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Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Bund" Landkreis Bautzen Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt Gesamtsumme 9.563.625,00 28.798.876,00 38.362.501,00 Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme des Landkreises Gesamtsumme Budget "Sachsen" Budget "Bund" Gesamtsumme 37.937.929,00 28.475.852,00 9.462.077,00 davon Landkreis 13.426.870,00 10.079.602,00 3.347.268,00 davon Gemeinden 24.511.059,00 18.396.250,00 6.114.809,00 derzeit nicht untersetztes Budget 424.572,00 323.024,00 101.548,00 lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe 1 655 Energetische Sanierung Gymnasium Radeberg - Erneuerung leittechnik 93.750,00 2 656 Energetische Sanierung Museum der Westlausitz (Sammelsurium) 262.500,00 Hinweis: Im Rahmen der 3 658 Erweiterung Rechenzentrum Oberlausitz-Kliniken ggmbh Bautzen Landkreis Bautzen Landkreis Bautzen Krankenhaus 317.268,24 4 720 Oberlausitz-Kliniken ggmbh - Anpassung Hubschrauberlandeplatz Landkreis Bautzen Landkreis Bautzen Krankenhaus 987.115,26 Maßnahme ist nach Abstimmung mit LDS plausibel -> vorbehaltlich der Änderungsgenehmigung durch LDS, siehe beigefügte Anlage. 1.050.000,00 198.750,00 117.634,50 114.000,00 5 721 Oberschule Rödertal Energetische Sanierung (Dach- Fassade-Fenster-Heizung) 6 722 Oberschule Lauta Energetische Sanierung - Heizung 7 723 Förderschule für Lernförderung Bischofswerda Energetische Sanierung - Heizung 8 724 Berufsschulzentrum Ernährung und Hauswirtschaft Bautzen Energetische Sanierung - Heizung 9 725 Landratsamt Bautzen, Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 9, Bautzen, Haus 1, Energetische Sanierung - Heizung 10 727 Landratsamt Bautzen, Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 9, Bautzen, Haus 1, Energetische Sanierung - Dachfenster 11 2913 Energetische Sanierung Steinmetzschule Demitz- Thumitz - Heizung 12 3451 Teichstraße Arnsdorf Arnsdorf Gemeinde Arnsdorf Lärmbekämpfung 98.711,00 13 1905 Oberschule Dr.- Salvador- Allende; Fensteraustausch Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 287.950,00 14 1916 Oberschule Gottlieb- Daimler Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 65.000,00 15 1918 Gymnasium Friedrich- Schiller; Haus 1 Turnhalle Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 22.750,00 16 1923 Gymnasium Friedrich- Schiller; Fernwärmeanschluss Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 90.000,00 Hinweis: Im Rahmen der 45.000,00 Hinweis: Im Rahmen der 71.250,00 65.000,00 Hinweis: SAB muss überwiegend schulische Nutzung prüfen. SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 1 von 6

17 1924 Grundschule Dr.- Georg- Mättig; Umbau Warmwasseraufbereitung Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 18 1927 Grundschule Dr.- Georg- Mättig; Fernwärme Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 19 1928 Feuerwehrauto Bautzen Stadt Bautzen Luftreinhaltung - 20 1931 Kita Löwenzahn; Wärmepumpe Bautzen Stadt Bautzen Frühkindliche 21 1932 Kita Löwenzahn; Schallschutzmaßnahmen Bautzen Stadt Bautzen Frühkindliche 22 1934 Gymnasium Philipp Melanchthon; Flachbau; Fassade Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - u. Fenster 23 1935 Gymnasium Philipp Melanchthon; Flachbau; Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - Wärmedämmung 24 1937 Schulkomplex Fr. Schiller/ Ph. Melanchthon; Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - Sicherheitsbeleuchtung 25 1938 Oberschule Gesundbrunnen, Warmwasseraufbereitung Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 26 1940 Roesgerstraße; Beleuchtung- Umstellung auf LED Bautzen Stadt Bautzen Energ. Sanierung - 27 1222 Kita Pfiffikus, Außenanlagen Bernsdorf Stadt Bernsdorf Frühkindliche 28 1242 FFW Zeißholz, Fassade und Elektro Bernsdorf Stadt Bernsdorf Energ. Sanierung - 29 1246 FFW Großgrabe, Altbau Bernsdorf Stadt Bernsdorf Energ. Sanierung - 30 1282 Sportplatz Wiednitz, Funktionsgebäude, 1.BA Bernsdorf Stadt Bernsdorf Energ. Sanierung - 31 1991 Kauf eines LKW Unimog Bischofswerda Stadt Bischofswerda, Altmarkt 1, 01877 Bischofswerda Luftreinhaltung - 32 2139 Umrüstung der Straßenbeleuchtung Bischofswerda Stadt Bischofswerda, Altmarkt 1, Energ. Sanierung - 01877 Bischofswerda 33 2154 Kindertagesstätte "Zwergenland" Bretnig-Hauswalde Gemeinde Bretnig-Hauswalde Frühkindliche 34 120 Fahrzeugersatzbeschaffung für den kommunalen Burkau Gemeinde Burkau Luftreinhaltung - Bauhof 35 3348 Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Crostwitz Gemeinde Crostwitz Energ. Sanierung - OT Prautitz 16.250,00 19.500,00 162.500,00 13.000,00 39.000,00 32.500,00 39.000,00 32.500,00 16.250,00 10.219,00 51.000,00 Der Antragsteller hat für 2018 Fachfördermittel i.h.v. 68,0 T eingeplant. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können jedoch keinerlei Aussagen zur Höhe der grundsätzlich zur Verfügung stehenden Fachfördermitteln für die Jahre 2017/2018 gemacht werden. Die Gemeinde hat hierzu dargestellt (siehe Anlage), dass bei ausbleibender Fachförderung eine Teilung der Maßnahme in selbstständig nutzbare, funktionstüchtige Abschnitte erfolgt. Diese Verfahrensweise ist nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. 15.750,00 Teilablehnung für: Die Erneuerung der Elektroanlage ist keine Maßnahme der energetischen Sanierung. Bitte Kostentrennung vornehmen und Kosten für Maßnahme von den Gesamtkosten abziehen 56.250,00 Teilablehnung: Elektro ist keine Maßnahme der energetischen Sanierung und nicht förderfähig: Bitte Kostentrennung vornehmen und Kosten für Elektroanlage von den Gesamtkosten abziehen!. 14.585,00 Achtung: Im Rahmen der 187.500,00 48.380,00 60.836,00 55.603,00 8.791,96 SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 2 von 6

36 3353 Energetische Eneuerung der Heizungsanlagen am komplex Grundschule/Hort/Mehrzweckhalle und Gemeindeverwaltung in Crostwitz - Kofinanzierungsmaßnahme i.v.m. Hauptmaßnahme Budget "Sachsen"ID3681 37 560 1 - Energetische Sanierung Straßenbeleuchtung, 1. BA; OT Weigsdorf-Köblitz und verkehrswichtige Straßen OT Cunewalde 38 570 2 - Energetische Sanierung Heizungsanlage Am Sportzentrum 6 39 929 SFZ - Senkung spezifischer Jahresenergiebedarf - Bund Crostwitz Gemeinde Crostwitz Energ. Sanierung - Cunewalde Gemeinde Cunewalde Energ. Sanierung - Cunewalde Gemeinde Cunewalde Energ. Sanierung - Demitz-Thumitz Gemeinde Demitz-Thumitz, Hauptstraße 43, 01877 Demitz- Thumitz Energ. Sanierung - 40 869 Gnaschwitz - Gemeindeamt Fenstersanierung Doberschau-Gaußig Gemeinde Doberschau Gaußig Energ. Sanierung - 41 873 Energetische Sanierung der Turnhalle Gaußig - Türen Doberschau-Gaußig Gemeinde Doberschau - Gaußig Energ. Sanierung - 42 1285 Sanierung Fenster, Fußböden, energetische Sanierung - Grundschule "Otto Garten" Kofinanzierungsmaßnahme i.v.m. ID 535 43 1437 energetische Sanierung Schulinfra - Speise- und Mehrzweckraum n Großdubrau 1. Bauabschnitt 44 447 Luftreinhaltung, Beschaffung eines neuen FFW Fahrzeuges Elstra Stadt Elstra Energ. Sanierung - Großdubrau Gemeinde Großdubrau Energ. Sanierung - Großharthau Gemeinde Großharthau Luftreinhaltung - 45 187 Heizungsumstellung Pulsnitzer Straße 1 Großnaundorf Gemeinde Großnaundorf Luftreinhaltung - 12.108,04 Achtung: Im Rahmen der 89.911,26 9.795,74 Achtung: Im Rahmen der 55.872,00 75.000,00 Achtung: Im Rahmen der 12.420,00 Hinweis: Bei der Verwendungsnachweisprüfung wird der Nachweis der Einhaltung der gültigen EnEV vorzulegen sein. (Unternehmererklärung ge. 26a EnEV) 59.110,00 88.312,00 76.565,00 46 2228 Feuerwehrstützpunkt Rascha Großpostwitz/O.L. Gemeinde Großpostwitz Städtebau 56.848,00 47 1224 Straßenbeleuchtung, energetische Sanierung Großröhrsdorf Stadt Großröhrsdorf Energ. Sanierung - 137.045,00 48 3626 Energetische Sanierung Straßenbeleuchtung Göda Gemeindeverwaltung Göda Energ. Sanierung - 10.623,56 49 3678 Erwerb eines Feuerwehr-Einsatzwagens Göda Gemeinde Göda Luftreinhaltung - 45.353,97 50 3680 Abdichtung Fenster im Schulgebäude der Grundschule Göda Gemeinde Göda Energ. Sanierung - 8.674,47 Göda 51 1395 Feuerwehrfahrzeug für Standort Reichenbach Haselbachtal Gemeinde Haselbachtal Luftreinhaltung - 66.166,00 52 1402 Straßenbeleuchtung Reichenau S104 Haselbachtal Gemeinde Haselbachtal Energ. Sanierung - 17.850,00 53 683 Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes im Rahmen des Bauvorhabens "Errichtung Oberschule" Hoyerswerda Stadt Hoyerswerda Energ. Sanierung - 698.674,00 20.340,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 3 von 6

54 2461 Energetische Sanierung Rathaus Kamenz - Einbau neuer Fenster auf der Wetterseite des Rathauses Kamenz Stadt Kamenz Energ. Sanierung - 55 2629 Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug Kamenz Stadt Kamenz Luftreinhaltung - HLF 20 für Ortsfeuerwehr Kamenz Stadt 56 2651 Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug Kamenz Stadt Kamenz Luftreinhaltung - 128.250,00 HLF 10 für Ortsfeuerwehr Bernbruch 57 2428 Energetische Sanierung des Sportlerheimes Kubschütz Gemeinde Kubschütz Energ. Sanierung - Kubschütz (Dach und Fassade) 58 705 Spiel-, Freizeit- und Sportfläche Königsbrück Königsbrück Stadt Königsbrück Städtebau 181.001,00 59 753 Abbruch und Revitalisierung Parkstraße 28 Königsbrück Stadt Königsbrück Brachflächenrevitalisierung 28.221,00 60 2463 Sanierung Gewerbegebiet Königswartha Gemeinde Königswartha Energ. Sanierung - 54.764,00 61 2757 Ersatzfahrzeug Drehleiter Königswartha Gemeinde Königswartha Luftreinhaltung - 18.750,00 62 818 Bauhoffahrzeuge Laußnitz Gemeinde Laußnitz Luftreinhaltung - 39.351,00 63 1052 Energetische Sanierung Hauptstraße 11 - Lichtenberg Gemeinde Lichtenberg Energ. Sanierung - Gemeindeverwaltung 64 2724 Energetische Sanierung der Schulsporthalle Grundschule "Am Knappensee" Groß Särchen Lohsa Gemeinde Lohsa Energ. Sanierung - 65 1079 Energetische Sanierung Schulmuseum Wartha Malschwitz Gemeinde Malschwitz Energ. Sanierung - Weiterbildung 66 1642 Sanierung der Außentreppen der Kita "Eichhörnchen" Malschwitz Gemeinde Malschwitz Frühkindliche in Baruth 67 1657 Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten in der Kita Malschwitz Gemeinde Malschwitz Frühkindliche "Bienenhäusel" in Kleinbautzen 68 2956 Energetische Sanierung der Heizungs- und Nebelschütz Gemeinde Nebelschütz Energ. Sanierung - Sanitäranlagen am Gemeindezentrum in Nebelschütz 69 2971 Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung Nebelschütz Gemeinde Nebelschütz Energ. Sanierung - "Lindenstraße" in Nebelschütz 70 3293 Ersatzbeschaffung Transporter für Bauhof/ Neschwitz Gemeinde Neschwitz Luftreinhaltung - Straßenunterhaltung und Winterdienst 71 3356 Optimierung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung Neschwitz Gemeinde Neschwitz Energ. Sanierung - auf LED in den Orten 72 878 Wärmeerzeugungsanlage Kindertagesstätte Neukirch Gemeinde Neukirch Frühkindliche 73 156 Kindertagesstätte "Kita zur kleinen Feuerwehr" Neukirch/Lausitz Gemeinde Neukirch/Lausitz Frühkindliche 30.000,00 Achtung: Im Rahmen der 155.772,00 53.361,00 Nach Mitteilung der Gemeinde sind davon 6000 Euro nicht zuwendungsfähig (siehe Anlage) 33.125,00 Farbgebung der Fassade ist keine Maßnahme der energetischen Sanierung und damit nicht unter B.l.f förderfähig. Bitte Kostentrennung vornehmen und die Kosten für genannte Maßnahme von den Gesamtkosten abziehen. Hinweis: Im Rahmen der 112.865,00 29.581,77 32.399,15 38.597,08 14.025,00 10.507,00 15.000,00 37.012,00 34.349,00 105.082,00 SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 4 von 6

74 2525 Erneuerung Fenster, Bürovortüren, Haustüren und Einbau Windfang in Gemeindeverwaltung Obergurig Gemeinde Obergurig Energ. Sanierung - 75 2579 Erneuerung Heizkessel in der Gemeindeverwaltung Obergurig Gemeinde Obergurig Energ. Sanierung - 76 2591 Dachdämmung und Erneuerung Tore und Türen im der Jugendfeuerwehr 77 242 Kapazitätserweiterung Kindertagesstätte, Kofinanzierungsmaßnahme i.v.m. C. I. b) (Bau und Ausbau von Kindertagesstätten) - Hauptmaßnahme Budget "Land" 78 2662 Sanierung Teichwiesenbad Ottendorf-Okrilla (Kofinanzierung) Obergurig Gemeinde Obergurig Energ. Sanierung - Ohorn Gemeinde Ohorn Frühkindliche Ottendorf-Okrilla Gemeinde Ottendorf-Okrilla, Radeburger Str. 34, 01458 Ottendorf- Okrilla Städtebau 206.740,00 Oßling Gemeinde Oßling Luftreinhaltung - 47.965,00 Panschwitz-Kuckau Gemeinde Panschwitz-Kuckau Energ. Sanierung - 43.668,00 79 1379 Beschaffung eines HLF 10 oder eines MTW für die Ortsfeuerwehr Döbra/Milstrich 80 2016 Energetische Sanierung des Daches der Grundschule Panschwitz-Kuckau Hauptmaßnahme in Verbindung mit Kofinanzierungsmaßnahme Budget "Land" i.v.m. ID 2040 81 138 Energetische Sanierung Straßenbeleuchtung Pulsnitz Stadt Pulsnitz Energ. Sanierung - 82 240 Kindertagesstätte Oberlichtenau - Heizungsumstellung Pulsnitz Stadt Pulsnitz Luftreinhaltung - 16.940,30 Teilablehnung: Windfang und Innentürenaustausch keine Maßnahme der energetischen Sanierung (Kostentrennung siehe Anlage). Hinweis: Im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung muss der Nachweis 7.875,00 Hinweis: Im Rahmen der 8.647,70 Hinweis: Im Rahmen der. 49.770,00 107.522,00 83 3396 Optimierung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in den Orten Puschwitz Gemeinde Puschwitz Energ. Sanierung - 84 356 Neubau Verwaltungs-/Funktionsgebäude Radeberg Stadtverwaltung Radeberg, Markt 17- Städtebau 378.819,00 Stadtwirtschaftshof, Hauptmaßnahme i.v.m ID 374 19, 01454 Radeberg (Kofinanzierungsmaßnahme Budget Sachsen) 85 673 Beschaffung eines Bauhoffahrzeuges Radibor Gemeinde Radibor Luftreinhaltung - 66.229,00 86 2184 Energetische Sanierung am der Ralbitz-Rosenthal Gemeinde Ralbitz-Rosenthal Energ. Sanierung - Gemeindeverwaltung in Rosenthal 87 1279 Sanierung d. Heizungsanlage, Erhöhung Energieeffizienz 88 2918 Instandsetzung Vollwärmeschutz und Erneuerung Feuchtigkeitssperre an Sorbischer Grundschule Rammenau Gemeinde Rammenau, Hauptstraße 16, 01877 Rammenau Energ. Sanierung - Räckelwitz Gemeinde Räckelwitz Energ. Sanierung - 47.850,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 17.289,00 35.657,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 28.953,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 22.498,00 Hinweis: Förderfähig sind nur Ausgaben für eine Energetische Sanierung. SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 5 von 6

89 430 Energetische Sanierung des Dachgeschoss in der Schirgiswalde-Kirschau Stadt Schirgiswalde-Kirschau Energ. Sanierung - 133.828,00 Goetheschule Schirgiswalde 90 2521 Sanierung Querstraße im Ortsteil Putzkau Schmölln-Putzkau Gemeinde Schmölln-Putzkau Lärmbekämpfung 33.489,00 91 2561 Kesselerneuerung in der Grundschule Putzkau Schmölln-Putzkau Gemeinde Schmölln-Putzkau Luftreinhaltung - 30.000,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 92 2609 Energetische Sanierung des Daches des Gemeindevereinshauses Bulleritz 93 1634 Kita Waldgeister Brauna / Erneuerung der Elektroanlage Schwepnitz Gemeinde Schwepnitz Energ. Sanierung - Schönteichen Gemeinde Schönteichen Energ. Sanierung - 94 1112 Gestaltung von Außenanlagen, Schaffung von Parkflächen sowie den Bau einer Löschwasserzisterne Sohland a. d. Spree Gemeinde Sohland a.d. Spree Frühkindliche 95 107 Energetische Sanierung Straßenbeleuchtung Steina Gemeinde Steina Energ. Sanierung - 96 797 Heizungsumstellung Kindertagesstätte "Zwergenland" Steina Gemeinde Steina Luftreinhaltung - 97 3753 Energetische Sanierung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Weifa der Gemeinde Steinigtwolmsdorf 98 3390 Energieeffiziente Erneuerung Straßenbeleuchtung Gröditz 99 3391 Lärmschutzmaßnahme Cannewitzer Straße OT Belgern Steinigtwolmsdorf Gemeinde Steinigtwolmsdorf Energ. Sanierung - 52.676,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 43.565,00 Bei der dargestellten Gesamtfinanzierung hält der Antragsteller trotz fehlender Fachförderung nach VwV Kita Bau an dieser bis zum Erhalt eines Ablehnungsbescheides fest (siehe Anlage). Die Gesamtfinanzierung ist damit zwingend im Rahmen des sverfahrens und vor der Bewilligung zu klären. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich durch eine Förderung aus dem Programm "Brücken in die Zukunft" kein Anspruch auf eine Fachförderung nach VwV Kita Bau ergibt. Grundsätzlich ist die Maßnahme förderfähig und der Fördergegenstand plausibel. Die Bagatellgrenze ist eingehalten (nur Bund). Aufgrund der Höhe der angegebenen Gesamtkosten wäre ein vereinfachtes Antragsverfahren möglich Es wird davon ausgegangen, dass die Aussage zur Aufnahme in den Bedarfsplan zutreffend ist. 141.819,00 7.725,00 Weißenberg Stadtverwaltung Weißenberg Energ. Sanierung - 36.260,00 Weißenberg Stadtverwaltung Weißenberg Lärmbekämpfung 67.500,00 100 3392 Sporthalle Weißenberg energetische Sanierung Dach Weißenberg Stadtverwaltung Weißenberg Energ. Sanierung - 101 3393 Energetische Sanierung der Außenhülle Sporthalle Weißenberg Stadtverwaltung Weißenberg Energ. Sanierung - 26.230,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 17.205,00 37.500,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 61.088,00 Hinweis: In Rahmen der sprüfung wird 102 1081 Rückbau Objekt Bahnhofstraße 9 Wilthen Stadtverwaltung Wilthen Brachflächenrevitalisierung 45.930,00 103 1088 Sanierung der Fassade und Erhöhung der Wilthen Stadtverwaltung Wilthen Städtebau 60.750,00 Funktionalität des Stadthauses, Bahnhofstraße 8 104 550 Energetische Sanierung Lüftungsanlage Sport- und Mehrzweckhalle Wittichenau Wittichenau Stadt Wittichenau Energ. Sanierung - 121.313,00 Hinweis: SAB muss die überwiegende schulische Nutzung überprüfen. Gesamtsumme 9.462.077,00 SMUL Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 11:24:11 Uhr Seite 6 von 6