Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz

Transkript

1 EAH / WI (Master) Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz Teil II Uhr: Wissenschaftliches Arbeiten / praktische Vorführungen - Recherche nach Patentliteratur - Recherche nach Nicht-Patentliteratur Hochschulbibliothek der EAH Jena / Patentinformationsstelle

2 Gliederung

3 1. Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz

4 Gesetzliche Grundlage

5 Geistiges Eigentum Literarische, künstlerische, wissenschaftl. Werke Design Erfindungen Marken 70 Jahre 5 x 5 Jahre 20 Jahre 10 Jahre+Verl. Unlauterer Wettbewerb Form Form Lösung Namen Leistung

6 Gewerbliche Schutzrechte

7 Funktionen des gewerblichen Rechtsschutzes Informationsfunktion (technisch) Schutzfunktion (rechtlich)

8 2. Das Patent und seine Besonderheiten

9 Definition Patent I 3 PatG - Neuheit: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Was ist der Stand der Technik? Alles, was vor dem Anmeldedatum in schriftlicher oder mündlicher Form, durch Gebrauch oder auf sonstige Weise veröffentlicht wurde.

10 Prüfstoff / Entgegenhaltungen (zum Stand der Technik) eines Prüfers im DPMA ~ Nicht-Patent-Literatur ~ Patentpublikationen

11 Definition Patent II

12 Definition Patent III

13 Gewerbliche Anwendbarkeit

14 Was heißt gewerblich anwendbar?

15 Zusammenfassung Patente werden erteilt für Erfindungen, die - neu sind - gewerblich anwendbar sind - auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen (sich nicht aus dem Stand der Technik ergeben)

16 Nicht patentierbar! Entdeckungen: Eine Entdeckung ist das Auffinden von etwas Vorhandenem, das bisher nicht bekannt war. (BPatG GRUR 78, 238, Naturstoffe) Methode, Ideen, Konzepte: - Buchhaltungssysteme - Lottosysteme - Marketingkonzepte

17 Ausschlussgründe Verfahren der Diagnostik, Therapie oder Chirurgie am Körper Erfindungen gegen die guten Sitten und öffentliche Ordnung

18 Patente auf Leben ein brisantes Thema

19 Patente auf Leben ein brisantes Thema

20 Schutzumfang

21 Wirkung und Durchsetzung von Patenten

22 Formalitäten Anmeldeformular Erfindernennung Anmeldegebühr bezahlen Technische Unterlagen DPMA DPMA Deutsches Patent- und Markenamt in München oder Dienststelle Jena

23 Gliederung einer Patentanmeldung

24 Patentanmeldung DPMA - Patenterteilungsverfahren Offensichtlichkeitsprüfung Rechercheantrag Nein Mängel Ja Bescheid Beschluss Recherche 18 Monate Ca. 3 Monate Zurückweisung Offenlegungsdokument Recherche -bericht Prüfungsantrag Prüfung 1. Bescheid Erwiderung 2. Bescheid Beschluss Erteilungsschrift 7 Jahre Ca. 8 Monate Zurückweisung Frist: 4 Monate Ca. 12 Monate Zurückweisung

25 EP-Anmeldung PCT-Anmeldung Länderbenennung Nationale Anmeldung Recherche Recherche Recherche Prüfungsverfahren Vorläufige Prüfung Prüfungsverfahren Nationale Patente Nationale Phasen Nationale Patente DE FR AT IT US FR AT JP US FR AT JP

26 Kosten eines europäischen Patents Patentanwaltliche Vertretung vor dem EPA 18% 29% Nationale Jahresgebühren Übersetzungskosten in den Vertragsstaaten 39% 14% EPA - Gebühren

27 Patentaufbau Text des Patents: - Beschreibung der Erfindung + Zeichnungen - Zitationen - Patentansprüche

28 Patentbeispiel (10) Patentnummer (54) Titel (71) Anmelder (72) Erfinder (30) Priorität (51) IPK

29 Unterschied Anmelde- und Veröffentlichungsdatum

30 3. Patentinformation und Patentrecherche

31 Problematik I

32 Problematik II Familienmitglieder ausschließen

33 Problematik III

34 Problematik IV

35 Internationale Patent- Klassifikation (IPK)

36 Gliederung der IPK in Sektionen

37 Patentanmeldungen nach den Sektionen der Internationalen Patentklassifikation

38 Ursprung Patentanmeldungen nach Ländern

39 Sektion Klasse Gruppe Unterklasse Untergruppe H 01 H 33 / 66 Elektrotechnik Grundlegende elektrische Bauteile Elektrische Schalter, Relais, Wählschalter Hochspannungsoder Hochstromschalter mit Lichtbogenlöschung o. Einrichtungen zum Verhindern von Lichtbögen Schalter, bei denen die Mittel zum Löschen oder Verhüten des Lichtbogens keine besonderen Einrichtungen zum Erhalten oder Vergrößern des Flusses der lichtbogenlöschenden Strömungsmittel enthalten; Vakuumschalter

40 Patentfamilie Zwei-Buchstaben-Ländercode INID DE = Deutschland EP = Europa-Patent US = USA WO = Welt-Patent

41 Einheitliche Prioritätsdaten

42 Patent-Offenlegungsschrift mit umfangreicher Haupt- und Nebenklassifikation

43 Praktische Recherche nach Patentpublikationen

44 4. Nutzen der Patentinformation

45 Ziele von Patentrecherchen

46 Recherche zum Stand der Technik

47 Neuheitenrecherche Ziel: Null-Treffer-Recherche danach: grünes Licht für FuE - Abteilung Gefahr:

48 Beobachtung der Forschung und Entwicklung (SDI)

49 Was kann überwacht werden?

50 Aktive Patentinformation

51 Hinweis zur Anmelderüberwachung Mögliche Umfirmierungen oder Wechsel der Patentinhaber beachten!

52 Suche nach Lizenzangeboten

53 Recherche nach abgelaufenen Patenten I

54 Recherche nach abgelaufenen Patenten II

55 Patentstatistiken I

56 Patentstatistiken II

57 5. Der Erfinder und seine Erfindung

58 Aktivitäten eines Arbeitnehmererfinders

59 Erfindungsmeldung an der EAH Jena

60 6. Markenschutz

61 Markenschutz

62 Die wertvollsten Marken der Welt nach ihrem Marktwert im Jahr 2018 in Milliarden US-Dollar (Quelle:

63 Die wertvollsten deutschen Marken nach Markenwert im Jahr 2017 in Milliarden US-Dollar (Quelle:

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