LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode. A n t w o r t. Drucksache 17/753. des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

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1 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/753 zu Drucksache 17/ A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD) Drucksache 17/645 Bezug von Arbeitslosengeld II durch ausländische Staatsbürger Die Kleine Anfrage Drucksache 17/645 vom 2. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen beziehen in Rheinland-Pfalz derzeit Arbeitslosengeld II? 2. Wie viele ausländische Staatsbürger beziehen in Rheinland-Pfalz derzeit Arbeitslosengeld II und wie hoch ist deren Anteil bezogen auf die Summe derjenigen Menschen, die in Rheinland-Pfalz insgesamt Arbeitslosengeld II beziehen (bitte schlüsseln Sie die Anzahl der ausländischen Staatsbürger, die Arbeitslosengeld II beziehen, nach deren jeweiligen Herkunftsländern auf)? 3. Wie viele der ausländischen Staatsbürger, die in Rheinland-Pfalz derzeit Arbeitslosengeld II beziehen, haben zuvor Arbeitslosengeld bezogen und wie hoch ist deren Anteil bezogen auf diejenigen ausländischen Staatsbürger, die in Rheinland-Pfalz insgesamt Arbeitslosengeld II beziehen? 4. Wie lange beziehen diese ausländischen Staatsbürger bereits Arbeitslosengeld II a) im Durchschnitt, b) aufgeschlüsselt nach vollen Jahren, die diese Menschen Arbeitslosengeld II beziehen? 5. Wie hoch ist die Summe der Leistungen, die im vergangenen Jahr monatlich an ausländische Staatsbürger in Rheinland-Pfalz, die Arbeitslosengeld II beziehen, im Durchschnitt tatsächlich ausbezahlt wurde? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 18. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Zurzeit liegen Daten für den Monat April 2016 vor. Danach waren nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit in Rheinland-Pfalz Personen als erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemeldet. Zu 2.: Von den genannten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten waren (71,6 Prozent) Deutsche und (28,2 Prozent) Ausländer, davon 9,1 Prozent EU-Bürger und 18,9 Prozent aus Nicht-EU-Staaten. Die Differenz zu 100 Prozent resultiert aus fehlenden Angaben über die Staatsangehörigkeit. Als Anlage ist die detaillierte Aufstellung nach den jeweiligen Herkunftsländern beigefügt. Zu 3.: Im April 2016 waren ausländische erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemeldet, die zuvor Arbeitslosengeld bezogen haben. Das entspricht einen Anteil von 5 Prozent an allen ausländischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Zu 4.: Zur durchschnittlichen Dauer des Leistungsbezugs liegen laut Bundesagentur für Arbeit keine statistischen Auswertungen vor, sondern lediglich Daten zur Verweildauer im Regelleistungsbezug. Die aktuellsten Daten zum Bestand an ausländischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hinsichtlich der Verweildauer im Regelleistungsbezug sind von Dezember Von insgesamt Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. September 2016

2 Drucksache 17/753 Landtag Rheinland-Pfalz 17.Wahlperiode ausländischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hatten Personen eine Verweildauer von unter einem Jahr, eine Verweildauer von zwei Jahren bis unter drei Jahren, eine Verweildauer von drei bis unter vier Jahren und eine Verweildauer von vier Jahren und länger. Zu 5.: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit wurden im Jahr 2015 im Durchschnitt monatlich 539,80 Euro an Leistungen pro ausländischem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgezahlt. In Vertretung: David Langner Staatssekretär 2

3 Landtag Rheinland-Pfalz 17. Wahlperiode Drucksache 17/753 Anlage 3

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