Stand: 07/2012 Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
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- Rudolf Kalb
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1 Zu dieser Information sind wir gesetzlich verpflichtet! Information zum VISA- / MasterCard -Antrag Stand: 07/2012 Diese Information gilt bis auf weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Übersicht: A. Allgemeine Informationen B. Informationen zum VISA- / MasterCard-Antrag C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages A. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Sparkasse Stadtsparkasse Düsseldorf Anstalt des öffentlichen Rechts Berliner Allee Düsseldorf Telefon: Telefax: service@sskduesseldorf.de Gesetzliche Vertretungsberechtigte der Sparkasse Vorstand: Arndt M. Hallmann, Vorsitzender des Vorstandes Dr. Martin van Gemmeren, Mitglied des Vorstandes Karin-Brigitte Göbel, Mitglied des Vorstandes Andreas Goßmann, Mitglied des Vorstandes Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb aller banküblichen Geschäfte.
2 Zu dieser Information sind wir gesetzlich verpflichtet! Information zum VISA- / MasterCard -Antrag Zuständige Aufsichtsbehörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, Bonn und Lurgiallee 12, Frankfurt (Internet: Eintragung (der Hauptniederlassung) im Handelsregister Handelsregister Düsseldorf Düsseldorf HRA Umsatzsteueridentifikationsnummer DE Vertragssprache Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand Auf den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung findet vorbehaltlich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen deutsches Recht Anwendung. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung Für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der Sparkasse besteht die Möglichkeit, die zuständige Kundenbeschwerdestelle anzurufen. Näheres regelt die Verfahrensordnung für die Beilegung von Kundenbeschwerden im Bereich des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Beschwerde ist schriftlich an die Kundenbeschwerdestelle bei dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband, Postfach , Düsseldorf zu richten. Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen.
3 B. Informationen zum VISA- / MasterCard-Antrag Wesentliche Leistungsmerkmale Mit der Visa-Kreditkarte/MasterCard-Kreditkarte kann der Karteninhaber bei Vertragsunternehmen des VISA-Verbundes bzw. bei einer MasterCard-Kreditkarte bei Vertragsunternehmen des MasterCard-Verbundes im Inland und als weitere Dienstleistung im Ausland Waren und Dienstleistungen bargeldlos bezahlen und darüber hinaus als weitere Dienstleistung an zugelassenen Geldautomaten sowie an Kassen von Kreditinstituten Bargeld beziehen (Bargeldservice). Die Vertragsunternehmen sowie die Kreditinstitute und Geldautomaten im Rahmen des Bargeld- Services sind an den Akzeptanzsymbolen zu erkennen, die auf der VISA-Karte bzw. auf der MasterCard-Karte zu sehen sind. Preise Für die Hauptkarte wird bei Nutzung der Vorteilskonten Pur oder Plus für die MasterCard Standard / VISA Classic ein Jahresentgelt von z.zt. 18,00 Euro und für die MasterCard GOLD / VISA GOLD ein Jahresentgelt von z.zt. 55,00 Euro berechnet. Beim Vorteilskonto Premium wird ein über die monatliche Kontopauschale hinausgehendes Jahresentgelt für die Hauptkarte nicht berechnet. Bei den Zusatzkarten ist eine Jahresgebühr von z.zt. 15,30 Euro fällig. Die abhängig von der Nutzung der Visa-Kreditkarte/MasterCard-Kreditkarte entstehenden Entgelte sind auf dem Antragsformular aufgeführt. Die Änderung von Entgelten während der Laufzeit des Kreditkartenvertrages erfolgt nach Maßgabe von Nr. 8 der Kreditkarten- Kundenbedingungen für VISA und Mastercard. Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Soweit aufgrund von Einzahlungen auf das Kreditkartenkonto Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Zusätzliche Kommunikationskosten Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der Sparkasse nicht in Rechnung gestellt. Leistungsvorbehalt Der Karteninhaber darf seine VISA-Karte/MasterCard-Karte nur im Rahmen seiner Einkommensund Vermögensverhältnisse verwenden.
4 Zahlung und Erfüllung des Vertrages Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die anfallenden Entgelte werden auf dem Kreditkartenkonto wie folgt belastet: -Transaktionsbezogene Einzelentgelte nach Ausführung der Transaktion. Die Abrechnung der VISA-Kartenumsätze/MasterCard-Kartenumsätze erfolgt über das im Kartenantrag benannte Konto. Die Kartenumsätze werden zu dem mit dem Kunden vereinbarten Zeitpunkt fällig und dem Konto belastet. Erfüllung Vom Kunden veranlasste Kartenzahlungen erfüllt die Sparkasse durch Zahlung an den Händler als Akzeptanten der Kartenzahlung. Vertragliche Kündigungsregelung Der Kreditkartenvertrag kann von beiden Parteien zum Ablauf des auf der Karte vermerkten Monats, und zwar unabhängig von der Laufzeit der Kreditkarte, jedes Jahr unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist gekündigt werden. Darüber hinaus ist die Sparkasse für den Fall, dass der Karteninhaber das im Vertrag angegebene Institut wechselt, zur Kündigung des Kreditkartenvertrages ohne Einhaltung einer Frist berechtigt. Die Sparkasse kann den Kreditkartenvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, durch den die Fortsetzung des Kreditkartenvertrages auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Karteninhabers für die Sparkasse unzumutbar ist. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Karteninhaber unrichtige Angaben über seine Vermögenslage gemacht hat, oder wenn eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögenslage eintritt oder einzutreten droht und dadurch die Erfüllung von Kreditkartenverbindlichkeiten gegenüber der Sparkasse gefährdet ist. Mindestlaufzeit des Vertrages Keine Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden Dem Vertrag zwischen der Sparkasse und dem Kunden über die VISA-Kreditkarte/MasterCard- Kreditkarte liegen die beigefügten Kreditkarten-Kundenbedingungen für VISA und MasterCard zugrunde. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
5 C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages Information zum Zustandekommen des Kreditkartenvertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Kreditkartenvertrages ab, indem er ein von ihm ausgefülltes und unterzeichnetes Formular für den Antrag auf Ausstellung einer Kreditkarte an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Im Fall der Nutzung des auf der Homepage bereitgestellten Online-Kartenantrags wird das bindende Angebot mit Online-Übermittlung und Zugang des ausgefüllten und unter Verwendung der PIN/TAN-Nummer bestätigten Formulars abgegeben. Der Kreditkartenvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse die Kreditkarte an den Kunden gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung versendet. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Stadtsparkasse Düsseldorf Berliner Allee Düsseldorf Telefax: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen von Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Ihre Stadtsparkasse Düsseldorf
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