Vorvertragliche Information für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und für Fernabsatzverträge EthikBank Girovertrag Stand: 01.01.2016 Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Diese Information wird regelmäßig an unsere Kunden herausgegeben, unabhängig davon, ob tatsächlich eine Relevanz nach dem Fernabsatzgesetz besteht oder es sich um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag handelt. I. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Bank Telefon: (036691) 86 23 45* *Kosten zusätzlicher Art fallen nicht an. Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Klaus Euler Renate Weber Hauptgeschäftstätigkeit der Bank: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art und von damit zusammenhängenden Geschäften. Zuständige Aufsichtsbehörde: Die für die Zulassung von Kreditinstituten Europäische Zentralbank, Sonnemannstraße 22, 60314 Frankfurt am Main, Deutschland (Postanschrift: Europäische Zentralbank, 60640 Frankfurt am Main, Deutschland); die für den Schutz der kollektiven Verbraucherinteressen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn bzw. Marie-Curie-Str. 24 28, 60439 Frankfurt am Main. Eintragung der Hauptniederlassung Eintragung der Zweigniederlassung Umsatzsteueridentifikationsnummer DE150545402 Vertragssprache: Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand: Gemäß Nr. 6 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung: Bei Beschwerden wenden Sie sich an Volksbank Eisenberg eg Service: Beschwerdemanagement Telefon: (036691) 86 23 45 Darüber hinaus steht Ihnen folgende zentrale Stelle zur Verfügung: Deutsche Bundesbank Schlichtungsstelle Postfach 11 12 32 60047 Frankfurt a. M. Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung: Die Bank ist der BVR Institutssicherung GmbH und der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v. angeschlossen (Näheres vgl. Nr. 20 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). II. Informationen zu den Produkten Wesentliche Leistungsmerkmale Die Bank richtet für den Kunden ein Konto in laufender Rechnung (Girokonto) ein, schreibt eingehende Zahlungen auf dem Konto gut und wickelt von ihm veranlasste Zahlungsvorgänge (z. B. Überweisung) zu Lasten dieses Kontos ab, soweit das Konto ausreichend Guthaben oder Kredit aufweist. Im Einzelnen sind insbesondere folgende Dienstleistungen vom Girovertrag erfasst: Kontoführung, Ein- und Auszahlungen, Überweisungen (vgl. hierzu im Einzelnen die " Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr"), Daueraufträge, Lastschriftbelastungen (vgl. hierzu im Einzelnen die Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr), Scheckinkasso, Dispositions- und Überziehungskredit, Scheckeinlösungen (vgl. hierzu im Einzelnen die "Sonderbedingungen für den Scheckverkehr"), VR-Bank- Card zur Abhebung an in- und ausländischen Geldautomaten, zur bargeldlosen Zahlung an automatisierten Kassen im Rahmen des electronic cash- und Maestro-Systems und zur Nutzung der GeldKarte-Funktion (vgl. hierzu im Einzelnen die "Sonderbedingungen für die VR-BankCard"), VR-ServiceCard zur Abhebung an inländischen Geldautomaten und zur Nutzung von SB-Terminals (vgl. hierzu im Einzelnen Sonderbedingungen für die VR ServiceCard ). Preise: Die aktuellen Preise für die Dienstleistungen der Bank im Zusammenhang mit diesem Produkt ergeben sich aus dem Ihnen als Anlage beigefügten Vertrag, bzw. Antrag oder dem als Anlage beigefügten Preis- und Leistungsverzeichnis oder der als Anlage beigefügten Zins- und Konditionsübersicht. Die Änderung von Zinsen und Entgelten während der Laufzeit des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hinweis auf vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Soweit im Rahmen der Kontoführung Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Kosten, die nicht von der Bank abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. Leistungsvorbehalt: Es gibt keinen Leistungsvorbehalt, es sei denn dieser ist ausdrücklich vereinbart. Zahlung und Erfüllung des Vertrages: Zahlung der Entgelte und evtl. anfallender Zinsen, (z.b. vereinbarte oder geduldete Überziehung) durch den Kunden Die anfallenden Entgelte und Zinsen werden auf dem Girokonto wie folgt belastet: -Monatliches Kontoführungsentgelt zum Quartalsende -Transaktionsbezogene Einzelentgelte nach Ausführung der Transaktion. -Zinsen zum Quartalsende. Kontoführung Die Bank erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Girovertrag durch Verbuchung der Gutschriften und Belastungen auf Basis der zugrunde liegenden Aufträge und Weisungen (z. B. aus Überweisungen, Lastschriften, Ein- und Fernabgirok_EB..lwp Seite 1 dgv 146 050 5.15
Auszahlungen, Bankentgelte) auf dem in laufender Rechnung geführten Konto. Dabei werden die jeweiligen Buchungspositionen zum Ende der vereinbarten Rechnungsperiode in der Regel zum Ende des Kalenderquartals miteinander verrechnet und das Ergebnis (Saldo) dem Kunden als Rechnungsabschluss mitgeteilt. Alle von der Bank vorgenommenen Buchungen werden auf dem Kontoauszug mit Angabe des Buchungsdatums, des Betrages, einer kurzen Erläuterung über die Art des Geschäftes sowie der Valuta (Wertstellung) aufgelistet. Kontoauszüge werden in der jeweils vereinbarten Form (z. B. Postversand, elektronischer Kontoauszug, Kontoauszugsdrucker) übermittelt. Einzahlungen/Zahlungseingänge Eingezahlte Geldbeträge und Zahlungseingänge schreibt die Bank dem Konto gut. Auszahlung Die Bank erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Auszahlung am Schalter oder an Geldausgabeautomaten. Überweisung Bei einer institutsinternen Überweisung ist diese mit Gutschrift auf dem Konto des Zahlungsempfängers und Übermittlung der Angaben zur Person des Zahlers und des angegebenen Verwendungszwecks erfüllt. Bei einer institutsübergreifenden Überweisung ist diese mit Gutschrift auf dem Konto des Kreditinstituts des Zahlungsempfängers und Übermittlung der Angaben zur Person des Zahlers und des angegebenen Verwendungszwecks erfüllt. Die weiteren Einzelheiten ergeben sich aus den Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr. Lastschriftbelastung Einzugsermächtigungs- und Abbuchungslastschriften sind eingelöst, wenn die Belastungsbuchung nicht spätestens am zweiten Bankarbeitstag (alle Werktage außer Sonnabende, 24. und 31 Dezember) nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht wird (vgl. Nr. 9 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). Für Lastschriften aus anderen Verfahren gelten die Einlösungsregeln in den hierfür vereinbarten Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr. Scheckinkasso Ist der Scheck auf ein Kreditinstitut im Inland gezogen, erfüllt die Bank ihre Verpflichtung aus dem Scheckinkasso mit Vorlage des Schecks oder dessen Daten beim bezogenen Kreditinstitut. Bei einem auf ein Kreditinstitut im Ausland gezogenen Scheck, ist die Verpflichtung der Bank aus dem Scheckinkasso durch auftragsgemäße Weiterleitung des Schecks [oder der Scheckdaten] erfüllt. Vor Eingang des Scheckgegenwertes bei der Bank erfolgt die Gutschrift in der Regel nur unter dem Vorbehalt des Eingangs (vgl. Nr. 9 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). Scheckeinlösung Auf die Bank gezogene Schecks sind eingelöst, wenn die Belastungsbuchung nicht spätestens am zweiten Bankarbeitstag nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht wird. Barschecks sind bereits mit Zahlung an den Scheckvorleger eingelöst. Schecks sind auch schon dann eingelöst, wenn die Bank im Einzelfall eine Bezahltmeldung absendet. Schecks, die über eine Abrechnungsstelle der Bundesbank vorgelegt werden, sind eingelöst, wenn sie nicht bis zu dem von der Bundesbank festgesetzten Zeitpunkt zurückgegeben werden (vgl. Nr. 9 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). Im Übrigen gelten die Sonderbedingungen für den Scheckverkehr. Kartenzahlung Vom Kunden veranlasste Kartenzahlungen erfüllt die Bank durch Zahlung an den Händler als Akzeptanten der Kartenzahlung. Die Nutzung von Zahlungskarten ist in den Sonderbedingungen für die VR-BankCard geregelt. Vertragliche Kündigungsregeln: Der Girovertrag kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 18 und 19 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kunden und die Bank festgelegten Kündigungsregeln. Mindestlaufzeit des Vertrages: Es besteht keine Mindestlaufzeit. Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde: Die Bank erwirbt als Sicherheit für Ihre Forderungen ein Pfandrecht an den Wertpapieren und Sachen, an denen eine inländische Geschäftsstelle Besitz erlangt oder noch erlangen wird. Die Bank erwirbt ein Pfandrecht auch an den Ansprüchen, die dem Kunden gegen die Bank aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung zustehen oder künftig zustehen werden. Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden, künftigen und bedingten Ansprüche, die der Bank gegen den Kunden zustehen. Für den gesamten Geschäftsverkehr gelten ergänzend die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank. Daneben gelten die beiliegenden Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können: enthalten Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr, Sonderbedingungen für den Scheckverkehr, Sonderbedingungen für die VR-BankCard, Sonderbedingungen für die VR-ServiceCard, Sonderbedingungen für das Online- Banking, Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Bei Änderungsvereinbarungen ergeben sich weiterführende Informationen auch aus der ursprünglichen Vertragsurkunde. III. Informationen über die Besonderheiten des Vertrags Information zum Zustandekommen des Vertrages: Der Kunde gibt gegenüber der Bank ein ihn bindendes Angebot ab, indem ein unterzeichnetes Exemplar der Vertragsurkunde der Bank zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bank gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden den Vertrag ausdrücklich oder durch konkludentes Handeln (z.b. Kontoeröffnung, Zusendung der Bankoder Kreditkarte, Zurverfügungstellung von elektronischen Zugangs- und Sicherungsmedien etc.) annimmt. Eine ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden ist zur Wirksamkeit nicht erforderlich und erfolgt in der Regel nicht. Widerrufsrecht: Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, die auf Abschluss der hier bezeichneten Verträge gerichteten Vertragserklärungen -sofern es sich um um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag oder einen Fernabsatzvertrag handelt- wie folgt widerrufen: Widerrufsbelehrung für Verbraucher: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b 2 Absatz 1 in Verbindung mit 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, Fernabgirok_EB..lwp Seite 2 dgv 146 050 5.15
15 und 19 sowie Artikel 248 4 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: Faxnummer: (036691) 86 23 47 E-Mail-Adresse: Internet: www.ethikbank.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei Widerruf dieses Vertrags sind Sie auch an einen mit diesem Vertrag zusammenhängenden Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine Leistung betrifft, die von uns oder einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten erbracht wird. Ende der Widerrufsbelehrung Ende der Informationsschrift Überziehen Sie Ihr Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit oder überschreiten Sie die Ihnen eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, können wir von Ihnen über die Rückzahlung des Betrags der Überziehung oder Überschreitung hinaus weder Kosten noch Zinsen verlangen, wenn wir Sie nicht ordnungsgemäß über die Bedingungen und Folgen der Überziehung oder Überschreitung (z. B. anwendbarer Sollzinssatz, Kosten) informiert haben. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb Fernabgirok_EB..lwp Seite 3 dgv 146 050 5.15
Vorvertragliche Information für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und für Fernabsatzverträge EthikBank Online-Banking Stand: 01.01.2016 Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Diese Information wird regelmäßig an unsere Kunden herausgegeben, unabhängig davon, ob tatsächlich eine Relevanz nach dem Fernabsatzgesetz besteht oder es sich um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag handelt. I. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Bank Telefon: (036691) 86 23 45* *Kosten zusätzlicher Art fallen nicht an. Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Klaus Euler Renate Weber Hauptgeschäftstätigkeit der Bank: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art und von damit zusammenhängenden Geschäften. Zuständige Aufsichtsbehörde: Die für die Zulassung von Kreditinstituten Europäische Zentralbank, Sonnemannstraße 22, 60314 Frankfurt am Main, Deutschland (Postanschrift: Europäische Zentralbank, 60640 Frankfurt am Main, Deutschland); die für den Schutz der kollektiven Verbraucherinteressen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn bzw. Marie-Curie-Str. 24 28, 60439 Frankfurt am Main. Eintragung Hauptniederlassung Eintragung Zweigniederlassung Umsatzsteueridentifikationsnummer DE150545402 Vertragssprache: Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand: Gemäß Nr. 6 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung: Bei Beschwerden wenden Sie sich bitte an: Service: Beschwerdemanagement Telefon: (036691) 86 23 45 Darüber hinaus steht Ihnen folgende zentrale Stelle zur Verfügung: Deutsche Bundesbank Schlichtungsstelle Postfach 11 12 32 60047 Frankfurt a. M. Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung: Die Bank ist der BVR Institutssicherung GmbH und der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v. angeschlossen (Näheres vgl. Nr. 20 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). II. Informationen zu Produkten Wesentliche Leistungsmerkmale Auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der Bank über die Nutzung des Online-Banking kann der Kunde Kontound Depotabfragen tätigen bzw. Bankgeschäfte entweder mit elektronischer Signatur oder PIN/TAN-Verfahren über das Internet oder über das Telefon in dem vom Kreditinstitut gebotenen Umfang abwickeln (im Folgenden einheitlich als Online-Banking bezeichnet). Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde ein Konto bzw. Depot bei der Bank unterhält. Der Nutzungsumfang des Online-Banking kann dabei auf bestimmte Geschäftsvorfälle und auf Höchstbeträge begrenzt werden. Als Sicherungsmedien erhält der Kunde für die Übermittlung von Erklärungen oder Aufträgen, abhängig vom angebotenen Verfahren, entweder eine persönliche Identifikationsnummer (Online-PIN bzw. Telefon-PIN) sowie gegebenenfalls Transaktionsnummern (TAN) auf einer TAN-Liste oder einen TAN-Generator in Form einer Chipkarte oder eines elektronischen Geräts, eine Signatur-Chipkarte mit den Zugangsdaten der Bank oder die Zugangsdaten der Bank, um selbst ein Identifikationsmedium (Diskette oder Chipkarte) zu erstellen. Preise: Die aktuellen Preise für die Dienstleistungen der Bank im Zusammenhang mit diesem Produkt ergeben sich aus dem Ihnen als Anlage beigefügten Vertrag, bzw. Antrag oder dem als Anlage beigefügten Preis- und Leistungsverzeichnis oder der als Anlage beigefügten Zins- und Konditionsübersicht. Die Änderung von Entgelten während der Laufzeit des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hinweis auf vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten: Kosten, die nicht von der Bank abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. Telefon, Internet, Porti) hat der Kunde selbst zu tragen. Leistungsvorbehalt: Es gibt keinen Leistungsvorbehalt, es sei denn, dieser ist ausdrücklich vereinbart. Zahlung und Erfüllung des Vertrages: Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die anfallenden Entgelte werden auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto (zu Beginn des jeweiligen Monats/zum Quartalsende) belastet. Erfüllung Die Bank erfüllt ihre Verpflichtungen, indem sie dem Kunden die erforderlichen Sicherungsmedien (z. B. PIN, TAN oder Chip-Karte etc. ) bzw. die Zugangsdaten zur eigenen Erzeugung eines Sicherungsmediums zur Verfügung stellt und den Kunden für die Nutzung des Online-Banking freischaltet. Sie wird des Weiteren die vom Kunden freigegebenen, mittels Online- Banking übermittelten Aufträge im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufs bearbeiten. Vertragliche Kündigungsregeln: Die Vereinbarung über die Nutzung des Online-Banking mit dem jeweiligen Sicherungsmedium kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 18 und 19 der AGB-Banken für die Kunden und die Bank festgelegten Kündigungsregeln. Mindestlaufzeit des Vertrages Es besteht keine Mindestlaufzeit. Fernabonlin_eb.lwp Seite 1 dgv 146 220 05.15
Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde: Die Bank erwirbt als Sicherheit für Ihre Forderungen ein Pfandrecht an den Wertpapieren und Sachen, an denen eine inländische Geschäftsstelle Besitz erlangt oder noch erlangen wird. Die Bank erwirbt ein Pfandrecht auch an den Ansprüchen, die dem Kunden gegen die Bank aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung zustehen oder künftig zustehen werden. Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden, künftigen und bedingten Ansprüche, die der Bank gegen den Kunden zustehen. Für den gesamten Geschäftsverkehr gelten ergänzend die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank. Daneben gelten die beiliegenden Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten können: -Sonderbedingungen für die Nutzung des Online-Banking Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Bei Änderungsvereinbarungen ergeben sich weiterführende Informationen auch aus der urspünglichen Vertragsurkunde. III. Informationen über die Besonderheiten des Vertrages Information zum Zustandekommen des Vertrages: Der Kunde gibt gegenüber der Bank ein ihn bindendes Angebot ab, indem ein unterzeichnetes Exemplar der Vertragsurkunde der Bank zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bank gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden den Vertrag ausdrücklich oder durch konkludentes Handeln (z.b. Kontoeröffnung, Zusendung der Bankoder Kreditkarte, Zurverfügungstellung von elektronischen Zugangs- und Sicherungsmedien etc.) annimmt. Eine ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden ist zur Wirksamkeit nicht erforderlich und erfolgt in der Regel nicht. Widerrufsrecht: Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, die auf Abschluss der hier bezeichneten Verträge gerichteten Vertragserklärungen -sofern es sich um um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag oder einen Fernabsatzvertrag handelt- wie folgt widerrufen: Widerrufsbelehrung für Verbraucher: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b 2 Absatz 1 in Verbindung mit 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 4 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: Faxnummer: (036691) 86 23 47 E-Mail-Adresse: Internet: www.ethikbank.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Überziehen Sie Ihr Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit oder überschreiten Sie die Ihnen eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, können wir von Ihnen über die Rückzahlung des Betrags der Überziehung oder Überschreitung hinaus weder Kosten noch Zinsen verlangen, wenn wir Sie nicht ordnungsgemäß über die Bedingungen und Folgen der Überziehung oder Überschreitung (z. B. anwendbarer Sollzinssatz, Kosten) informiert haben. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei Widerruf dieses Vertrags sind Sie auch an einen mit diesem Vertrag zusammenhängenden Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine Leistung betrifft, die von uns oder einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten erbracht wird. Ende der Widerrufsbelehrung Ende der Informationsschrift Fernabonlin_eb.lwp Seite 2 dgv 146 220 05.15
Vorvertragliche Information für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und für Fernabsatzverträge EthikBank VR-BankCard Stand: 01.01.2016 Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Diese Information wird regelmäßig an unsere Kunden herausgegeben, unabhängig davon, ob tatsächlich eine Relevanz nach dem Fernabsatzgesetz besteht oder es sich um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag handelt. I. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Bank Telefon: (036691) 86 23 45* *Kosten zusätzlicher Art fallen nicht an. Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Klaus Euler Renate Weber Hauptgeschäftstätigkeit der Bank: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art und von damit zusammenhängenden Geschäften. Zuständige Aufsichtsbehörde: Die für die Zulassung von Kreditinstituten Europäische Zentralbank, Sonnemannstraße 22, 60314 Frankfurt am Main, Deutschland (Postanschrift: Europäische Zentralbank, 60640 Frankfurt am Main, Deutschland); die für den Schutz der kollektiven Verbraucherinteressen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn bzw. Marie-Curie-Str. 24 28, 60439 Frankfurt am Main. Eintragung der Hauptniederlassung Eintragung der Zweigniederlassung Umsatzsteueridentifikationsnummer DE150545402 Vertragssprache: Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand: Gemäß Nr. 6 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung: Bei Beschwerden wenden Sie sich bitte an: Service: Beschwerdemanagement Telefon: (036691) 86 23 45 Darüber hinaus steht Ihnen folgende zentrale Stelle zur Verfügung: Deutsche Bundesbank Schlichtungsstelle Postfach 11 12 32 60047 Frankfurt a. M. Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung: Die Bank ist der BVR Institutssicherung GmbH und der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v. angeschlossen (Näheres vgl. Nr. 20 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ). II. Informationen zu den Produkten Wesentliche Leistungsmerkmale: Der Karteninhaber kann die VR-Bank- Card, soweit diese entsprechend ausgestattet ist, in Verbindung mit der persönlichen Geheimzahl (PIN) u. a. zum Abheben von Bargeld an Geldautomaten, zum Bezahlen bei Handelsund Dienstleistungsunternehmen an automatisierten Kassen sowie zum Aufladen der GeldKarte nutzen. Ohne Einsatz der persönlichen Geheimzahl (PIN) kann die VR-BankCard u. a. als Geldkarte zum bargeldlosen Bezahlen an automatisierten Kassen des Handels- und Dienstleistungsbereichs, die mit dem GeldKarte-Logo gekennzeichnet sind, verwendet werden. Zu den Leistungsbedingungen im Einzelnen vergleiche die Sonderbedingungen für die VR-BankCard. Preise: Die aktuellen Preise für die Dienstleistungen der Bank im Zusammenhang mit diesem Produkt ergeben sich aus dem Ihnen als Anlage beigefügten Vertrag, bzw. Antrag oder dem als Anlage beigefügten Preis- und Leistungsverzeichnis oder der als Anlage beigefügten Zins- und Konditionsübersicht. Die Änderung von Zinsen und Entgelten während der Laufzeit des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hinweis auf vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Kosten, die nicht von der Bank abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen. Leistungsvorbehalt: Es gibt keinen Leistungsvorbehalt, es sei denn, dieser ist ausdrücklich vereinbart. Zahlung und Erfüllung des Vertrages: Der Vertrag über die VR-BankCard wird seitens der Bank durch Zurverfügungstellung der Karte zu den vereinbarten Konditionen erfüllt. Vertragliche Kündigungsregeln: Die VR-BankCard kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Mindestlaufzeit des Vertrages: Es besteht keine Mindestlaufzeit.. Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde: Die Bank erwirbt als Sicherheit für Ihre Forderungen ein Pfandrecht an den Wertpapieren und Sachen, an denen eine inländische Geschäftsstelle Besitz erlangt oder noch erlangen wird. Die Bank erwirbt ein Pfandrecht auch an den Ansprüchen, die dem Kunden gegen die Bank aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung zustehen oder künftig zustehen werden. Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden, künftigen und bedingten Ansprüche, die der Bank gegen den Kunden zustehen. Für den gesamten Geschäftsverkehr gelten ergänzend die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank. Daneben gelten die beiliegenden Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten können: -Sonderbedingungen für die VR-BankCard Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. FAI_BankCard_EB.lwp Seite 1 dgv 146 100 05.15
Bei Änderungsvereinbarungen ergeben sich weiterführende Informationen auch aus der ursprünglichen Vertragsurkunde. III. Informationen über die Besonderheiten des Vertrages Information zum Zustandekommen des Vertrages: Der Kunde gibt gegenüber der Bank ein ihn bindendes Angebot ab, indem ein unterzeichnetes Exemplar der Vertragsurkunde der Bank zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bank gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden den Vertrag ausdrücklich oder durch konkludentes Handeln (z.b. Kontoeröffnung, Zusendung der Bankoder Kreditkarte, Zurverfügungstellung von elektronischen Zugangs- und Sicherungsmedien etc.) annimmt. Eine ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden ist zur Wirksamkeit nicht erforderlich und erfolgt in der Regel nicht. Widerrufsrecht: Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, die auf Abschluss der hier bezeichneten Verträge gerichteten Vertragserklärungen -sofern es sich um um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag oder einen Fernabsatzvertrag handelt- wie folgt widerrufen: Widerrufsbelehrung für Verbraucher: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b 2 Absatz 1 in Verbindung mit 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 4 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: Faxnummer: (036691) 86 23 47 E-Mail-Adresse: Internet: www.ethikbank.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Überziehen Sie Ihr Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit oder überschreiten Sie die Ihnen eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, können wir von Ihnen über die Rückzahlung des Betrags der Überziehung oder Überschreitung hinaus weder Kosten noch Zinsen verlangen, wenn wir Sie nicht ordnungsgemäß über die Bedingungen und Folgen der Überziehung oder Überschreitung (z. B. anwendbarer Sollzinssatz, Kosten) informiert haben. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei Widerruf dieses Vertrags sind Sie auch an einen mit diesem Vertrag zusammenhängenden Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine Leistung betrifft, die von uns oder einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten erbracht wird. Ende der Widerrufsbelehrung Ende der Informationsschrift FAI_BankCard_EB.lwp Seite 2 dgv 146 100 05.15