Landtag Brandenburg E-AIL 6/35 6. Wahlperiode

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1 Landtag Brandenburg E-AIL 6/35 6. Wahlperiode Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung 3. November 2017 Einladung Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung nachrichtlich: Präsidentin des Landtages Direktor des Landtages Geschäftsstellen der Fraktionen Chef der Staatskanzlei Präsident des Landesrechnungshofes Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden Kabinettreferenten aller Ministerien 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung Donnerstag, 9. November Uhr, Raum Landtag Brandenburg Alter Markt Potsdam

2 Tagesordnung (Entwurf): 1. Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2018 Hier: Öffentliche Anhörung 2. Gesetzentwurf der Landesregierung Fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes, (Drucksache 6/6777) Hier: Abschließende Beratung (Änderungsanträge sind bitte dem Ausschusssekretariat bis zum 7. November 2017 zu übermitteln!) 3. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Umsetzungsstand des Landtagsbeschlusses Bahnhofsanierungskonzept für Brandenburg - neue Nutzungen für alte Bahnhofsgebäude ermöglichen (Drucksache 6/3634-B) 4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg - i2030 und zum dazugehörigen Lenkungskreis (Mitglieder, Arbeitsweise, Tagungsrhythmus, Zeithorizont, Einzelprojekte etc.) 5. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Stand der Gespräche zur Verbesserung des SPNV-Angebots bis Besprechung zum Umgang mit der des Herrn K. vom 27. September 2017 zu den Zuständen der Mobilität vor Ort 7. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur geplanten Fällung der Alleebäume an der L 201 (OD Falkensee, Spandauer Straße, 2. Bauabschnitt von der Humboldtallee bis zur Stadtgrenze Berlin), insbesondere zum Gutachten vom September 2017 zur Reststandzeit der Alleebäume 2

3 8. Besprechung und Bitte um Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Schreiben des Mitglieds des Ortsbeirates Gießmannsdorf zur Anordnung von Tempo 30 vor einer Kita an der Bundesstraße Besprechung und Bitte um Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Schreiben der Bürgermeisterin und des Vorsitzenden der SVV der Stadt Welzow zur Netzergänzung L 522n an die B Verständigung über die Verfahrensweise und Terminierung für ein Fachgespräch zum Thema Strategie Stadtentwicklung und Wohnen (gemäß Vereinbarung in der 34. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung) 11. Verschiedenes 11.1 Beschlussfassung über die Protokolle der 32., 33. und 34. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß 83 Absatz 2 GOLT 11.2 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu den aktuellen Problemen bei der RB 26 (Niederbarnimer Eisenbahn) 11.3 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Stand der Überarbeitung des Entwurfs des Landesentwicklungsplanes 11.4 Fachgespräch zum Güterverkehr Hier: Beschlussfassung über die Teilnehmer (Weitere Teilnehmer bitte dem Ausschusssekretariat bis zum 7. November 2017 übermitteln.) Danny Eichelbaum Vorsitzender Anlage 3

4 Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der oder der Telefon-Nr.: anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. 4

5 Anlage Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung Entwurf des Landesnahverkehrsplanes Donnerstag, 9. November 2017, Landtag Brandenburg Eingeladene Anzuhörende: Dr. Paul-Peter Humpert Landkreistag Brandenburg e. V. Karl-Ludwig Böttcher Städte- und Gemeindebund Brandenburg e. V. Susanne Henckel VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH Marc Nellen Verkehrsclub Deutschland (VCD) Landesverband Brandenburg e. V. Jochen Bona Deutscher Bahnkunden-Verband Landesverband Berlin-Brandenburg Frank Zerban Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e. V. Hans Leister Zukunftswerkstatt Schienenverkehr 5