Grundbuch-Neu Produktabgabe & Nutzung WIEN 24./25.01.2012
Agenda Das Projekt Grundbuch-Neu Produkte, Vertrieb & Nutzung Ausblick & Diskussion 24./25.01.2012 Ernst ANTES 2
Das Projekt Grundbuch-Neu 24./25.01.2012 Ernst ANTES 3
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EA8 Motivation für Grundbuch-Neu Fast 30 Jahre Betrieb der Grundstücksdatenbank Keine (wesentlichen) technologischen Erneuerungen Datenbankstruktur Redundanzfreie Speicherung Investitionsschutz Zielsetzungen und Anforderungen Vollständige Erneuerung der GDB & Abgabeprodukte Optimierung auf Basis der Verfahrensautomation Justiz Anbindung an den Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) Nutzung und Einbindung der Funktionalitäten der elektronischen Urkundensammlung Automationsunterstützte Erstellung von Entscheidungen und Abfertigung unter Nutzung der Poststraße Positionierung: Kernregister des E-GovernmentE 24./25.01.2012 Ernst ANTES 5
Folie 5 EA8 Einbauen von alten Bildschirmmasken in einer Übersichtsfolie Antes; 23.04.2010
Architektur GDB-Ist Bezirksgericht- Arbeitsplatz Vermessungsamt- Arbeitsplatz Einlagezahlen Eigentümer Belastungen Dienstbarkeiten... GDB = Grundbuch & Kataster Grundstücke Nutzungsarten VHW... Verrechnungsstellen 24./25.01.2012 Ernst ANTES 6
Vision Bisher hat es ein elektronisches Grundbuch gegeben; künftig wird es ein elektronisches Grundbuchsverfahren geben, einheitlich vom Bodensee bis zum Neusiedler See! 24./25.01.2012 Ernst ANTES 7
Betroffene Organisationen BMJ 140 Bezirksgerichte ca. 500 Bedienstete BEV 41 Vermessungsämter ca. 150 Bedienstete 3 Mio. aufrechte Grundbuchseinlagen 10,4 Mio. Grundstücke (Kataster) ca. 700.000 Geschäftsfälle/Jahr über 30.000 Geschäftsfälle/Jahr > 30 Mio. Transaktionen (Abfrage und Änderung)/Jahr Einnahmen von ca. 11 Mio. EUR 24./25.01.2012 Ernst ANTES 8
Systemtrennung und Schnittstellen Replikation Grundbuch- Datenbank (Führungssystem) EZ-Daten Personen-Daten Grundstücks-Daten Kataster- Daten (Führungssystem) Planbescheid Geschäftsfall 24./25.01.2012 Ernst ANTES 9
Architektur GDB-neu BEV- Justiz- Arbeitsplatz EA6 Arbeitsplatz Grundbuch D Führung Grundbuch Abgabe BRZ Synchronisation Schnittstellen GDB neu BEV D Kataster Führung D ega (Abgabe) Verrechnungsstellen BEV Portal 24./25.01.2012 Ernst ANTES 10
Folie 10 EA6 Tagfertigkeit der Abgabesysteme erläutern: Ausnahme Plomben und Plananmerkung vom BEV Unterschied zwischen Führungsdatenbestand und Wiedergabedatenbestand Antes; 23.04.2010
Vertrieb durch Verrechnungsstellen EA7 GDB J Bundesstellen Länder Städte & Gemeinden Banken & Versicherungen Notare Anwälte Immobilienmakler u. v. m. 24./25.01.2012 Ernst ANTES 11
Folie 11 EA7 Unterschied VrSt. und ÜSt. z.b.: IMD, WENT, Ögizin, Advokat, Verrechnungsstellen für die Abgabeprodukte an Dritte Antes; 23.04.2010
Was ändert sich/wird verbessert? Phonetische Suche Suche nach Buchberechtigten (z.b.: Gläubiger) Verbesserte Strukturierung Link zum Firmenbuch (#FB-Nummer) Link zu Dokumenten Übereinstimmung Grundbuch Kataster æ 24./25.01.2012 Ernst ANTES 12
Was ändert sich/wird verbessert? Phonetische Suche Verbesserte Strukturierung Verwendung diakritischer Zeichen Z. B.: @ (im Firmenbuch); ç; à; č; ř Geplant: Suche nach Buchberechtigten Link zum Firmenbuch (#FB-Nummer) Link zu Dokumenten Übereinstimmung Grundbuch Kataster æ 24./25.01.2012 Ernst ANTES 13
Produkte & Vertrieb 24./25.01.2012 Ernst ANTES 14
Entwicklung der Produkte GDB-Ist: Datenstrom (HTML) Künftig: Abgabe von Produkten Vorgegebene Abgabeformate PDF & PDF signiert (Web-Masken) XML (Service-Schnittstelle Weiterverarbeitung) Layout wird nur (unwesentlich) geändert Kundenwunsch nach Erkennbarkeit Lesbarkeit wird verbessert Arbeitskreis Grundbuch-Abgabesystem (SW- Hersteller, BRZ, Justiz) 24./25.01.2012 Ernst ANTES 15
Nutzungsbedingungen I Ausschreibung Verrechnungsstellen: Dienstleistungskonzession Das eingeräumte Nutzungsrecht umfasst das Recht des Auftragnehmers, dem Kunden einen Aufschlag auf die/den Gerichtsgebühr/Kostenersatz zu verrechnen oder ein Entgelt einzuheben. Das Nutzungsrecht der Auftragnehmer beinhaltet ausschließlich die Übermittlung der Abfrageergebnisse/Dokumente aus den gegenständlichen IT-Anwendungen (Abfragemasken) an Kunden. Umfang der Abfragemöglichkeiten sowie die einbezogenen Daten ausschließlich durch die Auftraggeber bestimmt. Durch die Vergabe einer Dienstleistungskonzession werden dem Auftragnehmer und sonstigen Dritten - über den gesetzlichen Informationsauftrag hinaus (Einsichtnahme bzw. Abfrage) - keine Rechte an den Daten der Auftraggeber eingeräumt. 24./25.01.2012 Ernst ANTES 16
Nutzungsbedingungen II Firmenbuch, Grundbuch, Zentrales Gewerberegister, Datenbanken der Verfahrensautomation Justiz Geschützte Datenbanken gemäß 76c ff Urheberrechtsgesetz (UrhG). (Technische) Vervielfältigungen sind nur insoweit zulässig, als sie für die Einsichtnahme (Ersichtlichmachung von Abfrageergebnissen) erforderlich sind Anm.: Übertragung von Inhalten in andere Datenbanken ist unzulässig 24./25.01.2012 Ernst ANTES 17
Nutzungsbedingungen III Produkte des BEV DKM-Grafik und Ergebnis nach einer Adresssuche in XML-Format Es gelten die Nutzungsbedingungen des BEV siehe http://www.bev.gv.at Insbesondere ist für die Weiterverwendung der Abfrageergebnisse (Daten) nach dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) durch einen Kunden eine entsprechende Genehmigung vom Inhaber der Datenbank (Auftraggeber) einzuholen und allenfalls gesondert zu verrechnen. 24./25.01.2012 Ernst ANTES 18
Abfrage via Web 24./25.01.2012 Ernst ANTES 19
Auszug ( EZ ) - vollständig Zusatzangebot: Datenstand aus der GDB-Ist 6 Monate nach der Inbetriebnahme von Grundbuch-Neu abfragbar 24./25.01.2012 Ernst ANTES 20
Auszug ( EZ ) - Filterung Erläuterungen sind geplant (hinsichtlich Kosten!) z. B.: Wohnungseigentum 24./25.01.2012 Ernst ANTES 21
GST - Einschränkungen bei der Abfrage Die Grundstücksnummer ist vollständig einzugeben (wenn eine Teilungszahl vorhanden ist, z.b. 106/2, ist diese auch einzugeben); Bereichseingaben (z.b 100-109 ) sind nicht möglich. 24./25.01.2012 Ernst ANTES 22
Dokumentensuche-Ist Suche nach Kaufverträgen in der GDB-Ist 24./25.01.2012 Ernst ANTES 23
Dokumentensuche-Neu Suche nach Kaufverträgen. 24./25.01.2012 Ernst ANTES 24
DKM-Grafik 24./25.01.2012 Ernst ANTES 25
DKM-Grafik (Ergebnis) 24./25.01.2012 Ernst ANTES 26
Nähere Information http://www.kundmachungen.justiz.gv.at/edikte/km/kmhlp05.nsf/all/gbneu!opendocument Oder http://edikte.justiz.gv.at 24./25.01.2012 Ernst ANTES 27
Produkte aus Grundbuch-Neu I Produkt Kurzbeschreibung GDB-Ist Bezugsquelle Neu Ergebnisumfang Formate Anmerkungen GB-Auszug aktuell Aktueller Grundbuch- Auszug EZ Einlagezahl Justiz Grundbuchsauszug aktuell PDF, PDF signiert, XML Pauschalpreis Auszug aus dem Grundbuch für eine bestimmte Einlage. Optional kann statt der Einlagezahl auch eine Grundstücksnummer als Referenz angegeben werden lesbarer Auszug, durch Weglassen einzelner Blätter; Default: Alle Blätter gewählt; Abwahl einzelner Blätter möglich; jedoch Aufschrift überall dabei Teilauszug: Blätter weggelassen; beim WE nur 1 Anteil = komplett Historischer Auszug Historischer Grundbuch- Auszug (Verzeichnis der gelöschten Eintragungen; HEZ) Referenz wie beim aktuellen Auszug mit EZ oder Gst HEZ Historische EZ Justiz Historische Grundbuch- Daten aus dem Verzeichnis der gelöschten Eintragungen PDF, PDF signiert Die Datenmenge der HEZ ist ständig anwachsend. Derzeit kann (je nach Erfassungsbeginn bis 1975 zurück abgefragt werden). Die GDB-Ist gibt defaultmäßig die Eintragungen der letzten 3 Jahre aus; dieser Zeitraum ist in die Vergangenheit erweiterbar. GB-Neu: Standardprodukt gibt Eintragungen der letzten 5 Jahre aus; erweitertes Produkt beliebig jedoch max. zurück bis ca. 1975 (jje nach Register Informationen aus dem Tagebuch (TB) zu offenen (nicht erledigten) Tagebuchzahlen (TZ) TB Tagebuch Justiz Information zu einer TZ PDF, PDF signiert, XML 24./25.01.2012 Ernst ANTES 28
Produkte aus Grundbuch-Neu II Personenverzeichnis Produkt Kurzbeschreibung GDB-Ist Liste der Einlagen zu einer Person (Eigentümer) NAM Personenverzeichnis Bezugsquelle Neu Ergebnisumfang Formate Anmerkungen Justiz Personenliste HTML, XML Zum Big Bang gibt es vorerst nur die Abfrage nach Eigentümern GST-Auszug Auszug aus dem Grundstücksverzeichnis. Ergebnis ist eine Liste von Grundstücken mit den entsprechenden Informationen GST Grundstück Justiz Grundstücke mit/ohne Grundstücksadressen PDF, PDF signiert, XML Pauschalprodukte: Grundstücke mit/ohne Grundstücksadressen (bis 10, resp. bis 100) Gruppenverzeichnis Neues Produkt: Suche nach einer Liegenschaftsgruppe mihilfe ihrer Bezeichnung Neues Produkt Justiz Liste der Einlagen (EZ), welche der Liegenschaftsgruppe angehören HTML, XML Adresssuche Suche nach Grundstücksadressen im Anschriftenverzeichnis Suche nach einer Adresse (Grundstücksadresse). Ergebnis ist eine Liste mit den entsprechenden Einlagezahlen (inkl. KG) ADR GST-Adresse Justiz Liste von Adressen mit/ohne Hausnummern HTML, XML Pauschalprodukte: Straßenliste ohne Hausnummern und vollständig inkl. Hausnummern (bis 10, bis 100 und bis 1000 Adressen) 24./25.01.2012 Ernst ANTES 29
Produkte aus Grundbuch-Neu III Urkundenliste Urkundenabfrage Urkundensuche Produkt Kurzbeschreibung GDB-Ist Liste aller Urkunden aus der Urkundensammlung, die einer TZ zugeordnet sind. Entspricht dem jetzigen Produkt: "Dokumentensuche" Abrufen einer Urkunde aus der Urkundensammlung. Entspricht dem jetzigen Produkt: "Urkunde ansehen" Urkundensammlung Grundbuch Urkundensammlung Grundbuch Bezugsquelle Ergebnisumfang Formate Anmerkungen Neu Justiz Urkunden-Liste HTML, XML Hilfsliste Justiz PDF-Datei PDF Suche nach bestimmten Urkunden hinsichtlich Eigentumsrecht ( B- Blatt ), typischerweise nach allen Kaufverträgen. Ergebnis ist eine Liste von Urkunden. Neues Produkt, basiert auf der Kaufvertragssuche im jetzigen Produkt TB (Tagebuch) TB Tagebuch Justiz Urkunden-Liste HTML, XML Einschränkung auf Gericht oder KG 24./25.01.2012 Ernst ANTES 30
Produkte aus Grundbuch-Neu IV Digitale Katastralmappe (DKM-Graphik) Produkt Kurzbeschreibung GDB-Ist Abruf eines "AUSZUGES AUS DER DIGITALEN KATASTRALMAPPE". Der DKM-Auszug soll vor allem der Veranschaulichung der Lage der Grundstücke dienen und ist auf die Darbietung der wesentlichsten Daten beschränkt. DKM Digitale Katastralmappe Bezugsquelle Neu Ergebnisumfang Formate Anmerkungen Justiz Katasterdarstellung als Bild PNG Pauschalprodukte: Grafik-Datei (angebotene Bereiche/Auflösung: 125m, 250m, 500m, 1000m (=1 km 2 ), 2000m (= 4 km 2 )) 24./25.01.2012 Ernst ANTES 31
Künftige Produkte GB-Auszug Stichtag GB-Auszug Stichtag (mit Links auf Dokumente) GB-Auszug aktuell (mit Links auf Dokumente) 24./25.01.2012 Ernst ANTES 32
Weiterentwicklung von Produkten Produkt(e), die zum Big Bang noch NICHT realisiert sind: GB-Auszug Stichtag GB-Auszug Stichtag verlinkt GB-Auszug verlinkt Erweiterung des Produkts GB-Auszug aktuell : Auszug aus dem Grundbuch für einen bestimmten Stichtag in der Vergangenheit Erweiterung des Produkts GB-Auszug Stichtag : Zusätzlich werden bei den Eintragungen alle Urkundenreferenzen als Link ausgebildet, sofern die entsprechende Urkunde in der Urkundensammlung der Justiz gespeichert ist. Durch Aktivieren des Links wird direkt zur Urkunde verzweigt (Produkt Urkundenabfrage ) Erweiterung des Produkts GB-Auszug aktuell : Zusätzlich werden bei den Eintragungen alle Urkundenreferenzen als Link ausgebildet, sofern die entsprechende Urkunde in der Urkundensammlung der Justiz gespeichert ist. Durch Aktivieren des Links wird direkt zur Urkunde verzweigt (Produkt Urkundenabfrage ) Neues Produkt Justiz Grundbuchsauszug PDF, PDF signiert, XML Neues Produkt Justiz Grundbuchsauszug HTML Neues Produkt Justiz Grundbuchsauszug HTML 24./25.01.2012 Ernst ANTES 33
ernst.antes@bmf.gv.at manfred.buric@justiz.gv.at 24./25.01.2012 Ernst ANTES 34