1. Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Inneres und Sport Einladung 6/INN/ Änderung 21. Sitzung Donnerstag, , 10:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 Tagesordnung: 1. Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund Beschluss Landtag - Drs. 5/41/1334 B, Beratung Hinweis: Beratungsgrundlage wird die Vorlage 18 sein. 2. Glücksspiel beschränken, Spielsucht bekämpfen Beschluss des Landtages - Drs. 6/122 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/271 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013) Einzelpläne 03, 13 sowie 19 Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1233 Erarbeitung einer Beschlussempfehlung... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/INN/ Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1158 Beratung 5. Konzeption zum Umgang mit entlassenen Sexualstraftätern Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 6/INN/51 6. Rechtsrockkonzerte in Sachsen-Anhalt, hier: Nienhagen Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 6/INN/53 7. Rückzahlung von Fördermitteln an das Land Sachsen-Anhalt durch den Landesfeuerwehrverband Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/INN/54 8. Erprobung neuer Lösungen bei der kommunalen Aufgabenerledigung Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/INN/

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/INN/ Linke Demonstranten beleidigen die Bewohnerinnen und Bewohner von Insel Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 6/INN/ Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/ Entwurf eines Gesetzes über die Förderung des Sports im Land Sachsen- Anhalt (Sportfördergesetz SportFG) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/ Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rettungswesens Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/ Verschiedenes Beratung über den weiteren Umgang mit nachfolgend aufgeführten Drucksachen: Neunter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2007 bis 31. März Unterrichtung in der Drs. 5/

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/INN/ Bericht zu den Auswirkungen der nach dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt vom 11. November 2010 (GVBl. LSA S. 541) befristeten Befugnis gemäß 17a Abs. 6 VerfSchG-LSA (IMSI-Catcher) - Unterrichtung in der Drs. 6/998 Geschäftsbericht 2011der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt - Unterrichtung in der Drs. 6/1130 Jahresbericht 2012 der Zentralen Beschwerdestelle - Befassung in der ADrs. 6/INN/52 Vorkommnisse in halleschem Sportinternat - Selbstbefassung in der ADrs. 6/INN/ Wahrnahme der parlamentarischen Kontrolle der Landesregierung auf dem Gebiet der akustischen Wohnraumüberwachung (Artikel 13 Abs. 6 Satz 3 GG) Bereich Gefahrenabwehr Befassung Landesregierung - ADrs. 6/INN/49 Hinweis: vertraulicher Sitzungsteil Eingeladen werden: Ausschuss für Inneres und Sport Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft (zu TOP 2) Ministerium für Arbeit und Soziales (zu TOP 2) Ministerium für Justiz und Gleichstellung (zu TOP 2) Weitere zuständige Ministerien Bevollmächtigter für die Landessportschule Osterburg (zu TOP 1) Präsident des Landessportbundes Sachsen-Anhalt (zu TOP 1)... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/INN/ Kenntnis erhalten: Landtag: Präsident des Landtages Fraktionen Referent/Referentin Direktor beim Landtag Landesbeauftragter für den Datenschutz AL 1 Gesetzgebungs- und Beratungsdienst Ref. 21, 22, 23, 14 Ministerpräsident Ministerien und sämtliche Minister Chef der Staatskanzlei Landesrechnungshof gez. Dr. Ronald Brachmann Vorsitz Petra Meier Ausschussdienst