LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

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1 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung 11. Sitzung und Forsten Beschlussprotokoll Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr

2 1. Vor Eintritt in die Tagesordnung: Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, den Tagesordnungspunkt 8. Belastung von Eiern mit Fipronil Antrag der Fraktion der FDP nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1759 vorzuziehen und im Anschluss an Tagesordnungspunt 1 zu beraten. Des Weiteren beschließt der Ausschuss einvernehmlich, die Tagesordnungspunkte 3. Klimanetzwerk Under 2 MOU Antrag der Fraktion der nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1711 und 4. Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen Antrag der Fraktion der, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1724 gemäß 76 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung des Landtags mit Einverständnis der Antragstellenden und der Landesregierung mit der Maßgabe für erledigt zu erklären, dass die Landesregierung dem Ausschuss schriftlich berichtet

3 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 17/ Der Ausschuss führt eine Aussprache durch und nimmt von dem Budgetbericht der Landesregierung Drucksache 17/3209 Kenntnis (siehe die als Anlage 1 beigefügte Vorlage 17/1780). 3. Punkt 8 der Tagesordnung: Belastung von Eiern mit Fipronil Antrag der Fraktion der FDP nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1759 Im Anschluss an die Begründung von Herrn Vors. Abg. Weber nimmt der Ausschuss einen Bericht von Frau Staatsministerin Höfken entgegen und führt eine Aussprache durch. Der Antrag Vorlage 17/1759 hat damit seine Erledigung gefunden. 4. Punkt 2 der Tagesordnung: Stallpflicht für Geflügel Antrag der Fraktion der nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1710 An den Bericht von Frau Staatsministerin Höfken schließt sich eine Aussprache an. Auf Bitte von Herrn Abg. Wäschenbach sagt Frau Staatsministerin Höfken zu, dem Ausschuss ihren Sprechvermerk zur Verfügung zu stellen. Der Antrag Vorlage 17/1710 hat damit seine Erledigung gefunden

4 5. Punkt 5 der Tagesordnung: Geplantes Gefahrstofflager der US-Streitkräfte im Kreis Germersheim Antrag der Fraktion der nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1735 Im Anschluss an die Begründung von Herrn Abg. Rahm nimmt der Ausschuss einen Bericht von Frau Staatsministerin Höfken entgegen und führt eine Aussprache durch. Auf Bitte von Frau Abg. Bublies-Leifert sagt Frau Staatsministerin Höfken zu, dem Ausschuss eine Übersicht der Kosten, die auf das Land Rheinland-Pfalz für dieses Gefahrstofflager zukommen, zur Verfügung zu stellen. Der Antrag Vorlage 17/1735 hat damit seine Erledigung gefunden. 6. Punkt 6 der Tagesordnung: Fluglärmbericht des Umweltbundesamtes 2017 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1748 Im Anschluss an die Begründung von Herrn Abg. Hartenfels nimmt der Ausschuss einen Bericht von Frau Staatsministerin Höfken entgegen und führt eine Aussprache durch. Der Antrag Vorlage 17/1748 hat damit seine Erledigung gefunden

5 7. Punkt 7 der Tagesordnung: E-Mobilität - Lotsenstelle alternative Antriebe Antrag der Fraktion der nach 76 Abs. 2 GOLT Vorlage 17/1757 Im Anschluss an die Begründung von Herrn Abg. Rahm nimmt der Ausschuss einen Bericht von Frau Staatsministerin Höfken entgegen und führt eine Aussprache durch. Der Antrag Vorlage 17/1757 hat damit seine Erledigung gefunden. gez. Cramer Protokollführer Anlagen - 5 -

6 Anlage 1 Landtag Rheinland-Pfalz Vorlage 17/ Wahlperiode Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten An die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 17/ Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten hat in seiner 11. Sitzung am 15. August 2017 von dem Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember Drucksache 17/ Kenntnis genommen. Der Vorsitzende

7 Anlage 2 In der Anwesenheitsliste eingetragene Abgeordnete: Hüttner, Michael Klinkel, Nina Rahm, Andreas Sahler-Fesel, Ingeborg Steinbach, Nico Billen, Michael Brandl, Martin Schneider, Christine Wäschenbach, Michael Bublies-Leifert, Gabriele Weber, Marco Hartenfels, Andreas AfD FDP BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für die Landesregierung: Höfken, Ulrike Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Landtagsverwaltung: Cramer, Thorsten Weichselbaum, Dr. Philipp Patzwaldt, Damaris Regierungsamtmann (Protokollführer) Mitarbeiter der Landtagsverwaltung Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung 2