1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung in der Gemeinde Schorfheide

Ähnliche Dokumente
Satzung über die Straßenreinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung in der Gemeinde Schorfheide

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Samtgemeinde Thedinghausen. (Straßenreinigungssatzung)

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

Satzung. über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Friesoythe

Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Auetal (Straßenreinigungssatzung)

1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Ludwigslust (einschließlich Ortsteile Glaisin, Kummer/ Mäthus)

Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Falkenberg (Straßenreinigungssatzung - StRS) vom

Lesefassung. Satzung der Gemeinde Waldsieversdorf über die Straßenreinigung und den Winterdienst vom (Straßenreinigungssatzung)

Straßenbezeichnung Ortsteil Alte Straßenbezeichnung

Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Jüterbog

Hauptsatzung der Gemeinde Schorfheide

Satzung der Stadt Finsterwalde

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ilsede

1. Nachtrag der Satzung der Stadt Overath über die Straßenreinigung

SATZUNG DER GEMEINDE ZILTENDORF. über die Straßenreinigung, Winterwartung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom

2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Straßennamenverzeichnis der Stadt Zehdenick und der Ortsteile Stand:

außer Kraft getreten zum

I n h a l t s ü b e r s i c h t

S a t z u n g. über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom

1 Teilweise Übertragung der Reinigungspflicht

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

uo'.i O, APrit 2013 Satzung ReinigungsPflichtige

Satzung der Stadt Borken über die Straßenreinigung vom , , , , ,

S A T Z U N G. über die Übertragung der Straßenreinigungspflicht in der Stadt Werdau (Straßenreinigungssatzung) vom

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wachtberg vom

Satzung über die Straßenreinigungspflicht in der Gemeinde Oyten

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Segeberg

Stadt Püttlingen Sammlung Ortsrecht Satzung. der Stadt Püttlingen über die Straßenreinigung. (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

1. Nachtragssatzung. Artikel 1

(2) Die durch die Gemeinde zu reinigenden Straßen ergeben sich aus dem anliegenden Straßenverzeichnis.

Amtsblatt für die Gemeinde Wustermark mit den Ortsteilen: Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort, Wustermark

Lesefassung. Satzung der Gemeinde Oberbarnim über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) Geltungsbereich.

Einschulung 2016 Straßenverzeichnis mit Festlegung der zuständigen Grundschule

Bekanntmachungsanordnung zur 1. Änderung der Verordnungen über Naturdenkmale im Landkreis Barnim. vom

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenreinigungssatzung)

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bückeburg

Satzung für den Anschluss- und Benutzungszwang der kommunalen Fernwärmeversorgung der Gemeinde Karsdorf

Straßenverzeichnis der Stadt mit seinen Ortsteilen und Postleitzahlen

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Rommerskirchen vom in der Fassung der 1.

Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Angermünde (Schulbezirkssatzung)

Straßenreinigungsgebührenordnung Seite 1 von 6 GEBÜHRENORDNUNG. für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr der Stadt Papenburg

Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Straßenreinigungssatzung der Stadt Ortrand

L E S E F AS S U N G Die Änderungen der 1. bis 14. Änderungssatzung wurden in die Lesefassung eingearbeitet.

STRAßENREINIGUNGSGEBÜHRENSATZUNG

10. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 18 Seite 1

1 Geltungsbereich. 2 Begriffsbestimmungen

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit Winterdienst)

Allgemeines. Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Mittelstadt Völklingen vom

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kaarst vom Präambel

Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Norderney. in der Fassung der 9. Änderung vom

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Bad Saarow mit Ortsteilen Neu Golm und Petersdorf

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Stadt Gardelegen -Straßenreinigungssatzung-

S a t z u n g. über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) der Gemeinde Mustin

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde Rüdnitz (Straßenreinigungssatzung)

Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Horneburg

S a t z u n g. zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht. auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken

der Stadt Lingen (Ems) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Rang- und Reihenfolge der Straßenbaumaßnahmen (Stand )

1. Allgemeines. geändert durch:

Amtsblatt für die Stadt Lichtenau

Satzung der Stadt Werder (Havel) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Marienwerder (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Dillingen/Saar

Auslagestellen Landkreisbroschüre mit Abfallfibel 2018/2019

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

Anlage 1 der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Michendorf: Straßenverzeichnis nach Reinigungsklassen

Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 24. Juni 1985 in der Fassung vom

S a t z u n g. 1 Allgemeines

Bekanntmachungen. Gebührensatzung der Stadt Barsinghausen. für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) für das Jahr 2012

Satzung der Stadt Bad Nauheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Östliche Innenstadt

Satzung zur Anpassung (Umrechnung und Glättung) von Satzungen der Stadt Wolfenbüttel an den Euro (Euro- Anpassungssatzung) Aufgrund der 6 und 40 der N

G E B Ü H R E N S A T Z U N G

Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wildau

Satzung der Stadt Buxtehude. zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht. auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Hohenhameln (Straßenreinigungsverordnung)

S a t z u n g. zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht. auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken

LESEAUSFERTIGUNG. Straßenverzeichnis für die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Sachsenhagen

Inhalt der Reinigungspflicht

Inhalt der Reinigungspflicht

Satzung über die Straßenreinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung. der Stadt Hecklingen

Amtsblatt für die Stadt Lichtenau

Hansestadt Gardelegen Stand 7/15 Fachbereich Baudienstleistungen

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 7 vom

Verzeichnis der Änderungen

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von. Straßenreinigungsgebühren der Stadt Brilon. (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

S t r a ß e n r e i n i g u n g s s a t z u n g

Transkript:

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung in der Gemeinde Schorfheide Auf der Grundlage des 49 a Brandenburgisches Straßengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2005 (GVBl. I S.134) in Verbindung mit 5 der Gemeindeordnung (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom10.10.2001 (GVBl. I S.154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22.03.2004 (GVBl. I S.59), und das Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2004 (GVBl. I S.174), geändert durch Gesetz vom 29.06.2004 (GVBl. I S.272) hat die Gemeindevertretung auf ihrer öffentlichen Sitzung am 26.06.2005 die Satzung über die Straßenreinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung beschlossen. Die Satzung wird wie folgt geändert: Artikel 1 Der 2 sowie das Straßenverzeichnis gem. 2 Abs.1 (Anlage) werden neu gefasst. 2 Übertragung der Reinigungspflicht, Grünflächenpflege und Winterwartung (1) Die Reinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung der im Straßenverzeichnis (Anlage) aufgeführten Straßen wird den Eigentümern, Erbbauberechtigten oder Nutzungsberechtigten (dinglich oder Sachherrschaft) der an die Straßen angrenzenden Grundstücke auferlegt. (2) Die Reinigung, Grünflächenpflege und Winterwartung obliegt auch den Eigentümern, Erbbauberechtigten und Nutzungsberechtigten (dinglich oder Sachherrschaft) solcher Grundstücke, die durch einen Straßengraben, einen Grünstreifen, eine Stützmauer, eine Böschung, einen Trenn-, Seiten- oder Sicherheitsstreifen oder in ähnlicher Weise von der Straße getrennt sind. (3) Sind die Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Nutzungsberechtigten (dinglich oder Sachherrschaft) gegenüberliegender Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigungspflicht jeweils bis zur Straßenmitte. (4) Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. Besondere Ausnahmeregelungen bleiben der Gemeinde im Einzelfall vorbehalten. Anlage: Straßenverzeichnis gem. 2 Abs.1 Straßenverzeichnis gem. 2 Abs. 1 Auf den nachfolgend benannten Straßen der Gemeinde Schorfheide wird die Straßenreinigungspflicht, Grünflächenpflege und die Winterwartung auf der Grundlage von 2 der Satzung auf die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten oder Nutzungsberechtigten der an die Straße angrenzenden Grundstücke übertragen. Ausnahmen davon sind in 3 (8) und (9) geregelt.

Ortsteil Altenhof Adolf-August-Straße Altenhofer Dorfstraße (Landesstraße, L 238) Altenhofer Waldstraße Am Kiefernweg Am See Bergstraße Burgweg Eberswalder Allee (Landesstraße, L 238) Eichhorster Straße Hochstraße Joachimsthaler Straße (Landesstraße, L 238) Kleine Gasse Krumme Straße Kurze Gasse Lindenstraße Promenade Unter den Buchen Unter den Linden Ortsteil Böhmerheide Amselweg Buchfinkenweg Dompfaffenweg Drosselweg Elsterweg Grünlingsweg Hammer Chaussee (Landesstraße, L 212) Kiebitzgasse Lerchenweg Meisenring Nachtigallenweg Promenade Rotkehlchenweg Sperbergasse Sperlingsgasse Stieglitzsteig Wachtelsteig Zeisigsteg Ortsteil Eichhorst Am Fennberg Am Werbellinkanal An der Ablage An der Schleuse Eberswalder Chaussee (Bundesstraße, B 198)

Eichhorster Mittelstraße Forstsiedlung Rosenbeck Rosenbecker Weg Schulstraße Schwarze Bahn Straße zur Schorfheide (Bundesstraße, B 198) Wildau Ortsteil Finowfurt Ahornstraße Alte Mühle Am Heideufer Am Sportplatz Am Treidelsteg Bauernstraße Biesenthaler Straße Birkenweg Brückenstraße Dachsweg Erzbergerplatz Fichtenweg Finowfurter Ring Flößerstraße Fuchsberg Gartenweg Gerlachhof Hauptstraße Hirtenweg Hubertusmühle Hubertusweg Hufenweg Im Schulzenplan In den Sandstücken Kanalstraße Karl-Liebknecht-Straße Kastanienallee Kiefernweg Langer Grund Lehnschulzenstraße Lichterfelder Straße Luckenwaldstraße Magistrale Marienwerderstraße (Bundesstraße, B 167) Maulbeerweg Melchower Ring Melchower Straße Moospfuhl Museumsstraße

Mühlenweg Pappelweg Parkstraße Querweg Rehwinkel Sägebarthstraße Schloßgutsiedlung Schöpfurter Ring Spechthausener Straße Steinfurter Ring Triftstraße Üdersee Üdersee Nord Üdersee Süd Waldstraße Walzwerkstraße Weidenweg Werbelliner Straße Wiesenweg Zum Jugendheim Zum Krugacker Ortsteil Groß Schönebeck Alte Joachimsthaler Straße Alte Triftstraße Bahnhofstraße Berliner Straße (Landesstraße, L 100) Birkenallee Döllner Heide Döllner Straße Eichhorster Chaussee Ernst-Thälmann-Straße (Landesstraße, L 100) Feldweg Friedenstraße Hirschweg Industrieweg Kannegießer Straße Kastanienweg Kirchgasse Kurze Straße Liebenthaler Weg Liebenwalder Straße (Landesstraße, L 212) Mühlenstraße Prenzlauer Straße (Landesstraße, L 100) Priesterweg Rehweg Rosenbecker Straße Schloßstraße Schlufter Straße (Kreisstraße, K 6011)

Schulgasse Sperlingsau Steindamm Ortsteil Klandorf Am Bahnhof Dorfstraße Klandorfer Bergstraße Marienwerderweg Papiermühlenweg Ortsteil Lichterfelde Am Graben Anna-Karbe-Weg Bachstraße Beethovenstraße Bei den Buchen Blütenberg Britzer Straße Buckow Carl-von-Linde-Straße Carl-Zeiss-Straße Eberswalder Straße (Landesstraße, L 238) Ernst-Abbe-Straße Feldstraße Feldtorge Fliederweg Galgenberg Gartenstraße Gutshof Händelstraße Haydnstraße Joachimsthaler Chaussee (Landesstraße, L 238) Karlshöhe Kieferneck Kirschenallee Konrad-Zuse-Straße Koppelweg Kurzer Weg Lichterfelder Waldstraße Lichterfelder Weidenweg Lindenstraße Margaretenhof Messingwerkstraße (Landesstraße, L 293) Mittelstraße Mozartstraße Oderberger Straße

Otto-Hahn-Straße Paul-Nipkow-Straße Pehlmann-Ring Rosenweg Steinfurter Allee Steinfurter Straße Wagnerstraße Wassertorbrücke Wiesenstraße Ortsteil Schluft Ahornallee Alte Schulstraße Scheunenweg Schlufter Hauptstraße Uhlenhof Ortsteil Werbellin Altenhofer Weg Am großen Buckowsee Am kleinen Buckowsee Am Üdersee Joachimsthaler Weg Lichterfelder Weg Werbelliner Dorfstraße Zum Sportplatz Artikel 2 Diese Änderungssatzung tritt zum 01.10.2007 in Kraft. Schorfheide, den 27.09.2007 Uwe Schoknecht Bürgermeister