DHBW Mosbach 2. April 2014

Transkript

1 DHBW Mosbach 2. April 2014 Schutzrechte als strategisches Wettbewerbsinstrument richtig einsetzen Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

2 Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen Schutzrechten Damals wie heute

3 IP im Internet Patent- und Markenrecherchen Erfinderberatung Veröffentlichungen Veranstaltungen Normenauslegestelle Annahmestelle Arbeitskreis Patente

4 Artur Fischer Erfinderpreis

5 Gewerblicher Rechtsschutz Schutz geistigen Eigentums Schutz gewerblicher Leistungen Schutz persönlicher Schöpfungen Nichttechnischer Art Technischer Art Nichttechnischer Art Gewerblich verwertbar Marke Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design UWG Sortenschutz Halbleiterschutz Urheberrecht

6 Erfindungsschutz

7 Das Patent schützt: Technische Gegenstände Chemische Erzeugnisse Technische Verfahren Arbeits- und Anwendungsverfahren Mikrobiologische Verfahren und Anwendungen

8 Was sind keine Erfindungen? Reine Entdeckungen wissenschaftliche Theorien mathematische Methoden Pläne, Regeln, Verfahren für: - gedankliche Tätigkeiten - geschäftliche Tätigkeiten - Spiele

9 Anforderungen, Laufzeit Weltweite Neuheit Erst anmelden, dann veröffentlichen! Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit maximal 20 Jahre

10 Dt. Patenterteilungsverfahren

11 Patent: Amtliche Gebühren Anmeldung 60 Prüfung 350 Jahresgebühren ab dem 3. Jahr 70 für das 3. Jahr 350 für das 10. Jahr für das 20. Jahr

12

13 Gebrauchsmuster: Unterschiede zum Patent Kein Schutz für Verfahren 6 Monate Neuheitsschonfrist Laufzeit max. 10 Jahre Nur formale Prüfung

14 Einsatz des Gebrauchsmusters Schnelles Eintragungsverfahren Frühzeitiges Vorgehen gegen Verletzer möglich Rechtsbeständigkeit fraglich, da inhaltlich nicht geprüft Parallelanmeldung zum Patent möglich

15 Gebrauchsmuster: Amtliche Gebühren Anmeldung 40 Freiwillige Recherche 250 Verlängerungsgebühren: 210 für das Jahr 350 für das Jahr 530 für das Jahr

16 Wirkung Monopol auf Zeit Verbietungs- kein Benutzungsrecht Jedem Dritten ist es verboten, ohne Zustimmung das Produkt: herzustellen anzubieten zu importieren...

17 Erlaubt ist Benutzung im privaten Bereich Versuchszwecke unmittelbare Zubereitung von Arzneimitteln

18 Auslandsanmeldungen National International EP-Anmeldung WO-Anmeldung (PCT) EU-Patent

19 Nicht-technische Schutzrechte

20 Marken Herkunftshinweis für Unternehmen und Produkte

21 Die Marke schützt: Alles was geeignet ist, Waren und Dienstleistungen oder deren Hersteller bzw. Anbieter, zu kennzeichnen bzw. von anderen zu unterscheiden. Wörter Logos Buchstaben Zahlen Hörzeichen Formen, Verpackungen Farben, Farbzusammenstellungen

22 Schutzhindernisse Beschreibende Angaben Mangelnde Unterscheidungskraft Freihaltebedürfnis für Wettbewerber Verstoß gegen guten Sitten Benutzung von Hoheitszeichen

23 Wichtiges zur Marke Laufzeit 10 Jahre Beliebig oft verlängerbar Nur formale Prüfung (Schutzhindernisse) Keine Recherche nach älteren Markeneintragungen!

24 Marke: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 3 Klassen) 300 für Klasse: je 100 Beschleunigte Prüfung 200 Verlängerung (inkl. 3 Klassen) 750 für Klasse: je 260

25 Beispiele Inhaber: Kraft Foods Schweiz Holding AG, Zürich, CH

26 Inhaber: Bayrische Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts

27 Designschutz

28 Eingetragenes Design

29 Anforderungen Weltweite Neuheit Ausnahme: 12-monatige Neuheitsschonfrist für Anmelder Eigenart (Einzelvergleich) Es muss sich von von anderen Erzeugnissen erkennbar unterscheiden

30 Das eingetragene Design schützt: Die äußere Gestaltung von Gegenständen (Design) Es schützt nicht die Funktion von Gegenständen!

31 Wichtiges zum eingetragenen Design Laufzeit max. 25 Jahre nur formale Prüfung der Anmeldeunterlagen Möglichkeit, eine Aufschiebung der Veröffentlichung des Musters zu beantragen (bis zu 30 Monaten)

32 Eingetragenes Design: Amtliche Gebühren Anmeldung (inkl. 10 Muster) 70 Für das Muster: je 7

33 Auslandsanmeldungen National International EU-Marke IR-Marke EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen nicht eingetragen Internationale Registrierung (HMA)

34 Jura Elektroapparate AG Optimaler Produktschutz

35 Patentrecherche im Informationszentrum Patente

36 Patselect: unser Angebot

37 Patselect Suchmaske

38 Patselect - Dokument

39 Doppelbildschirm: Mit dem Zweiten sieht man besser Original- Dokument Patselect Dokument

40 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Str Stuttgart (0711)