Erfinderclub Allgäu Oberschwaben e.v. September 2014 Treffen: Thema: DPMA.de -> DEPATISnet -> DPMAregister. Einführung in das DPMA Register

Transkript

1 Erfinderclub Allgäu Oberschwaben e.v. September 2014 Treffen: Thema: DPMA.de -> DEPATISnet -> DPMAregister Einführung in das DPMA Register

2 Das DPMA Register

3 Warum brauche ich es? 1. Suche in den Verfahrensdaten eines Patents/Gebrauchsmusters Das Register ist der Lebenslauf eines Schutzrechts. Es lassen sich alle Verfahrensstände anzeigen und recherchieren. 2. Suche nach Stammdaten = bibliographischen Daten 3. Verknüpfung von amtlichen, aktuellen Publikationsdaten mit zeitlichen also währen der Lebensdauer eines Schutzrechts eingetretenen Ereignissen. Erlöschung durch Nichtzahlung der Gebühr / Inhaberwechsel 4. Ab 2014 Einsicht in Aktenunterlagen für alle ab veröffentlichten, erteilten Patente und GebrMu alle ab beim DPMA eingereichten Offenlegungsschriften alle Patent- und GebrMu Anmeldungen für die seit bereits eine Akteneinsicht gestellt wurde

4 Akteneinsicht nehmen =einsteiger&action=einsteiger Elektrofahrrad

5 Monitoring DPMA Register bietet die Möglichkeit einer schnellen sofort Recherche von erstmalig im Register angezeigten Anmeldungen, Eintragungen oder Veröffentlichungen (DE, EP, WO)

6 Datenbestand und Datenaktualität Datenbestand: Die nachfolgende Tabelle gibt für alle in DEPATIS vorhandenen Länderkennzeichen (AT, CH, DE...), zum Teil aufgeschlüsselt nach Zeitraum und Schriftartencode (PCOD), die Anzahl der im Archiv vorhandenen Dokumentennummern an. Datenaktualität: Die nachfolgende Tabelle gibt für alle in DEPATIS vorhandenen Länderkennzeichen (AT, CH, DE...) die Anzahl der im Archiv vorhandenen Dokumentennummern an, die in den angegebenen Kalenderwochen (KWxx) veröffentlicht wurden (Veröffentlichungsdatum "PUB").

7 Wann ist also die beste Zeit für eine kurze Online Recherche? Bei Patent- und Gebrauchsmustern gilt: Eintragung eines DE-Gebrauchsmuster (jeden Tag möglich) Offenlegung DE-Patente (donnerstags) Hinweis auf die EP-Erstveröffentlichung durch das DPMA (donnerstags) Veröffentlichung der Übersetzung der PCT-Anmeldung (donnerstags) Achtung: Keine Patentveröffentlichung am Mo., Di. und Mi. aber laufend GebrMu-Eintragungen (auch Fr.)

8 Monitoring Dies kann anhand einer Suchmaske mit den Kategorien Patente oder GebrMu und vier Zeiträumen erfolgen. Fazit: Anzeige aktueller im Augenblick der Recherche hinterlegter Schutzreche

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12 Übung zum Monitoring Apple Inc., Samsung, IBM, HP, Bosch, Mercedes, Volkswagen, Stihl, Kärcher usw

13 DPMAkurier

14 DPMAkurier Was ist der DPMAkurier? - Kurier kostenloser Lieferservice von Registerinformationen - Einmalige Anmeldung erforderlich (mit adresse) - Eingabeprüfung möglich - Lieferrhythmus individuell einstellbar Folgenden Service können Sie über DPMAkurier bestellen: Abonnement des Patent-, Marken- und Designblatts als Gesamtheit oder Teilen (als PDF- Datei) Überwachung von publikationspflichtigen Rechts- und Verfahrensständen von bis zu 50 Aktenzeichen pro Schutzrechtsart Überwachung von bis zu 10 Anmelder- bzw. Inhabernamen pro Schutzrecht Überwachung von bis zu 50 vollständigen IPC-Symbolen,

15 DPMA Kurier Was kann der DPMAkurier? 1. Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen Per DPMAkurier erhalten Sie Mitteilungen über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen, bei welchen ein Verfahren zu einer Änderung im Register führt. Ab dem frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt wird Ihnen jede Rechts-/ Verfahrensstandsänderung mitgeteilt. 2. Überwachung nach Klassifikation Zum frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) erhalten Sie die Mitteilung über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen, die bezüglich der Klassifikation mit Ihrem hinterlegten Überwachungskriterium übereinstimmen. Im Rahmen dieser Überwachung erfolgt eine Mitteilung pro Schutzrecht/Schutzrechtsanmeldung nur einmal: Sie erhalten keine weitere Mitteilung, wenn zu einem späteren Zeitpunkt irgendeine Änderung eintritt. 3. Überwachung nach Name/Firma Zum frühestmöglichen Überwachungszeitpunkt (siehe vorstehende Tabelle) erhalten Sie die Mitteilung über Schutzrechte bzw. Schutzrechtsanmeldungen von Personen bzw. Firmen, deren Namen bzw. Bezeichnung Sie hinterlegt haben. Auch hier gilt: nur eine Mitteilung pro Schutzrecht!

16 DPMA Kurier Für die einzelnen Lieferrhythmen werden folgende DPMAkurier-Mails versandt: Täglicher Lieferrhythmus Als Überwachungszeitraum wird der Vortag (vorhergehende Kalendertag) herangezogen. Da es drei Überwachungsarten gibt, werden folglich pro Tag maximal drei s pro Schutzrecht an Sie versandt. Wöchentlicher Lieferrhythmus Pro Überwachungsart wird jede Woche eine mit den Ergebnissen der Überwachungen an einem bestimmten Wochentag - in der Regel Montag - versandt. Als Überwachungszeitraum wird die vorhergehende Kalenderwoche zugrunde gelegt. Analog zum täglichen Lieferrhythmus werden hier maximal drei s pro Woche und Schutzrechtsart an Sie verschickt. Monatlicher Lieferrhythmus An einem bestimmten Tag des Monats - in der Regel am Monatsersten - wird der Versand der s vollzogen. Auch hier wird pro Überwachungsart eine mit den Ergebnissen der jeweiligen Überwachungen versandt. Als Überwachungszeitraum wird der vorhergehende Kalendermonat zugrunde gelegt. Hier werden ebenfalls maximal drei s pro Monat und Schutzrechtsart an Sie verschickt.

17 DPMA Kurier Ergebnisse der Überwachung Für jedes in der Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung hinterlegte Aktenzeichen wird angegeben, ob es eine Änderung gegeben hat: "Eine Rechts-/ Verfahrensstandsänderung ist eingetreten" oder "Es liegt keine Änderung vor". Bei den Überwachungsergebnissen nach Klassifikationssymbolen bzw. Namen entfällt logischerweise die Angabe von Änderungen - hier werden alle neuen Treffer der gewünschten Überwachung aufgelistet: "Es liegen Neuerscheinungen vor" oder "Es liegen keine Neuerscheinungen vor".

18 DPMAkurier In der folgenden Tabelle ist in Klammern auch die maximale Anzahl der Eingabemöglichkeiten pro Kriterium angegeben.. Rechts-/ Verfahrensstand Klassifikation Name/Firma Patente/ Gebrauchsmuster Aktenzeichen oder Veröffentlichungsnu mmer (50) IPC-Hauptgruppe oder IPC- Untergruppe der Internationalen Patentklassifikation (50) Anmelder oder Inhaber oder Erfinder (10) Marken Aktenzeichen oder Registernummer (50) Waren-/ Dienstleistungsklass e der Nizza- Klassifikation (10) Inhaber (10) Designs Aktenzeichen oder Design-Nummer (50) Warenklasse der Locarno- Klassifikation (50) Inhaber (10)

19 DPMAkurier Login und Inhalt

20 DPMAkurier Login und Inhalt

21 DPMAkurier Login und Inhalt

22 Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit