advotec. Patent- und Rechtsanwälte advotec. European Patent Attorneys European Trademark Attorneys European Design Attorneys München Würzburg Giessen Siegen Straubing Passau Die Kanzlei Wir sind eine auf die Erlangung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten spezialisierte Kanzlei von Patent- und Rechtsanwälten, die vor dem Deutschen und dem Europäischen Patentamt zugelassen sind. Wir verfügen über vielfältige Erfahrungen in allen Belangen von Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenrechtsfragen. Unsere Kanzlei vertritt sowohl deutsche als auch ausländische Mandanten in allen technologischen Bereichen. advotec. besteht aus Niederlassungen in München, dem Sitz des Deutschen und des Europäischen Patentamtes, einer Niederlassung in Würzburg, 100 km südöstlich von Frankfurt, für seine Weine bekannt und sich einer wachsenden Industrie erfreuend, einer Niederlassung in Giessen, etwa 60 km nördlich von Frankfurt nahe dem Zentrum der optischen Industrie in Wetzlar und der bekannten Universität Marburg, einer Niederlassung in Siegen, etwa 100 km östlich von Köln, einer Niederlassung in Straubing, etwa 140 km nordöstlich von München und ca. 150 km südöstlich von Nürnberg, und einer Niederlassung in der Dreiflüsse-Stadt Passau, ca. 200 km östlich von München. Die Partner und Mitarbeiter, insgesamt etwa 60 Mitglieder, sind streng nach den Grundsätzen des Lean Management der rationellen Unternehmensführung organisiert. Dies ermöglicht uns die Erbringung professioneller Dienstleistungen, die selbst den höchsten Erwartungen gerecht werden, sowie eine sichere Verwaltung gewerblicher Schutzrechte. - 1 -
Patentanwälte Bernhard Böck studierte Forstwissenschaften und Maschinenbau an der Universität München. Er forschte an Metallverformung und Druckguss an der Technischen Universität München. Zu seinen wichtigsten Tätigkeitsfeldern gehören der Maschinenbau, insbesondere Fertigungstechnik und Feinmechanik, Automobiltechnik, Hochbau, insbesondere unter Verwendung von Stahl und Glas, Landwirtschaftsmaschinen und Lebensmittelherstellung. Zu den Tätigkeiten auf diesen Gebieten gehören die Verfolgung von Patentund Markenverletzungen und Lizenzwesen. Bernhard Böck ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer, der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI), der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Internationalen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI), des Vereins deutscher Ingenieure (VDI), des Bundesverbands der deutschen Patentanwälte, der Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), der Siebold-Gesellschaft (Deutsch-Japanische Gesellschaft, Würzburg), der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung (DJJV) und der European Patent Litigators Association (EPLIT). Hartmut Tappe studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Braunschweig mit der Fachrichtung Luft- und Raumfahrttechnik und war wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachgebiet Konstruktionslehre an der Universität Bremen. Er ist als deutscher und europäischer Patentanwalt tätig und schwerpunktmäßig mit Verfahren zur Erteilung sowie Verteidigung und Durchsetzung von technischen Schutzrechten und deren Lizenzierung befasst. Zu seinen wichtigsten Tätigkeitsfeldern gehören Patentsachen im Fachgebiet Maschinenbau, vorwiegend in der Fertigungs-, Automobil- und Chiptechnik (insbesondere HF-Anwendungen und Mikroelektronik) sowie in der Lebensmittelherstellung. Hartmut Tappe ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer, der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI), des Europäischen Markenverbandes (ECTA) und der Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP). - 2 -
Axel von den Steinen studierte Maschinenbau an der Universität Erlangen. Er ist als deutscher und europäischer Patentanwalt tätig und befasst sich mit Verletzungsprozessen, der Durchsetzung von Patent- und Markenschutzrechten und der Lizenzierung. Zu seinen wichtigsten Tätigkeitsfeldern gehören der Maschinenbau, insbesondere die Automobiltechnik, speziell automobile Zusatzausstattungen und bordeigene Bussysteme, Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen und optische Steuerungssysteme. Axel von den Steinen ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer und der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI). Dr. Thomas Grünberg studierte Kristallographie an der Ludwig-Maximilian-Universität in München. Nach einem Jahr an der Universität in Swansee/Wales in 1988/89 schloss er sein Studium mit einem Diplom im Jahr 1992 ab. Im Anschluss erhielt er ein Stipendium und forschte auf dem Gebiet der energiearmen Elektronenbeugung, teilweise in München und teilweise in Berkeley, Kalifornien. Im Jahr 1996 dissertierte er über Themen der Oberflächenphysik an der LMU München. Herr Dr. Grünberg ist als deutscher und europäischer Patentanwalt tätig und befasst sich mit Patent- und Markenrechtsdurchsetzung, Verletzungsprozessen und Lizenzwesen. Zu seinen Haupttätigkeitsfeldern gehören Patentangelegenheiten in den Bereichen der Materialkunde, Maschinenbau, Verfahrenstechnik, Automatisierungstechnik und softwarebasierende Erfindungen. Er ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer, der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI), der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) und der Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP). - 3 -
Dr. Oliver Schneider studierte Chemie und Biologie an der Universität in Regensburg und war als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für organische Chemie an der Universität Regensburg tätig. Herr Dr. Schneider arbeitete ferner für die klinische Abteilung von AstraZeneca in Hamburg. Er hat besondere Erfahrung in Patentangelegenheiten in den Bereichen der Chemie, Biochemie, Molekularbiologie, Pharmazie, Mechanik sowie Maschinenbau. Zu seinen Haupttätigkeiten auf diesen Gebieten zählen Patentund Gebrauchsmusterdurchsetzung, einschließlich Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren, sowie Lizenzwesen. Herr Dr. Schneider hat darüber hinaus intensive Erfahrungen auf den Gebieten des Marken- und Designrechts. Er ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer und der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI). Dr. Beate Binsack studierte Chemie an den Universitäten Bonn und Köln und forschte auf dem Gebiet der organischen Chemie an der Universität Köln. Sie ist Doktor der Chemie. Sie arbeitete für die Patentabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München, und die Patentabteilung der Merck KGaA, Darmstadt. Sie verfügt über besondere Erfahrungen in Patentangelegenheiten auf den Gebieten der organischen Chemie, der anorganischen Chemie, der Polymer-Chemie, der Biochemie und der Pharmazeutik. Zu den Tätigkeiten auf diesen Gebieten gehören die Durchsetzung von Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenschutzrechten, einschließlich Einspruchsverfahren und Lizenzwesen. Dr. Binsack ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer, der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI) und der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR). - 4 -
Dr. Andreas Schuchert schloss das Studium der Elektrotechnik, Fachrichtung Nachrichtentechnik, an der RWTH Aachen 1990 ab und promovierte auf dem Gebiet der digitalen Übertragungstechnik. Im Zuge seiner Entwicklungstätigkeit bei der Motorola Inc. koordinierte er die internationalen Projektaktivitäten zur Implementierung digitaler Fernsehsysteme und war im Bereich Automobil-Kommunikation zuständig für die Projektierung von Telematik-Systemarchitekturen. Als aktives Mitglied arbeitete er in verschiedenen Standardisierungsgremien der EBU (European Broadcasting Union) mit und war maßgeblich an der Einführung des digitalen Fernsehübertragungssystems DVB beteiligt. Seit 2004 ist Dr. Andreas Schuchert auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Nach der Ausbildung in einer Patentanwaltskanzlei mit elektrotechnischer und maschinenbaulicher Ausrichtung sowie der praktischen Ausbildung beim Oberlandesgericht Düsseldorf arbeitet er als zugelassener deutscher Patentanwalt. Seine Tätigkeitsschwerpunkte umfassen vornehmlich Verfahren zur Anmeldung, Durchsetzung und Verteidigung von technischen Schutzrechten auf dem Gebiet der Elektrotechnik und allgemeinen Mechanik. Dr. Andreas Schuchert ist Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer. Peter Schubert studierte Maschinenbau an der Technischen Hochschule Mittelhessen mit dem Schwerpunkt Feinwerktechnik. Nach seinem Studium erwarb er Erfahrungen im Bereich Produktentwicklung und war mehrere Jahre als beratender Ingenieur tätig. Weiter ist Herr Schubert Autor und Mitautor einer Vielzahl von Veröffentlichungen, insbesondere aus dem Bereich Arbeitswissenschaften. Als deutscher und europäischer Patentanwalt befasst er sich mit Patenten auf den Gebieten Maschinenbau, insbesondere Automobiltechnik, Werkstofftechnologien, Fertigungstechnik, Gießereitechnik, Medizintechnik, Technische Optik, Chip-Technologien, insbesondere HF-Anwendungen, und periphere Mikroprozessor-Technologien. Herr Schubert ist Mitglied der Patentanwaltskammer, der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI) und des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte, des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) und der Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP). - 5 -
Helmut Kissling studierte mittels zweier Stipendien Maschinenbau an den Universitäten Stuttgart, Auckland/Neuseeland sowie Tübingen. 1987 erhielt er von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl eine vom Bundeswirtschaftsminister gestiftete Auszeichnung für eine Forschungsarbeit, welche anschließend in die Erfindungsenzyklopädie "Le Livre Mondial des Inventions" aufgenommen wurde. Nach der Diplomierung mit einer medizintechnischen Forschungsarbeit folgten Forschungstätigkeiten am Wuppertal Institut und bei Daimler-Benz in Berlin, anschließend Tätigkeiten als Produktmanager bei Mannesmann Sachs in Schweinfurt und bei DaimlerChrysler in Stuttgart. Zu seinen wichtigsten Tätigkeitsfeldern als deutscher und europäischer Patentanwalt gehören Erlangung, Durchsetzung und Verteidigung von Patentrechten, insbesondere in den Bereichen Fahrzeug- und Fertigungstechnik, Leichtbau und Verbundwerkstoffe sowie medizinische Apparate und Softwaretechnik. Patentanwalt Kissling ist Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), der deutschen Patentanwaltskammer sowie der Internationalen Vereinigung der Patentanwälte (FICPI). Philipp Etz studierte Material- und Produktentwicklung mit der Spezialisierung auf Materialmodellierung und Bauteiloptimierung an der Frankfurt University of Applied Sciences und Wirtschaftsingenieurwesen mit der Fachrichtung Maschinenwesen an der TU Dresden. Seine Studien- und Forschungsschwerpunkte lagen durchweg im Beziehungsfeld zwischen Mensch und Technik und insbesondere auf dem Gebiet der Biomechanik. Herr Etz ist als deutscher Patentanwalt tätig und befasst sich mit der Erlangung von Patent- und Gebrauchsmusterrechten und deren Durchsetzung im Verletzungsfall, sowie mit dem Lizenzwesen. Zudem beschäftigt er sich mit Arbeitnehmererfindungen. Zu seinen Haupttätigkeitsfeldern gehören technische Erfindungen im Fachgebiet Maschinenbau, vorwiegend in den Bereichen der Fertigungstechnik und Automobiltechnik. Herr Etz befasst sich auch mit der Erlangung und Durchsetzung von Markenrechten und Designs und ist als Europäischer Marken- und Geschmacksmusteranwalt vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) vertretungsberechtigt. B. Eng., M.Sc. Philipp Etz ist Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer. - 6 -
Rechtsanwälte Dr. Nina Maenz studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und arbeitet seit 2001 als Rechtsanwältin im Gewerblichen Rechtsschutz. Sie promovierte im Markenrecht zum Thema "Freihaltebedürfnis, Unterscheidungskraft und Schutzumfang dreidimensionaler Marken". Als Fachanwältin für den Gewerblichen Rechtsschutz betreut sie nationale und internationale Mandate in allen Fragen des Marken- und Designschutzes. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind das Wettbewerbsrecht, Kennzeichenstreitsachen, sowie die Prozessvertretung in Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren. Frau Dr. Maenz ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer München, der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der International Trademark Association (INTA), sowie der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP). Eugen Tuchscherer studierte Rechtswissenschaften an der Moskauer Staatlichen Juristischen Akademie, sowie an den Universitäten Würzburg und Mainz. Vor seinem Wechsel zu advotec. arbeitete er bei Rechtsanwaltskanzleien in Wiesbaden und Frankfurt am Main mit dem Fokus auf Vertragsgestaltung sowie deutschem und internationalem Privatrecht. Er ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Mitverfasser mehrerer Publikationen zum Patent- und Lizenzvertragsrecht. Sein Tätigkeitsbereich umfasst das deutsche und internationale Markenrecht, Urheber-, Patent- und Wettbewerbsrecht. Er ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main, der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) und der Deutsch-Russischen Wirtschaftsjuristenvereinigung (VDRW). - 7 -
Dorothée Oerter studierte Rechtswissenschaften an der Justus- Liebig-Universität Gießen mit besonderem Schwerpunkt im Medienrecht. Bereits während ihres Referendariates beim Landgericht Gießen und auch nach Zulassung als Rechtsanwältin im Jahr 2011 war sie bis zu ihrem Wechsel zu advotec. Patent- und Rechtsanwälte in einer Kanzlei mit urheberrechtlichem Schwerpunkt tätig. Sie hat den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz erfolgreich abgeschlossen. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt in der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung marken-, urheber- und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche sowie der Anmelderberatung im deutschen und internationalen Markenrecht. Dorothée Oerter ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main, des Deutschen Anwaltvereins (DAV), sowie der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR). Robert Mühlbauer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Er war als Referendar bei verschiedenen Kammern des Landgerichts Passau und in einer Rechtsanwaltskanzlei in München tätig. Seit Anfang 2000 ist er als Rechtsanwalt tätig. Er ist Absolvent u. a. des Lehrgangs für den Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Zu seinen wichtigsten Tätigkeitsfeldern gehören die außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung und Abwehr von Schutzrechts- und Wettbewerbsverletzungen, die Beratung von Werbetreibenden und die Errichtung von Lizenzverträgen in allen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; ferner ist er auf dem Gebiet des Urheberrechts tätig. Er ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Nürnberg, des Deutschen Anwaltvereins (DAV), der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien im Deutschen Anwaltsverein (DAV). Er ist Referent der Unternehmerschule des Hans Lindner Instituts, Arnstorf. - 8 -
Petra Bosbach studierte Rechtswissenschaften an der Universität Köln. Nach Abschluss des Referendariats beim OLG Düsseldorf (Landgericht Wuppertal) war sie zunächst einige Jahre in eigener Kanzlei selbständig tätig. In den letzten zehn Jahren war sie in Köln in einer auf den Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei tätig und betreute dort insbesondere den Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht sowie Medienrecht. Sie ist Verfasserin und Mitverfasserin regelmäßiger juristischer Veröffentlichungen zum Thema Internethandel. Ihr Arbeitsschwerpunkt liegt in der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung marken- und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche sowie der Anmelderberatung im Markenrecht. Dabei weist Frau Bosbach umfangreiche prozessuale Erfahrungen in diesem Bereich auf. Frau Bosbach ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Bamberg, der deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), der Association of European Trademark Owners (MARQUES), der International Trademark Association (INTA) und des Deutschen Anwaltvereins (DAV). - 9 -
Technischer und juristischer Stab Rainer Jung besuchte nach seiner Ausbildung zum technischen Zeichner die Fachschule für Technik in Siegen, die er als staatlich geprüfter Techniker Fachrichtung Maschinenbau mit dem Schwerpunkt Entwicklungstechnik abschloss. Bereits während seiner Ausbildung und mehrere Jahre danach war er als Konstrukteur in einem Maschinenbauunternehmen einer international aufgestellten Firmengruppe tätig. Herr Jung befasst sich mit Patenten auf den Gebieten Maschinenbau, insbesondere Fertigungstechnik, Verfahrenstechnik, Automobiltechnik, Automatisierungstechnik, Antriebstechnik, Fördertechnik, Umwelttechnik, Lagertechnik, Gebäudetechnik, Sanitär- und Wassertechnik, sowie Medizintechnik. Herr Jung hat darüber hinaus langjährige Erfahrung im Marken- und Geschmacksmusterrecht. - 10 -
Unser Team Qualifizierte Patentanwalts- und Rechtsanwaltsfachangestellte und Sekretärinnen vervollständigen das Mitarbeiterteam unserer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Sie haben ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten durch umfassende und sorgfältige Ausbildung und langjährige Erfahrung auf dem Gebiet des Patentrechts und der Patentrechtspraxis erworben und garantieren einen reibungslosen Arbeitsablauf in unserem Büro. Computer- und Kommunikationssystem Unsere Patentanwaltskanzlei ist mit fortschrittlichster Computertechnik und modernsten Kommunikationssystemen ausgestattet. Wir verfügen über Internet-Anschlüsse zu unseren Mandanten und Kollegen sowie über Online-Zugang zu praktisch jeder elektronischen Informationsquelle über gewerblichen Rechtsschutz (einschließlich der Datenbanken des deutschen und des Europäischen Patentamtes), die Informationen zum Rechtsstatus, zu Patentfamilien und zum Stand der Technik usw. bereithalten. - 11 -
So erreichen Sie uns: Widenmayerstrasse 4 Bahnhofstrasse 5 D-80538 München D-94315 Straubing Tel.: +49 (0)89/ 9233347-0 Tel.: +49 (0)9421/ 7030-20 Fax: +49 (0)89/ 9233347-11 Fax: +49 (0)9421/ 7030-22 Email: muenchen@advotec.de Email: straubing@advotec.de Beethovenstrasse 5 Kleiner Exerzierplatz 13 D-97080 Würzburg D-94032 Passau Tel.: +49 (0)931/ 79698-0 Tel.: +49 (0)851/ 8519339-50 Fax: +49 (0)931/ 79698-11 Fax: +49 (0)851/ 8519339-15 Email: wuerzburg@advotec.de Email: passau@advotec.de Georg-Schlosser-Strasse 6 Bahnhofstrasse 4 D-35390 Gießen D-57072 Siegen Tel.: +49 (0)641/ 97460-0 Tel.: +49 (0)271/2337117-0 Fax: +49 (0)641/ 97460-11 Fax: +49 (0)271/2337117-11 Email: giessen@advotec.de Email: siegen@advotec.de - 12 -