Die Auswahl des richtigen Schutzrechts
|
|
- Eugen Falk
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Rosenheim, den 19. Oktober 2005 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München und Mehring Dr. Freiesleben Folie 1 Gliederung Einleitung Schutzrechtsstrategien Beispiele einzelner Schutzrechtsarten Berufsbild des Patentanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Zahlen und Fakten Zusammenfassung Folie 2 1
2 Einleitung Teil 1 Technische Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Topographie, Sortenschutz Verfahren, Produkte, Schaltungen, chemische Verbindung Topographie Schutz dreidimensionaler Halbleiterstrukturen (Mikroelektronik) Sortenschutz Schutz neuer Pflanzensorten Folie 3 Einleitung Teil 2 Nicht technische Schutzrechte Marken und Kennzeichen Wörter, Bilder, kombinierte Wort/Bildmarken, Logos, Jingles, Gerüche Geschmacksmuster Design, Layout, Muster, Tapeten, Teppiche, Stoffe, Typographische Schriftzeichen Sätze der Muster von Schriftzeichen, die zur Herstellung von Texten durch graphische Techniken aller Art bestimmt sind ( Schriften ). Folie 4 2
3 Einleitung letzter Teil Sonstige Rechte Namensrechte Urheberrechte Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Folie 5 Der Schutz des geistigen Eigentums vor unerlaubter Nachahmung durch Andere ist von existenzieller Bedeutung Hierbei helfen geeignete Schutzrechtsstrategien Schutzrechtsstrategien Aufbau eines eigenen Schutzrechtsportfolios Aktive Durchsetzung eigener Schutzrechte Vorgehen gegen Schutzrechte Dritter Folie 6 3
4 Wirkung und Funktion von Schutzrechten Schutzwirkung keine Benutzung ohne Zustimmung des Schutzrechtsinhabers Informationsfunktion Veröffentlichte Schutzrechte dienen als Informationsquelle Wirtschaftsfaktor Wirtschaftlicher Vorteil durch Monopolstellung Steigerung des Unternehmenswerts (Goodwill) Merke: Schutzrechte sind ein strategisches Mittel im Wettbewerb!!! Folie 7...Schutzrechtsarten... Kennzeichen Geschmacksmuster Typographische Schriftzeichen en Was wird geschützt? -Marken für Waren und Dienstleistungen; -geschäftliche Bezeichnungen - Unternehmenskennzeichen - Firma - Werktitel -geographische Herkunftsangaben. Ästhetische Formschöpfungen (Designs). Schriftzeichen. Beispiele Beispiele Beispiele Beispiele Anmeldungen pro Jahr in Deutschland (1998) (1999) (2000) (1998) (1999) (2000) 18 (1998) 33 (1999) 66 (2000) Rechtsgrundlage Markengesetz (MarkenG) Geschmacksmustergesetz (GschmG) Schriftzeichengesetz (SchriftzG) Folie 8 4
5 Das Berufsbild des Patentanwalts Tätigkeiten der Patentanwälte: Beratung zu Erfindungen, Marken (Warenzeichen) Design, Know-How, Schutz von Software, Sortenschutz Anmeldung aller gewerblichen Schutzrechte national und international: Patente einschließlich Europa-Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Sortenschutzrechte, Halbleiterschutz Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, Bundespatentgericht, Bundessortenamt, Europäischen Patentamt, und anderen internationalen Behörden, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie, in besonderen Fällen, vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe Überwachung/Verwaltung von Schutzrechten Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen: Auftreten vor einschlägigen Gerichten Beratung und Vertretung in Angelegenheiten der Arbeitnehmer-Erfindungen Beratung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen Durchführung von Recherchen und Erstellung von Dokumentationen Anfertigung von Übersetzungen Berufsbild Folie 9 Gewerbliche Schutzrechte (Auszug Teil 1) Patentgesetz (PatG) Geprüftes technisches Schutzrecht Maximale Schutzdauer 20 Jahre Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) ungeprüftes technisches Schutzrecht keine Verfahren schützbar maximale Schutzdauer: 10 Jahre Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) Schutz ästhetischer Darstellungen von Erzeugnissen maximale Schutzdauer: 20 Jahre Gewerblicher Rechtsschutz Überblick Folie 10 5
6 Gewerbliche Schutzrechte (Auszug, Teil 2) Markengesetz (MarkenG) Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben Urheberrechtsgesetz (UrhG) Urheberrechtsschutz entsteht mit Schaffung eines Werks Werk = Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, die eine geistige Schöpfung darstellen u. sinnlich wahrnehmbar sind. Schutzdauer: bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers Sonstige Gesetze: Sortenschutzgesetz (SortenG) Halbleiterschutzgesetz (HlschG) Gewerblicher Rechtsschutz Überblick Folie 11 Kosten Patent: deutsches Patent: Erstanmeldung: 410 Amtsgebühr Kosten des Patentanwalts Vertretungsübernahme, Arbeitsaufwand Gebrauchsmuster Anmeldung 40 Kosten des Patentanwalts unwesentlich geringer als beim Patent Marke deutsche Marke: 300 Amtsgebühr Kosten des Patentanwalts deutlich geringer als beim Patent Geschmacksmuster Anmeldung 70 Kosten des Patentanwalts in der Regel wie bei der Marke Zahlen und Fakten Folie 12 6
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit
Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Strategien zur täglichen Patentarbeit Mühldorf, den 5. Oktober 2004 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München Zu erreichen
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney Lehrbeauftragter an der Universität Passau 4. Auflage VERLAG
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 6. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN 2005 Inhaltsverzeichnis
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 8. Oktober 2013 Michael Bregenzer Patentanwalt Welches gewerbliche Schutzrecht ist richtig? Erfindung Kennzeichen Name Design Technische
MehrPatent-, Marken- und Urheberrecht
Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 7. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN Inhaltsverzeichnis Abkürzungen
MehrSchutzgesetze. H. Hering, Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure, essentials, DOI / _2, Springer Fachmedien Wiesbaden 2014
Schutzgesetze 2 Eingebettet in die Rechtsgrundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) umfasst der gewerbliche Rechtsschutz in Deutschland hauptsächlich die folgenden Sonderschutzgesetze: Patentgesetz
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2015/2016 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hilfsmittel, Literatur, Gesetz C. F.
MehrWiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken
WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung
MehrGewerblicher Rechtsschutz
NomosGesetze Hasselblatt Gewerblicher Rechtsschutz mit Wettbewerbs- und Urheberrecht Textsammlung Nomos NomosGesetze Prof. Dr. Gordian N. Hasselblatt, LL.M. Professor of Law, University of the Pacific/
MehrPatent- und Musterrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. mult Friedrich-arl
MehrPatente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude
Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2017/2018 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer - Überblick Immaterialgüterrecht Urheberrecht
MehrGeistiges Eigentum. Immaterialgüterrecht
Geistiges Eigentum Immaterialgüterrecht Wintersemester 2018/2019 Einführung Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hilfsmittel, Literatur, Gesetz Wirtschaftsgesetze
MehrIngenia. Ein Tag voller Ideen 9. Juli Technische Erfindungen wirksam schützen: Patent- und Gebrauchsmusterschutz
1 Ingenia Ein Tag voller Ideen 9. Juli 2003 Technische Erfindungen wirksam schützen: Patent- und Gebrauchsmusterschutz Referent: Dr.-Ing. Werner Lorenz, Patentanwalt Alte Ulmer Straße 89522 Heidenheim
MehrFFV-Workshop 13.3.2009. Die Marke ComNets. Dr.- Ing. Michael Gude
FFV-Workshop 13.3.2009 Die Marke ComNets Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? Was ist eine Marke? Erste Anmeldung ComNets durch den FFV Probleme für die Eintragung Neue
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrSeminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz. 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche
Dr. Hoormann Dr. Mes Seminar Sommersemester 2003 Gewerblicher Rechtsschutz Themen: 1. Möglichkeit eines Sonderrechtsschutzes für geschäftliche Methoden? 2. Der Neuheitsbegriff der technischen Schutzrechte
Mehr... Revision, 26.01.2007
Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...
MehrVon der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften
Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Dr. Dipl.-Biol. Christian Keller Patentanwalt European Patent & Trademark Attorney Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger
MehrTipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen
Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen BeraterPool Ingolstadt e.v. - Auftaktveranstaltung PA Dipl.-Ing. Werner Bergmeier 30.06.2007 2 Gewerbliche Schutzrechte zur Absicherung einer Idee Gewerbliche
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2018/2019 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrIHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016
IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Andreas Heinemann 13.
MehrErfindungen, Patente, Lizenzen
Erfindungen, Patente, Lizenzen Renate Weisse Erfindungen, Patente, Lizenzen Ratgeber für die Praxis 4., Auflage Renate Weisse Patentanwaltskanzlei Weisse Berlin Deutschland ISBN 978-3-642-41984-3 DOI 10.1007/978-3-642-41985-0
MehrGeistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.
Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Inhalt Literatur... VI 1: Urheberrecht... 1 A. Grundsätzliches... 1 I. Gesetz...
MehrPatent- und Musterrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Andreas Heinemann 11. Auflage Patent-
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.
MehrWie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab?
02.06.2015 Deutsch-Dänischer Innovationstag IHK zu Flensburg Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? Steffi Jann 2 WTSH-Service: Von der Idee bis in den Markt Idee
MehrDHBW Mosbach 2. April 2014
DHBW Mosbach 2. April 2014 Schutzrechte als strategisches Wettbewerbsinstrument richtig einsetzen Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen
MehrDer Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr
Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100. 45128 Essen Fon: 0201/10 56 20. Fax: 0201/10 56 222. Homepage:
MehrWerdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten
Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &
MehrTeil 1 Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
Mehr06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11
06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11 Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung XIX 1 Deutsches Patent- und Gebrauchsmusterrecht 1.1 Patentgesetz (PatG) 2 1.1.1 Patentverordnung
MehrRuhr Universität Bochum. Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften. Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement.
Ruhr Universität Bochum Vorlesung Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement Merkeseiten Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz und Dipl.-Ing. Torben Wißgott Patentanwälte
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht von Andreas Heinemann 12. Auflage Patent- und
MehrGezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte. 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013
Gezielter Schutz von Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte 5. UNTERNEHMENSFORUM 2. Juli 2013 Begriff: Innovationen Technologieorientierte Unternehmen besitzen regelmäßig Wissen, wissenschaftliches
MehrEinführung. Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Innovationsmanagement
Einführung Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Innovationsmanagement Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Der im Unternehmen tätige Patentingenieur/Patentreferent
MehrThe Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010
4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones
MehrMERKBLATT. Patent und Gebrauchsmuster: Was Erfinder wissen sollten
MERKBLATT Patent und Gebrauchsmuster: Was Erfinder wissen sollten Ansprechpartnerin: Freya Ruth, Tel.: 06031-6092505 (ruth@giessen-friedberg.ihk.de) Industrie- und Handelskammer Gießen-Friedberg, Goetheplatz
MehrExistenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht
Existenzgründungen aus der Wissenschaft Einführung in das Patentrecht 16.11.2016 Dr. Wolfgang Stille Forschung und Technologietransfer, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Innovation strategische Ausrichtung
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrDas Patentsekretariat
Das Patentsekretariat Die Bürofachkraft im gewerblichen Rechtsschutz Von Monika Huppertz Büroleiterin einer Patentanwaltskanzlei und Professor Dr.-Ing. Helge B. Cohausz Patentanwalt in Düsseldorf 2. Auflage
MehrInhaltsübersicht. Vorwort. Benutzungshinweise. Abkürzungen. Teil I Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Vorwort Inhalt Benutzungshinweise Abkürzungen V IX XVII XIX Teil I Das Patentsekretariat 1 Kapitell Der Aufbau des Patentsekretariats 1 1.1 Bedeutung des Patentsekretariats 1 1.2 Aufgaben
MehrPatentrecht - Allgemeines
Patentrecht - Allgemeines Zweck: Innovationsförderung Rechtsquellen Nationales Patentgesetz Internationale Übereinkommen PCT (Patent Cooperation Treaty, Washingtoner Vertrag) EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen,
Mehr5. Braunschweiger Gründungswoche
5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen
MehrProf. Dr. Renate Schaub, LL.M. (Univ. Bristol) Vorlesung Immaterialgüterrecht Wintersemester 2012/13 Kurzgliederung und Literaturauswahl
1. Teil: Einführung 1 Überblick 2 Grundlagen des Immaterialgüterrechts 2. Teil: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 3 Urheberrecht 4 Verwandte Schutzrechte im Überblick 3. Teil: Gewerblicher Rechtsschutz
MehrFallliste für den Antrag auf Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gem. 5 o) FAO. Antragsteller:
Fallliste für den Antrag auf Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gem. 5 o) FAO Antragsteller: I. Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, 14h Nr. 1 FAO 1 1 LG Düsseldorf 4b O 221/15 112/14
MehrNachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I
Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im
MehrGliederung der Vorlesung Markenrecht
Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht Leiter: Prof. Dr. iur. Thomas Dreier Kaiserstraße 12 76131 Karlsruhe Teil 1: Einführung in die Vorlesung I. Allgemeines
MehrDeutsches Patent- und Markenamt. Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts ( ff.
Deutsches Patent- und Markenamt Benutzer- Information 71 Januar 2004 Akz-Strukturen Aktenzeichenstrukturen der verschiedenen Schutzrechtsarten des Deutschen Patent- und Markenamts (1877 2004 ff.) Seit
MehrIdeen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER
Ideen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER Unsere Kanzlei Unsere Patentanwaltskanzlei geht bis auf das Jahr 1935 zurück. Wir beraten und vertreten in- und ausländische Unternehmen,
MehrStoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)
Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht
MehrMarken im Unternehmen Von der Kreation bis zum Schutz
Inhalt des Seminars Frischgebackene Eltern kennen das Problem: Das Kind muss einen Namen haben. Es soll ein individueller Name sein, der gut passt, jetzt für ein Kind, später für einen Erwachsenen. So
MehrRecht des geistigen Eigentums
Recht des geistigen Eigentums Patentanwalt Dr. K.Schi,eschke Technische Universität Chemnitz Professur Marketing und HBL Die geschützte Markeeine Basis für erfolgreiches Marketing Chemnitz,05.12.2012 Patentanwalt
MehrFREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE
FREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE ILLKOMMEN ÜBER UNS ist eine Kanzlei mit Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz. Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte in
MehrErfahrungen eines mittelständischen Unternehmens mit Marken und
Erfahrungen eines mittelständischen Unternehmens mit Marken und Geschmacksmustern in China Thomas Mütschele Patentanwalt Werner Heinzelmann Hansgrohe AG Steinbeis-Europa-Zentrum: Schutz des Geistigen Eigentums
MehrIP Kongress 2018 Düsseldorf. Industrieclub Düsseldorf Montag, 25. Juni 2018
IP Kongress 2018 Düsseldorf Industrieclub Düsseldorf Montag, 25. Juni 2018 Designschutz als technisches Schutzrecht? Prof. Dr. Stefan Sasse Prof. Dr. Ing. Patentanwalt Büro Hambrug Inhalt Die gewerblichen
MehrWas bedeutet gewerblicher Rechtsschutz?
I. Geistiges Eigentum was ist das? 11 B. Begriffe I. Geistiges Eigentum was ist das? Der Begriff des Rechts des Geistigen Eigentums erfasst die gesamte gesetzliche Materie betreffend Ausschließlichkeitsrechte,
Mehr1.1 Abgrenzungsfragen. 1.2 Betrachtete Schutzrechte. 1.3 Betrachtungsweise. 2.1 Urheberrecht SCHUTZGEGENSTAND. 1. Allgemeines
Vorlesung Immaterialgüterrecht HS 2007 Prof. R.M. Hilty/Dr. M. Berger/Prof. A. Heinemann 4 II. SCHUTZGEGENSTAND 1. Allgemeines 1.1 Abgrenzungsfragen 1.2 Betrachtete Schutzrechte Urheberrecht Patentrecht
MehrAC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen
AC²-Innovationstag Donnerstag, 17. Dezember 2015, TZA Aachen Innovationen schützen Wettbewerbsvorteile sichern Praxis-Tipps zu gewerblichen Schutzrechten für Gründer Dr. Andrea Zehetner Deutsche und Europäische
MehrFREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING SHENZHEN PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE
FREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING SHENZHEN PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE ÜBER UNS ist eine Kanzlei mit Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Unsere
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2015/2016 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrGewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über
Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über gewerbliche Schutzrechte Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster
MehrHerzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent
Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG
MehrDr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt
Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.
MehrGebuhrenverzeiehnis. 2: Aufgeh. durch Art. 1 Nr. 1 G v I 1739 mwv
PatGebG 1976 'Gesetz uber die Gebuhren des Patentamts und des Patentgerichts Patentgebuhrengesetz PatGebG Zitierdatum: 1976-08-18 Fundstelle: BGBl I 1976" 2188 Saehgebiet: FNA 424-4-5 Fu~note Uberschrift:
MehrVorsprung durch Know-how-Schutz
Vorsprung durch Know-how-Schutz Daniel Eckelt Cyber-Security und Produktschutz Die Lebensversicherung für Fertigungsunternehmen 10. März 2015 Lüneburg Agenda 1 Einleitung 2 Vorgehensmodell 3 Bedrohungsanalyse
MehrDer Schutz von Spielen
Uwe Andreas Henkenborg Der Schutz von Spielen Stiefkinder des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts - I - Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I IX IXXX l.teil: Einführung
MehrDie Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht
Folie 1 von 30 24.10.2013 Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Dr. Christoph Gerspacher Patentanwalt Dipl.-Chem. Folie 2 von 30 24.10.2013 Übersicht Was ist eine Marke? Was sind
MehrMarco Hintze. Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene. VDM Verlag Dr. Müller
Marco Hintze Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene VDM Verlag Dr. Müller Inhaltsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Einleitung 1 VIII Kapitel 1: Historische Entwicklung
MehrGeschmacksmuster. Erkennen - Erlangen - Durchsetzen
1/14 Marken- und Patentforum Oberberg VIII - 2013-07-04 Geschmacksmuster Erkennen - Erlangen - Durchsetzen drfs Patentanwaltskanzlei PA Dr. Frank Schneider 2/14 Marken- und Patentforum Oberberg VIII -
MehrVortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht
Vortrag: Überblick über das Kennzeichenrecht Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Georg Götz 1. Funktionen der Kennzeichenrechte im Wettbewerb 2. Kennzeichenbaum 3. Sachliche Schutzvoraussetzung und Schutzbereich
MehrSchutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1
06.03.2007 T. Hüttner 1 Produktpiraterie Fremdschutzrechte Risiken für ein Unternehmen Preiskampf Know-how-Abfluss (Abwanderung eigener Arbeitskräfte) 06.03.2007 T. Hüttner 2 5% bis 9% des Welthandels
MehrKapitel 4. Grundlagen des Innovationsmanagements (Forschung und Entwicklung)
Kapitel 4 Grundlagen des Innovationsmanagements (Forschung und Entwicklung) 4-1 Unterscheidung von Innovationen Unterscheidungskriterium Innovationsobjekt/Gegenstand der Innovation Neuigkeitsgrad Auslöser
MehrLeitfaden zum Thema Schutzrechte
Leitfaden zum Thema Schutzrechte Der folgende Leitfaden zum Thema Schutzrechte dient der einfachen Anwendung der Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Ostwestfalen-Lippe. Schutzrechte im Überblick
MehrNomos. Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht. Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 61.
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 61 Katharina Behrend Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede Nomos Schriften zum
MehrHaben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?
Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.
MehrJabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys
1 Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys Dipl.-Ing. Matthias Jabbusch, LL.M. Dipl.-Phys. Gunnar Siekmann, LL.M. 14. OPMF am 24.
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums
Deutscher Bundestag Drucksache 14/6203 14. Wahlperiode 31. 05. 2001 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums
MehrIP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property
IP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property Axel Mittelstaedt IP-Cert: Auditierung und Zertifizierung von Intellectual Property Wettbewerbsstärke sichern und Unternehmenswert steigern
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrKapitel 3 Seite 1
Kapitel 3 http://www.patentfuehrerschein.de Seite 1 3. Kapitel Gegenstand des dritten Kapitels sollen folgende Fragen sein: Wer ist Erfinder? Wer hat ein Recht auf ein Patent? Welche Rechte gibt ein Patent
MehrIngenia. Ein Tag voller Ideen 6. Juli Überblick über gewerbliche Schutzrechte: Technische und nichttechnische Schutzrechte.
Ingenia Ein Tag voller Ideen 6. Juli 2005 Überblick über gewerbliche Schutzrechte: Technische und nichttechnische Schutzrechte Referent: Dr.-Ing. Werner Lorenz, Patentanwalt LORENZ & KOLLEGEN Patent- und
MehrMit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg
Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg patente Services vor Ort Kristin Jirka Innovationstag der AGIT 06.12.2018 Intro PNZ - Preisrätsel Wir verlosen Preise im Wert von 700 Euro! 3 x Beratung zur Schutzrechtsstrategie
MehrJabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys
1 Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys Dipl.-Ing. Matthias Jabbusch, LL.M. Dipl.-Phys. Gunnar Siekmann, LL.M. 14. OPMF am 24.
MehrMarke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2017
Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen StartUp München 2017 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren
MehrDesignschutz. DesignG v (ehem. Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum
schutz G v. 1.1.2014 (ehem. Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer und andere Immaterialgüterrechte Ästhetische Leistung => Nähe
MehrMarken- und Produktpiraterie
Aussenhandelspolitik und -praxis 5 Marken- und Produktpiraterie Eine Studie zu Erscheinungsformen und Bekämpfungsmöglichkeiten von Thomas Wölfel, Jörn Altmann 1. Auflage ibidem 2003 Verlag C.H. Beck im
MehrPatente und Gebrauchsmuster materiellrechtlich
Patente und Gebrauchsmuster materiellrechtlich Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Anmeldung nicht möglich Anmeldung erforderlich Gewerblicher Rechtsschutz
MehrDr. rer. nat. Alexandra Sperschneider LL.M. Patentanwältin European Patent Attorney
9. Mitteldeutscher Exporttag Magdeburg 12.09.2017 Dr. rer. nat. Alexandra Sperschneider LL.M. Patentanwältin European Patent Attorney Die Patenterie GbR Bayreuth Coburg - Fürth Leibnizstraße 6 Tel.: 0921/507086-0
MehrCompact. Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland. Caston Compact No 157. www.caston.info Die Datenbank im Internet. - No. 157 -
www.caston.info Die Datenbank im Internet. Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland Ulrich Herfurth, Rechtsanwalt in Hannover Compact - No. 157 - Wenn Unternehmen neue Leistungen und Produkte auf dem Markt
MehrVon der Idee zur Patentverwertung
Von der Idee zur Patentverwertung Oldenburg, 21. Februar 2018 I. Erfindungen schützen Dipl.-Ing. Peter Kuschel Wo ist hier das Original? Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006 Fakten Der Zoll hat im Jahre
MehrThema: Ausarbeiten einer Patentanmeldung
Thema: Ausarbeiten einer Patentanmeldung Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG
Mehr