Von der Idee zur Patentverwertung

Transkript

1 Von der Idee zur Patentverwertung Oldenburg, 21. Februar 2018

2 I. Erfindungen schützen Dipl.-Ing. Peter Kuschel

3 Wo ist hier das Original? Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006

4 Fakten Der Zoll hat im Jahre 2014 Waren im Wert von über 800 Mio. Euro beschlagnahmt. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wird zurzeit auf jährlich über 30 Mrd. geschätzt, dabei gehen über Arbeitsplätze verloren. Kopiert wurde und wird nahezu alles: Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster, insbesondere ungeschützte Produkte aller Art. Machen Sie es den Produktfälschern oder -kopierern nicht zu leicht!

5 Ideendiebstahl ist zu begrenzen mit: EZN als Expertenteam: Technologiebewertung Patentstrategieberatung Verwertungsberatung Patentanwälten Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä.

6 Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: Recherche durchführen lassen: Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik Wettbewerbsanalyse nach Neuheitsrecherche durchführen lassen Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, um die Verwertungschancen abzuschätzen Hinweis: Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken!

7 Gewerbliche Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) Marke Halbleiterschutz Sortenschutz Copyright zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz!

8 Patent Patente werden für technische Erfindungen erteilt, die neu sind auf einer erfinderischen Leistung beruhen gewerblich anwendbar sind maximale Laufzeit: 20 Jahre Ein Patent wird vor Erteilung hinsichtlich dieser Kriterien geprüft

9 Patent

10 Patent Zeitablauf und Fristen bei einer Erstanmeldung, z.b. deutsche Patentanmeldung ? Monate Priorität

11 Gebrauchsmuster Gebrauchsmuster werden für technische Erfindungen (keine Verfahren!) eingetragen, die auf einem erfinderischen Schritt beruhen gewerblich anwendbar sind neu sind maximale Laufzeit: 10 Jahre Ein Gebrauchsmuster wird nicht geprüft!

12 Eingetragenes Design Ein Design wird für eine neue äußere Gestaltung eingetragen, und zwar für Gegenstände aller Art Flächenmuster Tonfolgen maximale Laufzeit: 25 Jahre eingetragen bedeutet keine Prüfung!

13 Eingetragenes Design Lego Sennheiser Grohe

14 Marke Eine Marke wird eingetragen für Worte, Bildzeichen (Wort-/Bildzeichen), 3-D-Marke Tonfolgen Eine Marke kann angemeldet werden für: Produkte und Verfahren Firmen und Dienstleistungen Eine Marke darf nicht beschreibend sein! Laufzeit von Marken: 10 Jahre (beliebig verlängerbar)

15 Marke

16 Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Was ist Veröffentlichung? Jeder Vortrag, jedes Gespräch über die Erfindung, Presseveröffentlichungen EZN ist keine Öffentlichkeit. Alle Mitarbeiter sind zur Vertraulichkeit verpflichtet Funktionsmodelle oder Prototypen müssen unter Verschluss gehalten werden Vorsicht bei Präsentation einer Black Box

17 Geheimhaltungsvereinbarungen Vor Patentanmeldung: unverzichtbar, jedoch unsicher Nach Patentanmeldung: wichtig, wenn die Anmeldung noch nicht veröffentlicht wurde Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheimhaltungsvereinbarung, auch bei vorhandener und veröffentlichter Patentanmeldung abschließen! Empfehlung: Zur Anfertigung von Geheimhaltungsvereinbarungen Experten einschalten (EZN und dessen Fachanwälte)

18 Resümee Strikte Einhaltung der genannten Empfehlungen Das Hinzuziehen externer Experten (EZN, Patentanwälte, Fachanwälte) ist unerlässlich, um Fehler zu vermeiden Rechtzeitiges, abgestimmtes Handeln ist wichtig Einzelne Aktionen sind fallweise zu entscheiden Anmerkung: Ideendiebstahl oder der Versuch ist immer ein Zeichen, dass die eigene Idee ein hohes wirtschaftliches Potenzial hat!

19 Sprechen Sie frühzeitig mit uns! Eine Risikominimierung ist preiswerter als Sie denken, verglichen mit den Schäden, die Ihnen entstehen können!

20 II. Ideen umsetzen

21 Phasen der Umsetzung Informationsphase Beratung Analyse - Phase Patentrecherche / Markteinschätzung Konzeptionsphase Strukturierte Planung Projekt - Phase Patentierung / Entwicklungsprojekt Vermarktung Eigenverwertung / Lizenz

22 Qualifizierte Beratungen für KMU EZN berät Unternehmen bei innovativen Vorhaben von der Idee über die Entwicklung bis zur erfolgten Umsetzung.

23 Analyse Phase I Überblicksrecherche Patentliteratur Nichtpatentliteratur Google Erste Recherchen Potenzialanalyse Stärken-Schwächen-Profil Zeitbedarfsabschätzung

24 Analyse Phase II Detail-Analyse Neuheitsrecherche nach dem SIGNO-PIZ-Standard Recherche Erfindungshöhe Marktfähigkeit der geplanten Innovation Ermittlung geeigneter Partner Kosten-Nutzen-Analyse

25 Konzeptionsphase Strategieberatung Aufstellen einer Schutzrechtsstrategie Welche(s) Schutzrecht(e)? In- und/oder Ausland? Auswahl Patentanwalt Realisierungskonzept Strukturierte Planung der Abläufe Beantragung von Fördermitteln

26 Projektphase Umsetzung Entwicklung zur Marktreife Kooperationspartner Fördermittel (Abruf, Projektberichte) Normen / Standards Sicherung von Schutzrechten Patentmanagement Zusammenarbeit mit Patentanwalt

27 Vermarktung Markteintritt Eigenverwertung Bestehende Kunden Messeauftritt In- und/oder Ausland? Lizenzvergabe Technologiedatenbank Know-How-Übertrag regeln Vertragsüberwachung

28 EZN Messepräsenz EU Gateway to Japan, Tokyo IFAT München Hannover Messe Pollutec Horizons, Paris

29 Technologiedatenbank TECHNOLOGIE-ANGEBOTE Spannende Technologien und neueste Entwicklungsergebnisse aus Hochschulen und Unternehmen, die auch Ihre Prozesse und Innovationen voranbringen könnten, werden von EZN geprüft und in unserer Datenbank INNOLAND bereitgestellt.

30 Praxis-Beispiel Beratung KMU inkl. Patentrecherche Vermittlung eines universitären Partners Abstimmung eines Projekt-Zeitplans Antragstellung (DBU) Bewilligung: Fördervolumen ca Weitere Begleitung des laufenden Projekts Fotovoltaik / Silizium

31 III. Innovationen fördern Gleich geht s weiter