Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD CDU DIE LINKE SPD

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 16. Sitzung, Mittwoch, , 13:00 Uhr 17. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 18. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz a) Beratung Tierschutz stärken - Tierleid verhindern Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD CDU DIE LINKE SPD b) Beratung Selbstbedienungsmentalität bei Funktionszulagen stoppen Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und c) Beratung Keine Förderung von Tarifflucht Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE GRÜNE AfD CDU SPD Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als erster TOP behandelt. 2. Beratung Radverkehr in Sachsen-Anhalt professionell und zielgerichtet fördern Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/714 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE Hinweis: Wird am Freitag, den , als erster TOP behandelt. 3. Beratung Kündigung der Rundfunkstaatsverträge Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/699 Hinweis: Wird am Freitag, den , als zweiter TOP behandelt.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Beratung Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/701 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, den , als dritter TOP behandelt. 5. Beratung Euro-Trailer für Sachsen-Anhalt zulassen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/715 Reihenfolge: AfD GRÜNE DIE LINKE CDU SPD Hinweis: Wird am Freitag, den , als vierter TOP behandelt. 6. Beratung Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion SPD - Drs. 7/342 Antwort der Landesregierung - Drs. 7/572 Struktur D 45 Minuten Reihenfolge: SPD Landesregierung AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und a) Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/287 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/686 (Erste Beratung in der 7. Sitzung des Landtages am ) b) Beratung Sachsen-Anhalt: Gesicht zeigen! Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur vorübergehenden personellen Verstärkung der Landespolizei (Wachpolizeidienstgesetz WachPolG) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/473 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/687 (Erste Beratung in der 11. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Erste Beratung Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/685 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 10. Zweite Beratung Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/479 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/694 (Erste Beratung in der 11. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD CDU GRÜNE DIE LINKE SPD 11. Zweite Beratung Sprachlehrkräften schnell unbefristete Stellen anbieten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/374 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/707 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am )... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Zweite Beratung Sonn- und Feiertagsarbeit darf nicht Normalität werden Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/263 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/303 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/708 (Erste Beratung in der 8. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 13. Beratung Rundfunkbeiträge stabil halten MDR-Staatsvertrag novellieren Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/697 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 14. Beratung Einsetzung einer Enquete-Kommission Stärkung der Demokratie zur Stärkung der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in Sachsen-Anhalt Antrag mehrere Abgeordnete - Drs. 7/

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Beratung Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/700 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 16. Beratung Europäische Verantwortung wahrnehmen Keine Abschiebungen nach Afghanistan Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/702 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 17. Beratung Ganztägige Betreuungsangebote für Jugendliche über 14 Jahre mit Behinderungen rechtssicher schaffen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/704 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 18. Beratung Wegwerfverbot für Lebensmittel Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/705 Reihenfolge: CDU AfD SPD GRÜNE DIE LINKE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Beratung Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission Wahlvorschlag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/713 Ohne Debatte Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als erster TOP nach der Mittagspause behandelt. 20. Beratung Zulassung einer Ausnahme gemäß Artikel 67 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt i. V. m. 5 Abs. 1 Satz 2 des Ministergesetzes Sachsen-Anhalt Antrag Landesregierung - Drs. 7/706 Ohne Debatte Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als zweiter TOP nach der Mittagspause behandelt. 21. Beratung Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/703 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als dritter TOP nach der Mittagspause behandelt.... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 9. Sitzungsperiode 14., 15. und Beratung Sicherstellung der Notarztversorgung in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 9. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. 24. Beratung Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 2 BvR 2177/16 (ADrs. 7/REV/6) Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/696 Ohne Debatte Hinweis: Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT. Gabriele Brakebusch