SIGNO Heute und Morgen

Transkript

1 Technologie.Transfer.Anwendung. SIGNO Heute und Morgen Wolfgang Müller Steinbeis-Transferzentrum Infothek Stuttgart, Nr.

2 Bereiche und Kompetenzen

3 Erfahrungen Steinbeis als SIGNO-Partner - 19 SIGNO-Partner in Deutschland Anteil Steinbeis KMU-Patentaktion in Deutschland > 12% Anteil Steinbeis Erfinderfachauskunft in Deutschland > 10% derzeit ca. 100 Erfinderfachauskünfte / Jahr ca. 100 KMU-Patentaktionen / Jahr gesamt durchgeführt: 1100 Erfinderfachauskünfte (90% BW) 0,4 Mio. Förderung 1200 KMU-Patentaktionen (90% BW) 4,2 Mio. Förderung Steinbeis ist Mitautor des SIGNO-Standards-Patentwert und des SIGNO- Recherchestandards

4 SIGNO

5 Crepes Butter Spätzle 4 Personen Pudding Spätzle BBQ Dressing Spätzle- MehL

6 SIGNO SIGNO Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch Stärkung ihrer Innovationsfähigkeit Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen professionelle Sicherung von FuE-Ergebnissen Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen strategisches Verständnis des Patentsystems Unterstützung bei der Verwertung von Patenten SIGNO Hochschulen SIGNO Unternehmen SIGNO Erfinder Technologietransfer aus der Wissenschaft KMU-Patentaktion Beratung + Förderung von KMU und freien Berufen Förderung freier Erfinder/innen

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8 SIGNO Steinbeis als SIGNO-Partner - 19 SIGNO-Partner in Deutschland Anteil Steinbeis KMU-Patentaktion > 12% Anteil Steinbeis Erfinderfachauskunft > 10% derzeit ca. 100 Erfinderfachauskünfte / Jahr ca. 100 KMU-Patentaktionen / Jahr gesamt durchgeführt: 1100 Erfinderfachauskünfte (90% BW) 0,4 Mio. Förderung 1200 KMU-Patentaktionen (90% BW) 4,2 Mio. Förderung Steinbeis ist Mitautor des SIGNO-Standards-Patentwert und des SIGNO- Recherchestandards

9 SIGNO-Erfinderfachauskunft Heute 2016 kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 St.) SIGNO Die Erfinderfachauskunft wird eingestellt Wie gut ist meine Idee? Wie schütze ich meine Erfindung? Was ist der Wert meines Patents? Wie vermarkte ich meine Idee? Wo finde ich Unternehmen, die eine Lizenz nehmen? dazu: Entwicklung der Beratungsstunden von 2102 im Jahr 2011 auf 3225 im Jahr 2014 Wie geht s? Termin mit SIGNO-Partner vereinbaren kein Antrag erforderlich Abrechnung erledigt der SIGNO-Partner gemeinsames Beratungsprotokoll Wer kriegt s jeder erfinderisch tätige Mensch einmalige Teilnahme

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13 SIGNO-KMU-Patentaktion Zuschuss bis Bezuschussung der ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung und der ersten Verwertungsaktivitäten Sicherung der Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung Unterstützung bei der Nutzung gewerblicher Schutzrechte "Fahrplan" zur individuellen Anmeldung im gesamten Prozess Wie geht s? Antragstellung über SIGNO-Partner freie Wahl der Dienstleister Erstattungsprinzip Vorfinanzierung erforderlich Laufzeit 18 Monate ab Antragstellung noch in 2015 bis zum 13. November Teilnahme und Voraussetzungen: - gewerbliche Wirtschaft - freie naturwissenschaftlich-technische Berufe - keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in den letzten 5 Jahren Eigenkosten werden nicht gefördert - nach KMU-Definition der EU

14 SIGNO-KMU-Patentaktion TP2 Kosten-Nutzen- Analyse 800 TP1 Recherche zum Stand der Technik 800 TP3 Deutsche Anmeldung 2100 TP4 Vorbereitungen für die Verwertung 1600 TP5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland 2700 noch in 2015 bis zum SIGNO Förderfähig max Zuschuss (50%) max

15 Patentförderung (Technologietransfer) II Eckpunkte SIGNO Unternehmen: 2016 SIGNO wird umbenannt KMU (bis 250 MA), keine Schutzrechtsanmeldung innerhalb von 5 Jahren vor Antragstellung Ist laut Projektträger nicht oder nur mit hohem Aufwand kontrollierbar Die Leistungspakete 1, 2 und 3 müssen durch qualifizierte, externe Dienstleister erbracht werden. Die Durchführung dieser Leistungspakete in Eigenleistung ist nicht (mehr) möglich. Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

16 Patentförderung (Technologietransfer) II 6 Leistungspakete, 1-5 sowohl für Hochschulen als auch KMU: 2016 SIGNO wird umbenannt 1. Grobprüfung 2. Detailprüfung 3. (Strategie-) Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung 4. Schutzrechtsanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte) 5. Aktivitäten zur Verwertung 6. Portfolioverwaltung (nur SIGNO Hochschulen) Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

17 LP 1 - Grobprüfung Kursorische Prüfung von Erfindungen einschließlich Übersichtsrecherche zur Neuheit 2016 SIGNO wird umbenannt persönliche Beratung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie von Erfinderinnen und Erfindern in Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen Hinwirken auf ordnungsgemäße und vollständige Erfindungsmeldungen entsprechend des 5 ArbnErfG Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

18 LP 2 - Detailprüfung 2016 SIGNO wird umbenannt Ausführliche Prüfung der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik Prüfung auf wirtschaftliche Verwertbarkeit (bspw. Wirtschaftsrecherchen, Konkurrenzanalyse oder Experteninterviews) Kosten-Nutzen-Analyse Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

19 LP 3 - (Strategie-)Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung Unterstützung bei der Auswahl und Beauftragung eines Patentanwalts Unterstützung bei der Abstimmung der Schutzrechtsstrategie zwischen Zuwendungsempfänger und Patentanwalt Unterstützung bei der Kommunikation mit dem Patentanwalt (bspw. Erfassung und Überwachung von Fristen, Weiterleitung amtlicher Schreiben und Prüfberichte an den Zuwendungsempfänger) Begleitung sowohl der Prio-Schutzrechtsanmeldung (z.b. DE, EP, PCT, US) als auch darauf aufbauender, weiterer Anmeldungen Begleitung der Schutzrechtsnachanmeldung/en in Abstimmung mit dem Zuwendungsempfänger und dem beauftragten Patentanwalt 2016 SIGNO wird umbenannt Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

20 LP 4 - Schutzrechtsanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte) Patentanwaltsleistungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldung/en und Schutzrechtsnachanmeldung/en Gebühren der Schutzrechtsanmeldung/en und Schutzrechtsnachanmeldungen beim entsprechenden Amt 2016 SIGNO wird umbenannt Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

21 LP 5 - Aktivitäten zur Verwertung Erarbeitung einer schutzrechtsbezogenen Verwertungsstrategie gemeinsam mit dem Zuwendungsempfänger Prüfung der Verwertungsmöglichkeiten (Auslizenzierung, Verkauf, Ausgründung etc.) Exposé-Erstellung und Veröffentlichung Identifikation und Ansprache potenzieller Verwerter Durchführung von Verwertungsmaßnahmen 2016 SIGNO wird umbenannt Abschluss von Geheimhaltungsvereinbarungen Vorbereitung, Begleitung und Abschluss einer Verwertungsvereinbarung Erstellung einer Marketingkonzeption Messeteilnahmen/Geschäftsanbahnungen Prototypen-Bau (Hochschulen siehe Förderschwerpunkt 2.2) Normungsberatung (aber keine Förderung der Teilnahme an Normungsgremien) Marken- und/oder Designanmeldung Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

22 Zuwendungssummen Mehrausgaben in einzelnen Leistungspaketen können durch Minderausgaben in anderen Leistungspaketen im Rahmen der Gesamtzuwendung gedeckt werden (Ausnahme: LP 4). Der Übertrag darf 50 % der regulären Höchstförderung des zur Deckung herangezogenen Leistungspakets nicht übersteigen. LP Bezeichnung Förderung i.d.r. bis LP1 Grobprüfung der Erfindung 375 LP2 Detailprüfung der Erfindung LP3 (Strategie)-Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung LP4 Patentanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte LP5 Aktivitäten zur Verwertung einer Erfindung LP5 Summe Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

23 Vorteile größerer Fördertopf - bedingt anwendbar Nachteile: Organisation: Antragstellung ohne Hilfestellung Abrechnung ohne Hilfestellung Prozess ohne Hilfestellung Soll ich anmelden oder nicht? Wie ist die Vorgehensweise? Wer macht was? Wie teuer ist das Ganze? Fragen zwischendurch? keine eigenen Patentrecherchen möglich keine eigenen Kosten-Nutzanalysen möglich Qualitätsstandards nicht mehr erforderlich, z.b. Struktur der Kosten- Nutzenanalyse, SIGNO-Recherchestandard, Fahrplan, etc.

24 Technologie.Transfer.Anwendung. SIGNO Morgen Ansprechpartner KMU-Patentaktion Ellen Schmidt - Erstkontakt, Antragstellung Gudrun Peghini-Klenk -Abrechnung Adolf Jetter - Recherche Samuel Herrmann - Kosten-Nutzen-Analyse Wolfgang Müller allgemeine Fragen, Strategie, Verwertung Nr.

25 Technologie.Transfer.Anwendung. KMU-Patentaktion Angebot Steinbeis Wolfgang Müller Steinbeis-Transferzentrum Infothek Villingen-Schwenningen, Kundenschutz ist gewährleistet Nr.

26 Zuwendungssummen Mehrausgaben in einzelnen Leistungspaketen können durch Minderausgaben in anderen Leistungspaketen im Rahmen der Gesamtzuwendung gedeckt werden (Ausnahme: LP 4). Der Übertrag darf 50 % der regulären Höchstförderung des zur Deckung herangezogenen Leistungspakets nicht übersteigen. LP Bezeichnung Förderung i.d.r. bis LP1 Grobprüfung der Erfindung 375 LP2 Detailprüfung der Erfindung LP3 (Strategie)-Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung LP4 Patentanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte LP5 Aktivitäten zur Verwertung einer Erfindung LP5 Summe Planung, vorbehaltlich Zustimmung BMF, Stand: September

27 Angebot Steinbeis LP Bezeichnung Kosten förderfähig LP1 Antragstellung und Abrechnung, Betreuung während des Projektes, weitere Fördermöglichkeiten, Grobprüfung der Erfindung LP2 Leistungspaket 2: Detailprüfung der Erfindung Kosten-Nutzen-Analyse gesondertes Angebot LP3???? LP4 Patentanwalt X LP5 Aktivitäten zur Verwertung einer Erfindung, Marketing, Vertrieb, Messe, Flyer, Web-Auftritt, Marktanalyse, gesondertes Angebot

28 Technologie.Transfer.Anwendung. SIGNO Morgen Ansprechpartner KMU-Patentaktion Ellen Schmidt - Erstkontakt, Antragstellung Gudrun Peghini-Klenk -Abrechnung Adolf Jetter - Recherche Samuel Herrmann - Kosten-Nutzen-Analyse Wolfgang Müller allgemeine Fragen, Strategie, Verwertung Nr.