dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber

Save this PDF as:
Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber"

Transkript

1 dapolino Markenanmeldung promotion Nordhessen Wolfgang K. Weber

2 dapolino Legal Disclaimer / Haftungsausschlüsse Legal Disclaimer Dies ist keine Rechtsberatung - ich bin kein Rechtsanwalt Keine Haftung für falsche Informationen Keine Haftung wenn Informationen veraltet Dieser Vortrag handelt nur über Nationale Markenmeldung Nicht über Patentanmeldungen Nicht über europäische oder internationale Markenanmeldung Es gibt einen Flyer vom DPMA Ich empfehle generell, einen Fachanwalt zu Rate zu ziehen: Google mal Fachanwalt Markenrecht Kassel Immer aber auch das PIZ in Kassel fragen

3 Definitionen der Begriffe Patent Das Patent schützt neue technische Erfindungen (Erzeugnisse oder Verfahren) Inhaber erhält das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen Er kann anderen die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung zu verbieten Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke / Warenzeichen Wortmarke (dapolino) Bildmarke dapolino Patent 20 Jahre, Erfindungshöhe, Vorveröffentlichungsverbot Gebrauchsmuster 3-10 Jahre, Kleiner Bruder, Überbrückungsschutz Geschmacksmuster Form & Farbe (Design) Schutz Wortmarke, Bildmarke, Wort- /Bildmarke, dreidimensionale Marke, Hörmarke (Jingle) Kennfadenmarke, sonstige Markenform

4 Marke kommt von Markieren Die Hauptfunktion einer Marke liegt in der Unterscheidung der mit ihr gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen nach der betrieblichen Herkunft. Die Marke ermöglicht damit den Kunden, ihre zukünftigen Kaufentscheidungen von früheren Erfahrungen mit Produkten des gleichen Anbieters abhängig zu machen. Im Jahr 2010 wurden in Deutschland Marken angemeldet, wobei sich hiervon nur Marken im Markenregister befanden. Demnach wurden ungefähr 30 Prozent aller Markenanmeldungen zurückgewiesen oder, vermutlich nach einem amtlichen Hinweis, zurückgenommen. dapolino Garantiefunktion der Markierung Komplexitätsreduktion als Benefit für den Kunden bei der Produktauswahl

5 dapolino Schutzfunktion der Markenanmeldung Schutzfunktion Wettbewerber kann Marke nicht benutzen Versehentliche Benutzung fremder Marken Bei Schutzunfähigkeit relative Sicherheit bei Gebrauch

6 dapolino Historie Bild-Quelle Schöner Artikel im Markenblog in meinem Handout Ägypter - Glan-Zeichen - Mittelalter Kaufleute - Made in Germany (englischer Makel ;-) ) - IPO - und morgen?

7 Grundsätzliches Markenschutz durch Eintragung Markenformen Absolute Schutzhindernisse fehlende Unterscheidungskraft für allgemeine Nutzung freizuhaltende Angaben ersichtliche Irreführungsgefahr Verstoß gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung dapolino

8 Vorgehensweise Nizza Klasse festlegen Den Marken-Namen planen Verfügbarkeit prüfen (Recherche) Antrag Wiedervorlage nach 10 Jahren beachten Verletzungen erfassen Verletzer verfolgen dapolino

9 dapolino Nizza Klasse festlegen Bild-Quelle 45 Klassen Unterteilung in Waren und Dienstleistungen Die Markenklassifikation wurde am 15. Juni 1957 in Nizza mit dem Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken international beschlossen und wird daher auch Nizza-Klassifikation genannt.

10

11 dapolino Marken-Namen (strategisch) planen Bild-Quelle

12 Marken-Namen (professionell) planen dapolino

13 dapolino Einen Marken-Namen ausdenken Diplomarbeit scape

14 dapolino Einsteiger Recherche National

15 dapolino Experten Recherche: EU Marken prüfen EU Marken, hier am Beispiel der SMA Solar Technologie AG

16 Kleine Auswahl Fallstricke Eine (ältere) EU- oder WIPO-Marke lässt eine erfolgreich eingetragene DE-Marke unwirksam werden DPMA prüft nicht auf internationale Verfügbarkeit DPMA Einsteiger Recherche Tool prüft nur deutsche Aktenzeichen Immer auch im Experten-Modus internationale Eintragungen prüfen Zur Sicherheit das PIZ einschalten Das DPMA prüft nicht auf Lautähnlichkeiten Recherche-Tools des PIZ decken auch phonetische Ähnlichkeiten mit ab dapolino Mit Google den Markennamen suchen, auch in den tieferen Trefferseiten, auch in den PDFs

17 dapolino Antrag stellen Alle nicht mit Bildquelle versehenen Bilder

18 Weiterführende Literatur auf der Seite des DPMA

19 dapolino Wiedervorlage beachten Die Markenanmeldung muss alle 10 Jahre verlängert werden, Gebühren

20 dapolino Verletzungen bemerken Wenn man nicht kontinuierlich beobachtet, dann findet man die Verletzter nicht

21 dapolino Analogie: Urhebergesetz Die Google Urheber-Bildersuche.

22 dapolino Verletzer verfolgen Wer Verletzungen gegen seine Markenrechte nicht verfolgt, dem kann unterstellt werden, es wäre ihm recht gewesen.

23 Informationsquellen dapolino

24 dapolino Marketing auf den Punkt Handout und Vortrag auf meinem Blog facebook.com/dapolino.de Autor: Dipl.-Inform. Med. Wolfgang K. Weber, GF dapolino GmbH, Kassel,

Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts www.dpma.de Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken Gebrauchsmuster

Mehr

Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab?

Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? 02.06.2015 Deutsch-Dänischer Innovationstag IHK zu Flensburg Wie sichere ich meine Idee mit gewerblichen Schutzrechten in Deutschland ab? Steffi Jann 2 WTSH-Service: Von der Idee bis in den Markt Idee

Mehr

Markenschutz. Vortrag am im Haus der Wirtschaft Stuttgart. Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Markenschutz. Vortrag am im Haus der Wirtschaft Stuttgart. Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Markenschutz Vortrag am 24.04.2018 im Haus der Wirtschaft Stuttgart Dr. Uli Greiner Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Was folgt? - Was ist eine Marke? - Gegen was schützt die Marke?

Mehr

Eine andere Sicht auf die Marke

Eine andere Sicht auf die Marke Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte

Mehr

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was

Mehr

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2016

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2016 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2016 Inhalt I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren IV. Schutzwirkung der Marke

Mehr

WILLKOMMEN. Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee?

WILLKOMMEN. Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee? WILLKOMMEN Marken, Designs & Patente Wie schütze ich meine Geschäftsidee? Gewerbliche Schutzrechte Marken bieten beliebig langen Schutz Herkunft, Kennzeichnungskraft Werbung, Bekanntheitsschutz, Kommunikation

Mehr

Online-Anmeldung von Marken und Designs do it yourself

Online-Anmeldung von Marken und Designs do it yourself Online-Anmeldung von Marken und Designs do it yourself Dr. Joachim Rüttgers www.rackette.com Dr.-Ing. Isam Tahhan www.isipat.de www.ip-anwaelte.de 1 / 24 was erwartet Sie hier und heute? I. Wichtiges zu

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2018/2019 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Teil 2: Marken und Geschmacksmuster

Teil 2: Marken und Geschmacksmuster Nicht-technische Schutzrechte Teil 2: Marken und Geschmacksmuster I. Die Marke Grundlagen 1 Funktion der Marke Funktion der Marke Individualisierung von Produkten oder Dienstleistungen als solche eines

Mehr

PATENTINFORMATIONSZENTRUM (PIZ) REGISTRIERTE MARKEN DER TU DRESDEN

PATENTINFORMATIONSZENTRUM (PIZ) REGISTRIERTE MARKEN DER TU DRESDEN Patentinformationszentrum PATENTINFORMATIONSZENTRUM (PIZ) REGISTRIERTE MARKEN DER TU DRESDEN Allgemeines zur Anmeldung von Marken für die TUD Das Patentinformationszentrum (PIZ) ist bevollmächtigt die

Mehr

Die Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung

Die Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung Die Marke: Von der Anmeldung bis zu ihrer Verteidigung Vierte IHK Unternehmerwoche 1. Oktober 2015 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256

Mehr

Eine Marke dient als Kennzeichnung für Waren und Dienstleistungen sowie als Unterscheidungsmerkmal.

Eine Marke dient als Kennzeichnung für Waren und Dienstleistungen sowie als Unterscheidungsmerkmal. FAQ Markenrecht 1. Was ist eine Marke? Eine Marke dient als Kennzeichnung für Waren und Dienstleistungen sowie als Unterscheidungsmerkmal. Marken kommen am häufigsten in Gestalt von Wörtern (Wortmarke)

Mehr

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.

Mehr

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2018

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2018 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen StartUp München 2018 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren

Mehr

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2017

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen. StartUp München 2017 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen StartUp München 2017 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren

Mehr

Workshop: Marken und Designs online anmelden

Workshop: Marken und Designs online anmelden Workshop: Marken und Designs online anmelden Dr. Joachim Rüttgers Patentanwalt European Patent Attorney European Trademark Attorney European Design Attorney Kaiser-Joseph-Str. 179 79098 Freiburg www.rackette.de

Mehr

MARKENSTRATEGIEN AUF MARKTPLÄTZEN. Datenschutz im Unternehmen

MARKENSTRATEGIEN AUF MARKTPLÄTZEN. Datenschutz im Unternehmen MARKENSTRATEGIEN AUF MARKTPLÄTZEN ITB Kanzlei ITB KANZLEI Rechtsanwalt Ulrich Hauk Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Eigene Marke benutzen Markenrecht Fremde Marken benutzen Von der Idee zum Markenschutz:

Mehr

WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken

WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung

Mehr

FAQ zur Markenanmeldung

FAQ zur Markenanmeldung FAQ zur Markenanmeldung Schöne neue Markenwelt die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Unternehmen investieren viel in den Aufbau Ihrer Marken, da der Unternehmenswert eng

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

Anmelder von Marken. Was sind Marken?

Anmelder von Marken. Was sind Marken? Anmelder von Marken Was sind Marken? Marken sind Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistung-en eines Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Als Marke schutzfähig

Mehr

Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht

Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Folie 1 von 30 24.10.2013 Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Dr. Christoph Gerspacher Patentanwalt Dipl.-Chem. Folie 2 von 30 24.10.2013 Übersicht Was ist eine Marke? Was sind

Mehr

Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX

Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX Ähnliche Marken recherchieren mit der Expertendatenbank CEDELEX Elmar Bickar Stephanie Erkelenz Patent- und Normenzentrum Aachen Agenda Kurzvorstellung PNZ Aachen Dienstleister für Forschung und Wirtschaft

Mehr

Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße Stuttgart

Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße Stuttgart Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße 19 70174 Stuttgart Informationszentrum Patente ERFOLGREICHER SCHUTZ DURCH GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE Für Erfindungen Für Namen

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Bernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" DPMA DPMA DPMA

Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren DPMA DPMA DPMA 1. Die Wirkung des Schutzrechts Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 5. Oktober 2004 in Mühldorf

Mehr

WILLKOMMEN. Ideenschutz Wie schütze ich meine Geschäftsidee?

WILLKOMMEN. Ideenschutz Wie schütze ich meine Geschäftsidee? WILLKOMMEN Ideenschutz Wie schütze ich meine Geschäftsidee? Gewerbliche Schutzrechte Nachahmungsfreiheit Geschäftsideen als solche sind nicht schützbar Ohne konkrete bestehende Schutzrechte sind Nachahmungen

Mehr

Bernhard Neumayer: "Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren" Bernhard Neumayer:

Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte: Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Bernhard Neumayer: Bernhard Neumayer: Gewerbliche Schutzrechte Formen, Bedeutung und Anmeldeverfahren Eine Veranstaltung der Handwerkskammer München und Oberbayern am 27. Juli 2004 in Weilheim 27. Juli 2004 Deutsches Patent-

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Gebrauchsmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST EIN GEBRAUCHSMUSTER? 3 2. PRÜFUNG DURCH DAS DPMA? 3 3. WELCHE KOSTEN

Mehr

DHBW Mosbach 2. April 2014

DHBW Mosbach 2. April 2014 DHBW Mosbach 2. April 2014 Schutzrechte als strategisches Wettbewerbsinstrument richtig einsetzen Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg

Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg Mit geistigem Eigentum (IPR) zum Erfolg patente Services vor Ort Kristin Jirka Innovationstag der AGIT 06.12.2018 Intro PNZ - Preisrätsel Wir verlosen Preise im Wert von 700 Euro! 3 x Beratung zur Schutzrechtsstrategie

Mehr

Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht

Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr. Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz 1 D 88045 Friedrichshafen

Mehr

Vom Zeichen zur Marke

Vom Zeichen zur Marke Vom Zeichen zur Marke Tipps für Ihre Markenschutzstrategie lic. iur. Kaspar Hemmeler, Rechtsanwalt, LL.M. Aarau, 13. November 2017 Seite 1 Inhaltsverzeichnis 1. Was ist eine Marke? 2. Wie werde ich Inhaber

Mehr

Markenrecht. Was sind Marken? Anmeldung einer Marke. Inhaber einer Marke. Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

Markenrecht. Was sind Marken? Anmeldung einer Marke. Inhaber einer Marke. Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Markenrecht Was sind Marken? Marken sind Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Als Marke schutzfähig sind

Mehr

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &

Mehr

Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Kapitel 2 Einführung Markenrecht 2,1 Einführung... 13 2,1.1 Begriff Marke... 13 2,1.2 Funktionen der

Mehr

Dr. Martin Bahr. Rechtsanwalt KÖNNEN EINZELNE BUCHSTABEN ALS MARKE ANGEMELDET WERDEN? Kanzlei RA Dr. Bahr Sierichstr.

Dr. Martin Bahr. Rechtsanwalt KÖNNEN EINZELNE BUCHSTABEN ALS MARKE ANGEMELDET WERDEN? Kanzlei RA Dr. Bahr Sierichstr. Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr KÖNNEN EINZELNE BUCHSTABEN ALS MARKE ANGEMELDET WERDEN? Kanzlei RA Dr. Bahr Sierichstr. 35, 22301 Hamburg Tel.: 040 35 01 77 66 Fax: 040 35 01 77 68 E-Mail: info@dr-bahr.com

Mehr

17. Frühjahrstagung. vom 31. März bis 01. April 2017 in Leipzig. Werbung für Ärzte (insbesondere im Internet)

17. Frühjahrstagung. vom 31. März bis 01. April 2017 in Leipzig. Werbung für Ärzte (insbesondere im Internet) 17. Frühjahrstagung vom 31. März bis 01. April 2017 in Leipzig Werbung für Ärzte (insbesondere im Internet) Rechtsanwältin Dr. Miriam Katharina Dahm Duisburg 17. Frühjahrstagung 2017 31. März bis 01. April

Mehr

FFV-Workshop 13.3.2009. Die Marke ComNets. Dr.- Ing. Michael Gude

FFV-Workshop 13.3.2009. Die Marke ComNets. Dr.- Ing. Michael Gude FFV-Workshop 13.3.2009 Die Marke ComNets Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? Was ist eine Marke? Erste Anmeldung ComNets durch den FFV Probleme für die Eintragung Neue

Mehr

Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen

Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen Tipps zum Schutz vor Nachahmung Ihrer Ideen BeraterPool Ingolstadt e.v. - Auftaktveranstaltung PA Dipl.-Ing. Werner Bergmeier 30.06.2007 2 Gewerbliche Schutzrechte zur Absicherung einer Idee Gewerbliche

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte Dipl. Wirtsch. Ing. Jörg Schlimmer Leiter des Patentinformationszentrums von Rheinland-Pfalz Geschichte 20.11.1881 Einrichtung der Patentstelle in Kaiserslautern bei der Landesgewerbeanstalt

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent Ein Vortrag im Haus der Wirtschaft Veranstalter: des Regierungspräsidiums Stuttgart Autor + Vortragender: Dr. Stephan Wimmer Dipl.-Physiker (TUM) Deutscher und Europäischer

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über

Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über Gewerbliche Schutzrechte allgemein: Einführung und Überblick in Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke Einführung in die Thematik Überblick über gewerbliche Schutzrechte Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster

Mehr

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Informationsveranstaltung Grundlagen gewerbliche Schutzrechte. IHK für Oberfranken Bayreuth 7. Mai 2014 Jochen Sties

Informationsveranstaltung Grundlagen gewerbliche Schutzrechte. IHK für Oberfranken Bayreuth 7. Mai 2014 Jochen Sties Informationsveranstaltung Grundlagen gewerbliche Schutzrechte IHK für Oberfranken Bayreuth 7. Mai 2014 Jochen Sties Inhalt Warum überhaupt gewerbliche Schutzrechte? Patent und Gebrauchsmuster Marken Eingetragenes

Mehr

Goldenstein & Partner

Goldenstein & Partner Goldenstein & Partner So schützen Sie Ihren guten Namen! Schutzrechte im Überblick Rechtsanwältin Dr. Ina Haarhoff Gliederung A. Eintragung der Marke I. Was ist eine Marke? II. III. IV. Markenformen Recherche

Mehr

Patente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude

Patente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann. Am Lomberg Velbert-Langenberg. Tel.: / Fax: /

Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann. Am Lomberg Velbert-Langenberg. Tel.: / Fax: / Patentanwalt Dipl.-Phys. Nicolas Moltmann Am Lomberg 13 42555 Velbert-Langenberg Tel.: 02052 / 9501-0 Fax: 02052 / 9501-11 Internet: www.wmw-patent.de Email: info@wmw-patent.de Urheberrecht Die nachfolgend

Mehr

Deutsches Patent- und Markenamt. Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz

Deutsches Patent- und Markenamt. Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz Deutsches Patent- und amt Eine Informationsbroschüre zum schutz Inhalt Wie treffen Sie Ihre Kaufentscheidung? 3 Wegweiser im Labyrinth der Produkt- und Dienstleistungsvielfalt 4 Was ist eigentlich eine

Mehr

IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum)

IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum) IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum) TUHH Prof. Dr. C.M. Ringle Institut W-9 Schwarzenbergstr. 95 (D) D-21073 Hamburg Adressfeld für die Rücksendung in einem Fensterumschlag DL Alternative:

Mehr

StartUp München 2014. Marke als Erfolgsfaktor

StartUp München 2014. Marke als Erfolgsfaktor StartUp München 2014 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für

Mehr

Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung

Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung IHK Kassel, 21.06.2005 Dipl.-Ing. Jörg Riesen Dienstleister rund um die Gewerblichen Schutzrechte

Mehr

Schutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1

Schutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1 06.03.2007 T. Hüttner 1 Produktpiraterie Fremdschutzrechte Risiken für ein Unternehmen Preiskampf Know-how-Abfluss (Abwanderung eigener Arbeitskräfte) 06.03.2007 T. Hüttner 2 5% bis 9% des Welthandels

Mehr

Deutsches Patent- und Markenamt. Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz

Deutsches Patent- und Markenamt. Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz Deutsches Patent- und amt Eine Informationsbroschüre zum schutz Inhalt Wie treffen Sie Ihre Kaufentscheidung? 3 Wegweiser im Labyrinth der Produkt- und Dienstleistungsvielfalt 4 Was ist eigentlich eine

Mehr

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Kennzeichenrecht Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Markenrecht: Schlüsselbegriffe Identifikation

Mehr

Markenschutz - Gestaltung, Erlangung g und Durchsetzung von Marken. Am 5. April 2016 im Informationszentrum Patente

Markenschutz - Gestaltung, Erlangung g und Durchsetzung von Marken. Am 5. April 2016 im Informationszentrum Patente Markenschutz - Gestaltung, Erlangung g und Durchsetzung von Marken Am 5. April 2016 im Informationszentrum Patente Inhaltsverzeichnis 1. Was ist eine Marke? 2. Das Anmeldeverfahren 3. Schutzhindernisse

Mehr

Wie schütze ich meine Idee?

Wie schütze ich meine Idee? Wie schütze ich meine Idee? Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Mag. Klaus Schöffmann Notar Alter Platz 22/2 9020 Klagenfurt am WS +43 (463) 509 508 ks@notariat-schoeffmann.at

Mehr

Patent- und Markenrecht im Überblick. Dipl.-Ing. Helmut Jahnke

Patent- und Markenrecht im Überblick. Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Patent- und Markenrecht im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Themenübersicht Patent- und Markenzentrum Namensschutz Erfindungsschutz Designschutz Empfehlungen Recherche Grundlegendes zu Schutzrechten

Mehr

Schutzrechte. Eine kurze Übersicht für Gründungsinteressierte

Schutzrechte. Eine kurze Übersicht für Gründungsinteressierte Schutzrechte Eine kurze Übersicht für Gründungsinteressierte Gliederung 1. Schutzrecht Patent 2. Schutzrecht Marke 3. Erfindung 4. Erfindungsmeldung 5. Patentanmeldung 6. Verwertung 7. Weitere Schutzrechte

Mehr

Wie man eine Marke anmeldet: Alle Grundlagen & Möglichkeiten

Wie man eine Marke anmeldet: Alle Grundlagen & Möglichkeiten Wie man eine Marke anmeldet: Alle Grundlagen & Möglichkeiten Hatten Sie eine gute Idee für ein neues Produkt und überlegen nun, wie Sie dies erfolgreich vermarkten können? Vielleicht ist Ihnen schon ein

Mehr

VORBEREITUNG FÜR EINE MARKENANMELDUNG

VORBEREITUNG FÜR EINE MARKENANMELDUNG I S L E R & P E D R A Z Z I N I A G PATENT- & MARKENANWÄLTE PATENT & TRADEMARK ATTORNEYS Gotthardstrasse 53 Postfach 1772 CH - 8027 Zürich Telefon +41-44-283 47 00 Telefax +41-44-283 47 47 mail@islerpedrazzini.ch

Mehr

Erfolgsfaktoren Marken & Co.

Erfolgsfaktoren Marken & Co. Erfolgsfaktoren Marken & Co. Dipl.-Infwirtin Birgit Reeg-Lumma 20.04.2016 Tag der Gründung Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek www.main-piz.de Offizieller Kooperationspartner

Mehr

So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum

So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum Medizintechnologie.de Schutzrechte So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum Wer eine Innovation entwickeln und auf den Markt möchte, muss unbedingt prüfen, ob nicht andere vor ihm bereits dieselbe Idee hatten.

Mehr

Der Wettbewerb der Markensysteme. Chancen und Risiken der Änderungsvorschläge der Kommission (MRL, GMV) GRUR-Jahrestagung 27. September 2013 Erfurt

Der Wettbewerb der Markensysteme. Chancen und Risiken der Änderungsvorschläge der Kommission (MRL, GMV) GRUR-Jahrestagung 27. September 2013 Erfurt Der Wettbewerb der Markensysteme Chancen und Risiken der Änderungsvorschläge der Kommission (MRL, GMV) GRUR-Jahrestagung 27. September 2013 Erfurt Prof. Dr. Wolfgang Büscher Richter am Bundesgerichtshof

Mehr

DAS KLEINE 1x1 DES MARKENRECHTS. Die wichtigsten Aspekte beim Markenschutz. Kanzlei für IT-Recht

DAS KLEINE 1x1 DES MARKENRECHTS. Die wichtigsten Aspekte beim Markenschutz. Kanzlei für IT-Recht DAS KLEINE 1x1 DES MARKENRECHTS Die wichtigsten Aspekte beim Markenschutz INHALTSVERZEICHNIS VORWORT WAS BRINGEN MARKENEINTRAGUNGEN? WELCHE ARTEN VON MARKEN GIBT ES? WAS BEWIRKT DIE EINTRAGUNG EINER MARKE

Mehr

KARIEF.COM JURA-BLOG VON KAI RIEFENSTAHL

KARIEF.COM JURA-BLOG VON KAI RIEFENSTAHL Nicht jede Nutzung einer Marke für Open- Source Software verhindert deren Löschungsreife Die einfachste Art deutschen Markenschutz zu erlangen ist, die Eintragung der Marke in das vom DPMA (Deutsche Patent-

Mehr

Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck

Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck Kullen Müller Zinser Rechtsanwälte Wirtschafsprüfer Steuerberater Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Vortrag

Mehr

Europäische Markenrechtsrichtlinie 2015/2436

Europäische Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 Europäische Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 Was kommt auf uns zu? München, 23. Katharina Mirbt Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Die Europäische Markenrechtsrichtlinie Europäische Markenrechtsrichtlinie

Mehr

Regionale Produkte und Markenschutz

Regionale Produkte und Markenschutz Regionale Produkte und Markenschutz Rechtsgrundlagen: Markenschutz und Regionalität Dr. Stefan WARBEK Rechtsanwalt MARKENRECHT 2 MARKENRECHT 3 MARKENRECHT Schützt Zeichen zur Unterscheidung von Waren und

Mehr

Von der Idee zur Patentverwertung

Von der Idee zur Patentverwertung Von der Idee zur Patentverwertung Oldenburg, 21. Februar 2018 I. Erfindungen schützen Dipl.-Ing. Peter Kuschel Wo ist hier das Original? Quelle: Plagiarius Preisverleihung 2006 Fakten Der Zoll hat im Jahre

Mehr

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Markenschutz Wie eine Marke zu einer Marke wird Patent- und Markenrecht Ihr Weg zur eigenen Marke KUER Gründungswettbewerb Essen,

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2017/2018 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Herzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent

Herzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG

Mehr

Entgeltordnung Patent- und Markenzentrum (gültig ab )

Entgeltordnung Patent- und Markenzentrum (gültig ab ) Entgeltordnung Patent- und Markenzentrum (gültig ab 01.01.2017) Recherchen Überwachungen Schulungen Audit Auskünfte Beratung RECHERCHEN Patentrecherchen (Datenbank mit einer Abdeckung von mehr als 100

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Welche Möglichkeiten haben Sie nun, um Ihre Bezeichnung schützen zu lassen: Das Deutsche Markengesetz (MarkenG) kennt insbesondere folgende Marken:

Welche Möglichkeiten haben Sie nun, um Ihre Bezeichnung schützen zu lassen: Das Deutsche Markengesetz (MarkenG) kennt insbesondere folgende Marken: 1 Einleitung Als Unternehmer kommen Sie über kurz oder lang nicht an dem Thema Marken vorbei. Schon bei der Überlegung, welchen Namen Sie Ihrem Unternehmen geben sollen, ist es sinnvoll, sich mit der Frage

Mehr

Marco Hintze. Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene. VDM Verlag Dr. Müller

Marco Hintze. Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene. VDM Verlag Dr. Müller Marco Hintze Das Marken- und Urheberrecht in Deutschland, China und auf internationaler Ebene VDM Verlag Dr. Müller Inhaltsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Einleitung 1 VIII Kapitel 1: Historische Entwicklung

Mehr

Ideen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER

Ideen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER Ideen brauchen Schutz. PATENTE GEBRAUCHSMUSTER MARKEN GESCHMACKSMUSTER Unsere Kanzlei Unsere Patentanwaltskanzlei geht bis auf das Jahr 1935 zurück. Wir beraten und vertreten in- und ausländische Unternehmen,

Mehr

Merkblatt Markenanmeldung

Merkblatt Markenanmeldung Merkblatt Markenanmeldung Rechtsanwalt Christopher Langlotz Die Marke Wer mit einem Produkt oder allgemein mit seinem Unternehmen dauerhaft erfolgreich sein möchte, ist darauf angewiesen, dass man sich

Mehr

Patente, Marken und Design

Patente, Marken und Design Patente, Marken und Design Bedeutung und Anmeldeverfahren beim DPMA Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Rosenheim, 22. Oktober 2015 Dipl. Phys. Werner Lehner Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de

Mehr

Plagiate auf Auslandsmessen und ausländische Produkte in German Pavilions

Plagiate auf Auslandsmessen und ausländische Produkte in German Pavilions Plagiate auf Auslandsmessen und ausländische Produkte in German Pavilions Ein Informationsblatt für Aussteller, die am Auslandsmesseprogramm des Bundes teilnehmen Die Beteiligung an Messen und Ausstellungen

Mehr

Erfindung noch innerhalb von sechs Monaten zum Gebrauchsmuster angemeldet werden.

Erfindung noch innerhalb von sechs Monaten zum Gebrauchsmuster angemeldet werden. GEBRAUCHSMUSTER Gebrauchsmuster gehören wie Patente zu den technischen Schutzrechten, d. h. dass dem Schutzbegehren ein technischer Sachverhalt zugrunde liegen muss. Auch das Gebrauchsmustergesetz (GbrMG)

Mehr

vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung bzw. Überarbeitung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen.

vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung bzw. Überarbeitung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen. Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung bzw. Überarbeitung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen. Wenn Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte

Mehr

Recht des geistigen Eigentums

Recht des geistigen Eigentums Recht des geistigen Eigentums Patentanwalt Dr. K.Schi,eschke Technische Universität Chemnitz Professur Marketing und HBL Die geschützte Markeeine Basis für erfolgreiches Marketing Chemnitz,05.12.2012 Patentanwalt

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2016/2017 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften

Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Von der Forschung zur Kommerzialisierung: Schutzrechte in den Lebenswissenschaften Dr. Dipl.-Biol. Christian Keller Patentanwalt European Patent & Trademark Attorney Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger

Mehr

IHK Karlsruhe 24. Juli 2018

IHK Karlsruhe 24. Juli 2018 IHK Karlsruhe 24. Juli 2018 Patentrecherche leicht gemacht Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Gewerbliche Schutzrechte im Überblick Schutzrechtsstrategien

Mehr

Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems

Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems Hubert Rothe Deutsches Patent- und Markenamt, Berlin, organisiert durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

StartUp München 2015. Marke als Erfolgsfaktor

StartUp München 2015. Marke als Erfolgsfaktor StartUp München 2015 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für

Mehr

Kanzlei für IT-Recht. FAQ zum Markenrecht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken

Kanzlei für IT-Recht. FAQ zum Markenrecht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken Kanzlei für IT-Recht FAQ zum Markenrecht Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken Inhalt Editorial Was bringen Markeneintragungen?... Welche Arten von Marken gibt es?... Was bewirkt

Mehr

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2018

Marke als Erfolgsfaktor. Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2018 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Namen und Geschäftsideen EXISTENZ 2018 Inhalt 0. Überblick: Welcher Schutz für was? I. Was ist eine Marke? II. Voraussetzungen für Markenregistrierung III. Registrierungsverfahren

Mehr

A. Erfüllung der Anmeldevoraussetzungen, 36, 33 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 MarkenG

A. Erfüllung der Anmeldevoraussetzungen, 36, 33 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 MarkenG Professor Dr. Peter Krebs Gliederungsvorschlag für die Prüfung des Anspruchs auf Eintragung einer Marke in das Markenregister gem. 33 Abs. 2 S. 1 MarkenG A. Erfüllung der Anmeldevoraussetzungen, 36, 33

Mehr