Inhaltsverzeichnis Danksagung... 5 Zur Konzeption des Buches: Lernziele, Problemorientierung und Theorieverständnis... 11 1. Grundlagen... 15 1.1. Internationale Politik: Inhalte und Erkenntnisgewinn... 16 1.2. Globales Regieren durch Diplomatie... 33 1.3. Der Kalte Krieg (1947-89): Abschreckung und Allianzen... 44 2. Globale Fragen (1)... 57 2.1. Internationale Institutionen: Die Vereinten Nationen... 58 2.2. Universelle Normen: Menschenrechte... 73 2.3. Globale Wohlfahrt: Die Welthandelsordnung... 85 2.4. Studie zur Theoriekritik: Huntingtons Kampf der Kulturen... 102 3. Krieg... 105 3.1. Sicherheit und Identität: Der Nahostkonflikt... 106 3.2. Die USA, 9/11 und der Irak-Krieg... 121 3.3. Sicherheit und Interventionen: Die Jugoslawienkriege... 137 3.4. Staatszerfall und sexuelle Gewalt: Die Kongo-Kriege... 157 3.5. Studie zu Handlungsempfehlungen: Die atomare Aufrüstung Irans... 172 4. Frieden... 177 4.1. Der Demokratische Frieden... 178 4.2. Regionale Integration: Die Vertiefung der EU... 188 4.3. Regionale Integration: Die Erweiterung der EU... 204 4.4. Regionale Integration: Gemeinschaftsbildung in Südostasien... 217 4.5. Studie zu Methoden: Der Inselstreit zwischen China und Japan... 233 7
5. Globale Fragen (2)... 237 5.1. Globale Wohlfahrt: Die Finanzkrise... 238 5.2. Entwicklungszusammenarbeit... 253 5.3. Deutsche Außenpolitik... 268 5.4. Globale Klimapolitik... 281 5.5. Studie zu transnationalen Akteuren... 298 6. Schluss: Theoriedebatten verstehen... 303 Verzeichnis graphischer Darstellungen... 309 Mitarbeiterverzeichnis... 310 Stichwortverzeichnis... 312 8
Detailgliederung Kapitel 1. Grundlagen 1.1. Internationale Politik: Inhalte und Erkenntnisgewinn Politik, Politikwissenschaft und Internationale Politik, Krieg und Frieden Warum Theorien? Bewertungen, Prognosen, Handlungsempfehlungen 1.2. Globales Regieren durch Diplomatie Die Entwicklung der Diplomatie Funktion, Formen und Wandel der Diplomatie 1.3. Der Kalte Krieg (1947-89): Abschreckung und Allianzen Konflikte zwischen den Supermächten Sicherheitsdilemma, Abschreckung, Allianzen Entspannung, Abrüstung 2. Globale Fragen (1) 2.1. Internationale Institutionen: Die Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen als Institution Perspektiven der UN 2.2. Universelle Normen: Menschenrechte Der Wandel in Myanmar (Fallstudie) Entwicklung und Geltung von Menschenrechten 2.3. Globale Wohlfahrt: Die Welthandelsordnung Entwicklung und Institutionen des Welthandels Bewertung von Globalisierung und ein Verhandlungsmodell 2.4. Studie zur Theoriekritik: Huntingtons Kampf der Kulturen 3. Krieg 3.1. Sicherheit und Identität: Der Nahostkonflikt Stationen des Nahostkonflikts Identitätskonflikte 3.2. Die USA, 9/11 und der Irak-Krieg US-Außenpolitik und der Irak-Krieg Der war on terror Behandelte Theorie Theorieschulen Englische Schule Neorealismus Neoliberaler Institutionalismus Transnationaler Konstruktivismus Liberaler Intergouvernementalismus Systemischer Sozialkonstruktivismus Securitization 9
3.3. Sicherheit und Interventionen: Die Jugoslawienkriege Der Zerfall Jugoslawiens (1990-1999) Vom Völkermord zum Prinzip der Schutzverantwortung 3.4. Staatszerfall und sexuelle Gewalt: Die Kongo Kriege Geschichte der Kongo-Kriege Staatszerfall 3.5. Studie zu Handlungsempfehlungen: Die atomare Aufrüstung Irans 4. Frieden 4.1. Der Demokratische Frieden Die Ausbreitung der Demokratie Der Doppelbefund des Demokratischen Friedens 4.2. Regionale Integration: Die Vertiefung der EU Die Geschichte der europäischen Integration Charakteristika der Integration 4.3. Regionale Integration: Die Erweiterung der EU Ein Rückblick auf die EU-Erweiterungen Das Beitrittsverfahren 4.4. Regionale Integration: Gemeinschaftsbildung in Südostasien Die Entwicklung der ASEAN Kultur und Lernen 4.5. Studie zu Methoden: Der Inselstreit zwischen China und Japan 5. Globale Fragen (2) 5.1. Globale Wohlfahrt: Die Finanzkrise Die Finanzkrise seit 2007 Das internationale Finanzsystem 5.2. Entwicklungszusammenarbeit Ziele und Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit Das Grundmodell und inhärente Probleme der EZ 5.3. Deutsche Außenpolitik Akteure und Verhaltensmuster der deutschen Außenpolitik Außenpolitischer Wandel außenpolitische Entscheidungen 5.4. Globale Klimapolitik Klimawandel und Klimapolitik Akteure und Emissionshandel 5.5. Studie zu transnationalen Akteuren Gerechter Krieg Feministische Theorien Demokratischer Frieden Neofunktionalismus Rhetorical Action Security Communities Neo-Gramscianische Kritik Rent-Seeking Zivilmacht Kollektivgüter 6. Schluss: Theoriedebatten verstehen 10
1.1. Internationale Politik: Inhalte und Erkenntnisgewinn Politik, Politikwissenschaften und Internationale Politik Politik ist das Einnehmen von Positionen und das Ringen um Kompromisse. Nach einer weithin akzeptierten Definition von Patzelt (2013: 22) bezeichnet es jenes menschliche Handeln, das auf die Herstellung und Durchsetzung allgemein verbindlicher Regelungen und Entscheidungen (d.h. von allgemeiner Verbindlichkeit ) in und zwischen Gruppen von Menschen abzielt. In der politischen Sphäre wird also um Regelungen gerungen, die in einem politischen System gelten sollen. Die politische Auseinandersetzung um Begriffe (wie Krieg ), Konzepte (wie Nachhaltigkeit ) oder Strategien (wie Heranführungsstrategie für den Balkan ) in der Politik aber hat zunächst noch nichts mit Wissenschaft zu tun. Deshalb sind geläufige Begriffe, die in Politik und Gesellschaft weithin Verwendung finden wie Islamisten, Flüchtlingsstrom oder Friedensmacht keine wissenschaftlichen Termini, zumindest solange die Wissenschaft sie nicht aufnimmt und als solche kennzeichnet. Wissenschaft sucht nach Mustern in der politischen Welt. Dabei kann man Wissenschaft als ein regelgeleitetes Spiel verstehen, das durch Publikation und wechselseitige Kritik versucht, Erkenntnisgewinn zu erzeugen. Es geht um die Gewinnung generalisierbarer Aussagen, die bis zu ihrer Widerlegung Bestand haben. Generalisierbare Aussagen sind solche, die über den Einzelfall hinaus Geltung beanspruchen können. Neue wissenschaftliche Ideen in Fachzeitschriften und Büchern zu veröffentlichen ist deshalb wichtig, weil Ideen so kritisiert und für gut befunden werden können. Natürlich mögen auch individuelle Gedanken, die am heimischen Stammtisch geäußert werden, schlau sein doch sie sind nicht Teil des wissenschaftlichen Prozesses und insofern unwissenschaftlich. Politikwissenschaft setzt sich demzufolge zum Ziel, die Hauptschwächen des Alltagswissens zu überwinden. Im Alltag ist häufig eine gewisse Verachtung wissenschaftlichen Vorgehens anzutreffen, das mit einem in der Praxis läuft es sowieso anders begründet wird. Woher aber wissen wir, wie und warum Dinge in der Praxis funktionieren? Sicherlich, so mag man einwenden, lernen wir das oft von Praktikern selbst. Aber diese Art von Organisations- oder Individualwissen soll gerade nicht Verbreitung finden und geteilt werden, sondern rechtfertigt bspw. eine individuell höhere Bezahlung oder einen Produktivitätsvorteil einer Organisation gegenüber einer anderen. Es ist somit grundsätzlich anderer Natur als das im Wissenschaftsprozess entstandene Wissen, das offen, für alle zugänglich und geteilt werden soll, um das Wissen der Menschheit insgesamt zu mehren. 16
Gemeinhin wird die Politikwissenschaft in drei Teildisziplinen gegliedert: Politikwissenschaften Politische Theorie (Political Theory) Ideen über Regieren und Staat Quelle: Eigene Darstellung. (Vergleichende) Regierungslehre (Comparative Government) Regieren im Staat Internationale Politik (International Relations) Regieren jenseits des Staates Zwischen all diesen Teildisziplinen gibt es Überschneidungen. So beschäftigt sich bspw. die Transformationsforschung mit dem Übergang von Diktatur zur Demokratie und nutzt hierzu Erkenntnisse der Regierungslehre, genauso wie solche der Demokratieforschung der Politischen Theorie. Im Rahmen der Europaforschung finden zugleich Konzepte der Gewaltenteilung aus der Regierungslehre Anwendung, wie solche der Außenpolitikforschung der Internationalen Politik. Schließlich etabliert sich zunehmend eine Schnittmenge zwischen Internationaler Politik und Politischer Theorie in Form des Nachdenkens über die Weltgesellschaft (International Political Theory, Joergensen 2010). Internationale Politik betrifft alle Handlungen internationaler Akteure, die die Sachbereiche Sicherheit, Wohlfahrt und Herrschaft berühren (Czempiel 2012: 6-7). Für die Fachdisziplin im Rahmen der Internationalen Politik (IP) hat sich in der Wissenschaft der Begriff der Internationalen Beziehungen (International Relations) eingebürgert. Dabei wird der Forschungsgegenstand der internationalen Beziehungen (ib; z.b. die internationalen Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien) von der Disziplin IB (z.b. Theorien der Internationalen Beziehungen) unterschieden. Weitere geläufige Begriffe für den Untersuchungsbereich sind globale Politik und Weltpolitik, die inhaltlich das gleiche meinen, deren Perspektive aber über die bloß inter-nationale, also zwischenstaatliche, hinauszugehen verspricht. Die Politikwissenschaften im Allgemeinen sowie die IP im Besonderen gehören zu den Sozialwissenschaften und bedienen sich natürlich auch der Wissensbestände der Nachbardisziplinen (mit Beispielen für Schnittmengen): 17
Graphische Darstellung 1: Nachbardisziplinen der IB Quelle: Eigene Darstellung. Erkenntnisgewinn in den Internationalen Beziehungen Wie werden Probleme der ib bearbeitet, um Erkenntnisgewinn zu erzielen? Erkenntnisgewinn kann verschiedene Formen annehmen. Es gilt, verschiede Wissensgüter zu produzieren, die auf verschiedene Forschungsfragen Antwort geben. Dies soll am Beispiel der politikpraktisch wichtigen Abzugsentscheidung aus Afghanistan für Deutschland verdeutlicht werden. 18
Forschungsfrage Wissenschaftliche Güter Beispiel Was sollte getan werden? Handlungsempfehlung Soll Deutschland aus Afghanistan abziehen? Wiss. Güter im weiteren Sinne Wie ist das zu bewerten? Bewertung Wie ist die Situation vor Ort, wie die Situation Deutschlands zu bewerten? Was wird passieren? Prognose Was wird mit/ohne Abzug passieren? Wiss. Güter im Engeren Sinne Voraussetzung für Prognose Bewertung und Handlungsempfehlung Quelle: Eigene Darstellung. a) Zur Beschreibung Wie kann man das erklären? Warum? Wie kommt das? (Historie, Auffälligkeiten, Muster) Was (ist) passiert? (Fakten) Erklärung (Theoriebildung) Analyse (Mustererkennung) Beschreibung (Deskription) Warum hat Deutschland so gehandelt? Wie sind diese Handlungen einzuordnen? Was hat Deutschland in Bezug auf Afghanistan getan? Am Anfang der Wissensproduktion steht die Sammlung von Fakten durch Beobachtungen. Typische Beobachter dieser Welt sind Nachrichtenagenturen (dpa, Reuters, AFP), die Nachrichten zusammenstellen. In der Folge nehmen Nachrichtenmedien einen Teil auf und verdichten die gesammelten Fakten zu Beschreibungen. Solche Deskriptionen geben Antwort auf die Forschungsfrage was (ist) passiert?. Das Wissen des Tages wird typischerweise von Tageszeitungen gebündelt. Tageszeitungen mit international orientierter Berichterstattung sind etwa die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), Le Monde, El Pais, der Guardian, die International Herald Tribune (IHT) und die Neue Züricher Zeitung (NZZ). Wochenzeitungen wie Die ZEIT oder der Economist bereiten dann dieses Wissen auf. Jahrbücher nehmen sich dann der weiteren Verdichtung des Wissens an und liefern die aus ihrer Perspektive wichtigsten Fakten eines Jahres. So enthalten etwa die Jahrbücher der europäischen Integration beschreibendes Wissen über einzelne europäische Länder wie auch über einzelne Politikfelder der EU. Zwar gelten Deskriptionen als relativ anspruchslos, doch sie bilden die notwendige Grundlage für die Produktion aller übrigen Wissensgüter: Ohne beschreibendes Wissen bleiben Analysen, Erklärungen und Prognosen leblos. Die Produktion von Beschreibungen in den Nachrichtenmedien zeigt jedoch Krisensymptome. Erstens haben Nachrichtenmedien immer weniger Interesse an Berichterstattung über ib. Sie reduzieren deshalb internationale Politikinhalte durch lokale und nationale oder ersetzen sie durch Infotainment. Zweitens führt die mangelnde Nachfrage und die Konkurrenz durch das Internet zur Unterfinanzierung des Nachrichtensystems: Nachrichtenagenturen und Tageszeitungen 19
geben auf, dünnen den internationalen Teil aus oder kopieren Inhalte von anderen. Drittens tragen die sozialen Medien dazu bei, dass kondensierte Beschreibungen zunehmend durch eine Vielzahl ungeordneter Meinungen und individueller Erlebnisse (twitter, blogs, youtube) ersetzt werden. Zwar nimmt die Meinungsvielfalt hierdurch zu, das gemeinsame belastbare Wissen in Form von geteilten Beschreibungen jedoch ab. Aber natürlich geben sich schon Tageszeitungen und noch weniger Wochenzeitungen mit bloßen Berichten zufrieden, sondern versuchen bereits, den Wust an unübersichtlichen Fakten zu ordnen. Denn reine Beschreibungen so zeigt bereits die Erfahrung des Protokollschreibens einer Sitzung sind praktisch unmöglich, da immer eine Auswahl des zu Beschreibenden erfolgen muss ( was ist wichtig? ). b) Zur Analyse Eine Untergliederung und das Arrangieren von Beobachtungen geschehen in Analysen. Ein Ereignis wird demzufolge zerlegt, um das Typische, Wesentliche herauszuarbeiten. Hierzu empfiehlt es sich bewusst Begriffe einzusetzen, die definiert werden (z.b. Konflikt und Krieg ). Kriterien zu finden, die die Beschreibung eingrenzen, rahmen und leiten (im einfachsten Fall eine zeitliche Begrenzung [chronologisches Vorgehen], oder das Kriterium Art des Akteurs ). womöglich Typologien und Taxonomien zu verwenden (wie Super-, Groß- und Mittelmacht oder Kleinstaat). ein Modell zu verwenden. Ein Modell ist eine vereinfachte Abbildung eines Vorgangs, das verallgemeinerungswürdige Muster jenseits des Einzelfalls herausarbeiten möchte. Ein Modell erfüllt den gleichen Zweck wie ein Rezept beim Kochen: Es zeigt, wie ein Ergebnis in der Regel zustande kommt. Analysen antworten auf die Forschungsfragen wie ist es zu dem Ereignis gekommen? und was ist wichtig und typisch?. Sie sind zentraler Bestandteil des Erkenntnisgewinns in der IP, was am Beispiel des klassischen Problems von Krieg und Frieden vertieft werden soll. Beispiel zur Analyse: Krieg und Frieden Beginnen wir mit der Beobachtung von Spannungen zwischen zwei Staaten, was als Konflikt kategorisiert werden kann: Ein Konflikt ist ein kritischer Spannungszustand bzw. Spannungsprozess, der durch das Auftreten unvereinbarer Tendenzen in einer die Akteure umfassenden Interaktionseinheit verursacht wird und dessen Organisation und Struktur bedroht (Link 1979: 35). Führt dieser Spannungsprozess zu massiver Gewaltanwendung, stellt sich die Frage, ob es sich um einen Krieg handelt. Hierauf könnte die Antwort jedoch unterschiedlich ausfallen, je nachdem, welcher Definition von Krieg man folgt: Krieg ist die Fortführung der Diplomatie mit anderen Mitteln (v. Clausewitz 1832-1834); Krieg ist die militärische Auseinandersetzung unter Beteiligung von mindestens einem Staat mit mindestens 1000 Toten (Singer/Small 1972); 20