Tagesordnung. Neudruck. Donnerstag, 20. September LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode
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- Vincent Steinmann
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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Neudruck Tagesordnung 35. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 20. September Uhr Donnerstag, 20. September Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest verhindern! Wachsamkeit der Bevölkerung stärken und Schwarzwild weiter stark bejagen Aktuelle Stunde auf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/ Uhr 2. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten! Wehrhafte Demokratie mit Leben füllen. der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und Drucksache 17/ Uhr *) Am Donnerstag, 20. September 2018, findet um 9.00 Uhr im Raum der Stille eine Landtagsandacht statt.
2 Den gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg nicht gefährden - Die Landesregierung muss sich für ein Rodungsmoratorium im Hambacher Wald einsetzen I Drucksache 17/ Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich? Drucksache 17/3591 I Uhr Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen Uhr 5. In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und Drucksache 17/ Uhr
3 Erhöhte Gewerbesteuerumlage muss 2020 enden Landesregierung muss Farbe bekennen! der Fraktion der SPD Drucksache 17/3595 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen Uhr 7. Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern Drucksache 17/3583 Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen und an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen Uhr 8. Vertrauen in die Mediziner stärken Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin Drucksache 17/3590 Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen Uhr
4 Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/ Lesung Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss Uhr 10. Neue Technologien im Straßenbau am Beispiel der Niederlande Drucksache 17/3592 Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen 11. Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/ Kita- und OGS-Gebühren sowie weitere finanzielle Belastungen der Familien in NRW Große Anfrage 4 der Fraktion der SPD Drucksache 17/2017 Antwort der Landesregierung Drucksache 17/3201 (Neudruck) Uhr Uhr Uhr
5 Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen! Drucksache 17/2548 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Drucksache 17/ Uhr 14. Nicht beantwortete Kleine Anfragen Große Anfrage 6 Drucksache 17/2791 Antwort der Landesregierung Drucksache 17/ Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - unsere und ihre Geschichte lebendig halten der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/ Uhr Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen Uhr 16. Nordrhein-Westfalen in Europa III: Grenzüberschreitende Mobilität ausbauen der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/3017 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales Drucksache 17/ Uhr
6 - 6 - Ende: Uhr André Kuper - Präsident - Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.
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