»Patentierte Usability«
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- Carl Hase
- vor 6 Jahren
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1 Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Um'versity of Applied Sciences Diplomarbeit über das Thema»Patentierte Usability«Eine Anleitung zur Patentrecherche mit Patentanalyse am Beispiel Benutzungsfreundlichkeit vorgelegt zur Erlangung des akademischen Grades einer Diplom-Kauffrau (FH) am Fachbereich 3 - Wirtschaftswissenschaften I der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin von Iris Kuhlmann Diplomstudiengang: Matrikelnummer: Geburtsdatum: Anschrift: Telefonnummer: Erstgutachterin: Zweitgutachter: Datum der Abgabe: Betriebswirtschaftslehre September 1982 Schloßweiherstr Nürnberg bzw iris.kuhlmann@student.htw-berlin.de Prof. Dr.-Ing. Claudia Hentschel Prof. Dr. phil. Jochen Prümper
2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis II VI VI VII Vorwort 1 1 Einleitung 3 2 Grundlagen und Begriffsbestimmungen Patente Definition Wirkung des Schutzrechts Voraussetzungen für die Patentierbarkeit einer Erfindung Patenterteilungsverfahren Patentfunktionen Patentkategorien Einordnung und Abgrenzung von Patenten ' Patentstrategien "" Qualitätskennzahlen Produktentwicklungsprozess Benutzungsfreundlichkeit Definition Bedeutung und Wirkung 18 3 Patente Aufbau der Dokumente Bibliographische Daten Zeichnungen Ansprüche Beschreibung Klassifikationssysteme! International Patent Classification-(IPC) European Classification (ECLA) The Trilateral Co-operation 27 4 Patentrecherche Methoden der Recherche Rechtsbezogene Recherche Informationsrecherche 30
3 4.2 Orte der Recherche Internet DEPATISnet USPTO Kommerzielle Anbieter Informationszentren DPMA EPA Patentinformationszentren (PIZ) Anleitung zur Recherche Planung der Recherche Recherchestrategien Örtliche und zeitliche Festlegung Suchmaske 44 ' Patent oder Patentanmeldung Volltext-oder Abstractsuche IPC-Recherche »Reference-Hunting« Schwierigkeiten der Recherche »Recherchesprache« Technisches Vorwissen., »Patentsprache« Qualität der Patente 47 5 Patentrecherche für die Patentanalyse Rechercheziel Suchbegriffe Recherchestrategie : Datenbank und Suchmaske Offenlegungs- vs. Patentschriften Volltext- vs. Abstractsuche IPC-Recherche und»reference-hunting« Keine zeitliche Einschränkung Endgültige Recherchestrategie und Suchstring Trefferliste 51 6 Methodik der Untersuchung Allgemeine Untersuchung Bibliographische Untersuchung Grobe inhaltliche Untersuchung Tiefe inhaltliche Untersuchung Verständnis der Lösungen Direkte Lösungsübertragung Abstraktion und Konzeptfindung 57
4 IV 7 Ergebnisse Allgemeine Untersuchung Bibliographische Untersuchung Anmelderübersicht IPC-Sektionen Zeitspanne zwischen Anmeldung und Erteilung Grobe inhaltliche Untersuchung Gefundenes Suchwort Fundort des Suchwortes Gültigkeit der Patente IPC-Klassifizierungen Verbesserungspatente Benutzungsfreundlichkeit als Patentanspruch Allgemeine Beobachtungen Keine Prüfung der gewerblichen Anwendbarkeit Problem durch Lizenzierungen Verständnisprobleme Unbekannte Faktoren Tiefe inhaltliche Untersuchung Verständnis der Lösungen Direkte Lösungsübertragung Vorgehen zur direkten Lösungsübertragung.> Ergebnisse der direkten Lösungsübertragung Vorgehen zur Lösungsabstraktion Ergebnisse der Lösungsabstraktion Gefundene Konzepte Übersicht aller Patente in Konzepttabelle Beispiele für die Übertragung der Konzepte 77 8 Fazit und Ausblick 82 9 Zusammenfassung 85 Anhang A: Bibliographische Daten 86 Anhang A1: INID-Codes 86 Anhang A2: Ländercodes 90 Anhang A3: Schriftenartencodes 92 Anhang B: Patentgebühren im Überblick 94 Anhang B1: Gebühren beim DPMA 94 Anhang B2: PCT-Gebühren 95 Anhang C: Mitgliedsländer der internationalen Verträge 96 Anhang C1: PCT-Länder 96 Anhang C2: IPC-Länder 99
5 V Anhang D: DIN EN ISO Anhang E: Klassifizierung der untersuchten Patente 103 Anhang F: Exemplarische Patentschrift 105 Literaturverzeichnis 109 Eidesstattliche Erklärung 114
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