Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

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Elke Braun
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1 Was ist eine Marke und wozu brauche ich sie? Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

2 Alle Schutzrechte unter einem Dach DPMA Designs Marken Gebrauchsmuster Patente 2

Grundzüge des Markenrechts Schutz für Kennzeichen von Waren und

Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden Schutzdauer:

oder Angaben, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen lediglich

3 Grundzüge des Markenrechts Schutz für Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden Schutzdauer: 10 Jahre, beliebig oft verlängerbar ausgeschlossen: insbesondere Zeichen oder Angaben, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen lediglich nach ihrer Art, Beschaffenheit oder sonstigen Eigenschaften und Merkmalen beschreiben 3

4 Welche Zeichen können geschützt werden? Wortmarken Wörter Personennamen Buchstaben, Zahlen Werbeslogans Bildmarken 3-dimensionale Gebilde und Verpackungen Hörmarken Sonstige Abbildungen der Ware Phantasievolle Bilder z.b. Odolflasche z.b. Rolls-Royce-Kühlerfigur Abtei Telekom z. B. Farben z. B. Kabelkennfäden 4

5 Eingetragene Jenaer Marken 5

6 Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! 6

7 DPMAdirekt Schutzrechte online anmelden Patentanmeldung (deutsch, europäisch und PCT) Markenanmeldung Gebrauchsmusteranmeldung Designanmeldung Einspruch und Beschwerde in Patentsachen Beschwerde in Markensachen Einzugsermächtigung 7

Waren- und Dienstleistungsklassen 2015 Markenschutz nur für konkret mit der Anmeldung benannte Waren und Dienstleistungen Die Benutzung der Marke ist

8 Waren- und Dienstleistungsklassen 2015 Markenschutz nur für konkret mit der Anmeldung benannte Waren und Dienstleistungen Die Benutzung der Marke ist bei Bestreiten spätestens 5 Jahre nach der Anmeldung nachzuweisen Warenklassen (Kl. 1-34) 51,1 % Dienstleistungsklassen (Kl ) 48,9 % 8

9 Waren- und Dienstleistungsklassen 2015 die fünf stärksten Leitklassen Klasse 35 Werbung Klasse 41 Ausbildung Sport Kultur Klasse 9 Computer Klasse 42 Technologische Dienstleistungen Klasse 25 Bekleidung

10 Schutzhindernisse für Marken absolute Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft beschreibende Angaben Täuschungsgefahr Wappen, Flaggen, Hoheitszeichen Prüf- und Gewährzeichen gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßend Benutzung würde gegen sonstige Vorschriften verstoßen relative Marken oder Markenanmeldungen sowie weitere Zeichen mit älterem Zeitrang Voraussetzung: Widerspruch von Dritten (nicht von Amts wegen) binnen 3 Monate nach Eintragung der jüngeren Marke 10

11 Gebühren Marken (Stand September 2016) Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung 290 Anmeldegebühr in Papierform (inkl. 3 Klassen) 300 für jede weitere Klasse: 100 Antrag auf beschleunigte Prüfung: 200 Widerspruchsgebühr: 120 Verlängerungsgebühr für weitere 10 Jahre (inkl. 3 Klassen): 750 für jede weitere Klasse:

12 Warum Markenschutz? (Geschäfts-)Ideen und Konzepte brauchen einen einprägsamen Namen / ein Zeichen um sich von der Konkurrenz zu unterscheiden von Kunden wiedererkannt zu werden den guten Ruf oder den goodwill eines Unternehmens zu verkörpern den Unternehmenswert wiederzuspiegeln und zu akkumulieren 12

13 Markenpiraterie Die Fahnder fanden 117 Container voll gefälschter Markenprodukte. 13

Die TOP TEN der internationalen Marken Marke

314 3. Coca-Cola 78.423 4. Microsoft 67.670 5.

14 Die TOP TEN der internationalen Marken Marke Wert in Mio. $ 1. Apple Google Coca-Cola Microsoft IBM Toyota Samsung General Electric MacDonald s Amazon Quelle: Interbrand,

15 Top-Ten-Markeneintragungen 2015 Markeninhaber mit den meisten Eintragungen im Jahr 2015 (Eintragungen von Marken gemäß 41 Markengesetz) 15

16 Entwicklung der Markenanmeldungen Nationale Marken IR-Marken Ausführungszeitpunkt: Ende Februar

17 Markenanmeldungen 2015 Aufteilung nach Bundesländern 17

18 Markenanmeldungen nach Bundesländern

19 19

20 DPMAregister Amtliche Publikationen und Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs Recherche nach angemeldeten, erteilten und eingetragenen Schutzrechten Registerauskunft mit aktuellem Rechts- und Verfahrensstand tägliche Aktualisierung der Daten verschiedene Recherchefunktionen deutsch- und englischsprachige Benutzeroberfläche 20

21 Fragen und Anregungen? Gerne auch nach dem Seminar an Markus Ortlieb, DPMA, Jena, Tel , 21

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