Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen gültig ab 01. 01. 2015
I N H A L T S V E R Z E I C H N I S ALLGEMEINES... 4 TARIFBESTIMMUNGEN... 5 1 TARIFSYSTEM... 5 2 BEFÖRDERUNGSENTGELTE... 5 3 FAHRSCHEINARTEN... 5 3.1 Einzelfahrscheine....5 3.2 Citykarte...5 3.3 Tageskarte...5 3.3.1 FamilienWochenendkarte...5 3.3.2 Bramscher Kärtchen...6 3.3.3 Bramscher Familienkärtchen...6 3.3.4 TERRA.vita-Ticket..........................................6 3.3.5 Citykarte Bürgerbus Badbergen....6 3.4 4-Fahrten-Karte für die Tarifzone 100....7 3.4.1 8-Fahrten-Karte für die Tarifzone 100....7 3.4.2 Sozialticket...7 3.5 Mobiler Fahrschein ( Fahrschein-SMS ) für die Tarifzone 100...8 3.6 Wochen- und Monatskarten für Jedermann...9 3.6.1 Umwelt-Abo...10 3.6.2 Mobilkarte...12 3.6.3 Umwelt-Abo XXL...12 3.6.4 Abo-Jahreskarten....14 3.6.5 Firmen-Abo...15 3.6.6 Bramscher Karte...17 3.7 Wochen- und Monatskarten für Schüler, Auszubildende und Studenten sowie Schülerjahreskarte und Umwelt-Abo Schüler...17 3.7.1 Schülerjahreskarte....18 3.7.2 Umwelt-Abo Schüler...18 3.7.3 Schülersammelzeitkarten...20 3.7.4 Semesterticket...20 3.7.5 Schülerfreizeitkarte...21 3.7.6 Schülerergänzungskarte für die Preisstufe 0...21 3.8 Sonstige Tarife und Tarifbestimmungen...21 3.8.1 Kinder...21 3.8.2 Reisegruppen...22 3.8.3 Schwerbehinderte...22 3.8.4 Tiere und Sachen...22 3.8.5 Beförderung von Vollzugsbeamten der Polizei und der Bundespolizei..22 1
3.8.6 Fahrräder...22 3.8.7 Tarifregelung für Nachtbuslinien (N-Linien)...22 3.8.8 Tarifregelung für den Nachtbus Melle...23 3.8.9 Tarifregelung für den Nachtschwärmer...23 3.8.10 Tarifliche Sonderangebote...23 3.9 Behandlung und Benutzung von Fahrscheinen...23 3.10 Feiertagsregelungen...23 4 ANERKENNUNG VON EISENBAHN-TARIFANGEBOTEN. 23 5 REINIGUNGSGEBÜHREN... 23 6 SONSTIGE GEBÜHREN.... 23 7 UMSATZSTEUER... 23 ANLAGE 1: Haltestellenübersicht... 24 ANLAGE 2: Preisstufentabelle und Fahrpreistabelle... 38 ANLAGE 3: Anerkennung von Tarifangeboten anderer Verkehrsträger. 41 ANLAGE 4: Bezugsberechtigter Personenkreis für Zeitfahrscheine im Ausbildungsverkehr.... 45 ANLAGE 5: Haltestellen innerhalb des Wallringes... 46 2
BESONDERE BEFÖRDERUNGSBEDINGUNGEN VERKEHRSGEMEINSCHAFT OSNABRÜCK BESONDERE BEFÖRDERUNGSBEDINGUNGEN VERKEHRSGEMEINSCHAFT OSNABRÜCK 1 Geltungsbereich....46 2 Anspruch auf Beförderung...46 3 Von der Beförderung ausgeschlossene Personen...47 4 Verhalten der Fahrgäste...47 5 Zuweisen von Wagen und Plätzen...48 6 Beförderungsentgelte, Fahrscheine....49 7 Zahlungsmittel...49 8 Ungültige Fahrscheine....49 9 Erhöhtes Beförderungsentgelt...50 10 Erstattung von Beförderungsentgelt...51 11 Beförderung von Sachen....51 11a Beförderung von Fahrrädern...52 12 Beförderung von Tieren....53 13 Fundsachen...53 14 Haftung...53 15 Verjährung....53 16 Ausschluss von Ersatzansprüchen..................................53 17 Gerichtsstand...53 3
Allgemeines Dieser Tarif enthält Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen. Er gilt im Linienverkehr der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (): Wallenhorst Ost Süd Nord NordOst Stadtverkehr Osnabrück Stadtwerke Osnabrück AG, Osnabrück Weser-Ems Busverkehr GmbH, Bremen Conrad Schrage GmbH & Co. KG, Melle-Wellingholzhausen Weser-Ems Busverkehr GmbH, Bremen Willy Hummert, GmbH & Co. KG, Omnibusverkehr, Dissen Stadtwerke Osnabrück AG, Osnabrück Weser-Ems Busverkehr GmbH, Bremen Ankum-Bersenbrücker-Eisenbahn GmbH, Ankum H. Beckermann GmbH & Co. KG, Bramsche Hülsmann-Reisen GmbH, Voltlage Nieporte GmbH, Ankum Weser-Ems Busverkehr GmbH, Bremen VLO Bus GmbH, Bohmte Weser-Ems Busverkehr GmbH, Bremen Winkelmann-Reisen, Ostercappeln-Venne Gottlieb-Reisen, GmbH & Co. KG, Bad Essen-Wimmer Stadtwerke Osnabrück AG, Osnabrück Die Fahrkarten in den einzelnen Verkehren werden im Namen und für Rechnung der jeweiligen o.g. Partnerunternehmen verkauft. Mit diesen Unternehmen schließt der Fahrgast auch den Beförderungsvertrag ab. Rechtsbeziehungen, die sich aus der Beförderung ergeben, kommen nur mit dem Unternehmen zustande, dessen Verkehrsmittel benutzt werden. Die Stadtwerke Osnabrück AG ist Mitglied im Verein Schlichtungsstelle Niedersachen und Bremen e.v. Postfach 6025 30060 Hannover 4
Tarifbestimmungen 1 Tarifsystem Die Fahrpreise werden nach einem Zonentarif erhoben. Die einzelnen Tarifzonen können der Anlage 1 (Haltestellenübersicht) entnommen werden. Bei der Beförderung von Sachen wird ein Einheitstarif angewandt. 2 Beförderungsentgelte Die Beförderungsentgelte ergeben sich aus der Anlage 2 zu diesen Tarifbestimmungen (Preisstufentabelle und Fahrpreistabelle). 3 Fahrscheinarten 3.1 Einzelfahrscheine Einzelfahrscheine werden innerhalb oder zwischen den Tarifzonen der ausgegeben. Sie berechtigen zur einmaligen Benutzung der Omnibusse innerhalb ihres räumlichen Geltungsbereiches, wobei das Umsteigen nur gestattet ist, wenn das Fahrtziel durch direkte Fahrt nicht zu erreichen ist. Beim Umsteigen ist die nächstmögliche Anschlussfahrt zu benutzen. Das Ziel muss mit Fahrscheinen der Preisstufen 0-8 innerhalb von zwei Stunden, der Preisstufe 9 innerhalb von drei Stunden, gerechnet ab Ausgabe- bzw. Entwertungszeit des Fahrscheines, erreicht werden. Rück- und Rundfahrten, auch unter Benutzung anderer Linien, sind nicht zulässig. Fahrtunterbrechungen sind nicht gestattet. Die Fahrscheine sind nicht übertragbar. Einzelfahrscheine sind in den Fahrzeugen und ggf. in Fahrscheinautomaten erhältlich. Fahrausweise aus den Automaten müssen bei Fahrtantritt durch das Fahrpersonal oder an automatischen Entwertern im Fahrzeug entwertet werden. Ausgegeben werden Einzelfahrscheine für Erwachsene und für Kinder. 3.2 Citykarte Die Citykarte wird nur ausgegeben für Fahrten zwischen den Haltestellen des Wallringes der Tarifzone 100 (Anlage 5). Die Karte berechtigt zur einmaligen Benutzung am Tag des Kaufes, wobei das Umsteigen nur gestattet ist, wenn das Fahrtziel durch direkte Fahrt nicht zu erreichen ist. Beim Umsteigen ist die nächstmögliche Anschlussfahrt zu benutzen. Rück- und Rundfahrten sind nicht gestattet. Die Citykarte ist nicht übertragbar. Für Kinder wird keine weitere Ermäßigung gewährt. 3.3 Tageskarte Die Tageskarte gilt vom Zeitpunkt des Kaufes bzw. der Entwertung bis zum Betriebsschluss desselben Tages. Sie berechtigt zu beliebig häufigen Fahrten innerhalb des Geltungsbereiches der entsprechenden Preisstufe ab der Tarifzone, in der die Tageskarte gelöst wurde. Tageskarteninhaber können 1 familienangehöriges Kind von 6 bis einschließlich 14 Jahren und alle familienangehörigen Kinder von 0 bis einschließlich 5 Jahren unentgeltlich mitnehmen. Tageskarten sind in den Fahrzeugen und ggf. an Fahrscheinautomaten erhältlich. Im Vorverkauf erworbene Fahrscheine müssen bei Fahrtantritt durch das Fahrpersonal oder an automatischen Entwertern im Fahrzeug entwertet werden. Tageskarten der Preisstufe 9 gelten als Fahrausweis im gesamten -Netz. 3.3.1 FamilienWochenendkarte Die FamilienWochenendkarte wird als Tageskarte an Samstagen oder an Sonn- und Feiertagen ausgegeben und gilt von Betriebsbeginn bis 24:00 Uhr desselben Tages. Die FamilienWochenendkarte berechtigt zu beliebig vielen Fahrten innerhalb des Geltungsbereiches der entsprechenden Preisstufe ab der Tarifzone, in der die Karte gelöst wurde. Die FamilienWochenendkarte 5
gilt für maximal 2 Erwachsene und alle familienangehörigen Kinder bis einschließlich 14 Jahre. FamilienWochenendkarten sind in den Fahrzeugen und ggf. an Fahrscheinautomaten erhältlich. Fahrausweise aus den Automaten müssen bei Fahrtantritt durch das Fahrpersonal oder an automatischen Entwertern im Fahrzeug entwertet werden. FamilienWochenendkarten der Preisstufe 9 gelten als Fahrausweis im gesamten -Netz. 3.3.2 Bramscher Kärtchen Das Bramscher Kärtchen ist eine 9-Uhr-Tageskarte, d.h. sie gilt montags bis freitags nicht vor 9.00 Uhr. Sie gilt vom Zeitpunkt des Kaufes bzw. der Entwertung bis zum Betriebsschluss desselben Tages für beliebig häufige Fahrten innerhalb und zwischen den Zonen: 639 Pente, 640 Bramsche, 641 Hesepe, 642 Ueffeln, 643 Sögeln, 644 Achmer, 646 Engter, Lappenstuhl, 647 Kalkriese, Evinghausen, 648 Epe. Maßgeblich ist die planmäßige Abfahrtszeit. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen gilt die Karte bereits ab Betriebsbeginn. Inhaber eines Bramscher Kärtchens können 1 familienangehöriges Kind von 6 bis einschließlich 14 Jahren und alle familienanghörigen Kinder von 0 bis einschließlich 5 Jahren unentgeltlich mitnehmen. 3.3.3 Bramscher Familienkärtchen Das Bramscher Familienkärtchen ist eine 9-Uhr-Tageskarte, d.h. sie gilt montags bis freitags nicht vor 9.00 Uhr. Sie gilt vom Zeitpunkt des Kaufes bzw. der Entwertung bis zum Betriebsschluss desselben Tages für beliebig häufige Fahrten innerhalb und zwischen den Zonen: 639 Pente, 640 Bramsche, 641 Hesepe, 642 Ueffeln, 643 Sögeln, 644 Achmer, 646 Engter, Lappenstuhl, 647 Kalkriese, Evinghausen, 648 Epe. Maßgeblich ist die planmäßige Abfahrtszeit. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen gilt die Karte bereits ab Betriebsbeginn. Das Bramscher Familienkärtchen kann von maximal 2 Erwachsenen und allen familienangehörigen Kindern bis einschließlich 14 Jahren genutzt werden. 3.3.4 TERRA.vita-Ticket Das TERRA.vita-Ticket ist eine 3-Tage-Karte, die am Verkaufstag sowie an den beiden Folgetagen gilt, jedoch montags bis freitags nicht vor 9.00 Uhr. Maßgeblich ist die planmäßige Abfahrtszeit. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen gilt das Ticket bereits ab Betriebsbeginn. Die Geltungsdauer endet mit Betriebsschluss des dritten Tages. Das TERRA.vita-Ticket wird ausschließlich für die Preisstufe 9 ausgegeben und berechtigt zu beliebig vielen Fahrten im gesamten -Netz. Inhaber eines TERRA.vita-Tickets können 1 familienangehöriges Kind von 6 bis einschließlich 14 Jahren und alle familienangehörigen Kinder von 0 bis einschließlich 5 Jahren unentgeltlich mitnehmen. 3.3.5 Citykarte Bürgerbus Badbergen Die Citykarte Bürgerbus Badbergen wird nur für Fahrten auf der Bürger-Buslinie 661 ausgegeben. Die Karte berechtigt nur zur einmaligen Benutzung am Tag des Kaufes. Beim Umstieg in die übrigen Linien der ist ein entsprechender Fahrschein der Preisstufen 1 bis 9 zu lösen. Rück- und Rundfahrten sind nicht gestattet. Die Citykarte Bürgerbus Badbergen ist nicht übertragbar. Für Kinder und Gruppen wird keine weitere Ermäßigung gewährt. Im Bürgerbus Badbergen erfolgt keine Ausgabe von Zeitkarten und Einzelfahrscheinen der Preisstufen 1-9. Diese sind im Vorverkauf zu erwerben. Im Bürgerbus Badbergen werden -Fahrausweise anerkannt. Hiervon ausgenommen ist die Fahrradkarte, da die Mitnahme von Fahrrädern nicht gestattet ist. 6
3.4 4-Fahrten-Karte für die Tarifzone 100 Die 4-Fahrten-Karte wird innerhalb der Tarifzone 100 (Osnabrück/Belm) der ausgegeben. Sie berechtigt zu vier Einzelfahrten innerhalb der Tarifzone 100 (Osnabrück/Belm) am Tag der Entwertung, wobei das Umsteigen nur gestattet ist, wenn das Fahrtziel durch direkte Fahrt nicht zu erreichen ist. Beim Umsteigen ist die nächstmögliche Anschlussfahrt zu benutzen. Das Ziel muss innerhalb von zwei Stunden, gerechnet ab Entwertungszeit des Fahrscheines, erreicht werden. Rück- und Rundfahrten, auch unter Benutzung anderer Linien, sind nicht zulässig. Fahrtunterbrechungen sind nicht gestattet. Die 4-Fahrten-Karte kann auch gleichzeitig von mehreren Personen in ihrem Geltungsbereich benutzt werden. Pro Fahrgast und Fahrt ist ein freies Entwertungsfeld der Karte zu entwerten. Die Entwertung erfolgt durch das Fahrpersonal oder an automatischen Entwertern im Fahrzeug. Der Fahrgast ist für die Entwertung selbst verantwortlich. Beim Umstieg ist keine weitere Entwertung der Fahrkarte erforderlich. 3.4.1 8-Fahrten-Karte für die Tarifzone 100 Die 8-Fahrten-Karte wird innerhalb der Tarifzone 100 (Osnabrück/Belm) der ausgegeben. Sie berechtigt zu acht Einzelfahrten innerhalb der Tarifzone 100 (Osnabrück/ Belm) am Tag der Entwertung, wobei das Umsteigen nur gestattet ist, wenn das Fahrtziel durch direkte Fahrt nicht zu erreichen ist. Beim Umsteigen ist die nächstmögliche Anschlussfahrt zu benutzen. Das Ziel muss innerhalb von zwei Stunden, gerechnet ab Entwertungszeit des Fahrscheines, erreicht werden. Rück-und Rundfahrten, auch unter Benutzung anderer Linien, sind nicht zulässig. Fahrtunterbrechungen sind nicht gestattet. Die 8-Fahrten-Karte kann auch gleichzeitig von mehreren Personen in ihrem Geltungsbereich benutzt werden. Pro Fahrgast und Fahrt ist ein freies Entwertungsfeld der Karte zu entwerten. Die Entwertung erfolgt durch das Fahrpersonal oder an automatischen Entwertern im Fahrzeug. Der Fahrgast ist für die Entwertung selbst verantwortlich. Beim Umstieg ist keine weitere Entwertung der Fahrkarte erforderlich. Die 8-Fahrten-Karte ist ausschließlich im Vorverkauf erhältlich. 3.4.2 Sozialticket 1. Das Sozialticket ist ein Tarifangebot der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück für die Preisstufe 0. Es wird in Form von 8-Fahrten-Karten ausgegeben. 2. Zur Nutzung des Sozialtickets sind Einwohner der Stadt Osnabrück entsprechend der mit den Sozialleistungsträgern getroffenen Vereinbarung berechtigt, die a) laufende Leistungen nach dem SGB XII, b) laufende Leistungen nach dem SGB II (ALG II und Sozialgeld), c) laufende Leistungen nach dem AsylbLG (Grundleistungen und Leistungen in besonderen Fällen), d) Wohngeld, e) geringes sonstiges Einkommen erhalten. 3. Träger von Sozialleistungen außerhalb der Stadt Osnabrück können unter Maßgabe der in Absatz 2 geregelten Bedingungen für ihre Leistungsempfänger, sofern diese die Voraussetzungen nach Abs. 2, a) bis e) erfüllen, das Sozialticket zum jeweils gültigen Tarifpreis im Rahmen eines mit der abzustimmenden Verfahrens zur Weitergabe an die Leistungsempfänger erwerben. Die etwaige Festlegung eines Eigenanteils für die jeweils Berechtigten obliegt dem Träger der Sozialleistung. 4. Für die Ausgabe und Nutzung des Sozialtickets gelten folgende Bedingungen: a) Zur Nutzung des Sozialtickets muss die Berechtigung nachgewiesen werden. Die Berechtigten nach Absatz 2 erhalten von der Stadt Osnabrück den 7
Osnabrück-Pass. b) Beim Kauf des Sozialtickets sowie bei der Nutzung ist die Berechtigung durch Vorlage eines gültigen Osnabrück-Passes in Verbindung mit einem Personalausweis nachzuweisen. c) Das Sozialticket gilt für das Stadtgebiet Osnabrück und Belm (Preis stufe 0). Die Karte kann auf andere Osnabrück-Pass-Inhaberinnen/-Inhaber übertragen werden. d) Analog gelten die Bestimmungen der 8-Fahrten-Karte (3.4.1). 3.5 Mobiler Fahrschein ( Fahrschein-SMS ) für die Tarifzone 100 Mit dem von myhandyticket eingerichteten Mobile Ticketsystem kann der Fahrgast elektronische Fahrscheine über den Short Message Service ( Fahrschein-SMS ) für die Tarifzone 100 (Osnabrück/Belm) bargeldlos über sein Mobiltelefon erwerben. Voraussetzung für die regelmäßige Inanspruchnahme des myhandyticket-systems ist die Registrierung und Freischaltung des Fahrgastes sowie eine ausreichende Deckung auf seinem von myhandyticket geführten Guthabenkonto. Der Fahrgast kann bei seiner Registrierung alternativ zwischen der Abrechnung nach dem SEPA-Lastschriftverfahren (a) oder per Bareinzahlung (b) wählen. Entsprechend gelten jeweils die Regelungen der Variante a) oder b): a) SEPA-Lastschriftverfahren 1. Das myhandyticket-konto des Fahrgastes ist ein Guthabenkonto. Sobald das Guthaben auf diesem myhandyticket-konto einen Betrag von 5 Euro unterschreitet wird myhandyticket eine SEPA-Lastschriftbuchung initiieren. Hierbei wird vom Bankkonto des Fahrgastes der Geldbetrag in der bei der Registrierung festgelegten Höhe eingezogen und nach Zahlungseingang auf dem myhandyticket-konto gutgeschrieben. 2. Kann eine SEPA-Lastschrift nicht widerspruchsfrei eingelöst werden wird myhandyticket dem Fahrgast dies mitteilen und den Zugang zum myhandyticket-system sperren. 3. Für jede nicht eingelöste SEPA-Lastschrift hat der Kunde myhandyticket die entstandenen Bankgebühren zu erstatten. 4. Entsteht auf dem myhandyticket-konto durch das Verschulden des Fahrgastes (z.b. durch eine SEPA-Rücklastschrift und anschließende Weigerung, Außenstände bei myhandyticket zu begleichen) eine offene Forderung der Stadtwerke, kann jede einzelne, nicht abrechenbare Fahrt als Schwarzfahrt gewertet werden, für die jeweils eine Zahlungsverpflichtung gegenüber den Stadtwerken für ein erhöhtes Beförderungsentgelt gemäß den Beförderungsbedingungen entsteht. Die Weitergabe von Verwaltungsgebühren durch myhandyticket bleibt hiervon unberührt. myhandyticket ist in diesem Fall berechtigt, den Stadtwerken die Anschrift, den Namen sowie die Anzahl der getätigten Fahrten des Fahrgastes mitzuteilen. b) Bareinzahlung Das myhandyticket-konto des Nutzers ist ein Guthabenkonto. Der Nutzer kann sein myhandyticket-konto per Bareinzahlung in der Mobilitätszentrale der Stadtwerke am Neumarkt aufladen. myhandyticket darf aus wichtigem Grund den Fahrgast für den Fahrscheinkauf über myhandyticket sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Fahrgast wesentlich unrichtige Angaben gemacht hat, eine SEPA-Lastschrift nicht eingelöst werden kann oder eine missbräuchliche Nutzung bzw. Manipulation des myhandyticket- Systems vermutet wird. 8
Je Fahrgast kann nur eine Mobiltelefonnummer zum Ticketerwerb angemeldet und freigeschaltet werden. Mit der Freischaltung kommt zwischen dem Fahrgast und myhandyticket ein Vertrag zustande, der den Fahrgast berechtigt, das myhandyticket-system nach Maßgabe der hierin festgelegten Bedingungen zu nutzen. Der Beförderungsvertrag wird direkt zwischen dem Fahrgast und den Stadtwerken geschlossen. Der Fahrgast hat dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person sein Mobiltelefon zum Fahrscheinerwerb benutzt. Ein durch myhandyticket erstellter SMS-Fahrschein ist nicht übertragbar und darf nur durch den bei myhandyticket registrierten Fahrgast benutzt werden. Der Fahrgast ist verpflichtet, dem Kontrollpersonal der auf Verlangen seinen gültigen Personalausweis vorzulegen. Der von myhandyticket ausgestellte Fahrschein muss unmittelbar vor Betreten des Busses gekauft werden. Der Kauf eines Fahrscheins ist erfolgt, sobald der Fahrgast bei der bei myhandyticket eingerichteten Bestelltelefonnummer (0800-835849-0) angerufen hat und durch die automatische Annahme des Anrufes ein Datenbankeintrag bei my- HandyTicket generiert worden ist. Dies wird durch eine automatische Ansage bestätigt. Der Einzelfahrschein ist gültig für die nächste mögliche Fahrt, im Zweifel jedoch nicht länger als 60 Minuten nach dem Ausstellungszeitpunkt. Rück- und Rundfahrten, auch unter Benutzung anderer Linien, sind nicht zulässig. Fahrtunterbrechungen sind nicht gestattet. Tageskarten und Wochenkarten (SMS) bleiben bis zum jeweiligen Gültigkeitsende zur Fahrt gültig. Es werden bis zum Ablauf der Gültigkeit keine weiteren neuen SMS-Tickets versendet. Es werden nur Fahrscheine der Preisstufe 0 verkauft, die in der Zone 100 (Osnabrück/Belm) gültig sind. Mobile Fahrscheine für Einzelfahrten werden zum anteiligen Preis einer 4-Fahrten-Karte abgerechnet, um für die Kunden einen Anreiz zur Nutzung dieses bargeldlosen Vertriebsweges zu schaffen. Mobile Mehrfahrten-, Tages- und Wochentickets werden nach einer Bestpreis-Logik abgerechnet. Kauft ein Fahrgast innerhalb der Gültigkeit einer Tageskarte zum zweiten Mal einen Einzelfahrschein so wird ihm bei diesem Bestellvorgang lediglich der Aufpreis zur Tageskarte berechnet. Kauft ein Fahrgast innerhalb einer Kalenderwoche von Montag 0:00 Uhr bis Sonntag 23:59 Uhr Fahrscheine, die im Wert den Preis einer Wochenkarte übersteigen wird ihm beim letzten Kaufvorgang der Differenzbetrag zwischen Wochenkarte und dem bis zu diesem Zeitpunkt gezahlten Betrag berechnet Kauft ein Fahrgast einen Fahrschein, wenn er bereits das Preisniveau einer Wochenkarte oder Tageskarte erreicht hat und diese noch gültig ist, dann wird dem Fahrgast kein weiteres Ticket ausgestellt (bzw. 0,00 Euro berechnet). Es gelten die jeweiligen Tarifbestimmungen für Einzelfahrscheine, Tageskarten, 4-Fahrten-Karten Absatz 1 und Wochenkarten für Jedermann. Die Gültigkeit einer mobilen Wochenkarte endet abweichend zur Papierwochenkarte am Sonntag der jeweiligen Woche um 24 Uhr. 3.6 Wochen- und Monatskarten für Jedermann Wochen- und Monatskarten werden auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt. Sie sind, mit Ausnahme des Umwelt-Abos XXL und der Bramscher Karte, nicht übertragbar. Die Fahrkarte ist vom Kunden persönlich zu unterschreiben. Auf Verlangen ist die rechtmäßige Benutzung durch Wiederholung der Unterschrift oder durch Vorlage eines amtlichen Personalausweises nachzuweisen. Wochen- und Monatskarten berechtigen zu beliebig vielen Fahrten innerhalb der Gel- 9
tungsdauer und des Geltungsbereiches. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der auf der Karte eingetragenen Einstiegs- und Zielzone. Monatskarten und Wochenkarten sind bis zum ersten Werktag des Folgemonats bzw. der folgenden Woche, 12.00 Uhr, gültig. Ist dieser erste Werktag ein Samstag, gelten die Karten bis 12.00 Uhr des nächstfolgenden Werktages. Monatskarten und Wochenkarten der Preisstufe 9 gelten als Fahrausweis im gesamten -Netz. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen können gleichzeitig maximal 2 Erwachsene sowie familienangehörige Kinder bis einschließlich 14 Jahre die Wochen- und Monatskarten benutzen. Der Inhaber muss, außer bei übertragbaren Monatskarten, mitreisen. Wochen- und Monatskarten der, inklusive Umwelt-Abo, Umwelt-Abo XXL, Abo- Jahreskarte, Firmen-Abo und Bramscher Karte, berechtigen denjenigen, auf dessen Namen die Karte ausgestellt ist, an Samstagen, Sonn- und Feiertagen zum Kauf eines ermäßigten Einzelfahrscheines (Einzelfahrschein für Kinder) im gesamten -Netz. Dies gilt nicht für mitreisende Fahrgäste. Wochen- und Monatskarten der Preisstufe 0 sind ausschließlich im Vorverkauf erhältlich. Wochen- und Monatskarten der Preisstufen 1 bis 9 sind auch erhältlich in den Omnibussen. Für eine verlorene oder abhanden gekommene Wochen- bzw. Monatskarte wird kein Ersatz geleistet und eine Erstattung nicht vorgenommen. 3.6.1 Umwelt-Abo 1. Geltung des Umwelt-Abos Das Umwelt-Abo wird auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt und ist nicht übertragbar. Das Umwelt-Abo berechtigt innerhalb der Tarifzone Osnabrück/Belm (100) zu beliebig häufigen Fahrten bis zum Betriebsende des 1. Werktages des Folgemonats. Ist dieser erste Werktag ein Samstag, gelten die Karten bis zum Betriebsende des nächstfolgenden Werktages. Das Umwelt-Abo gilt zusätzlich an Wochenenden sowie Feiertagen gleichzeitig für maximal 2 Erwachsene (Inhaber des Umwelt-Abos + 1 Erwachsener) sowie familienangehöriger Kinder bis einschließlich 14 Jahre. 2. SEPA-Lastschriftmandat Voraussetzung für das Umwelt-Abo ist, dass die Stadtwerke Osnabrück AG mit dem Bestellschein ermächtigt werden, das jeweilige Entgelt monatlich im Voraus bis auf weiteres, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten, von einem in einem SEPA-Teilnehmerland geführten Girokonto im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens abzubuchen. 3. Beginn des Abonnements Das Abonnement kann bis zum 01. eines jeden Monats begonnen werden, wenn bis zum 15. des Vormonats der Bestellschein mit SEPA-Lastschriftmandat bei der Stadtwerke Osnabrück AG vorliegt. 4. Ausgabe des Umwelt-Abos Das Umwelt-Abo wird im 3-Monats-Rhythmus versandt. Für jedes Quartal werden drei neue Umwelt-Abo-Karten ausgegeben, die dem Kunden rechtzeitig zugeschickt werden. Die Karten gelten jeweils einen Monat. Der Kunde hat die Angaben auf den Karten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind den Stadtwerken anzuzeigen. 5. Dauer des Abonnements Das Abonnement gilt für mindestens 12 Monate. Wird das Abo nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um einen weiteren Kalendermonat, wobei dem Kunden bis zur Beendigung des Abonnements unaufgefordert alle drei Monate weitere Umwelt-Abo-Karten 10
zugeschickt werden. 6. Kündigung des Abonnements durch den Kunden Das Abonnement kann monatlich gekündigt werden. Die Kündigung muss bis zum 15. des Vormonats schriftlich an die Stadtwerke erfolgen. Wird im laufenden Quartal gekündigt, sind die Abo-Karten unverzüglich, jedoch spätestens bis zum 15. des Vormonats, an die Stadtwerke zurückzugeben. Wird das Abonnement vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit (mindestens 12 Monate) gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde mindestens ein Jahr ununterbrochen am Abonnement teilgenommen hat oder im Todesfall. Im Falle von Tarifänderungen ist eine außerordentliche Kündigung bis zum 15. des Monats, ab dem die Änderung in Kraft tritt, für den Schluss des laufenden Monats möglich. Die Kündigung ist schriftlich an die Stadtwerke zu richten. Wird im laufenden Quartal gekündigt, sind die Abo-Karten an die Stadtwerke zurückzugeben. In diesem Fall werden Nachforderungen für die zurückliegende Zeit nicht erhoben. 7. Fristgemäße Abbuchung/Kündigung durch die Stadtwerke Osnabrück AG Der Kunde verpflichtet sich, den monatlichen Einzugsbetrag auf dem angegebenen Konto zum Monatsbeginn bereitzuhalten. Ist eine Abbuchung mangels Guthaben nicht möglich, besteht für die Stadtwerke die Möglichkeit der fristlosen Kündigung, wenn der Kunde den Einzugsbetrag auch nach Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen hat. Durch die Kündigung wird das Umwelt-Abo ungültig. Die Karte muss unverzüglich den Stadtwerken zurückgegeben werden. Wird das Abo vor Ablauf von 12 Monaten durch die Stadtwerke gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. Bei Missbrauch des Umwelt-Abos oder bei konkretem Verdacht eines Missbrauches können die Stadtwerke das Abonnement fristlos kündigen. Für jede schriftliche Zahlungserinnerung wird in der Regel ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 5,00 erhoben. Zusätzlich entstandene Gebühren (z. B. Gebühren für SEPA- Rücklastschriften) sind von dem Girokonto-Inhaber zu übernehmen. 8. Änderung des Kontos Soll das Entgelt von einem anderen Konto abgebucht werden, ist den Stadtwerken ein neues SEPA-Lastschriftmandat schriftlich bis zum 15. des Vormonats einzurichten. 9. Namensänderung/Wohnungswechsel Der Abonnent ist verpflichtet, den Stadtwerken eine Änderung seines Namens oder seiner Anschrift unverzüglich anzuzeigen. 10. Erstattung Eine Erstattung des im Abonnement entrichteten Beförderungsentgeltes für zeitweilige Nichtbeanspruchung des Umwelt-Abos (Urlaub, Krankheit) erfolgt nicht. 11. Verlust des Umwelt-Abos Für eine verlorene oder abhanden gekommene Umwelt-Abo-Karte kann innerhalb des Gültigkeitszeitraumes gegen ein Bearbeitungsentgelt von 10,00 Euro einmalig eine Ersatz-Umwelt-Karte für die restliche Geltungsdauer ausgestellt werden. Die abhanden gekommene Umwelt-Karte ist ungültig und bei Wiederauffinden unverzüglich zurückzugeben. Erstattungen werden nicht vorgenommen. 11
12. Anerkennung der Beförderungsbedingungen Vorstehende besondere Bedingungen werden durch Unterschrift auf dem Bestellvordruck für das Umwelt-Abo vom Kunden/Fahrgast anerkannt. Fahrgäste, die nicht selbst Abonnenten sind, erkennen diese Bedingungen durch das Betreten des Busses an. 3.6.2 Mobilkarte Die Mobilkarte der Stadtwerke Osnabrück AG beinhaltet das Angebot Umwelt-Abo XXL (siehe 3.6.3). Abweichend beträgt die Mindestlaufzeit im Rahmen dieses Angebotes 6 Monate. Die Fahrradmitnahme gemäß 11a der Beförderungsbedingungen ist in Verbindung mit der Mobilkarte kostenlos und ohne zeitliche Einschränkungen gestattet. Der Fahrschein wird in Form einer Plastikkarte persönlich ausgehändigt. Ein quartalsweiser Versand von Umwelt-Abo XXL Karten erfolgt nicht. Die Plastikkarte ist gemäß den Bestimmungen des Umwelt-Abo XXL bei Kündigung zurückzugeben 3.6.3 Umwelt-Abo XXL 1. Geltung des Umwelt-Abos XXL Das Umwelt-Abo XXL ist übertragbar und berechtigt innerhalb der Tarifzone Osnabrück/ Belm (100) zu beliebig häufigen Fahrten bis zum Betriebsende des 1. Werktages des Folgemonats. Ist dieser erste Werktag ein Samstag, gelten die Karten bis zum Betriebsende des nächstfolgenden Werktages. Das Umwelt-Abo XXL gilt zusätzlich an Werktagen ab 19.00 Uhr und an Wochen enden und Feiertagen (ganztags) gleichzeitig für 2 Erwachsene sowie familienangehöriger Kinder bis einschließlich 14 Jahre. Im Bus X150 berechtigt das Umwelt-Abo XXL denjenigen, auf dessen Namen die Karte ausgestellt ist, zusätzlich zur Fahrt mit einem ermäßigten Einzelfahrschein (Einzelfahrschein für Kinder) anstelle des Einzeltarifs. 2. SEPA-Lastschriftmandat Voraussetzung für das Umwelt-Abo XXL ist, dass die Stadtwerke Osnabrück AG mit dem Bestellschein ermächtigt werden, das jeweilige Entgelt monatlich im Voraus bis auf weiteres, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten, von einem in einem SEPA-Teilnehmerland geführten Girokonto im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens abzubuchen. 3. Beginn des Abonnements Das Abonnement kann bis zum 01. eines jeden Monats begonnen werden, wenn bis zum 15. des Vormonats der Bestellschein mit SEPA-Lastschriftmandat bei der Stadtwerke Osnabrück AG vorliegt. 4. Ausgabe des Umwelt-Abos XXL Das Umwelt-Abo XXL wird im 3-Monats-Rhythmus versandt. Für jedes Quartal werden drei neue Umwelt-Karten ausgegeben, die dem Kunden rechtzeitig zugeschickt werden. Die Karten gelten jeweils einen Monat. Der Kunde hat die Angaben auf den Karten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind den Stadtwerken anzuzeigen. 5. Dauer des Abonnements Das Abonnement gilt für mindestens 12 Monate. Wird das Abo nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um einen weiteren Kalendermonat, wobei dem Kunden bis zur Beendigung des Abonnements unaufgefordert alle drei Monate weitere Umwelt-Abo-XXL- Karten zugeschickt werden. 6. Kündigung des Abonnements durch den Kunden Das Abonnement kann monatlich gekündigt werden. Die Kündigung muss bis zum 15. des Vormonats schriftlich an die Stadtwerke erfolgen. Wird im laufenden Quartal gekündigt, sind die Abo-Karten unverzüglich, jedoch spätestens bis zum 15. des Vormonats, an 12
die Stadtwerke zurückzugeben. Wird das Abonnement vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit (mindestens 12 Monate) gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde mindestens ein Jahr ununterbrochen am Abonnement teilgenommen hat oder im Todesfall. Im Falle von Tarifänderungen ist eine außerordentliche Kündigung bis zum 15. des Monats, ab dem die Änderung in Kraft tritt, für den Schluss des laufenden Monats möglich. Die Kündigung ist schriftlich an die Stadtwerke zu richten. Wird im laufenden Quartal gekündigt, sind die Abo-Karten an die Stadtwerke zurückzugeben. In diesem Fall werden Nachforderungen für die zurückliegende Zeit nicht erhoben. 7. Fristgemäße Abbuchung/Kündigung durch die Stadtwerke Osnabrück AG Der Kunde verpflichtet sich, den monatlichen Einzugsbetrag auf dem angegebenen Konto zum Monatsbeginn bereitzuhalten. Ist eine Abbuchung mangels Guthaben nicht möglich, besteht für die Stadtwerke die Möglichkeit der fristlosen Kündigung, wenn der Kunde den Einzugsbetrag auch nach Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen hat. Durch die Kündigung wird das Umwelt-Abo XXL ungültig. Die Karte muss unverzüglich den Stadtwerken zurückgegeben werden. Wird das Abo vor Ablauf von 12 Monaten durch die Stadtwerke gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. Bei Missbrauch des Umwelt-Abos XXL oder bei konkretem Verdacht eines Missbrauches können die Stadtwerke das Abonnement fristlos kündigen. Für jede schriftliche Zahlungserinnerung wird in der Regel ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 5,00 erhoben. Zusätzlich entstandene Gebühren (z. B. Gebühren für SEPA- Rücklastschriften) sind von dem Girokonto-Inhaber zu übernehmen. 8. Änderung des Kontos Soll das Entgelt von einem anderen Konto abgebucht werden, ist den Stadtwerken ein neues SEPA-Lastschriftmandat schriftlich bis zum 15. des Vormonats einzurichten. 9. Namensänderung/Wohnungswechsel Der Abonnent ist verpflichtet, den Stadtwerken eine Änderung seines Namens oder seiner Anschrift unverzüglich anzuzeigen. 10. Erstattung Eine Erstattung des im Abonnement entrichteten Beförderungsentgeltes für zeitweilige Nichtbeanspruchung des Umwelt-Abos XXL (Urlaub, Krankheit) erfolgt nicht. 11. Verlust des Umwelt-Abos Für eine verlorene oder abhanden gekommene Umwelt-Abo XXL-Karte kann innerhalb des Gültigkeitszeitraumes gegen ein Bearbeitungsentgelt von 10,00 Euro einmalig eine Ersatz-Umwelt-Karte für die restliche Geltungsdauer ausgestellt werden. Die abhanden gekommene Umwelt-Karte ist ungültig und bei Wiederauffinden unverzüglich zurückzugeben. Erstattungen werden nicht vorgenommen. 12. Anerkennung der Beförderungsbedingungen Vorstehende besondere Bedingungen werden durch Unterschrift auf dem Bestellvordruck für das Umwelt-Abo XXL vom Kunden/Fahrgast anerkannt. Fahrgäste, die nicht selbst Abonnenten sind, erkennen diese Bedingungen durch das Betreten des Busses an. 13
3.6.4 Abo-Jahreskarten 1. Allgemeines Im Rahmen des Gemeinschaftstarifes der werden Abo-Jahreskarten ausgegeben. Es handelt sich um Monatskarten im Jahresabonnement. Abo-Jahreskarten sind nicht erhältlich für die Tarif zone Osnabrück/Belm (100). Abo-Jahreskarten werden auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt und sind nicht übertragbar. Eine Kundenkarte wird nicht benötigt. Abo-Jahreskarten der Preisstufe 9 gelten als Fahrausweis im gesamten -Netz. Die Abo-Jahreskarte gilt zusätzlich an Werktagen ab 19.00 Uhr und an Wochenenden sowie Feiertagen (ganztags) gleichzeitig für maximal 2 Erwachsene (Inhaber der Abo-Jahreskarte + 1 Erwachsener) sowie familienangehörige Kinder bis einschließlich 14 Jahre. 2. Voraussetzungen für das Abonnement/SEPA-Lastschriftmandat Die Abo-Jahreskarte wird ausgegeben, wenn die Weser-Ems Busverkehr GmbH (Weser-Ems Bus) als Ausgabestelle der mit dem Bestellschein ermächtigt wird, das jeweilige Entgelt monatlich im Voraus bis auf weiteres, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten von einem in einem SEPA-Teilnehmerland geführten Girokonto im Wege des SEPA- Lastschriftverfahrens abzubuchen. Dem Bestellschein ist ein Passbild beizufügen. 3. Beginn des Abonnements Das Abonnement kann zum 1. eines jeden Monats begonnen werden, wenn bis zum 15. des Vormonats der Bestellschein bei dem Weser-Ems Bus vorliegt. 4. Ausgabe von Abo-Jahreskarten Die Abo-Jahreskarte wird dem Fahrgast rechtzeitig zugesandt. Der Kunde hat die Karte auf Richtigkeit zu prüfen. Beanstandungen sind dem Weser-Ems Bus anzuzeigen. 5. Dauer des Abonnements Das Abonnement gilt zunächst für 12 Monate. Wird es nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um ein weiteres Jahr. Hierfür ist ein neues Passbild einzureichen. 6. Änderungen der Abo-Jahreskarten Änderungen des Geltungsbereiches sind jeweils zum 1. eines Kalendermonats möglich. Änderungen sind dem Weser-Ems Bus bis zum 15. des Vormonats mitzuteilen. Eine besondere Änderung des SEPA-Lastschriftmandates ist nicht erforderlich. 7. Kündigung des Abonnements Das Abonnement kann jeweils zum 1. eines Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung muss bis zum 15. des Vormonats schriftlich an den Weser-Ems Bus erfolgen. Wird im laufenden Jahr gekündigt, ist die Abo-Karte unverzüglich an den Weser-Ems Bus zurückzugeben. Wird das Abonnement vor Ablauf der ersten 12 Monate gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und unrabattierter Monatskarte erhoben. Dies gilt nicht, wenn der Kunde mindestens ein Jahr ununterbrochen am Abonnement teilgenommen hat oder im Todesfall. Im Falle von Tarifänderungen ist eine außerordentliche Kündigung bis zum 15. des Monats, ab dem die Änderung in Kraft tritt, für den Schluss des laufenden Monats möglich. Die Kündigung ist schriftlich an den Weser-Ems Bus zu richten. Wird im laufenden Jahr gekündigt, ist die Abo-Karte unverzüglich an den Weser-Ems Bus zurückzugeben. Nachforderungen für die zurückliegende Zeit werden in diesem Fall nicht erhoben. 8. Verlust der Abo-Jahreskarte Für verlorene oder abhanden gekommene Fahrkarten wird innerhalb des Gültigkeitszeitraumes von einem Jahr einmal eine Ersatzkarte ausgestellt. 14
9. Fristgemäße Abbuchung/Kündigung durch das Verkehrsunternehmen Der Kunde verpflichtet sich, den monatlichen Einzugsbetrag auf dem angegebenen Girokonto zum Monatsbeginn bereitzuhalten. Ist eine fristgerechte Abbuchung mangels Guthaben nicht möglich, besteht für den Weser-Ems Bus die Möglichkeit der fristlosen Kündigung. Die Fahrkarte verliert ihre Gültigkeit, wenn der Kunde nach Mahnung den Einzugsbetrag nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen hat. Die ungültige Karte muss unverzüglich dem Weser-Ems Bus zurückgegeben werden. Zu zahlen ist dann der Betrag entsprechend Ziffer 7. Bei Missbrauch der Abo-Jahreskarte kann der Weser-Ems Bus das Abonnement fristlos kündigen. 10. Änderung des Girokontos Soll das Entgelt von einem anderen Konto abgebucht werden, ist dem Weser-Ems-Bus ein neues SEPA-Lastschriftmandat auf Vordruck bis zum 15. des Vormonats einzureichen. 11. Namensänderung/Wohnungswechsel Der Abonnent ist verpflichtet, dem Weser-Ems Bus eine Änderung des Namens oder seiner Anschrift unverzüglich anzuzeigen. 12. Erstattungen Eine Erstattung des im Abonnement entrichteten Beförderungsentgeltes für zeit weilige Nichtbeanspruchung der Abo-Jahreskarte (Urlaub, Krankheit) erfolgt nicht. 13. Anerkennung der Tarifbestimmungen Vorstehende besondere Bedingungen für Abo-Jahreskarten werden durch die Unterschrift auf dem Bestellschein vom Kunden anerkannt. 3.6.5 Firmen-Abo 1. Allgemeines Im Rahmen des Gemeinschaftstarifes der werden nicht übertragbare Zeitkarten als Firmen-Abo ausgegeben. Es handelt sich um Monatskarten im Jahresabonnement. Die Firmen-Abo-Karten werden auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt und sind nicht übertragbar. Sie gelten für beliebig häufige Fahrten innerhalb ihres Geltungsbereiches und bis zum Betriebsende des auf der Karte vermerkten Gültigkeitszeitraumes. Auf Verlangen ist die rechtmäßige Benutzung durch Vorlage eines amtlichen Personalausweises nachzuweisen. Firmen-Abo-Karten der Preisstufe 9 gelten als Fahrausweis im gesamten -Netz. 2. Voraussetzungen für das Firmen-Abo Das Firmen-Abo kommt durch Abschluss eines Vertrages zwischen einem Besteller und der zustande. Über den Besteller werden alle Handlungen (Teilnehmerlisten, Änderungsdienst, Abrechnung) mit der abgewickelt. Der Besteller verpflichtet sich, mindestens 10 Abonnements für mindestens 12 Monate abzunehmen. 3. Bestehende Abonnements von Teilnehmern Beziehen der Besteller oder andere Teilnehmer am Firmen-Abo bereits das Umwelt-Abo oder das Umwelt-Abo XXL oder die Abo-Jahreskarte, so können diese Verträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrages zum Firmen-Abo gekündigt werden. Sofern die Verträge noch nicht länger als 12 Monate bestehen, wird auf die Erhebung des Unterschiedsbetrages zwischen Umwelt-Abo/Umwelt-Abo XXL//Abo-Jahreskarte und der entsprechenden Monatskarte verzichtet, wenn der Besteller bestätigt, dass künftig ein Firmen-Abo abgenommen wird. 4. Beginn des Firmen-Abos Das Abonnement kann zum 01. eines jeden Monats begonnen werden, wenn bis zum 15. des Vormonats der Vertrag mit Teilnehmerliste bei der vorliegt. In der Liste müssen Namen, Anschrift und die gewünschte Fahrtstrecke aller Teilnehmer aufgeführt werden. Alle persönlichen Daten werden nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. 15
5. Ausgabe des Firmen-Abos Das Firmen-Abo wird so versandt, dass den Teilnehmern die Karten jeweils rechtzeitig zur Verfügung stehen. Die Einzelheiten werden direkt mit dem Besteller vereinbart. Die Teilnehmer haben die Angaben auf den Karten auf Richtigkeit zu prüfen. Eventuelle Beanstandungen sind der unverzüglich anzuzeigen. Die Fahrkarten sind jeweils auf den Namen des Teilnehmers ausgestellt und nicht übertragbar. 6. Dauer des Abonnements Das Abonnement gilt zunächst für 12 Monate. Wenn es danach nicht gekündigt wird, verlängert es sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate. 7. Zahlung Der vom Besteller zu entrichtende Gesamtfahrpreis wird nach dem am 1. eines jeden Kalendermonats vorhandenen Teilnehmerkreis ermittelt. Der Besteller haftet für diesen Betrag. Der Gesamtfahrpreis ist bis zum 1. Werktag auf das im Vertrag bezeichnete Konto zu überweisen. Alternativ wird der Gesamtfahrpreis zum 1. des Monats von einem vom Besteller bezeichneten Konto abgebucht; der Besteller erteilt dazu ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat. Soll das Entgelt von einem anderen Konto abgebucht werden, ist der ein neues SEPA- Lastschriftmandat schriftlich bis zum 15. des Vormonats zu erteilen. 8. Änderungen des Firmen-Abos Änderungen des Geltungsbereiches sind jeweils zum 1. eines Kalendermonats möglich. Der Eintritt einzelner Teilnehmer ist zum 1. eines Kalendermonats, der Austritt nur zum Letzten eines Kalendermonats möglich. Wichtig hierbei ist jedoch, dass die vertraglich festgelegte Mindestteilnehmerzahl von 10 Personen nicht unterschritten wird. Änderungen sind der bis zum 15. des Vormonats mitzuteilen. 9. Kündigung des Abonnements durch den Besteller Das Abonnement kann jeweils zum 1. eines Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung muss bis zum 15. des Vormonats schriftlich an die erfolgen. Wird im laufenden Jahr gekündigt, sind die Abo-Karten unverzüglich, jedoch spätestens bis zum 15. des Vormonats, an die zurückzugeben. Wird das Abonnement vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit (mindestens 12 Monate) gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten der jeweiligen Preisstufen (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. Im Falle von Tarifänderungen ist eine außerordentliche Kündigung bis zum 15. des Monats, ab dem die Änderung in Kraft tritt, für den Schluss des laufenden Monats möglich. Die Kündigung ist schriftlich an die zu richten. Wird im laufenden Monat gekündigt, sind die Abo-Karten an die zurückzugeben. In diesem Fall werden Nachforderungen für die zurückliegende Zeit nicht erhoben., 10. Kündigung durch die Ist der Zahlungstermin trotz Mahnung um mehr als 14 Tage überschritten, so besteht für die die Möglichkeit der fristlosen Kündigung. Durch die Kündigung wird das Firmen-Abo ungültig. Die einzelnen Firmen-Abo-Karten der jeweiligen Teilnehmer müssen der unverzüglich zurückgegeben werden. Wird das Abo vor Ablauf von 12 Monaten gekündigt, so wird für den zurückgelegten Zeitraum zusätzlich der Unterschiedsbetrag zwischen Abonnementspreis und dem Preis der entsprechenden Anzahl von Monatskarten der einzelnen Preisstufen (zuzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 15,00 ) erhoben. 16
Bei Missbrauch des Firmen-Abos oder bei konkretem Verdacht eines Missbrauchs kann die das Abonnement ebenfalls fristlos kündigen. 11. Verlust des Firmen-Abos Für eine verlorene oder abhanden gekommene Firmen-Abo-Karte kann innerhalb des Gültigkeitszeitraumes gegen ein Bearbeitungsentgelt von 10,00 Euro einmalig eine Ersatz-Abo-Karte für die restliche Geltungsdauer ausgestellt werden. Die abhanden gekommene Abo-Karte ist ungültig und bei Wiederauffinden unverzüglich zurückzugeben. Erstattungen werden nicht vorgenommen. 12. Erstattung Eine Erstattung des im Abonnement entrichteten Beförderungsentgeltes für zeitweilige Nichtbeanspruchung des Firmen-Abos (Urlaub, Krankheit) erfolgt nicht. 13. Anerkennung der Tarifbestimmungen Vorstehende besondere Bedingungen werden durch Unterschrift in dem Vertrag für das Firmen-Abo anerkannt. Fahrgäste, die nicht selbst Besteller sind, erkennen diese Bedingungen durch das Betreten des Busses an. 3.6.6 Bramscher Karte Die Bramscher Karte der Nord ist eine 9-Uhr-Monatskarte für die Tarifzonen: 639 Pente, 640 Bramsche, 641 Hesepe, 642 Ueffeln, 643 Sögeln, 644 Achmer, 646 Engter, Lappenstuhl, 647 Kalkriese/Evinghausen, 648 Epe. Sie gilt montags bis freitags ab 9.00 Uhr, samstags, sonn- und feiertags ab Betriebsbeginn. Sie berechtigt zu beliebig häufigen Fahrten innerhalb und zwischen diesen Tarifzonen. Die Karte ist an allen Tagen des Monats gültig. Sie ist frei übertragbar. Eine Kundenkarte wird nicht benötigt. Für eine verlorene oder abhanden gekommene Bramscher Karte wird kein Ersatz geleistet und eine Erstattung nicht vorgenommen. 3.7 Wochen- und Monatskarten für Schüler, Auszubildende und Studenten sowie Schülerjahreskarte und Umwelt-Abo Schüler Wochen- und Monatskarten für Auszubildende sowie Schülerjahreskarte und Umwelt-Abo Schüler erhalten alle in 1 der Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Straßenpersonenverkehr - jeweils gültige Fassung (Anlage 4) - genannten Personen zu Fahrten zwischen Wohn- und Ausbildungsort. Die Berechtigung ist, ausgenommen bei der Ausgabe der Karten an Schulträger, nachzuweisen. Die erforderliche Bescheinigung der Ausbildungsstätte gilt längstens ein Jahr. Beim Wechsel der Ausbildungsstätte wird die Kundenkarte ungültig. Die Wochen- und Monatskarten für Auszubildende sowie Schülerjahreskarte und Umwelt-Abo Schüler werden auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt. Sie sind nicht übertragbar. Wochen- und Monatskarten gelten nur in Verbindung mit einer von der erstellten Kundenkarte. Die Kundenkarte ist Bestandteil des Fahrscheines und ist bei den Verkehrsunternehmen der und in den Schulen erhältlich. Die Kundenkarte ist bei der Nutzung von Wochen- und Monatskarten für Auszubildende mitzuführen. Die Gültigkeit der Kundenkarte kann durch besondere Bekanntmachungen widerrufen werden. Die Kundenkarte und die Wochen- bzw. Monatskarte für Auszubildende sind vom Fahrgast persönlich zu unterschreiben. Auf Verlangen ist die rechtmäßige Benutzung durch Wiederholung der Unterschrift oder durch Vorlage eines amtlichen Personalausweises nachzuweisen. Wochen- und Monatskarten für Auszubildende sowie Schülerjahreskarte und Umwelt-Abo Schüler berechtigen zu beliebig vielen Fahrten innerhalb der Geltungsdauer und des Geltungsbereiches. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der auf der Karte eingetragenen Einstiegs- und Zielzone. Monatskarten und Wochenkarten sind bis zum ersten Werktag des Folgemonats bzw. der folgenden Woche, 12.00 Uhr, gültig. Ist dieser erste Werktag ein Samstag, gelten die Karten 17
bis 12.00 Uhr des nächstfolgenden Werktages. Wochen- und Monatskarten für Auszubildende sind ausschließlich im Vorverkauf, die der Preisstufen 1 bis 9 auch in den Omnibussen erhältlich. Für eine verlorene oder abhanden gekommene Wochen-, und Monatskarte für Schüler, Auszubildende und Studenten wird kein Ersatz geleistet und eine Erstattung nicht vorgenommen. 3.7.1 Schülerjahreskarte Die Schülerjahreskarte berechtigt zu beliebig häufigen Fahrten innerhalb der Tarifzone Osnabrück/Belm (100). Die Karte ist an allen Tagen eines Schuljahres bis 19:00 Uhr gültig, jedoch grundsätzlich nicht in den Sommerferien. Der Fahrtantritt darf spätestens um 19:00 Uhr erfolgen. Ein Umstieg nach 19 Uhr ist nicht zulässig. Die Schülerjahreskarte der Tarifzone Osnabrück/Belm (100) ist ausschließlich im Vorverkauf erhältlich. Bei Rückgabe einer beschädigten, unbrauchbar gewordenen oder für eine abhanden gekommene Schülerjahreskarte wird gegen ein Bearbeitungsentgelt gemäß Punkt 6 (Sonstige Gebühren) einmalig eine Ersatzkarte ausgestellt. Erstattungen werden nicht vorgenommen. Der NachtBus kann mit der Schülerjahreskarte nur in Verbindung mit einer Schülerergänzungskarte oder Schülerfreizeitkarte genutzt werden. Die NachtBus Linien sind im Fahrplan mit einem N gekennzeichnet. 3.7.2 Umwelt-Abo Schüler 1. Geltung des Umwelt-Abo Schüler Das Umwelt-Abo Schüler wird auf den Namen einer bestimmten Person ausgestellt und ist nicht übertragbar. Das Umwelt-Abo Schüler berechtigt innerhalb der Tarifzone Osnabrück/ Belm (100) zu beliebig häufigen Fahrten bis zum Betriebsende des 1. Werktages des Folgemonats. Ist dieser erste Werktag ein Samstag, gelten die Karten bis zum Betriebsende des nächstfolgenden Werktages. 2. SEPA-Lastschriftmandat Voraussetzung für das Umwelt-Abo Schüler ist, dass die Stadtwerke Osnabrück AG mit dem Bestellschein ermächtigt werden, das jeweilige Entgelt monatlich im Voraus bis auf weiteres, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten, von einem in einem der SEPA-Teilnehmerländer geführten Girokonto im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens abzubuchen. 3. Beginn des Abonnements Das Abonnement kann bis zum 01. eines jeden Monats begonnen werden, wenn bis zum 15. des Vormonats der Bestellschein mit SEPA-Lastschriftmandat bei der Stadtwerke Osnabrück AG vorliegt. Bei Minderjährigen unter 18 Jahren ist die Unterschrift des Erziehungsberechtigten für die Bestellung und das SEPA-Lastschriftmandat erforderlich. Die Berechtigung gemäß Anlage 4 der Tarifbestimmungen muss vom Kunden nachgewiesen werden. Hierzu bestätigt die Schule, der Ausbildungsbetrieb oder die Bildungseinrichtung auf dem Antrag, dass der Antragsteller (Kunde) die Voraussetzungen erfüllt. 4. Ausgabe des Umwelt-Abo Schüler Das Umwelt-Abo Schüler wird im 3-Monats-Rhythmus versandt. Für jedes Quartal werden drei neue Umwelt-Abo Schüler Karten ausgegeben, die dem Kunden rechtzeitig zugeschickt werden. Die Karten gelten jeweils einen Monat. Der Kunde hat die Angaben auf den Karten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind den Stadtwerken anzuzeigen. Die Umwelt-Abo Schüler Karten sind jeweils auch ohne zusätzliche Kundenkarte für Schüler und Auszubildenden zur Fahrt gültig. 5. Dauer des Abonnements Das Abonnement gilt für mindestens 12 Monate. Wird das Abo nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um einen weiteren Kalendermonat, wobei dem Kunden bis zur Beendigung des Abonnements unaufgefordert alle drei Monate weitere Umwelt-Abo Schüler Karten zuge- 18