Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/ Landtag Magdeburg, 23. Februar 2021

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Transkript:

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/7314 23.02.2021 Unterrichtung Landtag Magdeburg, 23. Februar 2021 Ausschussverzeichnis (Stand 22. Februar 2021) Gabriele Brakebusch Präsidentin Das Verzeichnis (Stand 23. November 2020) - vorliegend in Drucksache 7/6923 - wird hiermit für nichtig erklärt. Hausadresse: Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Briefadresse: 39094 Magdeburg Tel.: (03 91) 560 0 Fax: (03 91) 560 11 23 E-Mail: landtag@lt.sachsen-anhalt.de Internet: www.landtag.sachsen-anhalt.de (Ausgegeben am 23.02.2021)

2 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Inhaltsverzeichnis Besetzung der Ausschüsse laut Rangmaßzahlverfahren 4 Schriftführerinnen und Schriftführer ( 7 GO.LT * ) 4 Ältestenrat ( 9, 10 GO.LT) 5 Ausschüsse ( 11 bis 15 GO.LT) Ständige Ausschüsse: Ausschuss für Inneres und Sport (INN) 6 Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr (LEV) 7 Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (LAN) 8 Ausschuss für Umwelt und Energie (UMW) 9 Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien (EUR) 10 Ausschuss für Finanzen (FIN) 11 Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung (REV) 12 Ausschuss für Petitionen (PET) 13 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung (WIR) 14 Ausschuss für Bildung und Kultur (BIL) 15 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (SOZ) 16 Wahlprüfungsausschuss (WPR) 17 Unterausschüsse Baukommission des Ältestenrates (BKO) 18 IT-Kommission des Ältestenrates (ITK) 19 Kommission des Ältestenrates zur Steigerung der Attraktivität der Restaurantversorgung im Landtag (RKO) 20 Parlamentsreformkommission (PRK) 21 (Arbeit beendet) Seite * Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt (GO.LT)

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 3 Rechnungsprüfung (RPR) 22 Ausschüsse eigener Art ( 16, 17 und 17a GO.LT) 15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U15) 23 16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U16) 24 17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U17) 25 18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U18) 26 19. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U19) 27 20. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U20) 28 Enquete-Kommission Stärkung der Demokratie (E08) 29 (Arbeit beendet) Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene (E09) 30 (aufgelöst) Enquete-Kommission Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern! (E10) 31 Parlamentarisches Kontrollgremium (PKG) 32 Sonstige Parlamentarische Gremien Ausschuss zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR (SAP) 33 Übersicht über Veränderungen des Ausschussvorsitzes 34 Arbeitskreise und Sprecher der Fraktionen Fraktion CDU 36 Fraktion AfD 38 Fraktion DIE LINKE 40 Fraktion SPD 44 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 46

4 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Besetzung der Ausschüsse laut Rangmaßzahlverfahren * entsprechend der Stärke der Fraktionen Stand: 26. April 2016 gültig ab 6. Februar 2019 (Drs. 7/3901) Fraktion Anzahl der Mitglieder Fraktion Anzahl der Mitglieder CDU 4 CDU 5 AfD 3 AfD 3 DIE LINKE 2 DIE LINKE 2 SPD 2 SPD 2 BÜNDNIS 90/ 1 BÜNDNIS 90/ 1 DIE GRÜNEN DIE GRÜNEN gesamt 12 gesamt 13 Schriftführerinnen und Schriftführer des Landtages ( 7 GO.LT) (Drucksachen 7/26; 7/27; 7/28; 7/321; 7/1588; 7/2246; 7/3083; 7/3752; 7/4848) Harms, Uwe Lienau, Harry Schumann, Andreas Funke, Lydia Gehlmann, Andreas Lieschke, Matthias Spiegelberg, Marcus Bahlmann, Katja Heiß, Kristin Dr. Grube, Falko Dr. Schmidt, Andreas Meister, Olaf * Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt (GO.LT) - siehe Drucksache 7/6900

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 5 Ältestenrat ( 9, 10 GO.LT) (Konstituierung am 12. April 2016; Drucksache 7/3901) Brakebusch, Gabriele Präsidentin des Landtages Mittelstädt, Willi Vizepräsident des Landtages Gallert, Wulf Vizepräsident des Landtages CDU AfD DIE LINKE Borgwardt, Siegfried Daldrup, Bernhard Kurze, Markus Thomas, Ulrich Zimmer, Lars-Jörn Farle, Robert Kirchner, Oliver Siegmund, Ulrich Gebhardt, Stefan Lippmann, Thomas Erben, Rüdiger Dr. Pähle, Katja Lüddemann, Cornelia Stellvertretung: Bommersbach, Frank Krause, Dietmar Krull, Tobias Scheurell, Frank Schumann, Andreas Lehmann, Mario Rausch, Tobias Schmidt, Jan Wenzel von Angern, Eva Eisenreich, Kerstin Schindler, Silke Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Warns-Gerdes, Cornelia Tel.: (03 91) 560 12 08

6 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschüsse ( 11 bis 15 GO.LT) Ständige Ausschüsse Ausschuss für Inneres und Sport (INN) (Konstituierung am 9. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Kohl, Hagen AfD Stellv. Vorsitzender: Bönisch, Bernhard CDU Bönisch, Bernhard Borchert, Carsten Gorr, Angela Krull, Tobias Schulenburg, Chris Höse, Thomas Kohl, Hagen Lehmann, Mario Buchheim, Christina Quade, Henriette Erben, Rüdiger Schindler, Silke Striegel, Sebastian Stellvertretung: Harms, Uwe Heuer, Guido Gürth, Detlef Kurze, Markus Schumann, Andreas Farle, Robert Roi, Daniel Wald, Daniel von Angern, Eva Bahlmann, Katja Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Dr. Schmidt, Andreas Meister, Olaf Goldbach, Mathias Tel.: (03 91) 560 12 10

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 7 Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr (LEV) (Konstituierung am 9. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Büttner, Matthias AfD Stellv. Vorsitzende: Lüddemann, Cornelia GRÜNE Bommersbach, Frank Güssau, Hardy Peter Schachtschneider, Andreas Scheurell, Frank Sturm, Daniel Büttner, Matthias Mittelstädt, Willi Rausch, Tobias Henke, Guido Hildebrandt, Doreen Dr. Grube, Falko Dr. Schmidt, Andreas Lüddemann, Cornelia Stellvertretung: Keindorf, Thomas Radke, Detlef Schröder, André Schumann, Andreas Thomas, Ulrich Gehlmann, Andreas Rausch, Daniel Schmidt, Jan Wenzel Eisenreich, Kerstin Lange, Hendrik Barth, Jürgen Mormann, Ronald Frederking, Dorothea Kriener, Jacqueline Tel.: (03 91) 560 12 07

8 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (LAN) (Konstituierung am 8. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Daldrup, Bernhard CDU Stellv. Vorsitzender: Loth, Hannes AfD Daldrup, Bernhard Heuer, Guido Krause, Dietmar Radke, Detlef Schumann, Andreas Loth, Hannes Mittelstädt, Willi Roi, Daniel Eisenreich, Kerstin Henke, Guido Barth, Jürgen Mormann, Ronald Frederking, Dorothea Stellvertretung: Güssau, Hardy Peter Jantos, Eduard Schröder, André Schulenburg, Chris Sturm, Daniel Funke, Lydia Gehlmann, Andreas Olenicak, Volker Höppner, Andreas Zoschke, Dagmar Schindler, Silke Steppuhn, Andreas Aldag, Wolfgang Braune, Sabine Tel.: (03 91) 560 12 04

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 9 Ausschuss für Umwelt und Energie (UMW) (Konstituierung am 2. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Barth, Jürgen SPD Stellv. Vorsitzender: Borchert, Carsten CDU Borchert, Carsten Daldrup, Bernhard Gürth, Detlef Radke, Detlef Schumann, Andreas Funke, Lydia Gehlmann, Andreas Olenicak, Volker Eisenreich, Kerstin Lange, Hendrik Stellvertretung: Güssau, Hardy Peter Heuer, Guido Jantos, Eduard Krause, Dietmar Krull, Tobias Loth, Hannes Mittelstädt, Willi Roi, Daniel Henke, Guido Höppner, Andreas Barth, Jürgen Mormann, Ronald Schindler, Silke N. N. Aldag, Wolfgang Frederking, Dorothea Braune, Sabine Tel.: (03 91) 560 12 04

10 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien (EUR) (Konstituierung am 31. Mai 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Sturm, Daniel CDU Stellv. Vorsitzender: Rausch, Tobias AfD Gürth, Detlef Kolze, Jens Kurze, Markus Sturm, Daniel Zimmer, Lars-Jörn Rausch, Daniel Rausch, Tobias Siegmund, Ulrich Gallert, Wulf Gebhardt, Stefan Hövelmann, Holger Mormann, Ronald Frederking, Dorothea Stellvertretung: Gorr, Angela Harms, Uwe Krull, Tobias Schachtschneider, Andreas Schulenburg, Chris Büttner, Matthias Schmidt, Jan Wenzel Dr. Tillschneider, Hans-Thomas von Angern, Eva Heiß, Kristin Barth, Jürgen Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Drebenstedt, Jörg Tel.: (03 91) 560 12 09

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 11 Ausschuss für Finanzen (FIN) (Konstituierung am 1. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Meister, Olaf GRÜNE Stellv. Vorsitzende: Heiß, Kristin DIE LINKE Bommersbach, Frank Heuer, Guido Lienau, Harry Schachtschneider, Andreas Scheurell, Frank Farle, Robert Kohl, Hagen Raue, Alexander Heiß, Kristin Knöchel, Swen Erben, Rüdiger Dr. Schmidt, Andreas Meister, Olaf Stellvertretung: Jantos, Eduard Krull, Tobias Radke, Detlef Schulenburg, Chris Thomas, Ulrich Gehlmann, Andreas Loth, Hannes Wald, Daniel von Angern, Eva Gallert, Wulf Dr. Grube, Falko Dr. Pähle, Katja Frederking, Dorothea Meier, Petra Tel.: (03 91) 560 12 15

12 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung * (REV) (Konstituierung am 10. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Gürth, Detlef CDU Stellv. Vorsitzende: von Angern, Eva DIE LINKE Gürth, Detlef Kolze, Jens Schulenburg, Chris Schumann, Andreas Sturm, Daniel Höse, Thomas Kohl, Hagen Lehmann, Mario von Angern, Eva Quade, Henriette Schindler, Silke Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Stellvertretung: Bommersbach, Frank Borchert, Carsten Borgwardt, Siegfried Gorr, Angela Zimmer, Lars-Jörn Farle, Robert Loth, Hannes Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Bahlmann, Katja Buchheim, Christina Hövelmann, Holger Dr. Späthe, Verena Lüddemann, Cornelia Mitglied des Landtages ohne Fraktionszugehörigkeit mit Rede- und Antragsrecht ** : Diederichs, Jens Drebenstedt, Jörg Tel.: (03 91) 560 12 09 * ** Die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung sind zugleich die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses ( 15 Abs. 1 GO.LT). Der Landtag bildet einen Wahlprüfungsausschuss als ständigen Ausschuss ( 4 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2010 [GVBl. LSA S. 99]). siehe auch Drucksache 7/1558 Punkt 1

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 13 Ausschuss für Petitionen (PET) (Konstituierung am 10. Juni 2016; Drucksachen 7/3901; 7/6347 * ) Vorsitzende: Buchheim, Christina DIE LINKE Stellv. Vorsitzender: Krause, Dietmar CDU Jantos, Eduard Keindorf, Thomas Krause, Dietmar Lienau, Harry Stahlknecht, Holger Funke, Lydia Loth, Hannes Olenicak, Volker Buchheim, Christina Hohmann, Monika Stellvertretung: Borgwardt, Siegfried Kolze, Jens Radke, Detlef Schumann, Andreas Thomas, Ulrich Kirchner, Oliver Spiegelberg, Marcus Wald, Daniel Bahlmann, Katja Zoschke, Dagmar Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Hövelmann, Holger Dr. Späthe, Verena N. N. Aldag, Wolfgang Meister, Olaf Rentmeister, Beate Tel.: (03 91) 560 12 13 * Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden - Neufassung des Beschlusses Drs. 7/11 in der durch Beschluss 7/6319 geänderten Fassung

14 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung (WIR) (Konstituierung am 9. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Zimmer, Lars-Jörn CDU Stellv. Vorsitzender: Lieschke, Matthias AfD Harms, Uwe Kolze, Jens Krause, Dietmar Thomas, Ulrich Zimmer, Lars-Jörn Lieschke, Matthias Raue, Alexander Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Höppner, Andreas Lange, Hendrik Stellvertretung: Bönisch, Bernhard Gürth, Detlef Keindorf, Thomas Kurze, Markus Lienau, Harry Funke, Lydia Kirchner, Oliver Wald, Daniel Hildebrandt, Doreen Lippmann, Thomas Hövelmann, Holger Erben, Rüdiger Dr. Pähle, Katja N. N. Meister, Olaf Aldag, Wolfgang Kahl, Uta Tel.: (03 91) 560 12 32

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 15 Ausschuss für Bildung und Kultur (BIL) (Konstituierung am 10. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzende: Hohmann, Monika DIE LINKE Stellv. Vorsitzende: Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela SPD Borchert, Carsten Gorr, Angela Jantos, Eduard Keindorf, Thomas Radke, Detlef Schmidt, Jan Wenzel Spiegelberg, Marcus Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Hohmann, Monika Lippmann, Thomas Stellvertretung: Bönisch, Bernhard Daldrup, Bernhard Lienau, Harry Schumann, Andreas Zimmer, Lars-Jörn Funke, Lydia Höse, Thomas Kirchner, Oliver Gebhardt, Stefan Hildebrandt, Doreen Dr. Grube, Falko Hövelmann, Holger Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela N. N. Aldag, Wolfgang Lüddemann, Cornelia Neumann-Hagnbuchner, Noreen Tel.: (03 91) 560 12 16

16 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (SOZ) (Konstituierung am 8. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Siegmund, Ulrich AfD Stellv. Vorsitzende: Gorr, Angela CDU Stellvertretung: Bönisch, Bernhard Keindorf, Thomas Gorr, Angela Krause, Dietmar Güssau, Hardy Peter Lienau, Harry Krull, Tobias Schulenburg, Chris Schröder, André N. N. Kirchner, Oliver Siegmund, Ulrich Wald, Daniel Bahlmann, Katja Zoschke, Dagmar Dr. Späthe, Verena Steppuhn, Andreas Lüddemann, Cornelia Höse, Thomas Spiegelberg, Marcus Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Hildebrandt, Doreen Hohmann, Monika Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Dr. Pähle, Katja Striegel, Sebastian Gaertner, Petra Tel.: (03 91) 560 12 34

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 17 Wahlprüfungsausschuss * (WPR) ( 15 GO.LT) (Konstituierung am 10. Juni 2016; Drucksache 7/3901) Vorsitzender: Gürth, Detlef CDU Stellv. Vorsitzende: von Angern, Eva DIE LINKE Gürth, Detlef Kolze, Jens Schulenburg, Chris Schumann, Andreas Sturm, Daniel Höse, Thomas Kohl, Hagen Lehmann, Mario von Angern, Eva Quade, Henriette Schindler, Silke Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Stellvertretung: Bommersbach, Frank Borchert, Carsten Borgwardt, Siegfried Gorr, Angela Zimmer, Lars-Jörn Farle, Robert Loth, Hannes Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Bahlmann, Katja Buchheim, Christina Hövelmann, Holger Dr. Späthe, Verena Lüddemann, Cornelia Drebenstedt, Jörg Tel.: (03 91) 560 12 09 * Die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung sind zugleich die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses ( 15 Abs. 1 GO.LT). Der Landtag bildet einen Wahlprüfungsausschuss als ständigen Ausschuss ( 4 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2010 [GVBl. LSA S. 99]). Der Wahlprüfungsausschuss wählt mit Stimmenmehrheit aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Vertreter ( 4 Abs. 4 Wahlprüfungsgesetz).

18 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Unterausschüsse Baukommission des Ältestenrates * (BKO) (Einsetzung am 30. März 2017, Konstituierung am 29. Mai 2017) Vorsitzender: Gallert, Wulf DIE LINKE Scheurell, Frank Raue, Alexander Gebhardt, Stefan Dr. Grube, Falko Striegel, Sebastian Blockhaus, Rüdiger Tel.: (03 91) 560 11 20 * Der Ältestenrat ist der übergeordnete Ausschuss.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 19 IT-Kommission des Ältestenrates * (ITK) (Einsetzung am 25. August 2016, Konstituierung am 24. November 2016) Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Lieschke, Matthias (AfD) Striegel, Sebastian (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Harms, Uwe Lieschke, Matthias Zoschke, Dagmar Hövelmann, Holger Striegel, Sebastian Blockhaus, Rüdiger Tel.: (03 91) 560 11 20 * Der Ältestenrat ist der übergeordnete Ausschuss.

20 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Kommission des Ältestenrates zur Steigerung der Attraktivität der Restaurantversorgung im Landtag * (RKO) (Einsetzung am 17. Mai 2018, Konstituierung am 17. Oktober 2018) Vorsitzende: Gabriele Brakebusch (CDU) Krause, Dietmar Loth, Hannes von Angern, Eva Dr. Schmidt, Andreas Frederking, Dorothea Prick, Georg Tel.: (03 91) 560 11 00 * Der Ältestenrat ist der übergeordnete Ausschuss.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 21 Parlamentsreformkommission * (PRK) (Einsetzung am 15. November 2018, Konstituierung am 11. Dezember 2019, Beendigung ** ) Vorsitzende *** : Brakebusch, Gabriele (CDU) Kurze, Markus Farle, Robert Gebhardt, Stefan Erben, Rüdiger Striegel, Sebastian persönliche Stellvertretung: Borgwardt, Siegfried Rausch, Tobias von Angern, Eva Schindler, Silke Frederking, Dorothea Schömmel, Marcus Tel.: (03 91) 560 12 54 * ** *** Der Ältestenrat ist der übergeordnete Ausschuss. In der 59. Sitzung am 16. Februar 2021 erklärte der Ältestenrat die Arbeit der PRK für beendet. Bei Verhinderung der Präsidentin wird das am längsten dem Landtag angehörende Mitglied der Parlamentsreformkommission die Leitung der Sitzung übernehmen.

22 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Rechnungsprüfung * (RPR) (Einsetzung am 1. Juni 2016, Konstituierung am 23. September 2016)) Vorsitzender: Bommersbach, Frank CDU Stellv. Vorsitzende: Heiß, Kristin DIE LINKE Bommersbach, Frank Wald, Daniel Heiß, Kristin Dr. Schmidt, Andreas Meister, Olaf Stellvertretung: Schachtschneider, Andreas Raue, Alexander Knöchel, Swen Dr. Grube, Falko Frederking, Dorothea Meier, Petra Tel.: (03 91) 560 12 15 * Der ständige Ausschuss für Finanzen ist der übergeordnete Ausschuss.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 23 Ausschüsse eigener Art ( 16, 17 und 17a GO.LT) 15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U15) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/421; 7/422; 7/423; 7/424; Konstituierung am 4. November 2016; 7/1366; 7/1600; 7/2593; 7/2771; 7/3090; 7/4549; 7/4592; 7/4846; 7/5242 **, 7/7230) Vorsitzender: Heuer, Guido CDU Stellv. Vorsitzender: Büttner, Matthias AfD Güssau, Hardy Peter Harms, Uwe Heuer, Guido Lienau, Harry Büttner, Matthias Gehlmann, Andreas Rausch, Daniel Gallert, Wulf Heiß, Kristin Dr. Grube, Falko Hövelmann, Holger Meister, Olaf Stellvertretung: Daldrup, Bernhard Schachtschneider, Andreas Scheurell, Frank Thomas, Ulrich Rausch, Tobias Schmidt, Jan Wenzel Spiegelberg, Marcus Eisenreich, Kerstin Henke, Guido Erben, Rüdiger Schindler, Silke Striegel, Sebastian Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Leimbach, Thomas CDU Walther, Bodo AfD Kirchert, Christian DIE LINKE Dr. Schmidt, Steffen SPD Sander, Katja BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragte der Landesregierung: Hieronimus, Sigrid Vertretung: Wenke, Bettina Meier, Petra Tel.: (03 91) 560 12 15 * ** Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode. Der Bericht Teil 1 des Ausschusses wurde in der 86. Sitzung des Landtages am 21. November 2019 zur Kenntnis genommen.

24 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U16) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/1233; 7/1234; 7/1235; 7/1236; Konstituierung am 4. Mai 2017; 7/1601; 7/2651; 7/4847; 7/5318) Vorsitzender: Lieschke, Matthias AfD Stellv. Vorsitzender: Keindorf, Thomas CDU Bönisch, Bernhard Keindorf, Thomas Schröder, André Thomas, Ulrich Stellvertretung: Borgwardt, Siegfried Daldrup, Bernhard Kolze, Jens Kurze, Markus Lieschke, Matthias Funke, Lydia Roi, Daniel Siegmund, Ulrich Olenicak, Volker N. N. Gallert, Wulf Quade, Henriette Barth, Jürgen Erben, Rüdiger Frederking, Dorothea von Angern, Eva Knöchel, Swen Hövelmann, Holger Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Leimbach, Thomas CDU Walther, Bodo AfD Drzisga, Kerstin DIE LINKE Graner, Matthias SPD Sander, Katja BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragter der Landesregierung: Dr. Nopens, Horst Vertretung: Dr. Müller, Matthias Warns-Gerdes, Cornelia Tel.: (03 91) 560 12 08 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 25 17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U17) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/3079; 7/3080; 7/3081; 7/3082; 7/3429; Konstituierung 26. Oktober 2018; 7/3429; 7/5583, 7/5584) Vorsitzende: Eisenreich, Kerstin DIE LINKE Stellv. Vorsitzender: Dr. Schmidt, Andreas SPD Bommersbach, Frank Harms, Uwe Jantos, Eduard Scheurell, Frank Lieschke, Matthias Loth, Hannes Raue, Alexander Eisenreich, Kerstin Knöchel, Swen Mormann, Ronald Dr. Schmidt, Andreas Meister, Olaf Stellvertretung: Daldrup, Bernhard Güssau, Hardy-Peter Krull, Tobias Zimmer, Lars-Jörn Mittelstädt, Willi Roi, Daniel Wald, Daniel Buchheim, Christina Heiß, Kristin Dr. Grube, Falko Schindler, Silke Aldag, Wolfgang Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Dr. Homburg, Jens-Friedrich CDU Stahl, Hartmut AfD Prof. Dr. Knappe, Robert DIE LINKE Habekuß, Berthold SPD Schubert, Elke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragter der Landesregierung: Immendorff, Kurt Vertretung: Knust, Christian Gaertner, Petra Tel.: (03 91) 560 12 34 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

26 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U18) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/4840; 7/4841; 7/4842; 7/4843; Konstituierung am 13. September 2019; 7/5820; 7/5873; 7/7301) Vorsitzender: Steppuhn, Andreas SPD Stellv. Vorsitzender: Henke, Guido DIE LINKE Borchert, Carsten Heuer, Guido Jantos, Eduard Lienau, Harry Schröder, André Rausch, Daniel Schmidt, Jan Wenzel Spiegelberg, Marcus Bahlmann, Katja Henke, Guido Dr. Schmidt, Andreas Steppuhn, Andreas Aldag, Wolfgang Stellvertretung: Borgwardt, Siegfried Gorr, Angela Kolze, Jens Kurze, Markus Zimmer, Lars-Jörn Kirchner, Oliver Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Wald, Daniel Höppner, Andreas Knöchel, Swen Barth, Jürgen Dr. Grube, Falko Meister, Olaf Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Leimbach, Thomas CDU Scharfenort, Jan AfD Prange, Silke DIE LINKE Kullik, Wolfram SPD Stoye, Till BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragter der Landesregierung: Schneider, Uwe Vertretung: Krohn, Susanne Goldbach, Mathias Tel.: (03 91) 560 12 10 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 27 19. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U19) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/5307; 7/5308; 7/5309; 7/5310; Konstituierung am 2. Dezember 2019; 7/7302) Vorsitzender: Striegel, Sebastian GRÜNE Stellv. Vorsitzender: Farle, Robert AfD Kolze, Jens Schröder, André Schulenburg, Chris Farle, Robert Kohl, Hagen von Angern, Eva Quade, Henriette Erben, Rüdiger Striegel, Sebastian Stellvertretung: Borgwardt, Siegfried Krull, Tobias Kurze, Markus Kirchner, Oliver Wald, Daniel Gallert, Wulf Lange, Hendrik Schindler, Silke Aldag, Wolfgang Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Schmalenberg, Sebastian Maximilian CDU Schürrmann, Jan AfD Dr. Berger, Christiane DIE LINKE Prof. Knape, Michael SPD Jordan, Uwe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragte der Landesregierung: Wendt, Karin Vertretung: Gruß, Iris Meier, Petra Tel.: (03 91) 560 12 15 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

28 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 20. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U20) * ( 16 GO.LT; Drucksachen 7/6320; 7/6321; 7/6322; 7/6323, Konstituierung am 24. September 2020; 7/7303) Vorsitzender: Kolze, Jens CDU Stellv. Vorsitzender: Lange, Hendrik DIE LINKE Harms, Uwe Kolze, Jens Schröder, André Lieschke, Matthias Loth, Hannes Höppner, Andreas Lange, Hendrik Hövelmann, Holger Meister, Olaf Stellvertretung: Kurze, Markus Thomas, Ulrich Zimmer, Lars-Jörn Olenicak, Volker Roi, Daniel Eisenreich, Kerstin Henke, Guido Schindler, Silke Frederking, Dorothea Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Klinge, Frank CDU Keubke, Markus AfD N. N. DIE LINKE Kind, Hans-Joachim SPD Ebeling, Bernd BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beauftragter der Landesregierung: Börner, Christoph Vertretung: Seilert, Marina Braune, Sabine Tel.: (03 91) 560 12 04 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 29 Enquete-Kommission Stärkung der Demokratie (E08) * ( 17 GO.LT; Drucksache 7/768; Konstituierung am 17. März 2017; 7/2078 ** ) Vorsitzender: Schumann, Andreas CDU Stellv. Vorsitzender: Farle, Robert AfD Krause, Dietmar Krull, Tobias Schumann, Andreas Szarata, Daniel Farle, Robert Kirchner, Oliver Roi, Daniel von Angern, Eva Buchheim, Christina Dr. Pähle, Katja Schindler, Silke Striegel, Sebastian Ersatzmitglieder: Feußner, Eva Gorr, Angela Olenicak, Volker Siegmund, Ulrich Lippmann, Thomas Zoschke, Dagmar Barth, Jürgen Dr. Schmidt, Andreas Frederking, Dorothea Sachverständige - durch die Fraktionen benannt: Schmidt, Tobias Weiße, Günther Begrich, Pascal Prof. Dr. Reiser, Marion Walter, Elisa CDU AfD DIE LINKE SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gaertner, Petra Tel.: (03 91) 560 12 34 * ** Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode. Der Bericht wurde in der 38. Sitzung des Landtages am 23. November 2017 zur Kenntnis genommen und die Tätigkeit des Ausschusses beendet.

30 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene (E09) * ( 17 GO.LT; Drucksache 7/1794; Konstituierung am 23. Mai 2018; 7/3901; 7/4852; 7/6669 ** ; 7/7234 *** ) Vorsitzender: Kohl, Hagen AfD Stellv. Vorsitzender: N. N. CDU Krause, Dietmar Radke, Daniel Schachtschneider, Andreas Schumann, Andreas Zimmer, Lars-Jörn Kohl, Hagen Lehmann, Mario Roi, Daniel Gebhardt, Stefan Quade, Henriette Dr. Grube, Falko Dr. Pähle, Katja Striegel, Sebastian Ersatzmitglieder: Gorr, Angela Sturm, Daniel Höse, Thomas Spiegelberg, Markus von Angern, Eva Gallert, Wulf Erben, Rüdiger Steppuhn, Andreas Meister, Olaf Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Dr. Schiller, Klaus CDU Jung, Christian AfD N. N. DIE LINKE Juister, Lars SPD N. N. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kahl, Uta Tel.: (03 91) 560 12 32 * ** *** Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode. Der erste Zwischenbericht wurde in der 113. Sitzung des Landtages am 3. November 2020 zur Kenntnis genommen. In der 118. Sitzung des Landtages am 5. Februar 2021 wurde der Landtagsbeschluss Drs. 7/1794 aufgehoben und die Enquete-Kommission aufgelöst.

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 31 Enquete-Kommission Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern! (E10) * ( 17 GO.LT; Drucksache 7/3427; Konstituierung am 22. Januar 2019; 7/3901; 7/6053; 7/6061) Vorsitzender: Knöchel, Swen DIE LINKE Stellv. Vorsitzende: Dr. Späthe, Verena SPD Bönisch, Bernhard Borchert, Carsten Krull, Tobias Schulenburg, Chris Thomas, Ulrich Funke, Lydia Siegmund, Ulrich Wald, Daniel Knöchel, Swen Zoschke, Dagmar Ersatzmitglieder: Gürth, Detlef Harms, Uwe Höse, Thomas Spiegelberg, Marcus Bahlmann, Katja Hildebrandt, Doreen Dr. Späthe, Verena Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Steppuhn, Andreas N. N. Lüddemann, Cornelia Frederking, Dorothea Beraterinnen und Berater - durch die Fraktionen benannt: Hennicke, Jens Weiss, Claudia Dr. Schubert-Lehnardt, Viola Reifgerste, Carlo Becker, Ralf CDU AfD DIE LINKE SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drebenstedt, Jörg Tel.: (03 91) 560 12 09 * Zählung beginnend mit der ersten Wahlperiode.

32 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Parlamentarisches Kontrollgremium (PKG) * ( 25 VerfSchG-LSA ** ) (Drucksachen 7/94; 7/95; 7/96; Konstituierung am 20. Juni 2016; 7/137 *** ; 7/766; 7/3430; 7/3675 **** ; 7/6921 ***** ) Vorsitzender: Kurze, Markus (CDU) Stellv. Vorsitzende: von Angern, Eva (DIE LINKE) Kurze, Markus Olenicak, Volker von Angern, Eva Erben, Rüdiger Striegel, Sebastian Stellvertretung: Sturm, Daniel Kohl, Hagen Knöchel, Swen Dr. Grube, Falko Lüddemann, Cornelia Wird von der Landtagsverwaltung betreut. * ** *** **** ***** Änderung durch Gesetz zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes und der Sicherheitsüberprüfung im Land Sachsen-Anhalt vom 21.10.2020 (GVBl. LSA, S. 596) Die Parlamentarische Kontrollkommission übt ihre Tätigkeit auch über das Ende der Wahlperiode des Landtages solange aus, bis der nachfolgende Landtag eine neue Parlamentarische Kontrollkommission gewählt hat. Geschäftsordnung der PKK Bericht der PKK zur Mitte der Wahlperiode (Berichtszeitraum 20.06.2016 bis Okt. 2018) wird in der 62. Sitzung des Landtages zur Kenntnis genommen. Geschäftsordnung der PKG

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 33 Sonstige Parlamentarische Gremien Ausschuss zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR (SAP) ( 46a AbgG LSA; Drucksachen 7/1242; 7/1597 * ; 7/1598; 7/3430) Vorsitzende: Schindler, Silke SPD Stellv. Vorsitzender: Harms, Uwe CDU Harms, Uwe Kirchner, Oliver Schindler, Silke Frederking, Dorothea Stellvertretung: Schumann, Andreas Kohl, Hagen Steppuhn, Andreas Striegel, Sebastian Jonczik, Anja Tel.: (03 91) 560 10 27 Der Ausschuss wird durch Herrn Dr. Karsten Pfannkuchen, Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes, betreut. * Geschäftsordnung des Ausschusses

34 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Übersicht über Veränderungen des Ausschussvorsitzes Ausschuss Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien Ausschuss für Bildung und Kultur Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr Name des Mitglieds des Landtages und Fraktion Dr. Tillschneider, Hans- Thomas (AfD) Lippmann, Thomas (DIE LINKE) Mrosek, Andreas (AfD) Veranlassung Fraktionsschreiben vom 17.05.2017 Fraktionsschreiben vom 14.11.2017 Fraktionsschreiben vom 04.12.2017 und 07.12.2017 Funktion im Ausschuss stell. Vorsitz Vorsitz Vorsitz Nachfolger ab Rausch, Tobias (AfD) 17.05.2017 Hohmann, Monika (DIE LINKE) 14.11.2017 Büttner, Matthias (AfD) 04.12.2017 Unterausschuss Rechnungsprüfung Ausschuss zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene (E09) Feußner, Eva (CDU) Feußner, Eva (CDU) Geisthardt, Ralf (CDU) Poggenburg, André (AfD) Mandatsverzicht wirksam ab 20.02.2018 Mandatsverzicht wirksam ab 20.02.2018 verstorben am 23.06.2018 Fraktionsschreiben vom 23.01.2019 Vorsitz stellv. Vorsitz Vorsitz Vorsitz Bommersbach, Frank (CDU) 21.03.2018 (33. Sitzung FIN) Harms, Uwe (CDU) 28.02.2018 Drs. 7/3430 *, 28.09.2018 Sturm, Daniel (CDU) 14.08.2018 Roi, Daniel (AfD) 23.01.2019 * Bestätigung der Verfahrensweise

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 35 Ausschuss 15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (U15) Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene (E09) Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene (E09) Name des Mitglieds des Landtages und Fraktion Philipp, Florian (CDU) Roi, Daniel (AfD) Szarata, Daniel (CDU) Veranlassung Mandatsverzicht wirksam ab 01.08.2019 Abberufung 78. Sitzung am 29.08.2019 Mandatsverzicht wirksam ab 01.01.2021 Funktion im Ausschuss Vorsitz Vorsitz stellv. Vorsitz Nachfolger ab Heuer, Guido (CDU) 28.08.2019 Drs. 7/4846 Kohl, Hagen 11.11.2019 (AfD) N. N. (CDU)

36 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Arbeitskreise und Sprecher der Fraktionen Landtag von Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle CDU Tel.: (03 91) 560 20 05 Fax: (03 91) 560 21 39 E-Mail: info@cdufraktion.de Internet: www.cdufraktion.de Arbeitsgruppen, Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion CDU Arbeitsgruppe Bildung und Kultur Vorsitzende der Arbeitsgruppe: Gorr, Angela Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Kurze, Markus Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Krause, Dietmar Arbeitsgruppe Finanzen Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Heuer, Guido Arbeitsgruppe Inneres und Sport Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Schulenburg, Chris Arbeitsgruppe Landesentwicklung und Verkehr Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Scheurell, Frank Arbeitsgruppe Recht, Verfassung und Gleichstellung Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Kolze, Jens Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Krull, Tobias

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 37 Arbeitsgruppe Umwelt und Energien Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Schumann, Andreas Arbeitsgruppe Wissenschaft, Wirtschaft und Digitalisierung Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Thomas, Ulrich Arbeitsgruppe Petitionen Vorsitzender der Arbeitsgruppe: Krause, Dietmar

38 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Landtag von Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle AfD Tel.: (03 91) 560 60 02 Fax: (03 91) 560 60 03 E-Mail: fraktion@afdfraktion-lsa.de Internet: www.afdfraktion-lsa.de Arbeitskreise der Fraktion AfD Inneres und Sport Landesentwicklung und Verkehr Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Bundes- und Europaangelegenheiten Finanzen und Wirtschaft Recht, Verfassung und Gleichstellung Wissenschaft, Bildung und Kultur Arbeit, Soziales und Integration Umwelt und Energie Kohl, Hagen Büttner, Matthias Loth, Hannes Rausch, Tobias Farle, Robert Lehmann, Mario Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Kirchner, Oliver Funke, Lydia

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 39 Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion AfD Inneres Landesentwicklung und Verkehr Sportpolitik Landwirtschaft, Forsten und Ernährung Gesundheitspolitik Energiepolitik Bundes- und Europaangelegenheiten Finanzen Digitalisierung Recht und Verfassung Familien- und Jugendpolitik Wissenschaft, Bildung und Kultur Arbeit, Soziales und Integration Kommunalpolitik Medien Petitionen Umweltpolitik Wirtschaft Kohl, Hagen Büttner, Matthias Höse, Thomas Loth, Hannes Siegmund, Ulrich Gehlmann, Andreas Rausch,Tobias Farle, Robert Lieschke, Matthias Lehmann, Mario Schmidt, Jan Wenzel Dr. Tillschneider, Hans-Thomas Kirchner, Oliver Roi, Daniel Rausch, Tobias Olenicak, Volker Funke, Lydia Raue, Alexander

40 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Landtag von Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle DIE LINKE Tel.: (03 91) 560 50 03 Fax: (03 91) 560 50 08 E-Mail: stebner@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de Internet: www.dielinke-fraktion-lsa.de Arbeitskreise der Fraktion DIE LINKE Arbeitskreis I Arbeitskreisleiterin: Quade, Henriette Arbeitskreis II Arbeitskreisleiterin: von Angern, Eva Arbeitskreis III Arbeitskreisleiterin: Eisenreich, Kerstin Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion DIE LINKE Agrar Asyl Arbeitsmarkt Ausbildung Beschäftigung Behinderungen (Menschen mit) Berufsbildung Bildung Datenschutz Drogen Energie Eisenreich, Kerstin Quade, Henriette Hildebrandt, Doreen Hildebrandt, Doreen Hildebrandt, Doreen Zoschke, Dagmar Hildebrandt, Doreen Lippmann, Thomas und Hohmann, Monika Quade, Henriette Zoschke, Dagmar Eisenreich, Kerstin

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 41 Erwachsenenbildung Europa Familie Feuerwehr Finanzen Forschung Forst Frauen Gesundheit Gewerkschaften Gleichstellung Haushalt Hochschulen Inklusion (Bildungsbereich) Innenpolitik Internationale Zusammenarbeit Internet Jugend Justiz Kinder Kirchen Kommunalabgaben Kommunalpolitik insgesamt Krankenhäuser Kultur Landesentwicklung Landwirtschaft LSBTTI Hildebrandt, Doreen Gallert, Wulf Hohmann, Monika Bahlmann, Katja Knöchel, Swen Lange, Hendrik Eisenreich, Kerstin von Angern, Eva Zoschke, Dagmar Höppner, Andreas von Angern, Eva Heiß, Kristin Lange, Hendrik Hohmann, Monika Quade, Henriette Gallert, Wulf Lange, Hendrik Heiß, Kristin von Angern, Eva Hohmann, Monika Gallert, Wulf Eisenreich, Kerstin Buchheim, Christina Zoschke, Dagmar Gebhardt, Stefan Eisenreich, Kerstin Eisenreich, Kerstin von Angern, Eva

42 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Medien Migration Mieten Mobilität Naturschutz Netzpolitik ÖPNV Petitionen Polizei Rechtsextremismus (Strategien gegen Rechts) Rechtspolitik Religionsgemeinschaften Rente Rettungsdienst Rundfunk Schulstruktur und Schulnetzentwicklung Schulpersonal Schulen in freier Trägerschaft Schulpolitische Grundsatzfragen Senioren Soziales Sport Stadtentwicklung/Stadtumbau Technologiepolitik Tourismus Umwelt Verbraucherschutz Verfassungsschutz Gebhardt, Stefan Quade, Henriette Henke, Guido Henke, Guido Lange, Hendrik Lange, Hendrik Henke, Guido Buchheim, Christina Quade, Henriette Quade, Henriette von Angern, Eva Gallert, Wulf Bahlmann, Katja Bahlmann, Katja Gebhardt, Stefan Lippmann, Thomas Lippmann, Thomas Lippmann, Thomas Hohmann, Monika Bahlmann, Katja Zoschke, Dagmar Lippmann, Thomas Henke, Guido Lange, Hendrik Gallert, Wulf Lange, Hendrik Eisenreich, Kerstin von Angern, Eva

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 43 Verkehr Verwaltungsmodernisierung Wirtschaft Wissenschaft Wohnungsbau Zivil- und Katastrophenschutz Henke, Guido Knöchel, Swen Höppner, Andreas Lange, Hendrik Henke, Guido Bahlmann, Katja

44 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Landtag von Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle SPD Tel.: (03 91) 560 30 02 Fax: (03 91) 560 30 20 E-Mail: fraktion@spd-lsa.de Internet: www.spd-lsa.de Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion SPD Arbeitsmarktpolitik Behindertenpolitik Berufliche und Erwachsenenbildung Bildungspolitik Energiepolitik Europapolitik Familie, Kinder- und Jugendpolitik Finanzpolitik Gesundheitspolitik Gleichstellung Innenpolitik Integration Kirchen- und Religionspolitik Kommunalpolitik Kulturpolitik Landwirtschaftspolitik Medienpolitik Netzpolitik Petitionen Raumordnungspolitik Rechtspolitik Steppuhn, Andreas Dr. Späthe, Verena Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Schindler, Silke Mormann, Ronald Dr. Späthe, Verena Dr. Schmidt, Andreas Dr. Späthe, Verena Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Erben, Rüdiger Steppuhn, Andreas Dr. Pähle, Katja Schindler, Silke Prof. Dr. Kolb-Janssen, Angela Barth, Jürgen Hövelmann, Holger Hövelmann, Holger Dr. Grube, Falko Dr. Grube, Falko Schindler, Silke

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 45 Seniorenpolitik Sozialpolitik Sportpolitik Tierschutz Tourismuspolitik Umweltpolitik Verbraucherschutzpolitik Verkehrspolitik Wirtschaftspolitik Wissenschaftspolitik (Hochschule, F & E) Wohnungswesen und Städtebau Dr. Späthe, Verena Dr. Späthe, Verena Dr. Grube, Falko Barth, Jürgen Hövelmann, Holger Barth, Jürgen Dr. Späthe, Verena Dr. Grube, Falko Hövelmann, Holger Dr. Pähle, Katja Dr. Grube, Falko

46 Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 Landtag von Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tel.: (03 91) 560 40 02 Fax: (03 91) 560 40 06 E-Mail: fraktion@gruene.lt.sachsen-anhalt.de Internet: www.gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sozialpolitik Familienpolitik Kinder- und Jugendpolitik Frauenpolitik Gesundheitspolitik Arbeitsmarktpolitik Migrationspolitik Verkehrspolitik Landesentwicklung Wohnungspolitik Seniorenpolitik Landwirtschaftspolitik Verbraucherschutzpolitik Medienpolitik Europapolitik Energiepolitik Innenpolitik Sportpolitik Rechtspolitik Demokratiepolitik Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Striegel, Sebastian Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Lüddemann, Cornelia Frederking, Dorothea Frederking, Dorothea Frederking, Dorothea Frederking, Dorothea Frederking, Dorothea Striegel, Sebastian Striegel, Sebastian Striegel, Sebastian Striegel, Sebastian

Landtag von Sachsen-Anhalt Drs. 7/7314 23.02.2021 47 Kirchenpolitik Gleichstellungspolitik Lesben- und Schwulenpolitik Haushaltspolitik Kommunalpolitik Wirtschaftspolitik Tourismuspolitik Hochschulpolitik Wissenschaftspolitik Umweltpolitik Klimaschutzpolitik Bildungspolitik Kulturpolitik Striegel, Sebastian Lüddemann, Cornelia Striegel, Sebastian Meister, Olaf Meister, Olaf Meister, Olaf Meister, Olaf Meister, Olaf Meister, Olaf Aldag, Wolfgang Aldag, Wolfgang Aldag, Wolfgang Aldag, Wolfgang