NATIONALES REGISTER Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos
IMPRESSUM Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt Bismarckplatz 1 14193 Berlin Telefon: (0 30) 89 03-50 50 Telefax: (0 30) 89 03-50 10 Internet: www.dehst.de E-mail: emissionshandel@dehst.de Stand: 04.2012
VORBEMERKUNG Mit dieser Anleitung möchten wir Ihnen eine Hilfestellung bei der Einrichtung eines Anlagenkontos im nationalen Emissionshandelsregister Deutschlands geben. Alle Anlagenbetreiber, die am EU-Emissionshandel teilnehmen, benötigen ein Konto, auf dem Emissionsberechtigungen gehalten und transferiert werden können. Auf Anlagenkonten können Emissionsberechtigungen des EU-Emissionshandels, so genannte EU Allowances (EUA bzw. EB, Emissionsberechtigungen) als auch Certified Emissions Reductions (CER) und Emission Reduction Units (ERU) des Kyoto-Emissionshandels gehalten und transferiert werden. 1 AUSFÜLLEN UND SPEICHERN DES FORMULARS Im öffentlichen Bereich des nationalen Registers können Sie unter Öffentlich > Kontoeröffnung > Anlagenkonto die notwendigen Daten zur Einrichtung eines Anlagenkontos eintragen. Das Online-Formular besteht aus mehreren Seiten. Vor Verlassen jeder Seite wird automatisch geprüft, ob alle Pflichtfelder den Formatvorgaben entsprechend ausgefüllt sind. Die auszufüllenden Felder sind nach Punkt 10 aufgeführt, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, die notwendigen Daten vorab zu sammeln und auf Vollständigkeit zu prüfen. Eine Zwischenspeicherung bei der Online-Eingabe ist nicht möglich. Nach dem vollständigen Ausfüllen speichern Sie bitte das Online-Formular als PDF-Dokument auf ihrem Computer. Senden Sie diesen Antrag wie in Punkt 6 beschrieben an die Registerverwaltung der DEHSt. 2 KONTOINHABER UND KONTOBEVOLLMÄCHTIGTE Der Betreiber der Anlage ist Kontoinhaber. Er hat zwei Kontobevollmächtigte und einen Ansprechpartner für die Anlage zu benennen. Nur Kontobevollmächtigte erhalten Zugang zum Konto und handeln gegenüber der DEHSt im Auftrag des Kontoinhabers. Bei den benannten Bevollmächtigten muss es sich um unterschiedliche natürliche Personen handeln, die mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Ist der Kontoinhaber eine natürliche Person, kann er sich selbst als Bevollmächtigten einsetzen. Der Ansprechpartner der Anlage erhält keinen Zugang zum Register. Für den Fall, dass Sie erstmalig mehrere Konten einrichten, beachten Sie die für das erste eingerichtete Konto ver gebenen Personenkennungen für Kontoinhaber, Bevollmächtigte und Ansprechpartner der Anlage. Die se können Sie dem gespeicherten PDF-Dokument entnehmen. Tragen Sie diese Personenkennungen in das Online-Formular auch für die folgenden Konten ein, sofern es sich um die selben juristischen oder natürlichen Personen handelt. Dies hat zwei Vorteile: Es müssen keine weiteren Felder zur Person ausgefüllt werden und ein Kontobevollmächtigter kann mit einem Nutzernamen und einem Passwort alle Konten verwalten, bei denen er mit der selben Personenkennung zugeordnet ist. 3 IDENTITÄTSNACHWEISE Als Nachweise sind folgende Dokumente zusammen mit dem Antrag bei der DEHSt einzureichen: 3.1 Bei juristischen Personen oder Einzelkaufleuten ein aktueller Auszug aus dem öffentlichen Register (z. B. Handelsregisterauszug) oder ein gleichwertiges Dokument (nicht älter als 6 Monate), aus dem der Name und die Anschrift, die Vertretungsregelungen und die vertretungsberechtigten Personen des Kontoinhabers hervorgehen. 3.2 Eines der folgenden Dokumente zum Nachweis der Identität und der Anschrift des ständigen Wohnsitzes der Kontobevollmächtigten und des Kontoinhabers, wenn er eine natürliche Person ist, wobei es sich jeweils um eine Abschrift handeln kann: a. Nationales Ausweisdokument, von einem Staat ausgestellt, der Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) oder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist oder Pass, sofern daraus die Anschrift des ständigen Wohnsitzes hervorgeht. Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos 3
b. Jedes andere amtlich ausgestellte Ausweisdokument, aus dem die Anschrift am ständigen Wohnsitz hervorgeht. c. Sofern das Land des ständigen Wohnsitzes keine Ausweispapiere ausstellt, auf denen die Anschrift am ständigen Wohnsitz ersichtlich ist: neben Ausweis oder Pass eine Erklärung der lokalen Behörden, die den ständigen Wohnsitz der Person bestätigt. Die Nachweise sind der Registerverwaltung der DEHSt in amtlich beglaubigter Form zu übersenden. Die Beglaubigung darf nicht älter als drei Monate sein. Sofern die Dokumente nicht in englischer oder deutscher Sprache ausgestellt sind, ist zusätzlich eine beglaubigte Übersetzung in englischer Sprache vorzulegen. 4 ZUSÄTZLICHE KONTOBEVOLLMÄCHTIGTE Kontoinhaber können optional eine Person als zusätzlichen Kontobevollmächtigten benennen. Ist ein zusätzlicher Kontobevollmächtigter benannt, können Kontobevollmächtigte Transaktionen im nationalen Register nur vorschlagen, die stets vom zusätzlichen Kontobevollmächtigten zu bestätigen sind. 5 ADRESSDATEN Alle Adressangaben beziehen sich auf die jeweiligen Geschäftsadressen. Nutzen Sie daher auch die Felder Institution und Abteilung, um die angegebenen Adressen möglichst exakt zu benennen. Diese Angaben werden von der DEHSt genutzt, um sensible Informationen (z. B. Passwort zum Registerzugang) per Briefpost zuzusenden. Weiterhin geben Sie bitte für die Kontobevollmächtigten personalisierte E-Mail-Adressen an, da z. B. Kontoinformationen und der Nutzername per E-Mail versendet werden. Dem Kontoinhaber werden Informationen wie Eröffnung, Schließung, Sperrung und Aufhebung der Sperrung des Kontos und gegebenenfalls Unterbrechung des Registerbetriebs in elektronischer Form oder postalisch mitgeteilt. Durch das Ausfüllen der Adresszusätze (Institution, Abteilung) und durch personalisierte E-Mail-Adressen können Sie sicherstellen, dass die Informationen die zuständigen Stellen oder Personen erreichen. 6 ÜBERMITTLUNG DES ANTRAGS UND DER NACHWEISE AN DIE DEHST Das ausgefüllte und gespeicherte Formular (PDF) ist zusammen mit den Nachweisen über die Virtuelle Poststelle (VPS) der DEHSt zu übersenden. Die VPS ermöglicht eine sichere elektronische Kommunikation zwischen dem Betreiber und der DEHSt. Um die VPS nutzen zu können, benötigen der Betreiber oder die von ihm bevollmächtigte Person eine Signaturkarte mit einer qualifizierten elektronischen Signatur. Ausführliche Informationen zur VPS finden Sie unter www.dehst.de. Sofern der Signaturkarteninhaber für den Betreiber nicht oder nicht allein zeichnungsberechtigt ist, benötigt die Registerverwaltung eine schriftliche Vollmacht, mit der der Betreiber den Signaturkarteninhaber berechtigt, rechtsverbindliche Erklärungen im Zusammenhange mit der Einrichtung und Führung von Konten im nationalen Register abzugeben. Diese Vollmacht ist durch die Vertretungsberechtigten des Betreibers zu unterzeichnen, wobei die Namen der Unterzeichnenden in Druckbuchstaben auszuweisen sind. Bei Übersendung über die VPS muss der Antrag nicht handschriftlich unterschrieben sein. Durch den Einsatz der Signaturkarte, ggf. in Verbindung mit der vorstehenden Vollmacht, gelten die per VPS übermittelten elektronischen Dokumente als rechtskräftig unterzeichnet. 4 Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos
7 GEBÜHREN Für die Eröffnung und die Führung von Anlagenkonten werden keine gesonderten Gebühren erhoben. 8 DATENSCHUTZ Bei der Speicherung der personenbezogenen Daten werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der EU-Registerverordnung eingehalten. Ein Teil der Daten sind außerdem in dem öffentlich zugänglichen Teil des nationalen Registers verfügbar zu machen. Kontoinhaber können darüber hinaus schriftlich beantragen, bestimmte kontobezogene bzw. persönliche Daten anzeigen zu lassen. 9 RÜCKFRAGEN ZUR KONTOEINRICHTUNG UND WEITERE INFORMATIONEN Für Rückfragen zur Einrichtung des Kontos und zum Emissionshandel steht Ihnen der Kundenservice der DEHSt (Tel.: +49 (0)30/8903-5050, Fax: +49 (0)30/8903-5010) zur Verfügung. Sie können Ihre Fragen auch schriftlich an die E-Mail-Adresse emissionshandel@dehst.de richten. Weitere Informationen der DEHSt zum EU-Emissionshandel gibt es unter: www.dehst.de 10 KONTOINFORMATIONEN Auf den nächsten Seiten sind die Daten aufgelistet, die die DEHSt für die Eröffnung eines Anlagenkontos im nationalen Register benötigt, sowie einige Ausfüllhinweise. Es empfiehlt sich, die Daten vorab zu sammeln, weil das Online-Formular keine Zwischenspeicherung zulässt. Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos 5
KONTO * Pflichtfeld Kontoname* Aktenzeichen/ Genehmigungsnummer* Der Kontoname ist von Ihnen frei wählbar, darf aber nur einmal im Register vorkommen. Es sind Namen mit mindestens 10 und höchstens 50 alphanumerischen Zeichen (Buchstaben, Ziffern und bestimmte Sonderzeichen wie z. B. ein Bindestrich oder Schrägstrich) möglich, z. B. Anlagenkonto XYZ AG. Beim Klicken auf Nächste wird vom Register überprüft, ob der Kontoname bereits vorkommt. Gegebenenfalls werden Sie aufgefordert, einen anderen Namen zu wählen. Der Kontoname ist nicht zu verwechseln mit der Kontokennung (bzw. Kontonummer), welche vom nationalen Register automatisch vergeben wird. Aktenzeichen, unter dem die Anlage bei der DEHSt geführt wird. Angaben ausschließlich im Format XXXXX-XXXX, z. B. 14310-1234. Das Aktenzeichen können Sie z. B. Ihrem Zuteilungsbescheid entnehmen. KONTOINHABER * Pflichtfeld, sofern nicht eine Personenkennung eingegeben wird Personenkennung Kontoinhaber (Betreiber)* Umsatzsteuer- Identifikationsnummer (USt-IdNr.)* Handelsregisternummer* Institution Abteilung Straße und Nr.* PLZ* Ort* Land* Telefon* Telefon 2* Faxnummer* E-Mail* Wenn der Kontoinhaber bereits ein Konto und somit eine Personenkennung im nationalen Register besitzt, dann sollte die Personenkennung angegeben werden. In diesem Fall sind weitere Angaben zum Kontoinhaber im Online- Formular nicht notwendig. Wird die Personenkennung einer im Register bereits vorhandenen Person nicht angegeben, erhält die Person eine zusätzliche Personenkennung. Es muss sich um eine juristische Person handeln. Bitte geben Sie den Betreibernamen exakt in der Schreibweise an, wie er im öffentlichen Register (z. B. Handelsregister) eingetragen ist. Ist vollständig mit vorangestellter Länderkennung anzugeben (Zwei-Buchstaben- Code, z. B. DE für Deutschland, siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/iso-3166-1- Kodierliste) Ist vollständig anzugeben mit Abteilung, Nummer und Name des Handelsregisters (z. B. HRB 1234567 Amtsgericht München). Sie können hier einen Adresszusatz eingeben. Sie können hier einen weiteren Adresszusatz eingeben. bzw. Postfach Die Eingabe von Ziffern, Leerstellen, Schräg- oder Bindestrichen ist möglich. Geben Sie nach Möglichkeit personalisierte E-Mail-Adressen an. 6 Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos
KONTOBEVOLLMÄCHTIGTE UND ZUSÄTZLICHE KONTOBEVOLLMÄCHTIGTE * Pflichtfeld, sofern nicht eine Personenkennung eingegeben wird (*) ggf. Pflichtfeld, siehe Erläuterungstext Personenkennung Anzeige vertraulicher Daten im öffentlichen Bereich* Anrede Titel Vorname* Name* Art des Ausweisdokuments* Gültig bis (*) Nr. des Ausweisdokuments* Ausstellendes Land* Spezifizierung Anderer Nachweis (*) Wenn die Person bereits eine Personenkennung im nationalen Register besitzt, dann sollte die Personenkennung angegeben werden. In diesem Fall sind weitere Angaben nicht notwendig. Wird die Personenkennung eines im Register bereits vorhandenen Kontobevollmächtigten nicht angegeben, erhält diese Person einen zusätzlichen Nutzernamen und ein zusätzliches Passwort. Es kann zwischen folgenden Einstellungen gewählt werden: Keine anzeigen, Alle anzeigen, Nur Name und Adresse, Nur Telefon und E-Mail. Herr, Frau Es können nur natürliche Personen, die mindestens als18 Jahre alt sind, als Kontobevollmächtigte benannt werden. Es kann eine der folgenden Einstellungen gewählt werden: Nationales Ausweisdokument, Reisepass, Anderer Nachweis. Deutsche Staatsangehörige haben Nationales Ausweisdokument zu wählen. Sofern das Land keine nationalen Identitätsnachweise ausstellt, kann Anderer Nachweis gewählt werden. In diesem Fall ist unter Spezifizierung Anderer Nachweis anzugeben, welcher Art das Ausweisdokument ist. Pflichtfeld, sofern das angegebene Ausweisdokument ein Gültigkeitsdatum besitzt. Bitte im Format TT/MM/JJJJ eingeben, z. B. 05/09/2017. Deutschen Staatsangehörige tragen die Nummer des Personalausweises (auf dem Ausweis oben rechts) ein; Personen anderer Staatsangehörigkeit die Nummer des bei Art des Ausweisdokuments angegebenen Ausweisdokuments. Ausstellendes Land des bei Art des Ausweisdokuments angegebenen Ausweisdokuments. Sofern bei Art des Ausweisdokuments Anderer Nachweis eingegeben wurde, ist hier zu spezifizieren, welches Ausweisdokument verwandt wurde (z. B. Führerschein, Sozialversicherungsausweis oder Krankenversicherungskarte, sofern das Land keine Ausweisdokumente ausstellt). Geburtsdatum* Bitte im Format TT/MM/JJJJ eingeben, z. B. 02/01/1983. Geburtsort* Land der Geburt* Institution Abteilung Straße* und Nr.* PLZ* und Ort* Land* Telefon* Telefon 2* Faxnummer* E-Mail* Sie können hier einen Adresszusatz, z. B. den Firmennamen, eingeben. Sie können hier einen weiteren Adresszusatz, z. B. den Namen der Abteilung, eingeben. bzw. Postfach Die Eingabe von Ziffern, Leerstellen, Schräg- oder Bindestrichen ist möglich. Geben Sie nach Möglichkeit personalisierte E-Mail-Adressen an. Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos 7
ANSPRECHPARTNER DER ANLAGE * Pflichtfeld (*) ggf. Pflichtfeld, siehe Erläuterungstext Personenkennung Vorname* Name* Art des Ausweisdokuments* Gültig bis (*) Nr. des Ausweisdokuments* Ausstellendes Land* Spezifizierung Anderer Nachweis (*) Wenn die Person bereits eine Personenkennung im nationalen Register besitzt, dann sollte diese angegeben werden. Es kann auch die Personenkennung eines Kontobevollmächtigten angegeben werden. Es kann auch einer der beiden oben benannten Kontobevollmächtigten als Ansprechpartner ausgewählt werden. In beiden Fällen sind weitere Angaben zum Ansprechpartner nicht notwendig. Es können nur natürliche Personen, die mindestens als18 Jahre alt sind, als Ansprechpartner benannt werden. Es kann eine der folgenden Einstellungen gewählt werden: Nationales Ausweisdokument, Reisepass, Anderer Nachweis. Deutsche Staatsangehörige haben Nationales Ausweisdokument zu wählen. Sofern das Land keine nationalen Identitätsnachweise ausstellt, kann Anderer Nachweis gewählt werden. In diesem Fall ist unter Spezifizierung Anderer Nachweis anzugeben, welcher Art das Ausweisdokument ist. Pflichtfeld, sofern das angegebene Ausweisdokument ein Gültigkeitsdatum besitzt. Bitte im Format TT/MM/JJJJ eingeben, z. B. 05/09/2017. Deutsche Staatsangehörige tragen die Nummer des Personalausweises (auf dem Ausweis oben rechts) ein; Personen anderer Staatsangehörigkeit die Nummer des bei Art des Ausweisdokuments angegebenen Ausweisdokuments. Ausstellendes Land des bei Art des Ausweisdokuments angegebenen Ausweisdokuments. Sofern bei Art des Ausweisdokuments Anderer Nachweis eingegeben wurde, ist hier zu spezifizieren, welches Ausweisdokument verwandt wurde (z. B. Führerschein, Sozialversicherungsausweis oder Krankenversicherungskarte, sofern das Land keine Ausweisdokumente ausstellt). Geburtsdatum* Bitte im Format TT/MM/JJJJ eingeben, z. B. 02/01/1983. Geburtsort* Land der Geburt* Institution Abteilung Straße und Nr.* PLZ* Ort* Land* Telefon* Telefon 2* Faxnummer* E-Mail* Sie können hier einen Adresszusatz, z. B. den Firmennamen, eingeben. Sie können hier einen weiteren Adresszusatz, z. B. den Namen der Abteilung, eingeben. Die Eingabe von Ziffern, Leerstellen, Schräg- oder Bindestrichen ist möglich. Geben Sie nach Möglichkeit personalisierte E-Mail-Adressen an. 8 Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos
ANGABEN ZUR ANLAGE * Pflichtfeld Aktenzeichen/ Genehmigungsnummer* Anlagenname* Tochtergesellschaft Muttergesellschaft EPER-Nr. bzw. E-PRTR-Nr. Adresszusatz* Straße und Nr.* PLZ* und Ort* Bundesland* Längen- und Breitengrad Tätigkeit gem. EG- Registerverordnung* Angaben ausschließlich im Format XXXXX-XXXX, z. B. 14310-1234. Das Aktenzeichen können Sie z. B. Ihrem Zuteilungsbescheid entnehmen. Hier bitte den gleichen Namen wie in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung eintragen. Bei mehreren Tochtergesellschaften bitte die mit den größten Geschäftsanteilen eintragen. Bei mehreren Muttergesellschaften bitte die mit den größten Geschäftsanteilen eintragen. Angabe nur, sofern die Anlage im europäischen Schadstoffemissionsregister (European Pollutant Release and Transfer Register, E-PRTR), ehemals EPER (European Pollutant Emission Register) erfasst ist. Angaben sind nur notwendig, sofern bekannt. Angaben in Grad. Die Tätigkeiten nach der EG-Registerverordnung weichen z. T. von denen des TEHG ab. Wenn Sie die Tätigkeit nach der Definition des TEHG kennen, können Sie anhand folgender Liste die Tätigkeit nach EG-Registerverordnung ermitteln und entsprechend eintragen. Tätigkeiten gemäß TEHG Registerverordnung Energieumwandlung und -umformung I Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser 1 Verbrennung II Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser 1 Verbrennung III Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser 1 Verbrennung IV Verbrennungsmotoranlagen 1 Verbrennung V Gasturbinenanlagen 1 Verbrennung VI Destillation oder Raffination 2 Raffinerien VII Trockendestillation 3 Kokereien Eisenmetallerzeugung und -verarbeitung VIII Rösten, Schmelzen oder Sintern von Eisenerzen 4 Röst- und Sinteranlagen für Metallerz IX Roheisen oder Stahl 5 Eisen und Stahl IXa Integrierte Hüttenwerke 5 Eisen und Stahl IXb Weiterverarbeitungseinheiten innerhalb Integr. Hüttenwerke 5 Eisen und Stahl Mineralverarbeitende Industrie X Zementklinker 6 Zement und Kalk XI Kalkstein oder Dolomit 6 Zement und Kalk XII Glas 7 Glas XIIa Schmelzen mineralischer Stoffe 7 Glas XIII keramischer Erzeugnisse 8 Keramik Sonstige Industriezweige XIV Anlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh 9 Papier und Zellstoff XV Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe 9 Papier und Zellstoff XVI Anlagen zur Herstellung von Propylen oder Ethylen 1 Verbrennung XVII Anlagen zur Herstellung von Ruß 1 Verbrennung XVIII Anlagen zum Abfackeln von gasförmigen Stoffen 1 Verbrennung Hinweise zum Ausfüllen und Übersenden des Online-Formulars für die Einrichtung eines Anlagenkontos 9
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