Standard Atsforular Nr 0/0 von Forblitz AG / zu beziehen über.forblitz.de Ausfüllanleitung beachten! Aneldung bei der Meldebehörde Bei ehr als vier Personen neuen Meldeschein nach in Verbindung it 5 des Meldegesetzes (MG) benutzen. Dick urandete Felder nicht ausfüllen! Tagesstepel der Meldebehörde Seite Bisherige Hauptohnung Tag des Auszugs (falls Ausland bitte Staat angeben) Die neue Wohnung ist Hauptohnung Nebenohnung Bestehen für u.a. Personen eitere Wohnungen? Geburtsort, bei Ausl. Staat Failienstand seit Ort der Eheschließung Failienbuch angelegt o veritet Religionsgeeinschaft Personalauseis Personalauseis Personalauseis Personalauseis eitere Auseise: Staatsangehörigkeit Ausstellungsdatu Ausstellungsdatu Ausstellungsdatu Ausstellungsdatu oder ed.-techn. Laborpersonal oder ed.-techn. Laborpersonal oder ed.-techn. Laborpersonal oder ed.-techn. Laborpersonal veritet veritet veritet Schon früher hier geohnt? Ererbstätig? Lohnsteuerkarte benötigt? enn, erlernten Beruf angeben (sofern noch nicht 65 J.) Steuerkl. Wohnort.9.99/Vertr. Nae/Anschrift der jetzigen Arbeitsstätte Bei Verheirateten, die nicht dauernd getrennt leben: Welche Wohnung ird von der Faile bz. den Ehepartnern voriegend genutzt? Bei Minderjährigen: Welche Wohnung ird von de / der Personensorgebrechtigten voriegend genutzt? Bei anderer Person: Welche Wohnung ird voriegend genutzt? Nur ausfüllen, enn Ehegatten bei Veriteten früherer Ehegatte (E), Kinder bis zur Vollendung des 7. Lebenshres (K) und deren Eltern oder gesetzl. Vertreter (V) der o.g. Personen nicht oder auf eine gesonderten Meldeschein geeldet erden. Failiennaen, Vornaen Geburtsdatu PLZ, Geeinde,Straße, Hausnuer E V Religionsgeeinschaft K eitere Auseise: Ausstellungsdatu Ausstellungsdatu Nur ausfülllen, enn die oben aufgeführten Personen neben der neuen Wohnung noch eitere Wohnungen i Bundesgebiet haben PLZ, Geeinde, Straße, Hausnuer Ort und Datu Unterschrift des / der Aneldenden
Standard Atsforular Nr 0/0 von Forblitz AG /.forblitz.de Aneldung Bestätigung des Wohnungsgebers nach 9 des Meldegesetzes (MG) Seite. Wohnungsgeber ist bei Hauptietern der Eigentüer, bei Unterietern der Hauptieter. 9 Meldegesetz: Der Wohnungsgeber oder sein Beauftragter hat der Meldebehörde innerhalb einer Woche nach eine Ein- oder Auszug schriftlich die Anschrift der Wohnung, den Naen des Wohnungsinhabers, das Datu des Ein- oder Auszugs und für die Mitirkung bei der Sicherung der Belegungsbindung von und nach de Zeiten Wohnungsbaugesetz geförderten Wohnungen die Tatsache, dass der Betroffene eine nach de Zeiten Wohungsbaugesetz geförderte Wohnung beohnt, soe die Art der Förderung zu elden. ggf. vo Wohnungsgeber zu ergänzen Wohnungsgeber Nae, Anschrift Ist die Wohnung nach de zeiten Wohnungsbaugesetz gefördert? Die angeeldete / n Person / en ist / sind selbständige Mieter An die Meldebehörde Datu, Unterschrift des Wohnungsgebers / Beauftragten
Standard Atsforular Nr 0/0 von Forblitz AG /.forblitz.de Aneldung bei der Meldebehörde Aneldebestätigung Ausfüllanleitung beachten! Bei ehr als vier Personen neuen Meldeschein Tagesstepel der Meldebehörde benutzen. Dick urandete Felder nicht ausfüllen! Seite ist Hauptohnung Nebenohnung Die oben genannte(n) Person(en) hat (haben) sich heute angeeldet Ort, Datu Meldebehörde i Auftrag Unterschrift
Standard Atsforular Nr 0/0 von Forblitz AG /.forblitz.de Seite Widerspruch und Einilligung zur Weitergabe der persönlichen Daten nach den Meldegesetzen der Länder Wohnung Hineise: Sie haben ein kostenloses Widerspruchsrecht gegen die Weiterleitung Ihrer nach de Meldegesetz erhobenen Daten (Vor- und Failiennae, ggf. Doktorgrad, Anschrift) an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen i Zusaenhang it Parlaents- oder Kounalahlen ( 5, Abs., NW), an Antragssteller und Parteien in Zusaenhang it Volksbegehren und Volksentscheiden soie it Bürgerentscheiden ( 5, Abs. NW). Auskunft über Ehe- und Altersjubiläen darf die Meldebehörde Mitgliedern parlaentarischer oder kounaler Vertretungskörperschaften soie Presse und Rundfunk nur nach Ihrer Einilligung erteilen ( 5, Abs. NW). Eien Dateneitergabe an Adressbuchverlage, ausschließlich zu Zeck der Veröffentlichung in gedrucken Adressbüchern, bei der eine Verknüpfung it anderen personenbezogenen Daten nicht zulässig ist, darf nur erfolgen, sofern Sie zuvor schriftlich Ihre Einilligung erteilt haben ( 5, Abs. NW). Soeit die Dateneitergabe nur nach Einilligung erfolgen darf, können Sie diese vereigern, bz. eine von Ihnen erteilte Einilligung jederzeit it Wirkung für die Zukunft iderrufen. Auch i Zusaenhang it der Erteilung oder de Widerruf der Einilligung dürfen Ihnen keine Kosten auferlegt erden. Von Ihren Widerspruchsrechten und der Möglichkeit zur Erteilung von Einilligungen können Sie bei der Aneldung durch Erklärung auf diese Forular oder zu eine späteren Zeitpunkt Gebrauch achen. Die Erklärungen können auch ohne die Verendung dieses Forulars zu jeder Zeit abgegeben erden. Erklärung Ich erhebe Widerspruch gegen die Weitergabe einer Daten (Vor- und Failiennae, ggf. Doktorgrad, Anschrift) an Parteien, Wählergruppen und andere Träger i Zusaenhang it Parlaents- und Kounalahlen Adreßbuchverlage, Antragsteller und Parteien i Zusaenhang it Volksbegehren, Volks- und Bürgerentscheiden Ich erteile eine Einilligung zur Weitergabe einer Daten (Vor- und Failiennae, ggf. Doktorgrad, Anschrift) an Mitgliedern parlaentarischer oder kounaler Vertretungskörperschaften soie an Presse und Rundfunk über Altersund Ehejubiläen) Adreßbuchverlage Ort, Datu Unterschrift
Standard Atsforular Nr 0/0 von Forblitz AG /.forblitz.de Merkblatt zur Aneldung Bitte lesen Sie vor de Ausfüllen des Meldescheines die folgenden Hineise it Aufklärung über Ihre Rechte und Pflichten soie über die Zulässigkeit von Datenüberittlungen auferksa durch. Seite 5 Nach de Meldegesetz NW hat sich innerhalb einer Woche anzuelden, er eine Wohnung bezieht ( ); dies gilt auch bei eine Wohnungsechsel innerhalb derselben Geeinde. Das Melderecht stellt dabei allein auf den tatsächlichen Vorgang des Beziehens einer Wohnung ab, ohne dessen rechtliche Zulässigkeit zu regeln; so ird z.b. nicht geprüft, ob die vorgesehene Nutzung der Wohnung baurechtlich zulässig ist. Bitte achten Sie unbedingt darauf, dass Sie die vorgenannte Frist nicht überschreiten, da Sie andernfalls ordnungsidrig handeln und it einer Geldbuße zu rechnen haben. Mit de Meldeschein üssen Sie die Abeldebestätigung der bisher zuständigen Meldebehörde für die bisherige Wohnung vorlegen. Die schriftliche Einzugsbestätigung der Wohnungsgeberin/des Wohnungsgebers oder einer beauftragten Person ist beizufügen ( 7); für diesen Zeck können Sie das entsprechende Forular verenden. Angehörige derselben Failie sollen geeinsa einen Meldeschein verenden, enn sie bisher zusaengeohnt haben und auch jetzt in die gleiche Wohnung eingezogen sind. Bei ehr als vier Personen ist ein eiterer Meldeschein auszufüllen. Auf Verlangen haben Sie der Meldebehörde die erforderlichen Auskünfte zu erteilen, die zu Nacheis der Angaben erforderlichen Unterlagen (z.b. Personalauseis) vorzulegen und bei der Meldebehörde persönlich zu erscheinen ( 9). Rechte Sie haben nach 8 des Meldegesetzes NW gegenüber der Meldebehörde hinsichtlich Ihrer Meldedaten ein Recht auf kostenfreie schriftliche Auskunft über Ihre Daten, Zeck und Rechtsgrundlage der Speicherung soie Epfänger von Überittlungen, Berichtigung unrichtiger Daten, Löschung nicht ehr erforderlicher oder unzulässig gespeicherter Daten und Unterrichtung über eine zu Ihrer Person bei Vorliegen eines berechtigten Interesses erteilte ereiterte Melderegisterauskunft ( Abs. ). Ferner haben Sie ein Recht auf kostenfreie Einrichtung einer Überittlungssperre i Falle einer Ihnen drohenden scheriegenden Gefahr ( Abs. 6) oder enn Sie ein berechtigtes Interesse an der Vereigerung einer ereiterten Auskunft nacheisen ( Abs. 7). Zude haben Sie ein kostenloses Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe Ihrer Daten (Vor- und Failiennaen, ggf. Doktorgrad, Anschrift) an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen i Zusaenhang it Parlaents- oder Kounalahlen ( 5 Abs. ), an Antragsteller und Parteien i Zusaenhang it Volksbegehren und Volksentscheiden soie it Bürgerentscheiden ( 5 Abs. ). Auskunft über Ehe- und Altersjubiläen darf die Meldebehörde Mitgliedern parlaentarischer und kounaler Vertretungskörperschaften soie Presse und Rundfunk nur nach Ihrer Einilligung erteilen ( 5 Abs. ). Eine Dateneitergabe an Adressbuchverlage, ausschließlich zu Zeck der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern, bei der eine Verknüpfung it anderen personenbezogenen Daten nicht zulässig ist, darf nur erfolgen, sofern Sie zuvor schriftlich Ihre Einilligung erteilt, haben ( 5 Abs. ). Soeit die Dateneitergabe nur nach Einilligung erfolgen darf, können Sie diese vereigern bz. eine von Ihnen erteilte Einilligung jederzeit it Wirkung für die Zukunft iderrufen. Auch i Zusaenhang it der Erteilung oder de Widerruf Ihrer Einilligung dürfen Ihnen keine Kosten auferlegt erden. Von Ihren Widerspruchsrechten und der Möglichkeit zur Erteilung von Einilligungen können Sie bei der Aneldung durch Erklärung auf de Forular.6 oder zu eine späteren Zeitpunkt Gebrauch achen. Für itangeeldete Failienangehörige erhalten Sie auf Wunsch entsprechende Forulare von der Meldebehörde. Die Erklärungen können auch ohne die Verendung dieses Forulars zu jeder Zeit abgegeben erden. Failienangehörige von Mitgliedern öffentlich-rechtlicher Religionsgesellschaften, die nicht derselben oder keiner Religionsgesellschaft angehören, können von der Meldebehörde kostenfrei verlangen, dass ihre Daten nicht überittelt erden ( Abs. ); dies gilt nicht, soeit Daten für Zecke des Steuererhebungsrechts der jeeiligen Religionsgesellschaft überittelt erden. Failienangehörige i Sinne des Gesetzes sind der Ehegatte, inderjährige Kinder und die Eltern inderjähriger Kinder. Zulässigkeit von Datenüberittlungen Ihre Meldedaten dürfen nach de Meldegesetz NW von der Meldebehörde überittelt erden an die bisher zuständige Meldebehörde und die für eitere Wohnungen zuständigen Meldebehörden zur Geährleistung der Richtigkeit der Melderegister ( 0), an sonstige Behörden und öffentliche Stellen, enn dies zur rechtäßigen Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit oder in der Zuständigkeit des Epfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist ( ), an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben ( ), an private Stellen nach (nur Ihre Adressdaten, andere Daten nur i Falle eines berechtigten oder öffentlichen Interesses) soie an die Stellen nach 5 (s. Abschnitt "Rechte"). Nach der Meldedatenüberittlungsverordnung NW dürfen Meldedaten regeläßig, d.h. regeläßig iederkehrend in allgeein bestiten Fällen ohne Ersuchen der Epfänger i Einzelfall, überittelt erden zur Überachung der allgeeinen Schulpflicht und der Berufsschulpflicht, für die Ehrung von Altersjubilaren und von Ehepaaren bei Ehejubiläen, für Zecke der Gesundheitsaufsicht, für Aufgaben der Besteuerung, für Aufgaben nach de Ausländerrecht, für polizeiliche Aufgaben, für Aufgaben der Gerichte und Staatsanaltschaften, zur Aufgabenerfüllung der Leitstellen für Feuerschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, für Aufgaben nach de Straßenverkehrsrecht, für Aufgaben i Zusaenhang it de Liegenschaftskataster, für die Erfassung öffentlich geförderter Wohnungen, für Aufgaben der Versorgungsveraltung soie für die Feststellung der Rundfunkgebührenpflicht an die GEZ für den WDR. Nach der Zeiten Bundeseldedatenüberittlungsverordnung sind Meldedaten regeläßig zu überitteln i Hinblick auf Aufgaben der Kreisehrersatzäter, zur Prüfung der Rechtäßigkeit des Bezugs von Kindergeld an die Bundesanstalt für Arbeit, an den Postrentendienst über verstorbene Einohner, zur Durchführung der Versicherung egen Kindererziehung an die Datenstelle der Rentenversicherungsträger soie bei Naensänderungen an das Bundeszentralregister. Nähere Auskunft zu den vorstehenden Hineisenerteilt Ihnen auf Wunsch die Meldebehörde. Bei Ausfüllen des Meldescheins beachten Sie bitte die folgenden Erläuterungen. Erläuterungen für das Ausfüllen des Meldescheins Aneldung. Als zur Aneldung verpflichtete Person haben Sie einen Meldeschein für die Aneldung auszufüllen, zu unterschreiben und bei der für Sie zuständigen Meldebehörde abzugeben. Failienangehörige it denselben bisherigen und künftigen Wohnungen sollen geeinsa einen Meldeschein verenden. Es genügt, enn nur eine Person den Meldeschein unterschreibt. Sofern ehr als vier Personen anzuelden sind, so verenden Sie bitte einen eiteren Meldeschein.. Füllen Sie den Meldeschein bitte ahrheitsgeäß und lückenlos aus. Falls keine Angaben zu achen sind, streichen Sie bitte das entsprechende Feld. Legen Sie auf Verlangen der Meldebehörde Personalauseis, Pass, Personenstandsurkunden und sonstige Unterlagen zu Nacheis der Richtigkeit Ihrer Angaben vor.. Unterliegen Sie als Soldatin/Soldat der Bundesehr der Meldepflicht, so achen Sie bitte über Dienstgrad, Truppenteil und Dienststelle keine Angaben. Beziehen Sie eine Geeinschaftsunterkunft, so geben Sie bitte als Wohnung enteder den Naen der Kaserne oder Straße und Hausnuer Ihrer Unterkunft it de Zusatz "Bundesehrunterkunft" an.. Die Geeindekennzahl, die statistischen Zecken dient und nicht it der Postleitzahl identisch ist, ird von der Meldebehörde eingetragen. 5. Tragen Sie bitte Ihre bisherige Wohnung auch dann ein, enn sie beibehalten ird. Bestehen darüber hinaus noch eitere Wohnungen, so tragen Sie diese bitte in de entsprechenden Feld für eitere Wohnungen des Beiblattes ein. Wird die bisherige Wohnung nicht beibehalten, bestehen aber neben der neuen Wohnung noch eitere Wohnungen, so geben Sie bitte bezüglich dieser Wohnungen an, in elcher Geeinde Ihre voriegend benutzte Wohnung bisher lag bz. künftig liegt. 6. Angaben zur voriegend benutzten Wohnung (Hauptohnung) koen nur in Betracht, enn Sie und die gleichzeitig angeeldeten Failienangehörigen ehrere Wohnungen i Bundesgebiet haben. Hauptohnung eines en Einohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Failie lebt, ist die voriegend benutzte Wohnung der Failie. Für die übrigen Personen ist in der Regel die voriegend benutzte Wohnung, d.h. die von den bestehenden Wohnungen zeitlich a eisten benutzte Wohnung, die Hauptohnung. Nur in Zeifelsfällen ist die Hauptohnung dort, o der Scherpunkt der Lebensbeziehungen der Person liegt. Jede neben der Hauptohnung bestehende eitere Wohnung i Bundesgebiet ist eine Nebenohnung. 7. Geben Sie bitte an, elcher Religionsgesellschaft (Kirche) Sie angehören. 8. Geben Sie bitte das Datu der (letzten) Eheschließung an. Diese Angabe ird de neu zuständigen Standesbeaten zu Zecke der Anforderung des Failienbuches bei de für den bisherigen Wohnort zuständigen Standesbeaten itgeteilt. Das Datu der Eheschließung ird außerde zu Zecke der Ehrung bei Ehejubiläen verendet. 9. Die Frage, ob ein Failienbuch auf Antrag angelegt urde, brauchen Sie nur zu beantorten, enn Sie die Anlegung des Failienbuches ausdrücklich beantragt haben. In diesen Fällen benötigt der für die neue Wohnung zuständige Standesbeate die Angabe zur Anforderung des Failienbuches bei bisher zuständigen Standesbeaten. Das Failienbuch ist ein Personenstandsbuch i Sinne des Personenstandsgesetzes, das vo Standesbeaten des Wohnsitzes der Ehegatten geführt ird. Das Failienbuch ist nicht it de Stabuch der Failie zu verechseln; auf diese Stabücher bezieht sich die Frage nicht. 0. Wenn Sie angeben, dass Sie eine Lohnsteuerkarte benötigen, ird Ihnen diese von der Geeinde für jedes Kalenderhr unentgeltlich zugestellt.. () Hier brauchen Sie nur dann Angaben zu achen, enn für einen Elternteil die Frage, ob eine Lohnsteuerkarte benötigt ird, beht ird. Unter den Begriff "Kind" i einkoenssteuerrechtlichen Sinne fallen die Kinder, die it der steuerpflichtigen Person i ersten Grad verandt sind; dies sind leibliche Kinder (eheliche, für ehelich erklärte, nichteheliche Kinder) und Adoptivkinder. Pflegekinder sind solche Kinder, it denen die steuerpflichtige Person durch ein failienähnliches, auf längere Dauer ausgerichtetes Band verbunden ist und die i Haushalt aufgenoen sind. Besteht das Kindschaftsverhältnis nur zu eine Elternteil, so geben Sie bitte die entsprechende Nuer (, oder ) an.. () Die Angaben dienen der Anforderung des Failienbuches bei bisherigen Standesbeaten.