Patente als Ideenquelle für die Produkt- und Verfahrensentwicklung

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1 Dipl.-Ing. Siegfried Greiner TBI Technologie-Beratungs-Institut GmbH Patent Information Hagenower Str. 73, Schwerin Tel.: 0385 / Fax.: 0385 / : pi@tbi-mv.de Homepage: Patente als Ideenquelle für die Produkt- und Verfahrensentwicklung 1. Informationen für die Forschung und Entwicklung aus Patenten Patente sind Verträge mit dem Staat, die Patentinhabern ein auf 20 Jahre begrenztes Schutzrecht garantiert und im Gegenzug die Veröffentlichung der Erfindung verlangt. Das Patent hat also eine Doppelrolle: Schutz geistigen Eigentums und Unterrichtung der Öffentlichkeit über eine neue technische Lehre. Die Publikation erfolgt in Form von Patentschriften, die in ihrer Gesamtheit die Patentliteratur bilden. Ein maßgeschneiderter Dienst der Patent Information Schwerin hilft Unternehmen und Innovatoren die Patentliteratur als ergiebige Ideenquelle für technische Entwicklungen zu nutzen. 2. Die Besonderheiten der Patentliteratur Die Patentliteratur weist innerhalb der technischen Literatur eine Reihe von einzigartigen und wertvollen Besonderheiten aus. Im Vergleich zur übrigen technischen Literatur ist sie rationeller gestaltet. Patentliteratur ist ein wohlgeordneter Teil der technischen Literatur. Die Patentschriften geben einen vollständigen Überblick über die erschienene Patentliteratur. Es gibt keine graue und schwer beschaffbare Literatur, wie sie bei der übrigen technischen Literatur vorzufinden ist. Die Patentliteratur ist nach einheitlichen Klassifikationssystemen IPC, ECLA, USPC u.a. geordnet. Es lassen sich relativ treffsicher interessierende Schriften finden

2 Form und Inhalt der Schriften sind nach internationalen Regeln streng normiert. Die Schutzansprüche weisen aus, was neu ist. Der hohe Gehalt an technischen Informationen ergibt sich daraus, dass die zu schützende Erfindung nacharbeitbar offenbart sein muss. Eine Erfindungsbeschreibung muss den Stand der Technik für die beanspruchte Erfindung beschreiben. Die Patentliteratur ist preiswert. Patentschriften sind niemals vergriffen und sind leicht beschaffbar. Auf Patentschriften liegt kein Urheberrecht sie zu kopieren, verstößt nicht gegen gesetzliche Vorschriften. In Patenten werden andere Patente und Literaturquellen zitiert. Dadurch ergeben sich Hinweise auf naheliegende Entwicklungen bzw. Aspekte. Eine Patentschrift ist in der Regel die früheste Offenbarung einer Entwicklung (18 Monate nach Anmeldung). Mitunter vergehen Jahre, bis Hinweise in der Fachpresse erscheinen. Oft sind Patentschriften die alleinige Publikation einer Entwicklung, es erfolgt keine weitere Veröffentlichung. Etwa 94% aller jemals publizierten Schutzrechte sind nicht mehr in Kraft und gehören zum so genannten freien Stand der Technik, der von jedermann unentgeltlich benutzt werden kann. Die Patentliteratur ist also ein riesiger Fundus für technische Ideen und Problemlösungen, die kostenlos zur Verfügung stehen. Quelle: Cohausz, Patente und Muster Mit einer Informationsrecherche kommt man mit weniger Aufwand schneller zu einem Ergebnis. Wer Forschung und Entwicklung betreibt und nicht in der Patentliteratur recherchiert, handelt unfachmännisch! - 2 -

3 3. Nutzung der Patentliteratur durch Erfinder und Unternehmer Die Erfahrung der Patent Information Schwerin ist (deckt sich auch mit der Erfahrungen anderer Informationsdienstleister), dass oft erst recherchiert wird, wenn eine Erfindung bzw. eine vermeintliche Erfindung gemacht wurde. Dann werden naheliegende Schriften gesucht, die Aussagen über den Stand der Technik und die Neuheit machen bzw. eine Abgrenzung für eine eigene Anmeldung ermöglichen. Rechtsbezogene Auskünfte über Schutzrechte und die Beobachtung bestimmter interessierender Firmen sind im Unternehmensalltag ebenfalls noch üblich. Das Rechercheergebnis ist dann idealerweise eine kleine Anzahl besonders relevanter Schriften. Recherchen vor einer Entwicklung nach Patentschriften, die das Thema oder das technologische Umfeld betreffen, werden von Erfindern und Unternehmern relativ selten durchgeführt. Es ist zu wenig bekannt, dass hier eine relativ kostenarme und hoch effektive Informationsquelle für die eigene Produkt- und Verfahrensentwicklung vorliegt. Es sind nicht nur brauchbare Ideen, die man aus der Patentliteratur schöpfen kann, sondern es werden in den Schriften auch umfangreiche technische Informationen und naturwissenschaftliche Zusammenhänge erläutert. Man erfährt, welche erfolgreichen und erfolglosen Wege schon beschritten wurden. Bei solchen Basisrecherchen nach dem Stand der Technik wird man eine größere Anzahl von Schriften ermitteln, die anschließend nach brauchbaren Informationen zu analysieren sind. Die Patent Information Schwerin möchte verstärkt auf den Aspekt der Nutzung von Patenten als Informationsquelle zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren aufmerksam machen und hierfür eine Dienstleistung anbieten. Wir verfügen über Zugänge zu verschiedenen online- und CD-ROM-Datenbanken und sind in der Lage, hochwertige Recherchen nach unterschiedlichen Aspekten durchzuführen

4 4. Basisrecherchen nach dem Stand der Technik eine Dienstleistung der Patent Information Schwerin Die Patent Information Schwerin möchte für Erfinder und Unternehmer Volltexte und bibligraphische Datenten von Patent- und Gebrauchsmusterschriften zusammenstellen, die Informationen zur vorgesehenen Produkt- oder Verfahrensentwicklung und dem technologischen Umfeld enthalten. Wir recherchieren nach Abstimmung mit dem Auftraggeber Dokumente zu den entsprechenden Sachverhalten, selektieren diese vor und stellen eine CD-ROM mit einer fachspezifischen Datenbank zur Verfügung. Die Software wurde in unserem Hause entwickelt. Zum Beispiel ist eine Zusammenstellung von 500 und mehr Dokumenten als Datenbank durchführbar, in der Regel sind es weniger Schriften. Man kann in der Datenbank nach Anmeldern, Erfindern, Schlagworten im Titel und/oder Abstrakt, Anmeldejahren und Patentklassifikationen suchen. Eigene Notizen und Bewertungen kann man hinzufügen, die wiederum suchbar sind. Ein Export der relevanten Dokumente ist möglich. Was kostet diese Dienstleistung? Die Patent Information kalkuliert nach ihrer Gebührenordnung. Diese Recherche wird fallbezogen und individuell mit dem Auftraggeber abgestimmt. Je nach zeitlicher und territorialer Abdeckung, Nutzung kostenpflichtiger Datenbanken, dem Aufwand für die Vorselektion und der Anzahl der zu erwartenden Dokumente wird ein verbindliches Angebot abgegeben. Rechnen Sie mit 200,- bis 500,- für eine Recherche einschließlich der Datenbank CD-ROM. Für große Dokumentenmengen oder komplizierte Suchstrategien ist mit höheren Kosten zu rechnen. Es erfolgt ein verbindliches Angebot nach Kalkulation. 5. Wie wird die Recherche durchgeführt? Abstimmung mit dem Auftraggeber über das Ziel der Recherche inhaltliche Fragen Umfang der Recherche in Bezug auf die zeitliche und territoriale Abdeckung Bereitstellung von bereits vorhandenen Informationen durch den Auftraggeber, wie erklärende Unterlagen zum fachlichen Hintergrund, gebräuchliche Fachausdrücke, Synonyme und ggf. englische Fachausdrücke. Erstellen eines verbindlichen Angebotes durch die Patent Information Schwerin und Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber Durchführung der Recherche durch die Patent Information Schwerin in unterschiedlichen kostenpflichtigen Datenbanken. Es werden in der Regel mehr als 100 Dokumente identifiziert

5 Erstellen einer Datenbank-CD-ROM mit PDF-Volldokumenten Die Datenbanksoftware läuft von der CD-ROM. Es wird auf dem Rechner nichts installiert. Screen - Suchmaske - 5 -

6 Screen - Trefferliste Screen Trefferliste mit Markierungen und Bewertung - 6 -

7 Screen Anzeige des Volldokumentes Dem Nutzer steht somit eine fachgebundene Patentdatenbank zur Verfügung. Im Zusammenhang mit einer Überwachungsrecherche kann diese aktuell gehalten werden. der Auftraggeber kann ggf. weitere Informationen anfordern: Vertiefung der Recherche zu anderen Aspekten Lieferung weiterer Schriften, Recherche nach Patentfamilien, patentstatistische Auswertungen Mitteilung der Rechtsstände - 7 -