Seite 1 Treffen der behördlichen Datenschutzbeauftragten am 27.10.2010 Der neue Personalausweis Bei der Verwendung von Bildern und Schautafeln wurde auf Veröffentlichungen des Bundesinnenministeriums zurück gegriffen.
Seite 2 Überblick
Seite 3 Überblick II
Seite 4 Überblick III Online-Informationen für alle: www.personalausweisportal.de, Seit Oktober gibt es dort auch in einem Behördenbereich gezielte Informationen und online-schulungen für Mitarbeitende der Ausweisbehörden vorliegen. Ein bundesweiter Feldtest erprobt mit 27 Feldtestkommunen die neuen Abläufe und Prozesse. Abkürzungen: npa = neuer Personalausweis eid = elektronische Identität (Ausweisdaten auf dem Chip)
Seite 5 Der neue Personalausweis Neues für die Ausweisbehörde
Seite 6 Der neue Personalausweis Neues für die Ausweisbehörde II Neue Rechtsgrundlagen (Personalausweisgesetz, -verordnung, Gebührenordnung, etc.) Danach sind nun bei der Beantragung/ Aushändigung Erklärungen der Antragstellerin/ des Antragstellers im Ausweisregister zu vermerken, Optional Fingerabdrücke (analog Reisepass) aufzunehmen, Informationsmaterial auszuhändigen, Vornehmen von Änderungen im Chip (Wohnungswechsel) Verlustmeldung zieht die Sperre beim Sperrlistenbetreiber nach sich Dienstleistungen für die Sperre (und Aktivierung) der eid-funktion auf Wunsch des Ausweisinhabers und zur Änderung der PIN Die neuen Funktionen werden zum 01.11.2010 in der Einwohnersoftware MESO enthalten sein.
weiterverwendet werden. Der neue Personalausweis Seite 7 Der neue Personalausweis Neues für die Ausweisbehörde III Die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie der Zugang zu entsprechenden Informationsquellen ist geboten, da durch das breite Spektrum des npa auch mit vielen und vielfältigen Rückfragen der Bürgerinnen und Bürger zu rechnen ist. Zusätzliche Hardware ist erforderlich: Änderungen und das Auslesen des Chips im neuen Personalausweis erfordern ein sog. Änderungsterminal (früher EAC-Box), das allen Ausweisbehörden von der Bundesdruckerei zur Verfügung gestellt wird. In Rheinland-Pfalz tritt die KommWis hier als Rollout-Partner in Erscheinung. Ab 01.11.2010 benötigen die Ausweisbehörden grundsätzlich eine Signaturkarte mit der DOI-CA als Root. Ausnahme (wird derzeit zur Regel): die rote Behördenkarte der Bundesdruckerei kann bis zum Ablauf der jeweiligen Gültigkeit
Seite 8 Der neue Personalausweis Neues für die Bürger Der Bürger kann den neuen Personalausweis wie gewohnt als Sichtausweis verwenden, also durch Vorlage (Ausweisen bei Polizeikontrolle, Identifizierung beim Abholen von Paketen, etc.), Mit eingeschalteter elektronische Identität ist die Nutzung des Ausweises auch bei Online-Diensten möglich (Versicherung, Online-Shops, Verwaltung, etc.), Der integrierte Chip ermöglicht darüber hinaus auch die Verwendung der qualifizierten elektronischen Signatur (diese muss zusätzlich bei einem Signaturanbieter erworben und auf die Karte geladen werden). Benötigt wird ein PC (mit Internetanbindung), eine Software (z. Bsp. Bürgerclient ) und ein Kartenlesegerät.
Seite 9 Hinweise Sicherheit (Nutzung npa) PIN-Eingabe schützt die eid-funktion im Ausweis vor unberechtigter Nutzung; von Produktion bis zur Nutzung durch einen Transport-PIN geschützt Bei Einsatz von Kartenlesegeräten auf Freigabe des BSI achten: http://www.ccepa.de/public/kartenleser.htm Anbieter benötigt ein Berechtigungszertifikat (ist sozusagen der Personalausweis des Diensteanbieters; dort u.a. mit Angaben zum Datenschutz PIN-Eingabe beim Ausweis-App über Maus möglich (virtuelle Zahlentastatur, zufällige Zahlenanordnung) Biometrische Daten zuverlässigere Authentifizierung mit Ausweisinhaber.
Seite 10 Der neue Personalausweis Neues für die Verwaltung (egovernment) Der neue Personalausweis bietet auch neue Chancen für die Verwaltung Nutzung des npa in Antragsprozessen (Auslesen der persönlichen Daten zur Übernahme in den Antrag, z. Bsp. Sozialhilfeantrag), Online-Anwendungen, die dem Bürger die Vorsprache bei der Verwaltung erspart (z. Bsp. Hundesteueranmeldung), Vorausfüllen von online-formularen.
Seite 11 Der neue Personalausweis Status zur Einführung Derzeit arbeitet die KommWis mit Hochdruck daran, dass jede Ausweisbehörde in Rheinland-Pfalz ab kommenden Dienstag (zumindest an einem Arbeitsplatz) Anträge für Personalausweise (und Reisepässe) entgegen nehmen kann. Die Umstellung auf das XhD-Verfahren (XhD=X-hoheitliche Dokumente; Übertragungsstandard) bringt Veränderungen in den Softwarekomponenten mit sich. Die Steuerung der Hardware (Drucker/Scanner) ändert sich und das führt derzeit zu Problemen.
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Seite 13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ich wünsche Ihnen noch einen informativen Tag.