Protokoll der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Passau Datum: 15.07.2013 Raum: NK 403 Beginn: 17.00 Ende: 19.22 Anwesend Präsident/Verwaltung Anwesend bis zur abgeschlossenen Wahl des/der Vorsitzenden. Prof. Dr. Burkhard Freitag (Präsident) Hans Lang (Rechtsabteilung, Durchführung der Wahlen nach dem Bayerischen Hochschulgesetz) Silvia Prügl (Zentrale Verwaltung, Vollzugskontrolle für die Beschlüsse des Studentischen Konvents) Anwesende Mitglieder Christoph Aschermann (LHG Senator) Nadja-Maria Becke (JUSO) Jürgen Brendel (FS PHILO) Jana-Luisa Ebner (FS WIWI) Alexander Goebel (JUSO) Marlene Graf (GHG) Jona Hallitzky (GHG) Timo Spinde (RCDS) Xenia Jakubek (GHG) Matthias Mayer (RCDS) Olivia Mettang (GHG) Maike Pohl (GHG Senatorin, Doppelmandat) Dan Rattan (JUSO) Daniel Scheufler (FS JURA) Julia Schwender (JUSO) Larissa Zier (GHG) Abwesende Mitglieder Manuel Grabowski (FS FIM) Karin Bugow (GHG) Nais Graswald (RCDS) Andreas Grömling (RCDS) Maximilian Kummer (LHG) Stimmrechtsübertragung auf Daniel Stimmrechtsübertragung auf Jona Stimmrechtsübertragung auf Timo Stimmrechtsübertragung auf Mathias Protokollantin Maike Pohl (GHG)
Tagesordnung TOP 1: Konstituierung des studentischen Konvents TOP 2: Wahl des oder der Vorsitzenden TOP 3: Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzes TOP 4: Wahl der Mitglieder des AStA/SprecherInnenrates TOP 5: Wahl von Beauftragten für a. Mensa b. ZFS c. Kultur d. Ausländische Studierende e. Sexuelle Orientierung f. Datenschutz g. Gleichstellung TOP 6: Verschiedenes TOP 1: Konstituierung des Studentischen Konvents Der Präsident begrüßt die Anwesenden und es wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. TOP 2: Wahl des oder der Vorsitzenden Xenia Jakubek (GHG) wird vorgeschlagen. Es gibt keine/n weiteren Kandidaten. Die geheime Wahl findet statt. Prof. Freitag und Herr Lang zählen die Stimmen aus Abstimmung: Soll Xenia den Vorsitz des Studentischen Konvents übernehmen? Ja: 19 Enthaltung: 2 Damit ist Xenia als Vorsitzende gewählt Sie nimmt die Wahl an. Prof. Freitag, Frau Prügl und Herr Land verlassen den Raum Maike (GHG) erklärt sich freiwillig bereit Protokoll zu schreiben TOP 3: Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzes Xenia (GHG) schlägt vor, die Wahl nicht geheim, sondern per Akklamation auszuführen. Abstimmung: Soll die Wahl per Akklamation ausgeführt werden? Ja: 17 Nein: 2 Enthaltung: 2 Da es Nein-Stimmen gab wird die Wahl weiterhin geheim durchgeführt Alexander Goebel (Juso HSG) wird vorgeschlagen. Benjamin Bohlender (ehem. stellv. Stupa-Vorsitz) wird zum Stimmenauszählen einstimmig gewählt. Die Wahl findet geheim statt. Abstimmung: Soll Alexander den stellvertretenden Vorsitz übernehmen? Ja: 19
Ungültig: 2 Er nimmt die Wahl an. Damit ist Alexander stellvertretender Vorsitzender. TOP 4: Wahl der Mitglieder des AStA/SprecherInnenrates Xenia gibt eine Liste rum, in der sich alle mit Name, Partei, Handynummer und E-mailadresse eintragen sollen. Für die Wahl gibt es fünf BewerberInnen: Tim Schulze Marie Jasser Marlene Graf Claire Samtleben Vanessa Volz Die Kandidaten stellen sich kurz vor: Tim Schulze (selber nicht anwesend, hat jedoch eine Vorstellung und Bewerbung schriftlich eingereicht, wird vorgelesen) Marlene Graf Marie Jasser Claire Samtleben Vanessa Volz Zunächst wird der oder die Vorsitzende gewählt, dafür stellen sich auf Marie Jasser und Tim Schulze Wahl: Wer soll den AStA- Vorsitz übernehmen Marie: 21 Tim: 0 Marie nimmt die Wahl an. Xenia merkt an, dass die restlichen Mitglieder des AStA nicht im Block gewählt werden können, sondern es verschiedene Wahlvorgänge geben muss, d.h. jeder AStA-Platz muss einzelnt besetzt werden. Alexander (Juso HSG) bittet um eine kurze Pause. Pause von 17:45 bis 17:48 Es finden drei Wahlgänge statt Wahl 1: Wer soll in den AStA gewählt werden? Marlene: 13 Claire: 0 Vanessa: 0 Tim: 5 Enthaltung: 3 Marlene nimmt die Wahl an Wahl 2: Wer soll in den AStA gewählt werden? Claire: 15
Vanessa: 0 Tim: 5 Claire nimmt die Wahl an. Wahl 3: Wer soll in den AStA gewählt werden? Vanessa: 15 Tim: 5 Vanessa nimmt die Wahl an. Damit sind Marie, Marlene, Claire und Vanessa, die neuen gewählten Mitglieder des AStA/SprecherInnenrates TOP 5: Wahl von Beauftragten für a. Mensa Berwerbung von Lena Jägle (GHG) und Patrick Müller (RCDS) Die KanditatInnen stellen sich vor. Es wird gefragt, ob nicht zwei Personen die Aufgabe übernehmen können (vom Studentenwerk so gewünscht). Abstimmung: Sollen zwei Personen die Aufgabe der Mensabeauftragten übernehmen Ja: 20 Damit werden zwei Personen unabhängig voneinander gewählt. ZFS 1. Wahl: Soll Lena Jägle als Beauftragte für die Mensa gewählt werden? Ja: 21 Enthaltung: 0 Lena nimmt die Wahl an. 2. Wahl: Soll Patrick Müller als Beauftragter für die Mensa gewählt werden? Ja: 20 Patrick nimmt die Wahl an. Es gibt 2 Berwerbungen: Lukas Wanninger und Kathrin Ketterl. Jürgen (FS Philo) regt an ein/e Beauftragte/n und ein/e Stellevertreter/in zu wählen. Xenia (GHG) schlägt vor die Person mit den meisten Stimmen als Beauftragte zu ernennen und die Person mit weniger Stimmen als Stellvertreterin.
Abstimmung: Soll die Person mit den meisten Stimmen Beauftragte und die anderes als Stellvertreterin gewählt werden? Ja: 21 Enthaltung: 0 Einstimmig angenommen Wahl: Wer soll der oder die Beauftragte für das ZFS werden? Kathrin: 7 Lukas: 11 Enthaltung: 3 Damit ist Lukas Beauftragter und Kathrin seine Stellvertreterin. b. Kultur Laura Busch (FS Philo) bewirbt sich, da sie abwesend ist wird sie von Jürgen (FS Philo) vorgestellt. Jona (GHG) verlässt für 2 Minuten den Raum Wahl: Soll Laura als Beauftragte für Kultur gewählt werden? Dafür: 19 Dagegen:0 Damit ist Laura Busch die Beauftragte für Kultur c. Ausländische Studierende Da es keine Bewerbungen gibt, wird die Wahl auf die nächste Sitzung vertagt d. Sexuelle Orientierung Da es keine Bewerbung gibt wird die Wahl auf die nächste Sitzung vertagt e. Datenschutz Es bewerben sich Lisa Wagner, Marco Zieghaus, Christoph Becker Christoph Becker stellt sich vor. Jürgen (FS PHILO) liest eine Vorstellung der anderen beiden von Manuel (FS INFO) vor. Jürgen (FS Philo) bittet um eine kurze Pause- Pause von 18:14 bis 18:17 Jürgen (FS Philo) schlägt vor ein Referat zu gründen, das aus einem/er Beauftragten und StellvertreterInnen besteht. Das Problem ist, dass es im Moment noch keine Geschäftsordnung gibt, dementsprechend kann das Referat nur vorläufig gegründet werden.
Abstimmung: Soll vorläufig ein Referat Datenschutz gegründet werden Dafür: 20 Dagegen: 0 Damit ist vorläufig ein Referat Datenschutz gegründet, in dem die Person mit den meisten Stimmen die Beauftragte ist und Wahl: Wer soll der oder die Beauftragte für Datenschutz werden Christoph: 14 Lisa: 3 Markus: 3 Enthaltung: 2 Damit ist Christoph der Beauftragte für Datenschutz und die anderen beiden vorläufig ReferentInnen, dies muss allerdings noch in der nächsten Sitzung bei der es eine Geschäftsordnung gibt bestätigt werden. f. Gleichstellung Kathrin Ketterl bewirbt sich erneut und stellt sich nochmal vor. Wahl: Soll Kathrin Ketterl die Beauftragte für Gleichstellung werden? Dafür: 21 Dagegen: 0 Enthaltung: 0 Kathrin nimmt die Wahl an und ist damit Beauftragte für Gleichstellung Kathrin tritt von ihrem Amt als Stellvertreterin als Beauftragte des ZFS zurück g. Zentrale Einrichtungen Wird auf die nächste Sitzung vertagt. h. Menschen mit Behinderung Es bewirbt sich Valentin Kuby, er stellt sich vor. Wahl: Soll Valentin der Beauftragte für Menschen mit Behinderung werden? Dafür: 21 Dagegen: 0 Enthaltung: 0 Damit ist Valentin der Beauftragt für Menschen mit Behinderung, er nimmt die Wahl an. TOP 6: Verschiedenes a. Gremium zur Förderung studentischer Projekte
Jona (GHG) merkt an, dass im letzten Jahr in der konstituierenden Sitzung, die Mitglieder für das Gremium zur Förderung studentischer Projekte gewählt wurden. Er möchte wissen, ob nun in dieser Sitzung auch gleich wieder gewählt werden. Dan (JUSO) sagt, dass es im Vorhinein ausgeschrieben werden muss und deshalb nicht möglich sei. Es wird beschlossen die Wahl auf die nächste Sitzung zu vertagen. b. ProtokollantIn Nachdem es immer wieder Probleme mit den Protokollen gab, wurde der Posten ausgeschrieben. Xenia (GHG) erzählt, dass es eine Bewerbung von Angelika Gollnik gibt. Angelika Gollnik lebt in Thüringen, ist professionell im Protokollschreiben, sie hat auch schon für Landtage Protokolle geschrieben, und ist hochmotiviert die Protokolle der Sitzungen zu schreiben. Allerdings kann sie nicht für jede Sitzung nach Passau kommen, es wäre jedoch möglich sie mit einer Liveübertragung ein Protokoll schreiben zu lassen. Sie wäre auch bereit eventuell ein Mal zu kommen Probleme: Auch bei einer Liveübertragung sind Mitschnitte möglich und das kann die Bildrechte verletzten. Es gibt die Möglichkeit einen Vertrag mit ihr abzuschließen, der die Weitergabe verbietet, allerdings ist das datenschutzrechtlich schwer umzusetzen Die Internetübertragung kann unterbrochen werden und dadurch kann es zu Informationsverlust kommen Es gibt kein W-LAN im Sitzungssaal Die Technik die dazu gebraucht würde ist sehr aufwendig Die Sprechzeit könnte leiden Allerdings ist Angelika Gollnik wahnsinnig kompetent und überqualifiziert. Abstimmung: Wie soll mit der Bewerbung verfahren werden? Entscheidung vertagen: 7 Bewerbung annehmen und bei der nächsten Sitzung ausprobieren: 12 Bewerbung ablehnen: 1 Somit wird beschlossen, dass Angelika Gollnik bei der nächsten Sitzung Protokoll schreiben wird. c. AK Social Media Jürgen (FS Philo) liest ein Schreiben von Manuel (FS INFO) vor. Manuel möchte, dass beschlossen wird, das Entscheidungen die den AK Social Media betreffen von studentischen Konvent auch während der vorlesungsfreien Zeit abgestimmt werden können. Die Abstimmung soll durch doodle stattfinden. Der AK hat zum Beispiel ein Thesenpapier vorgestellt, mit konkreten Vorschlägen. Es gibt einen Antrag auf Vertagung dieser Abstimmung, dies ist jedoch nicht möglich. Abstimmung: Sollen Abstimmungen in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden Ja: 4
Nein: 13 Enthaltung: 4 Damit werden alle Abstimmung auf die nächste Sitzung vertagt. d. Geschäftsordnung des studentischen Konvents Es muss eine neue Geschäftsordnung ausgearbeitet werden. Es gäbe die Möglichkeit dafür ein Treffen mit allen VerteterInnen zu machen, für dessen Termin ein doodle erstellt wird. Andere Möglichkeiten wären ein Ether-Pad zu erstellen, die Geschäftsordnung über Mailverkehr oder Mailverkehr und Treffen zu erarbeiten. Abstimmung: Sollen wir vor der nächsten Sitzung ein Treffen zur Erarbeitung der Geschäftsordnung organisieren? Dafür: 6 Dagegen: 7 Enthaltungen: 8 Damit wird beschlossen, dass es kein Treffen geben wird. Abstimmung: Wie soll die Geschäftsordnung erarbeitet werden: Durch Mailverkehr: 10 Ether-Pad: 3 Ether-Pad und Mailverkehr: 3 Enthaltung: 5 e. Nächste Sitzung Es wird einstimmig beschlossen, dass die nächste Sitzung am 24. Oktober stattfinden wird und dort technische Geräte mitgebracht werden um die Sitzung live zu übertragen. Allerdings wurde darüber nachgedacht, diese draußen zu veranstalten um das Interesse anderer Studierender zu wecken. Dies ist mit technischen Geräten nicht möglich Abstimmung: Soll die Idee die Sitzung draußen zu veranstalten beibehalten werden, jedoch die nächste Sitzung am 24. Oktober drinnen abgehalten werden? Dafür: 19 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0 Somit wird die Idee beibehalten, die nächste Sitzung am 24. Oktober findet allerding wieder im Sitzungssaal statt. Bei der nächsten Sitzung werden Namensschilder mitgebracht und zum Abschluss findet eine Vorstellungrunde statt.