee Gemeinde Ostemienburger Land Stadt Raguhn-Jeßnitz Stadt Sandersdorf-Brehna Stadt Südliches Anhalt Stadt ZerbsUAnhalt Stadt Zörbig Landkreis Börde Barleben Haldensleben Hohe Börde Niedere Börde Oebisfelde-Weferlingen Oschersleben Sülzetal Wanzleben-Börde Wolmirstedt VerbGern Eibe-Heide Angem Burgstall Colbitz Loitsche-Heinrichsberg Rogätz Westheide Zielitz VerbGern Flechtingen Altenhausen Beendorf Bülstringen Calvörde Endeben Flechlingen Ingersleben Verb Gern Obere Aller Eilsieben Harbke Hötensleben Sommersdorf Ummendorf Völpke Wefensleben VerbGern Westliche Börde Am Großen Bruch Ausleben Gröningen Kroppenstedt Burgenlandkreis An der Poststraße Meineweh Bad Bibra, Stadt Balgstädt Droyßig ECkartsberga, Stadt Elsteraue Finne Finneland Freyburg (Unstrut), Stadt (Überschussrucklage) (Überschussrucklage) j a die Stadt verbleibt in der vorläufigen HH-Führung und bereitet den HH 2019 vor.

Landesverwaltungsamt Kleine Anfrage 7/1850 vom 3. Juli 2018, 5wen Knöchel (DIE LI NKE) Gleina Goseck Gutenbom Hohenmölsen, Stadt Kaiserpfalz Karsdorf Kretzschau Lanitz-Hassel-Tal Laucha an der Unstrut, Stadt Lützen, Stadt Mertendorf Molauer Land Naumburg (Saale), Stadt Nebra (Unstrut), Stadt Osterfeld, Stadt Schnaudertal Schönburg Stößen, Stadt Teuchern, Stadt Weißenfels, Stadt Wethau Wetterzeube Zeitz, Stadt VerbGem An der Finne VerbGem Droyßiger-Zeitzer Forst VerbGem Unstruttal VerbGem Wethautal Landkreis Harz Harz/Stadt Ballenstedt Harz/Stadt Blankenburg Harz/Stadt Falkenstein Harz/Stadt Halberstadt Harz/Stadt Harzgerode Harz/Gemeinde Huy Harz/Stadt IIsenburg Harz/ Gemeinde Nordharz Harz/Stadt Oberharz am Brocken Harz/Stadt Osterwieck Harz/Stadt Quedlinburg Harz/Stadt Thale Harz/Stadt Wemigerode HarzNerbandsgemeinde Vorharz Harz/Gemeinde Ditfurt Harz/Gemeinde Groß Quenstedt Harz/Gemeinde Harsleben Harz/ Gemeinde Hedersleben Harz/ Stadt Schwanebeck Harz/Gemeinde Selke-Aue Harz/Stadt Wegeleben Landkreis Jerichower Land Landkreis Jerichower Land Gemeinde Biederitz Stadt Burg Gemeinde Elbe-Parey Stadt Genthin Stadt Gommern Stadt Jerichow Stadt Möckern Gemeinde Möser Landkreis Mansfeld-Südharz Alistedt Arnstein Gerbstedt Hettstedt Luth. Eisleben Mansfeld Sangerhausen Seegebiet Mansfelder Land Südharz VG Goldene Aue Berga Brücken-Hackpfüffel Edersleben Kelbra Wallhausen VG Mansfelder Grund-Helbra Ahlsdorf Benndorf Blankenheim Bomstedt Helbra Hergisdorf Klostermansfeld nei n

landesvenvaltungsamt Kl eine Anfrage 7/1850 vom 3. Juli 2018, 5wen Knöchel (DIE LINKE) Wimmelburg Saalekreis Bad Dürrenberg, Stadt Bad Lauchstädt, Goethestadt Bamstädt Braunsbedra, Stadt Farnstädt, VbG Weida-Land Kabelsketal Landsberg, Stadt Leuna, Stadt Wettin- Löbeiün Merseburg, Stadt Mücheln (Geiseltal), Stadt Nemsdorf-Göhrendorf, W-L Obhausen Petersberg Querfurt, Stadt Salzatal Schkopau Schraplau, Stadt Steigra Teutschenthal VerbG Weida-Land Salzlandkreis Alsleben (Saale) Aschersleben Barby Bernburg (Saale) Bördeaue Börde-Hakel Bördeland Borne Calbe (Saale) Egeln Giersieben Güsten Hecklingen Itberstedt Könnern Nienburg (Saale) Schönebeck (Eibe) Seeland Staßfurt Plötzkau Wolmirsleben Verbandsgemeinde Egelner Mulde Verbandsgemeinde Saale-Wipper Landkreis Stendal Arn eburg-goldbeck, VerbGern. Arneburg Eichstedt Goldbeck Hassel Hohenberg-Krusemark Iden Rochau Werben, Hansestadt Bismark (Altmark), Stadt Elbe-Havel-Land, VerbGern. Karnern Klietz Sandau(Elbe) Schollene Schönhausen Wust-Fischbeck Havelberg, Hansestadt Osterburg, Hansestadt Seehausen (Altmark), VerbGern. Aland Altmärkische Höhe Altmärkische Wische See hausen (Altmark), Hansesta Zehrental Stendal, Hansestadt Tangerhütte, Stadt Tangermünde, Stadt Landkreis Wittenberg Annaburg Bad Schmiedeberg Coswig (Anhalt) Gräfenhainichen

landesverwaltungsamt Kleine Anfrage 7/1850 vom 3. Juli 2018,Swen Knöchel (DIE LIN KE) l andkreis / Gemeinde Jessen (Elster) Kemberg Oranienbaum-Wörlitz Zahna-Elster Lutherstadt Wittenberg