dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber

Transkript

1 dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber

2 dapolino Legal Disclaimer / Haftungsausschlüsse Legal Disclaimer Dies ist keine Rechtsberatung - ich bin kein Rechtsanwalt Keine Haftung für falsche Informationen Keine Haftung wenn Informationen veraltet Dieser Vortrag handelt nur über Nationale Markenmeldung Nicht über Patentanmeldungen Nicht über europäische oder internationale Markenanmeldung Es gibt einen Flyer vom DPMA Ich empfehle generell, einen Fachanwalt zu Rate zu ziehen: Google mal Fachanwalt Markenrecht Kassel Immer aber auch das PIZ in Kassel fragen

3 Definitionen der Begriffe Patent Das Patent schützt neue technische Erfindungen (Erzeugnisse oder Verfahren) Inhaber erhält das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen Er kann anderen die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung zu verbieten Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke / Warenzeichen Wortmarke (dapolino) Bildmarke dapolino Patent 20 Jahre, Erfindungshöhe, Vorveröffentlichungsverbot Gebrauchsmuster 3-10 Jahre, Kleiner Bruder, Überbrückungsschutz Geschmacksmuster Form & Farbe (Design) Schutz Wortmarke, Bildmarke, Wort- /Bildmarke, dreidimensionale Marke, Hörmarke (Jingle) Kennfadenmarke, sonstige Markenform

4 Marke kommt von Markieren Die Hauptfunktion einer Marke liegt in der Unterscheidung der mit ihr gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen nach der betrieblichen Herkunft. Die Marke ermöglicht damit den Kunden, ihre zukünftigen Kaufentscheidungen von früheren Erfahrungen mit Produkten des gleichen Anbieters abhängig zu machen. Im Jahr 2010 wurden in Deutschland Marken angemeldet, wobei sich hiervon nur Marken im Markenregister befanden. Demnach wurden ungefähr 30 Prozent aller Markenanmeldungen zurückgewiesen oder, vermutlich nach einem amtlichen Hinweis, zurückgenommen. dapolino Garantiefunktion der Markierung Komplexitätsreduktion als Benefit für den Kunden bei der Produktauswahl

5 dapolino Schutzfunktion der Markenanmeldung Schutzfunktion Wettbewerber kann Marke nicht benutzen Versehentliche Benutzung fremder Marken Bei Schutzunfähigkeit relative Sicherheit bei Gebrauch

6 dapolino Historie Bild-Quelle Schöner Artikel im Markenblog in meinem Handout Ägypter - Glan-Zeichen - Mittelalter Kaufleute - Made in Germany (englischer Makel ;-) ) - IPO - und morgen?

7 Grundsätzliches Markenschutz durch Eintragung Markenformen Absolute Schutzhindernisse fehlende Unterscheidungskraft für allgemeine Nutzung freizuhaltende Angaben ersichtliche Irreführungsgefahr Verstoß gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung dapolino

8 Vorgehensweise Nizza Klasse festlegen Den Marken-Namen planen Verfügbarkeit prüfen (Recherche) Antrag Wiedervorlage nach 10 Jahren beachten Verletzungen erfassen Verletzer verfolgen dapolino

9 dapolino Nizza Klasse festlegen Bild-Quelle 45 Klassen Unterteilung in Waren und Dienstleistungen Die Markenklassifikation wurde am 15. Juni 1957 in Nizza mit dem Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken international beschlossen und wird daher auch Nizza-Klassifikation genannt.

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11 dapolino Marken-Namen (strategisch) planen Bild-Quelle

12 Marken-Namen (professionell) planen dapolino

13 dapolino Einen Marken-Namen ausdenken Diplomarbeit scape

14 dapolino Einsteiger Recherche National

15 dapolino Experten Recherche: EU Marken prüfen EU Marken, hier am Beispiel der SMA Solar Technologie AG

16 Kleine Auswahl Fallstricke Eine (ältere) EU- oder WIPO-Marke lässt eine erfolgreich eingetragene DE-Marke unwirksam werden DPMA prüft nicht auf internationale Verfügbarkeit DPMA Einsteiger Recherche Tool prüft nur deutsche Aktenzeichen Immer auch im Experten-Modus internationale Eintragungen prüfen Zur Sicherheit das PIZ einschalten Das DPMA prüft nicht auf Lautähnlichkeiten Recherche-Tools des PIZ decken auch phonetische Ähnlichkeiten mit ab dapolino Mit Google den Markennamen suchen, auch in den tieferen Trefferseiten, auch in den PDFs

17 dapolino Antrag stellen Alle nicht mit Bildquelle versehenen Bilder

18 Weiterführende Literatur auf der Seite des DPMA

19 dapolino Wiedervorlage beachten Die Markenanmeldung muss alle 10 Jahre verlängert werden, Gebühren

20 dapolino Verletzungen bemerken Wenn man nicht kontinuierlich beobachtet, dann findet man die Verletzter nicht

21 dapolino Analogie: Urhebergesetz Die Google Urheber-Bildersuche.

22 dapolino Verletzer verfolgen Wer Verletzungen gegen seine Markenrechte nicht verfolgt, dem kann unterstellt werden, es wäre ihm recht gewesen.

23 Informationsquellen dapolino

24 dapolino Marketing auf den Punkt Handout und Vortrag auf meinem Blog facebook.com/dapolino.de Autor: Dipl.-Inform. Med. Wolfgang K. Weber, GF dapolino GmbH, Kassel,