Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/ Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) STARK III ELER - Kleine Anfrage - KA 7/233 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wesentliche Voraussetzung für eine Förderung aus dem Programm STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ist der. Durch ihn wird die nachhaltige Bestandssicherheit auf Grundlage der demografischen Entwicklung von Einrichtungen nachgewiesen. Seit Januar 2016 liegt eine läufige Auswahlliste förderwürdiger Projekte für STARK III ELER. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Die Beantragung der STARK III-ELER-Förderung erfolgt zu in der Förderrichtlinie festgelegten Stichtagen. Vollständige Daten stehen bisher nur zum ersten Antragsstichtag zur Verfügung. Für den zweiten Stichtag, 28. Oktober 2016, liegen noch keine Daten. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt im Wesentlichen in Form der beigefügten Tabelle. Dies ausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Einzelfragen wie folgt: Frage 1: Wie viele Projekte haben einen Antrag auf Förderung aus dem STARK III ELER- Programm für die aktuelle Förderperiode gestellt? Bitte auflisten nach, Trägerschaft, Gebäudetyp, Zuwendungszweck (energetische/allgemeine Sanierung). Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am )

2 2 Zum ersten ELER-Antragsstichtag wurden insgesamt 83 Anträge bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt gestellt. Im Rahmen der STARK III - ELER-Förderung werden sowohl energetische als auch allgemeine Modernisierungsausgaben gefördert. Der Anteil der Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz muss mindestens 30 v. H. der förderfähigen Gesamtausgaben betragen. Dies wird insoweit als Zuwendungsaussetzung geprüft. Eine Zusammenfassung der gewünschten Angaben zu Gebäudetyp und Zuwendungszweck wird unter der Rubrik Kurzbeschreibung genommen. Frage 2: Wie viele Projekte davon haben den bestanden? Insgesamt konnte für 71 beantragte Vorhaben ein bestandener bei der Antrags- und Bewilligungsstelle gelegt werden. Bei den 12 beantragten Vorhaben, für die kein bestandener gelegt werden konnte, wurden sechs Anträge durch die Antrags- und Bewilligungsstelle abgelehnt und sechs von den jeweiligen Antragstellern aus unterschiedlichen Gründen zurückgenommen. Bei den 12 Vorhaben, für die kein bestandener gelegt werden konnte, handelt es sich um 11 Schulhaben und ein Vorhaben aus dem Bereich der Kindertageseinrichtungen. Da bei Kindertageseinrichtungen der dezentral durch den örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe ( / kreisfreie Stadt) zu bestätigen ist und der Antrag vom Antragsteller zurückgenommen worden ist, können Angaben zur Begründung der Nichtlage des bestandenen s nicht gemacht werden. Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Frage 3: Welches waren die Gründe für das Nicht-Bestehen des s? Hierzu wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen.

3 Investitionsbank Sachsen-Anhalt - Anträge Sachsen-Anhalt Stark III - ELER Datenstand per Öffentliche Kunden 2 Landknus Antragsteller Kurzbiibchrsibung in der Auswahl Beetzendorf-Diesdorf Altmarkkreis Salzwedel Stendal Jerichower Land Hansestadt Gardelegen Seehausen Stendal Arneburg-Goldbeck Elbe-Havel-Land Hansestadt Havelberg Stadt Möckern Jerichower Land Stadt Jerichow Kuhfelde Anbau Kindertagesstätte Dähre (Ersatzneubau) Ersatzneubau Kindertagesstätte "Weidenkätzchen" in Jävenitz Neubau einer Kindertagesstätte in Seehausen (Ersatzneubau Kita Lindenpark} Energetische Sanierung des Gymnasiums "Markgraf Albrecht" in Osterburg Energetische Sanierung des Gymnasiums "Diesterweg" in Tangermünde Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt" in Tangerhütte Ersatzneubau einer einzügigen Grundschule in Goldbeck Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Spatzennest" in Schönhausen (Elbe) Umbau und Sanierung Teilbereich der ehem. Kita Spatzennest zu Hort und temporäre Nutzung als Grundschule Energetische und Allgemeine Sanierung der Grundschule "Am Eichenwald" in Havelberg Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Grabow Sanierung der Sekundarschuie "An der Elbe" in Parey Sanierung der Grundschule incl. Hort in Jerichow liegt Erläuterung bei NichtVorlage nach Anhörung zur Ablehnung s Seite

4 Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl liegt Erläuterung bei Nichtlage s Stadt Burg Umbau und Erweiterung des Hortgebäudes zur Kindertagesstätte mit Hort im OT Niegripp Jerichower Land Gemeinde Biederitz Teilsanierung der Grundschule Biederitz - Erweiterungsneubau der Grundschule Moser - Gemeinde Moser Verbandesgemeinde Obere Aller Stadt Wanzleben-Börde Gemeinde Hohe Börde Brandschutztechnische Ertüchtigung, energetische Sanierung und Umbau Altgebäude zum Hort der Grundschule Moser "Bördewichtel" in Wefensleben "Zwergenland" Remkersleben "Bussibär" in Groß Rodensieben Ersatzneubau einer 2-zügigen Grundschule "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf Umbau der handenen Grundschule in eine Schulsporthalle im OT Hermsdorf Gemeinde Zielitz Gebäudehülle des Hortes in Zielitz Gemeinde Angern Sanierung der Kindertagesstätte Mahlwinkel - Börde Elbe-Heide Gemeinde Rogätz Ersatzneubau der Kindertagesstätte in Cröchern Erweiterung und Grundschule in Zielitz Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Elbespatzen" in Rogätz Gemeinde Loitsche- Heinrichsberg Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Loitscher Lausbuben" in Loitsche Gemeinde Barleben Börde Gemeinde Niedere Börde Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Ebendorf Erweiterung und Sekundarschuie in Zielitz Energetische und Allgemeine Sanierung Börde-Gvmnasium Sporthalle Wanzleben Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule Eilsleben Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt (Erweiterung) Neubau einer Sportanlage am Grundschulstandort OT Dahlenwarsleben Seite

5 1.nidkrpm Antragsteller Kurzbeschreibung In der Auswahl Salzlandkreis Harz Stadt Nienburg (Saale) Stadt Bernburg (Saale) Saale-Wipper Stadt Könnern Stadt Staßfurt Diakonisches Werk im Kirchenkreis Halberstadt e. V. Diakonissen Mutterhaus Cecilienstift Lebenshilfe Spielwiese ggmbh AHA e. V. Stadt Ilsenburg (Harz) Stadt Osterwieck Stadt Falkenstein (Harz) Landschulheim Grovesmühle ggmbh Grundschule Am Kirchplatz ggmbh Harz Umbau eines Baudenkmals (Kino) zur Kindertagesstätte in Nienburg (Saale) Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Fuhnestrolche" in Baalberge Umbau und Sanierung der Grundschule Güsten Sanierung der Kindertagesstätte "Zwergenland" im OT Belleben Umbau und energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Pusteblume" im OT Neundorf Sanierung Kindertagesstätte "Seeland- Frösche" in Nachterstedt Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte in Dedeleben Energetische Sanierung Dach nach Deckenschaden 2012 der Kindertagesstätte "Spielwiese" in Blankenburg OT Wienrode Freien Ganztagsschule Meinstedt Sanierung der Grundschule "Prinzess Ilse" in Ilsenburg Umbau der Kindertagesstätte "Hollerbusch" in Hessen, 2. Rettungsweg Sanierung der Grundschule "Ludwig Gleim" in Ermsleben Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle in Veckenstedt (Gymnasium/Internat) Energetische Sanierung des Haupthauses des Gymnasiums in Veckenstedt Grundschule am Kirchplatz in Veckenstedt Energetische Sanierung und Neubau Verbinder Woltersdorff-Gymnasium Sellenstedt Sporthalle der Sekundarschuie Harzgerode Sekundarschuie in Harzgerode liegt Erläuterung bei Nichtlage s unterscnreuung ner Seite

6 1 jrldkriib A'ttragMellur Kurzboschreibung in der Auswahl Harz Mansfeld-Südharz Wittenberg Anhalt-Bitterfeld Harz Stadt Oberharz am Brocken Gemeinde Wimmelburg Stadt Mansfeld Stadt Allstedt Stadt Gräfenhainichen Stadt Jessen (Elster) Anhalt-Bitterfeld Stadt Sandersdorf-Brehna Sekundarschuie "L. Gleim" in Ermsleben Kindertagesstätte in Elbingerode Kindertagesstätte in Benneckenstein Energetische Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte "Kinderland am Friedrichsbera" in Wimmelbura Sanierung der Grund- und Sekundarschuie Mansfeld Ausbau eines Obergeschosses eines Kindertagesstättengebäudes in Allstedt Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte im OT Beyernaumburg Modernisierung und Instandsetzung der Aula der Grundschule Allstedt Komplettsanierung der handenen Gebäude/Außenstelle Hort zur Unterbringung von Kita und Hort Grundschule "Johannes Gutenberg" In Gräfenhainichen Ersatzneubau Kindertagesstätte "Kinder- Club" im OT Linda Sekundarschuie Jessen Nord Sanierung der Grundschule "Max Lingner" Grundschule Jessen Energetische Sanierung Turnhalle "Max Lingner" Grunschule Jessen Energetische Sanierung Sekundarschuie "A, Diesterweg" Roitzsch (Altbau mit integrierter Turnhalle) Sekundarschuie Zörbig Sekundarschuie Muldenstein Grundschule Zscherndorf liegt Erläuterung bei NichtVorlage s Schulträger hat keinen Antrag zum gelegt. Seite

7 L.indkrr c. Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl Saalekreis Burgenlandkreis Stadt Mücheln (Geiseltal) Gemeinde Teutschenthal Gemeinde Petersberg Stadt Landsberg Stadt Lützen Droyßiger-Zeitzer Forst Gemeinde Elsteraue Stadt Weissenfeis Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule "Geschwister Scholl" Mücheln (Geiseltal) Energetische Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Warteknirpse" in Mücheln (Geiseltal) OT Langeneichstädt Sanierung der Kindertagesstätte "Kleine Riesen" in Teutschenthal Sanierung der Kindertagesstätte "Max und Moritz" in Dornstedt Neubau eines Hortgebäudes in Teutschenthal Brandschutztechnische Maßnahmen in der Kindertagesstätte "Klein rein - Groß raus" im OT Kroßigk Energetische Sanierung des Hortes der Grundschule "Am Mühlenberg" in Hohenthurm Energetische Sanierung und Erweiterungsbau Kindergarten "Spielhaus" in Lützen Kindertagesstätte "Bärenstark" In Droßdorf Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Krezschau Kindertagesstätte "Kinderträume" in Profen Ersatzneubau Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein" im OT Großkorbetha liegt Erläuterung bei NichtVorlage s Seite