1. Gender Budgeting Prinzipien der geschlechtergerechten Haushaltsführung im Haushaltsaufstellungsprozess

Transkript

1 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Finanzen Einladung 6/FIN/ Änderung 61. Sitzung Mittwoch, , 10:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Olvenstedter Str. 4, Raum 350 Neu auf der Tagsordnung ist TOP 3. Tagesordnung: 1. Gender Budgeting Prinzipien der geschlechtergerechten Haushaltsführung im Haushaltsaufstellungsprozess Beschluss des Landtages - Drs. 6/224 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/408 Anhörung in öffentlicher Sitzung Vorlage 2 - Schreiben des MF 2. Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/2814 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/2839 und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag 3. Entwurf eines Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/2220 und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Die des Gesetzentwurfes (hier Artikel 2 Änderung des Landesbeamtengesetzes) erfolgt gemäß 29 Abs. 5 GO.LT (siehe Schreiben des AS WIR vom ).... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/ Modernes Haushaltswesen in der Justiz-Outputorientierten Budgetierung in der Fachgesrichtsbarkeit Befassung Landesregierung - ADrs. 6/FIN/ Abschlussinvestitionsprogramm "Bildung - Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen" (STARK III) Selbstbefassung - ADrs. 6/FIN/66, Vorlage 13 - aktueller Sachstand 6. Antrag des MK vom auf Freigabe der Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2011 für das Reformationsjubiläum 2017 (Mittelfreigabe bei Kapitel TGr. 61 Befassung - ADrs. 6/FIN/45, Vorlage 7 - Schreiben des MF vom (aktueller Sachstand) 7. Überjährige Verwendung von finanziellen Mitteln auf den Konten der Schulen Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/FIN/ Beziehungen zwischen IBG und Goodvent Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/FIN/

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/ Stand der Planungen zum Regionalbudget in der EU-Förderperiode ab 2014 Selbstbefassung Fraktionen CDU - ADrs. 6/FIN/159 neu 10. Hochwasserkatastrophe 2013 Hier: Unterstützung durch den Europäischen Solidaritätsfonds Unterrichtung über außerplanmäßige Ausgaben nach 37 LHO Befassung Landesregierung - ADrs. 6/FIN/ Veräußerung der landeseigenen Immobilie Hegelstraße 25 in Magdeburg (ehemaliges Landeshauptarchiv) Befassung Landesregierung - ADrs. 6/FIN/ eingegangene Petitionen Petition Nr. 6-I/00214 und 6/215 - Altersteilzeit Petition Nr. 6-U/ Altersteilzeit Petition Nr. 6-J/ Ablehnung des Antrages auf Altersteilzeit Petition Nr. 6-I/ Altersteilzeit 13. Verschiedenes Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz HG ) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/2363 Vorlage 181 Wirtschaftsplan 2014 der NASA GmbH... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/ Zentrales Beschaffungsmanagement Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/FIN/163 der weiteren Vorgehensweise Transparenz von Beraterverträgen Beschluss des Landtages - Drs. 6/390 des MF vom Bestätigung der Niederschrift der 60. Sitzung vom Eingeladen werden: Ausschuss für Finanzen Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung (zu TOP 1) Ministerium der Finanzen Landesrechnungshof Weitere zuständige Ministerien weiter Gäste zu TOP 1: Prof. Dr. Christine Färber Agentur für Gleichstellung im ESF Berlin Genderbüro Berlin, Dr. Regina Frey G/I/S/A Gender-Institut Sachsen-Anhalt Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.v. Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Prof. Dr. Brigitta Wolff Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau Senatsverwaltung für Finanzen Berlin Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen Berlin Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Einladung 6/FIN/ Kenntnis erhalten: Landtag: Präsident des Landtages Fraktionen Referent/Referentin Direktor beim Landtag Landesbeauftragter für den Datenschutz AL 1 Gesetzgebungs- und sdienst Ref. 21, 22, 23, 14 Ministerpräsident Ministerien und sämtliche Minister Chef der Staatskanzlei Landesrechnungshof gez. Dr. Angelika Klein Vorsitz Uta Kahl Ausschussdienst